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Arbeitslosengeld: Alles im Rahmen. — 32 Kommentare

  1. Was ich hierbei immer noch nicht verstanden habe, ist dass das Gesetz, dass für den Bezug von ALG vorsieht, dass zwei Jahre vor der Arbeitslosigkeit mindestens 12 Monate gearbeitet wurden.
    Wie kommt es denn dann, dass man vier Jahre nach einem Bescheid das ALG wieder aufleben lassen kann ? Man hat ja dann sogar vier Jahre vor der Arbeitslosenmeldung nicht mehr gearbeitet.

  2. Hallo, folgende Konstellation:

    Bezahlt freigestellt bis 30/6/2019
    Kündigungsfrist eingehalten
    Auszahlung Abfindung: 1/2020
    In 2018 komplett Krankengeldfall

    Geplant: AL melden und nach ALG1-Leistungsbescheid wieder abmelden.

    Ich habe nun verstanden, dass dann bis zum 30.6.2023 ein neuer Antrag auf ALG1 gestellt werden könnte und die zuvor zugesicherte Leistung ausbezahlt würde.

    Bedeutet dies, dass dann quasi bis spätestens zum „30.6.2023 + Anspruchsdauer“ ALG1 gezahlt würde ?

    Beispiel:
    Mit Anspruchsdauer von 15 Monaten würde bis zum 30.9.2024 gezahlt.

    Oder muss bis zum 30.6.2023 der Anspruch bereits aufgebraucht worden sein, d.h. innerhalb der 4-Jahresfrist ?

    Was passiert wenn man in der Zwischenzeit eine Altersstufe überschritten hat, welche zu einem längeren ALG-Anspruch berechtigen würde, z.B. 18 Monate ? Verlängert sich dann der bereits bewilligte Anspruch auch automatisch ?

    Ab 2020 verlängert sich ja die Rahmenfrist auf 30 Monate. Wenn dann der erste Antrag
    zum 1.1.2010 gestellt würde, hätte dann der Leerlauf von 1.7. – 31.12.2019 (ohne sozialversicherungsbeiträge) in Verbindung mit dem KG irgendeinen Nachteil auf die
    Höhe des ALG1 im Vergleich zum oben geschilderten Fall ?

    Wäre nun wegen der neuen 30-Monatsrahmens ab 2020 auch ein Antrag erst zum 1.1.2019
    denkbar oder hätte der Bezug von KG irgendeinen

    Zum 1/7/2019 Arbeitslosmeldung geplant, nach Bescheid wieder Abmeldung geplant.

    Dann freiwillige gesetzliche GKV geplant, keine weiteren Einkünfte ab 7/2019

  3. ALG Antrag muss innerhalb der vier Jahre gestellt werden. Die Bezugsdauer kann dann auch
    über die vier Jahr hinausgehen.
    Die nächste Altersstufe wird beim späteren wieder anmelden nicht mehr berücksichtigt.
    Der erstmalige Antrag bleibt die Grundlage dafür.
    Wurde aber vom Privatier bereits ausgeführt.
    Man kann das Dispojahr nutzen und anschließend ALG beantragen und die vier Jahre dazurechnen. Somit kann man das ganze natürlich hinauszögern.
    Die anderen Fragen kann ich nicht beantworten.
    Da müssen noch andere aus dem Forum ran.
    Grüße

    • Lothar Weiß hat das hier bereits sehr richtig zusammengefasst. Korrekt!

      Zu den Fragen zur verlängerten Rahmenfrist werde ich im nächsten Beitrag etwas ausführlichere Erläuterungen geben. Bis dahin bitte ich noch um ein wenig Geduld.

      Gruß, Der Privatier

  4. Bin jetzt ab 1.4.19 arbeitslos habe jetzt meine Abfindung mit Märzgehalt bekommen.Möchte mich erst nächstes Jahr arbeitslos melden.Wurde wegen Betriebeinstellun gekündigt,und hatte 12 Monate Freistellung.Kündigungsfrist wurde auch eingehalten.Ich hätte dieses Jahr dann ein Einkommen von 7600 Einkommen ein Fünftel der Abfindung wären 6200 Euro.Habe mir ausgerechnet wenn keine Einnahmen dazu kommen wären die Steuern dann 180 Euro im Jahr das dann mal 5 wären dann so 800 Euro.Gegenüber 10000 Euro die mir abgezogen wurden,da die Firma keine Fünftelregelung angewandt hat.Gehe aber noch zum Steuerberate.Mit der Krankenkasse dürfte es auch keine Probleme geben,da ja keinen Aufhebingsvertrag gibt.Stimmt das alles so?

    • Um die Steuerberechnung beurteilen zu können, müsste ich zumindest wissen, ob Sie verheiratet sind oder nicht. Aber auch mit dieser Information werde ich hier keine konkreten Steuerzahlen ausrechnen. Das müssten Sie schon selber machen oder einen Steuerberater beauftragen.

      Alle anderen Aussagen erscheinen mir auf den ersten Blick in Ordnung.

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo Privatier
        Ich bin ledig Ja 100% Weissagung ich es nicht
        Aber durch nachlesen ist ein sehr großer Unterschied an Steuern zwischen 13500 Brutto und 25000 brutto bei Steuerklasse 1.Aber ich werde mich auf jeden Fall beim Steuerberater informieren.Ich habe noch Zeit mich Arbeitslosigkeit zu melden.
        Die Krankenkasse wollte mir heute am Telefon weismachen das die Abfindung mit berechnet wird.
        Sagte mir dann ich wüsste ja gut Bescheid😀
        Wir verblieben dann Sie wird sich Alles anschauen.
        Die möchten meine Abrechnung von März mit der Abfindung
        Ist das Rechtens?
        Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort

        • Für eine vollständige Beurteilung wird die Krankenkasse auch noch mehr Informationen brauchen: Aufhebungsvertrag und evtl. Informationen zur Kündigungsfrist, etc.
          Der Versicherte ist zur Mitwirkung verpflichtet und schadet sich höchstens selber, wenn er keine Belege vorweisen kann.

          Gruß, Der Privatier

          • Lieber Privatier
            Dann schicke ich am besten gleich noch das Kündigungsschreiben mit.
            Vielen Dank für den Tip
            Gibt keinen Aufhebungsvertrag
            Kündigung mit 12 Monaten tariflicher Kündigungsfrist wegen Betriebseinstellung
            Mal sehen ob die KK noch ein Haar in der Suppe findet

  5. Hallo irgendwie ist meine Frage weg
    Ich möchte zum 30.06.19 kündigen
    Werde aber erst am 20.07.19 59 Jahre alt . Bekomme ich 18 Monate oder 24 monate ALG.
    Danke für die Antwort

    • Meine Kollegin wird am 1.4. 58 und genau an diesem Tag beginnt Ihre Arbeitslosigkeit und Sie bekommt 24 Monate AEG obwohl Sie auch 3 Monate Arbeitssuchende gemeldet war .Aber entscheidend ist der Tag der Arbeitslosenmeldung

    • Noch einige Ergänzungen davon von mir:

      * Sie sind doch zum Ende Ihrer Beschäftigung bereits 58 Jahre alt. Und haben damit (wenn Sie zusätzlich die 48 Monate an versicherungspflichtigen Zeiten vorweisen können) bereits einen Anspruch auf 24 Monate.
      * Wenn Sie selber kündigen, werden Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Sperre bekommen. Diese beträgt zu Beginn der Arbeitslosigkeit 3 Monate, insgesamt wird der Anspruch um 1/4 gekürzt, so dass Sie nach Ablauf der ersten 3 Monate noch 18 Monate ALG-Anspruch haben.

      Gruß, Der Privatier

    • Kommt darauf an, was Sie unter „Berechnung“ verstehen…

      Die Antworten stehen aber bereits oben im Beitrag:

      1. Anwartschaftszeit und Rahmenfrist: 12 Monate mit Versicherungspflichtverhältnissen. Dazu gehören auch Ersatzzeiten, wie z.B. Zeiten von Krankengeldbezug, Elterngeld, Wehrdienst, u.a.

      2. Bemessungszeitraum und Bemessungsrahmen: Entscheidend ist das Arbeitsentgelt der letzten 12 Monate. Zeiten von Krankengeldbezug u.ä. zählen dabei nicht mit!

      Gruß, Der Privatier

  6. Danke für die ausführliche Auskunft.
    Trotz der Sperre werde ich die Kündigung durchführen.
    Habe über 20 Jahre in der Firma gearbeitet aber es ist nicht mehr zu ertragen. Nach der Arbeitslosigkeit werde ich die 2 Jahre bis zum rentenanspruch so überbrücken .und das Privatleben geniessen 🙂

  7. Ich bin 58 Jahre alt. Vom 1.3.2018 bis 28.2 2019 habe ich gearbeitet. Also genau 12 Monate.
    Davor habe ich eine durch die Arbeitsagentur geförderte Fortbildung gemacht, von 6/2017-2/2018. Die Jahre davor habe ich gearbeitet: In den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Arbeitslosigkeit am 1.3.2019 insgesamt 40 Monate. Wie wird meine Ansoruchsdauer berechnet? Habe ich einen Anspruch darauf, dass mir die Mitarbeiter der A A den Bescheid erläutern?

    • Um das Ergebnis wirklich feststellen zu können, müsste man wohl noch einige weitere Angaben haben. Ich will das aber hier gar nicht vertiefen, weil ich denke, dass diese Frage besser in einem Forum für Arbeitslose aufgehoben ist.
      Auf jeden Fall wurde in den 12 Monaten 3/18-2/19 ein neuer ALG-Anspruch von 6 Monaten erworben. Wenn noch Reste aus einem alten Anspruch bestehen sollten, könnten diese ggfs. noch hinzukommen. Aber – wie gesagt: Details besser in einem Arbeitsloseforum klären.

      Gruß, Der Privatier

  8. Hallo Privatier, vielleicht können Sie mir helfen, die Damen bei der Arbeitsagentur sind dazu nicht in der Lage. Ich habe mein ALG1 in Etappen genommen, weil ich mich wegen Auslandsaufenthalten (kein Verdienst, nur Unterbrechung der Bezugszeit)immer wieder abgemeldet habe. Beginn: Anfang Mai 2015, Abmeldung Anfang Oktober 2015, Anmeldung Anfang Mai 2016, Abmeldung Oktober 2016, Anmeldung Mai 2017, Abmeldung 2017. Am 26. Juni 2019 wollte ich mich nach 2 Jahren im Ausland wieder anmelden und habe nun einen Ablehnungsbescheid erhalten. Und das obwohl ich 2018 extra bei der telefonischen Beratung nachgefragt hatte, ob eine längere Unterbrechung möglich sei. Die freundliche Dame teilte mir damals mit, das sei kein Problem, weil der Anspruch nach der letzten Bewilligung vom 31. Mai 2017 vier Jahre gelten würde. Auf Nachfrage hieß es, ich müsse mich da schriftlich nicht absichern, das sei sicher. Haha.

    Ich verstehe nun die Begründung des Ablehnungsbescheids nicht. Mir konnte sie aber bei der tel. Beratung auch niemand plausibel machen. Einmal hieß es, die Ansprüche seien nach der Erstbewilligung nur vier Jahre geltend, eine andere Dame meinte, es hätte etwas mit der Rahmenbedingung zu tun, das nach Letztbewilligung nur zwei Jahre Pause sein dürften, die ich nun um drei Wochen überschritten hätte. Im Schreiben ist von Sperrfristen die Rede, die von mir zuletzt kontaktierte Dame konnte allerdings in meiner Legende eine Sperrfrist ausmachen und verstand deshalb diese Passage der Begründung nicht. Man stellt mich aber auch nicht in die Rechtsabteilung durch, sondern rät mir Widerspruch einzulegen. Den kann ich aber nur anwenden, wenn ich die Begründung verstehe. Hier beißt sich die Katze in den Schwanz.

    Vielleicht haben Sie eine Ahnung, warum der Antrag abgelehnt wird. Die entsprechenden Paragrafen befassen sich ja nicht mit einem Ausnahmefall wie mir und enthalten zumindest für mich keine nachvollziehbare Erklärung. Möglicherweise bin ich auch nur eine Falschinfo aufgesessen.

    Hier der kurze Wortlaut des Ablehnungsbescheids: „Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ist wegen Sperrfristen am 2. Juni 2019 erloschen. Danach sind Sie weniger als 12 Monate versicherungspflichtig gewesen und haben die Anwartschaft nicht erneut erfüllt.“ Verweise gibt es auf Paragrafen 137, 142 und 143 SGB III. Nur zum Verständnis wegen des letzten Satzes der Ablehnung. Es geht immer um den Antrag vom Mai 2015. Ich war seitdem nicht mehr berufstätig. Deshalb macht der Satz gar keinen Sinn.

    Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie Licht ins Dunkel bringen könnten. Ich sollte wissen, ob sich ein Widerspruch lohnt.

    Ich danke herzlichst im Voraus!

  9. Sorry, Fehler im Text. Keine Sperrfristen muss es heißen. Es gibt in meiner Legende keine Sperrfristen.

    • Moin, Nanah
      „Widerstand ist zwecklos“-Leider…

      https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbiii/1.html

      -demnach erlischt der Anspruch, wenn seit seiner ENTSTEHUNG (nicht seit der letzten Teil-INANSPRUCHNAHME) 4 Jahre vergangen sind (& 161, Abs.2 SGB 3).

      Auch wenn man Dir in 2018 etwas anderes erzählt hat, wirst Du das nicht nachweisen können, oder?
      Diese 4 Jahre sind eben die in JEDEM FALL anzuwendende SperrFRIST, auf die sich die Agentur bezieht.
      Nicht zu verwechseln mit einer INDIVIDUELLEN SperrZEIT(wg. z.B. Arbeitsaufgabe), die den Anspruch verkürzt u. die Zahlung hinausschiebt.
      Wenn das bei Dir nicht vorlag, konnte eben auch nichts auf Deinem pers. Sperrzeitkonto gefunden werden.

      Da in den letzten 24m (Rahmenfrist) unmittelbar VOR der, jetzigen, erneuten Antragstellung nicht mindestens 12m mit versicherungspfl.
      Beschäftigung (Anwartschaftszeit) vorlagen, ist auch kein NEUER Anspruch auf ALG 1 entstanden.

      Einzige Möglichkeit um evtl. „Engpässe“ zu ueberbruecken,
      -Antrag auf ALG2 stellen, falls gewünscht und die Voraussetzungen dafür gegeben sind.

      Gruesse
      ratatosk

  10. Hallo zusammen!
    Es gibt ein wenig Verwirrung bezüglich eines Falles, den ich bitte kutz schildern darf:
    Berufliche Rehamaßnahme bis 01/2018, dann einige Monate arbeitslos ( 50. LJ überschritten). Ab 15.06.2018 befristet beschäftigt bis 01.06.2019, daher 12 Monate erneute Anwartschaft nicht erfüllt. Eine Berechnung des ALG 1 Anspruches erfolgte nun nach der (schlechteren)vorangegangenen Tätigkeit.Nach der Beschäftigung der letzten Tätigkeit wäre der Anspruch mindestens doppelt so hoch, da der Verdienst sich erhöht hat. Anders herum hätte man ja Bestandsschutz, trifft dies in diesem Fall nicht zu und man wird tatsächlich schlechter gestellt? Ich habe lange recherchiert, jedoch werde ich nicht richtig schlau aus den vielen Informationen. Es wäre schön, wenn mir jemand Auskunft geben könnte, vielen Dank!

    • So spontan kann ich da nicht erkennen, wo das Problem liegen könnte. Dazu müsste ich aber wohl auch erst einmal ein paar Rückfragen stellen.

      Aber das Ganze ist ohnehin ein Thema, das besser in einem speziellen Arbeitslosenforum aufgehoben wäre. Oder, noch einfacher: Direkt bei der Agentur für Arbeit nachfragen, wie die Berechnung zustande kommt.

      Gruß, Der Privatier

      • Moin,
        -koennte daran liegen, dass während einer REHA nach LTA-Gesetz normalerweise KEINE Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt werden…
        Außerdem, gibt es nicht irgendwo einen Passus, dass eine neue Rahmenfrist nicht in eine vorangegangene Rahmenfrist „hineinragen“ kann ???
        Ohne den alten, bestandsgeschuetzten Anspruch waere hier vermutlich ueberhaupt kein Leistungsanspruch vorhanden.
        Also: Besser weniger als nix und sich über die doch offensichtlich erfolgreiche Reha freuen.

        Gruesse
        ratatosk

  11. Hallo,
    ich bin jetzt kein Spezialist auf dem Gebiet aber nach § 151 Abs. 4

    „Haben Arbeitslose innerhalb der letzten zwei Jahre vor der Entstehung des Anspruchs Arbeitslosengeld bezogen, ist Bemessungsentgelt mindestens das Entgelt, nach dem das Arbeitslosengeld zuletzt bemessen worden ist.“

    Zu § 143 SGB III Rahmenfrist:
    (2) Die Rahmenfrist reicht nicht in eine vorangegangene Rahmenfrist hinein, in der die oder der Arbeitslose eine Anwartschaftszeit erfüllt hatte.

    hoffe ich konnte helfen.
    Andernfalls würde ich juristischen Rat einholen.

  12. Vielen Dank für die schnellen Antworten. Was ich herausgefunden habe, ist, dass die Verlängerung wegen Überschreitung des 50. Lj. nicht berücksichtigt wurde.
    Dazu ist jetzt ein Widerspruch rausgegangen, in dem wir gleichzeitig eine nachvollziehbare Berechnung gefordert haben.
    Die Reha war erfolgreich, ja, aber wenn dann nur eine befristete Arbeit folgt, steht man anschließend als älterer Arbeitnehmer in strukturschwachem Gebiet und ohne neuem Anspruch bald wieder so da wie vor der Erkrankung 🙁 Und eine Beschäftigung ist momentan überhaupt nicht in Aussicht. Die Diskriminierung älterer Arbeitnehmer findet nach wie vor statt, kann nur nicht bewiesen werden. Trotz allem vielen herzlichen Dank für die Auskünfte und ein schönes Wochenende!

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