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Arbeitslosengeld und Sperrzeit — 69 Kommentare

  1. Meine Frage. Ich bin am 1.10.1961 geboren und muss 66,5 Jahre bis zur Regelaltergrenze arbeiten (1.4.28). Ich habe einen unbefristeten GdB von 50% und kann somit 2 Jahre früher in Rente (1.4.26). Ich möchte aber mit 10,8% Abzug 3 Jahre früher aufhören und zwar am 1.4.2023. Nochmal 2 Jahre früher mit ALG1 könnte ich bereits am 1.4.21 aufhören.
    In dem Fall hätte ich beim ALG1 folgende Sperrzeiten
    a) 1.4.2021 bis 1.7.2021 und
    b) 1.1.2023 bis 1.4.3023

    Ließe sich die zweite Sperrzeit, b), vermeiden, wenn ich bis zum 30.6.2021 arbeiten ginge, und dann nach drei Monaten Sperrzeit, a), und 18 Monaten ALG-Empfang mit Einsetzen der 2. Sperrzeit in Rente ginge?

    F.S.

    • Naja, die „zweite“ Sperrzeit ist ja auch extrem lang. Immerhin über 1000 Jahre. 😀

      Okay, Scherz beiseite, gemeint war wohl bis 1.4.2023. Ist aber auch egal, denn eine „zweite“ Sperrzeit gibt es nicht! Es gibt immer nur eine Sperrzeit zu Beginn der Arbeitslosigkeit und insgesamt eine Reduzierung des Gesamtanspruches um 1/4 des „normalen“ Anspruches.
      Vermeiden lässt sich immer nur beides zusammen. Entweder, wenn man wichtige Gründe belegen kann (z.B. Gesundheit) oder durch ein Dispojahr (s. entspr. Beiträge).

      Und man kann natürlich die Termine so abstimmen, dass die Rente nahtlos an den ALG-Bezug anschliesst. Das müssten Sie dann bitte einmal selber ausrechnen.

      Gruß, Der Privatier

  2. Lieber Privatier, ich habe zum 31.03.2019 gekündigt und habe am 01.04.2019 mein Dispojahr begonnen. Mein Plan war jetzt mich jetzt im Dezember 2019 mich zum 01.04.2020 arbeitslos zu melden. Jetzt sehe ich aber dass wir nächsten Jahr ein Schaltjahr haben. Ist jetzt meine Rechnung hinfällig? Ober kann ich die Arbeitslosenmeldung beim 01.04.2020 belassen?

    • Der 01.04.2020 ist ok!
      Genaueres zur Jahresfrist hat Frei_2020 kürzlich gepostet https://der-privatier.com/kap-9-3-2-5-hinweise-zum-dispositionsjahr-arbeitssuchendmeldung/#comment-24440

      Bei Meldung schon im Dezember wirst du spätestens ab Januar mit Vermittlungsbemühungen bombardiert. Die Arbeitssuchendmeldung 3 Monate vorher betrifft die Dispojährigen nicht. Ich habe mich nach dem Dispojahr z.B. Mitte Dezember zum 31.12 arbeitslos gemeldet.

      • Hallo,
        habe auch das Dispojahr gemacht und mich eine Woche vor Ablauf des Dispojahres zum nächsten Ersten arbeitslos, bei der AfA (Agentur für Arbeit), gemeldet.
        Meine AfA hat mich trotzdem für 3 Monate plus 1 Woche gesperrt.
        Hatte somit schon 13 Wochen Sperre aufgebrummt bekommen. (Von 21 möglichen Wochen)
        War zwar kein finanzieller Schaden, aber die Sperrzeiten habe ich leider auf dem Konto.
        Wollte damit nur darauf hinweisen, dass Sperrzeiten durchaus ausgesprochen werden.
        Kommt vielleicht auch auf die örtliche AfA an, aber damit rechnen muß man.
        Grüße,

        • Danke noch einmal für den Hinweis.
          Für alle diejenigen, die den Fall nicht verfolgt haben, sei aber noch ergänzt, dass diese Sperrzeiten mit keinerlei Reduzierung des Anspruches verbunden waren!

          Auf der einen Seite natürlich nicht unbedingt schön, mit einem mehr als halb gefüllten Sperrzeitkonto in die Arbeitslosigkeit zu starten, andererseits aber für alle völlig normal, die kein Dispojahr gemacht haben. Kann man gut mit leben und wer sich vernünftig verhält, läuft auch nicht Gefahr, dass da noch was dazu kommt.

          Gruß, Der Privatier

    • Die Tatsache, dass 2020 ein Schaltjahr ist, hat keinen Einfluss auf die Fristen. Ein Jahr bleibt ein Jahr und an den Stellen, bei denen mit Monaten gerechnet wird, wird ohnehin immer mit 30 Tagen/Monat gerechnet, was gerade für den Februar nie ganz korrekt ist.

      Gruß, Der Privatier
      P.S.: Darüberhinaus stimme ich den Anmerkungen von eSchorsch zu.

  3. Hallo Privatier,
    100000-fachen Dank für Ihren sehr informativen Blog und an alle herzlichen Dank für die ergänzenden Kommentare und Erfahrungen.
    Ich habe noch eine Frage zur Reduzierung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes wg. Abfindung, zu der ich hier noch nichts finden konnte:

    Meine Eckdaten:
    – Juli 2018 Abfindungsvertrag unterschrieben
    – Freigestellt seit April 2019 bis 31.12.2019 (letzter Tag des Anstellungsverhältnisses)
    – Arbeitssuchend gemeldet im September 2019 (3 Monate vor Arbeitslosigkeit)
    – Alter: 53J, d.h. Höchstanspruchsdauer ALG wäre 15 Monate

    Meine Frage bezieht sich nun auf das Verständnis des 3. SGB §148:
    Laut 3.SGB §148 (1)4. reduziert sich meine Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld wegen Arbeitsaufgabe um ein Viertel. D.h. statt 15 Monate wird um 3,75 Monate gekürzt auf 11,25 Monate.
    Jedoch enthält der Paragraph im folgenden Abschnitt (2):
    Im 3. SGB § 148 (2) steht, dass „die Minderung für Sperrzeiten bei (…) Arbeitsaufgabe, wenn das Ereignis, das die Sperrzeit begründet, bei Erfüllung der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld länger als ein Jahr zurückliegt.“

    Weiß jemand, was hier mit dem Ereignis gemeint ist, das die Sperrfrist begründet? Ist es das Datum des Abfindungsvertrages? Das ist bei mir Juli 2018. D.h. am 1.1.2020, mein erster Tag der Arbeitslosigkeit, liegt dieses Ereignis fast 1,5 Jahre zurück und somit dürfte die Anspruchsdauer nicht gemindert werden.

    Herzlichen Dank für Ihre Einschätzung – bin sehr gespannt, ob ich hier einen Denkfehler drin habe! Aktuell tendiere ich dazu, mich kurz arbeitslos zu melden und gleich wieder abzumelden, um die Ansprüche zu sichern anstatt die Variante Dispojahr zu wählen.

    Viele Grüße, Dagmar

    • Bei Ihnen geht es aufgrund des Aufhebungsvertrages um die Verhängung einer Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld I nach dem §159 Absatz 1 Nr. 1 SGB III (Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe). Der Beginn der Sperrzeit wird in §159 Absatz 2 SGB III geregelt, wonach dieser auf den Tag nach dem Ereignis fällt, das die Sperrzeit begründet.

      Genauer wird das in den fachlichen Weisungen der AA zum §159 SGB III Ruhen bei Sperrzeit im Abschnitt 159.2 ausgeführt: „Die Sperrzeit beginnt grundsätzlich mit dem Tag nach dem Ereignis, an dem alle Tatbestandsmerkmale erfüllt sind, welche die Sperrzeit begründen. Wird ein Beschäftigungsverhältnis beendet, beginnt die Sperrzeit mit der Beschäftigungslosigkeit, auch wenn das Arbeitsverhältnis fortbesteht.“

      Hintergrund für diese Aussage der AA ist dabei der, dass bei einer unwiderruflichen Freistellung der Arbeitgeber seine Weisungsbefugnis vollständig aufgegeben hat und diese wiederum ist ein wichtiges Merkmal einer nichtselbstständigen Beschäftigung. Ein unwiderruflich Freigestellter gilt somit bereits mit Beginn der Freistellung als beschäftigungslos. Ab diesem Zeitpunkt beginnt nach der oben zitierten Regelung die Sperrzeit.

      Anders hingegen die widerrufliche Freistellung, bei der der AG jederzeit weiterhin von seinem Weisungsrecht Gebrauch machen könnte und den AN wieder an seinen Arbeitsplatz zurück beordern könnte. Ein solcher AN gilt nicht als beschäftigungslos.

      Fazit:
      Falls Sie seit dem 1.4.2019 unwiderruflich freigestellt sind, läuft die Sperre ab diesem Tag. Ist die Freistellung dagegen widerruflich, beginnt die Sperre mit dem Tag nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses, also am 1.1.2020.
      In beiden Fällen wäre natürlich erstmal zu klären, ob es überhaupt zu einer Sperre kommt.

      • Der Unterschied zwischen Arbeitsverhältnis und Beschäftigungsverhältnis geht aus §7 SGB IV Absatz 1 hervor: „Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.“

        Beschäftigungslosigkeit tritt somit bereits dann ein, wenn die Arbeitsleistung tatsächlich nicht mehr erbracht wird, weil der Arbeitsgeber wie z.B. im Fall einer unwiderruflichen Freistellung auf seine Verfügungsbefugnis über den Arbeitsnehmer verzichtet. Der AN wird folglich mit Beginn der unwiderruflichen Freistellung beschäftigungslos.

    • Vielen Dank an Frei_2020 für die Unterstützung. Und wir sind uns auch (fast) einig.

      Zumindest, was die eigentliche Frage von Dagmar und den ersten Teil der Antwort angeht: Es geht ja hier um eine Sperrzeit wg. Mitwirkung an der Beschäftigungslosigkeit. Und daher ist der erste Tag der Beschäftigungslosigkeit das Ereignis, welches die Sperrzeit begründet.

      Nur bei der Frage, ob dies der erste Tag der Freistellung ist oder der erste Tag nach Ende des Arbeitsverhältnisses, bin ich mir aktuell nicht mehr so sicher.

      Frei_2020 hat Recht mit den Unterschieden zwischen widerruflicher und nicht-widerruflicher Freistellung. Und die Folgerungen daraus galten auch bis Aug.2018.

      Aber seit dem BSG-Urteil vom Aug.2018 könnte evtl. eine geänderte Sichtweise eingetreten sein. Details dazu im Beitrag:
      https://der-privatier.com/kap-9-13-3-arbeitslosengeld-nach-freistellung/

      Zumindest, was die Berechnung des Arbeitslosengeldes angeht, hat das BSG mit dem Urteil festgestellt, dass das Beschäftigungsverhältnis während einer Freistellung weiter fortbesteht! Fraglich ist, ob man diese Ansicht auf andere Sachverhalte einfach so übertragen kann.
      Aus meiner Sicht wäre das eigentlich logisch – aber meine Sicht zählt ja nicht.

      Und wenn man sich die derzeit immer noch aktuelle Dienstanweisung zum §159 SGB III ansieht, so wird dort explizit auf einen Unterschied zwischen Beschäftigungsverhältnis und Arbeitsverhältnis hingewiesen. Das wäre ja unnötig, wenn es da keine unterschiedliche Behandlung gäbe.
      Von daher wird die Agentur vermutlich davon ausgehen, dass die Beschäftigungslosigkeit bei einer unwiderruflichen Freistellung bereits am erten Tag der Freistellung beginnt. Und das wäre dann auch der Start der Sperrzeit.
      Bei einer widerruflichen Freistellung würde die Beschäftigungslosigkeit (und die Sperrzeit) dann erst nach Ende des Arbeitsvertrages beginnen.

      Auf keinen Fall beginnt die Sperrzeit jedenfalls mit der Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages.

      Gruß, Der Privatier

      • Vielen Dank an Sie beide – diese Differenzierung widerruflich / unwiderruflich war mir nicht klar.
        Ich bin seit 1.4.2019 unwiderruflich freigestellt, d.h. die Chancen könnten gut stehen, dass ich keine Sperrzeit und keine Minderung der Anspruchsdauer erhalte, wenn ich mich erst zum 2. April 2020 kurz arbeitslos melde.
        Ich bin diesbzgl. seit heute morgen auch schon im Kontakt mit der Arbeitsagentur und werde innerhalb der nächsten 2 Tage von der Leistungsabteilung eine Information über deren Handhabung erhalten. Ich halte Sie über das Ergebnis auf dem Laufenden.
        Viele Grüße
        Dagmar

        • Super schöne Nachricht von der Agentur für Arbeit:
          1.) Die Sperrzeit beginnt – wie Sie beide oben so gut erläuterten – mit dem ersten Tag der Beschäftigungslosigkeit – ist bei mir aufgrund der unwiderruflichen Freistellung der 1.4.2019.
          2.) wenn ich mich erst zum 1.4.2020 arbeitslos melde, wird meine Anspruchsdauer nicht gekürzt, da das Ereignis, das die Sperrfrist begründet (unwiderrufliche Freistellung zum 1.4.2019), mind. 1 Jahr zurückliegt.
          ->> ich melde mich zum 1.4.2020 kurz arbeitslos und habe damit meinen Anspruch auf die vollen 15 Monate Arbeitslosengeld ohne Sperrung gesichert.

          Das ist ein ganz wunderbares Weihnachtsgeschenk!

          Nochmals 1000000 Dank für diesen großartigen Block, die wertvollen Informationen und die Hinweise oben von Frei_2020 und der Privatier, ohne die ich niemals auf diese Vorgehensweise gekommen wäre.

          Allen eine gute Zeit als Privatier oder auf dem Weg dahin.
          Viele Grüße, Dagmar

          • Sehr schön. Danke für die Rückmeldung.
            Somit waren meine vorsichtigen Bedenken wohl nicht zutreffend. Ich könnte mir aber trotzdem vorstellen, dass es da irgendwann auch einmal eine Änderung gibt. Aber solange es noch nicht so ist, bleibt es erst mal bei der derzeitigen Regelung. Und die dürfte sich meistens positiv auswirken.

            Gruß, Der Privatier

  4. Hallo zusammen,
    ich möchte euch gerne Erfahrungen mit der Agentur für Arbeit bezüglich Sperr- und Ruhezeiten mitteilen. Darüber hinaus einige individuelle Erfahrungen.
    Mein Arbeitsverhältnis endete am 31.12.2018 durch Aufhebungsvertrag und Zahlung einer Abfindung. Den Aufhebungsvertag habe ich am 22.10.2018 unterschrieben. Unmittelbar danach habe ich der Agentur persönlich mitgeteilt, dass ich in 2019 das Dispositionsjahr in Anspruch nehmen werde.
    Am 26.11.2019 habe ich den Antrag auf Arbeitslosengeld gestellt. Den Bewilligungsbescheid habe ich mit Datum 04.12.2019 erhalten. Aus dem Bewiligungsbescheid für euch einige Auszüge:

    „Sie haben von Ihrem bisherigen Arbeitgeber wegen der Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses eine Leistung in Höhe von xxx EUR erhalten oder zu beanspruchen.
    Ihr Anspruch ruht. Der Arbeitgeber durfte Ihnen nicht kündigen. Daher werden Sie nach SGB III so behandelt, als hätten Sie eine Kündigungsfrist von 18 Monaten. Diese Frist wurde nicht eingehalten. Leistungen können Sie erst nach dem Ruhenszeitraum erhalten.
    Der Zeitraum, für den der Anspruch ruht, wird aus 30% der Arbeitgeberleistungen berechnet. Der sich so ergebende Betrag wird durch Ihr kalendertägliches Arbeitsentgeld geteilt. Hieraus ergibt sich die Zahl der Ruhenstage. War das Arbeitsverhältnis befristet, endet der Ruhenszeitraum spätestens mit dem Ende der Befristung.
    Der Ruhenszeitraum beträgt längstens ein Jahr.
    Ihr Leistungsanspruch ruht bis zum 31.12.2019.“

    Den Antrag auf Arbeitslosengeld habe ich online in den Räumlichkeiten meiner Agentur gestellt. Ein Mitarbeiter der Agentur hat dabei unterstützt.

    Ich bin 58 Jahre alt. Die Agentur hat mich für ein Coaching vorgesehen. Das Coaching findet von Januar bis März 2020 statt. In einem zweimonats Rhythmus soll ich per Mail meine Bewerbungsbemühungen mitteilen.
    Mal sehen, wie es weiter geht.
    Gruss
    Reiner

  5. Hallo Reiner und alle anderen Themeninteressierte,

    die vielleicht interessante Erkenntnisse und Erfahrungen beisteuern können und möchten!

    Bin in vergleichbarer Situation, ein Jahr zeitversetzt (Austritt 31.01.20). Habe allerdings vor in 2020 gar keinen Kontakt mit der AfA aufzunehmen, erst Anfang Jan. 21 mit Meldung zum 01.02.21.
    Was ich bei Dir herauslese, Du hast Dich zum 26.11.19 bereits arbeitslos bzw. arbeitssuchend gemeldet. Nach meinem Verständnis wäre das kein Dispositionsjahr und Du würdest auch noch eine Sperrzeit bekommen. Ist das so oder liege ich hier falsch?
    Ist das schon abgekärt?

    Grüße

    B.

      • Ja ich hab den Kommentar seinerzeit schon gelesen, das war einer der Gründe warum ich auf Ende Januar terminiert habe. Werde zwar im Februar 60, aber wenn was dazwischen kommt bleibt zumindest der Anspruch auf ca. 18 Monate, also nicht zwingend Komplettverlust wie seither. Aber der Plan ist mich im Januar 2021 zu melden und den Anspruch ab 01.02.21 geltend zu machen.
        Nach den bisherigen Informationen hätte ich keinen Vorteil wenn ich vorher schon (auch nur zum Informationsaustausch) bei der AfA aufschlagen würde.

  6. Hallo B,

    der Abauprozess meines ehemaligen Arbeitgebers wurde durch eine externe Beratungsfirma begleitet. Der erste Schritt aus Oktober 2018, Ankündigung des Dispositionsjahres. Der zweite Schritt gegen Ende 2019, Beantragung Arbeitslosengeld per 01.01.2020! Ich habe keine Sperre erhalten!
    Gruß
    Reiner

    • Die ursprüngliche Aussage über die Arbeitslsmeldung war in der Tat missverständlich. Aber wenn die Gültigkeit des ALG-Antrages auf den 1.1.2020 gelegt wurde, war die Vorgehensweise korrekt.

      Aber auch die Entscheidung der Agentur hinsichtlich der Ruhezeit ist in Ordnung. Und mit dem Dispojahr wurde diese ja somit auch erfolgreich umgegangen. Von daher: Alles korrekt.

      Und gibt es denn schon Details zum geplanten Coaching?

      Gruß, Der Privatier

  7. „Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem…….“
    Die Zielsetzung ist: Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung im bevorzugten Arbeitsgebiet.
    Ich habe über 30 Jahre Devisenhandel gemacht und kann nichts anderes.
    Wir werden sehen.
    Gruß
    Reiner

  8. Hallo- ich habe folgende Frage:. Ich bekomme 24 Monate Arbeitslosengeld + Aufstockung, will jedoch so schnell wie nur möglich wieder arbeiten und diese Frist auch nicht ausschöpfen.Jeder Eingang auf dem Konto wird als Zufluss gerechnet und mir wieder abgezogen.Gilt das auch für einen Betrag, den ich anlässlich zu Weihnachten erhalten habe, um diesen auf das Sparbuch zu legen?Erfolgt seitens der Agentur für Arbeit eine rückwirkende Prüfung aller Finanzen,wenn ich mich jetzt abmelde,weil ich wieder arbeite und muss ich diesen Betrag zurückzahlen? Gruß Conza

    • Es tut mir leid, aber mit ALG-II habe ich keinerlei Erfahrungen und auch keine Kenntnisse. Wahrscheinlich kann man die Frage in einem speziellen Erwerbslosen-Forum sehr viel besser beantworten.

      Gruß, Der Privatier

  9. Hallo Privatier,
    seit fast 2 Jahren lese ich nun schon mit höchstem Respekt Ihren sehr interessanten Blog.
    Ich dachte ich bin gut informiert und hatte nun ein telefonisches Gespräch mit einer netten Dame der Arbeitsagentur. Eigentlich war der Grund meines Anrufes zunächst einen Termin mit der Leistungsabteilung für eine Beratung zu vereinbaren.
    Ich erläuterte ganz kurz mein Vorhaben, nämlich:
    Beendigung meines Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag.
    Meiner Meinung nach mit wichtigen Grund (Krankheit) Da ich mir aber nicht sicher sein kann, dass der Grund auch anerkannt wird, will ich zudem von meinem Dispositionsrecht gebrauch machen. Nach allem was ich hier zum Dispojahr gelesen hatte war ich der Überzeugung, dass zwischen Beendigung des AV und der Meldung Arbeitslos genau ein Jahr liegen muss um die Sperre (hier ¼= 6 Monate) zu umgehen.
    „In den Fällen des Absatzes 1 Nummer 3 und 4 entfällt die Minderung für Sperrzeiten bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme oder Arbeitsaufgabe, wenn das Ereignis, das die Sperrzeit begründet, bei Erfüllung der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld länger als ein Jahr zurückliegt.“
    Nun sagt die Dame aber: Die Sperrzeit beginnt grundsätzlich an dem Tag nach dem Ereignis, das die Sperrzeit begründet. Bei einer Arbeitsaufgabe ist dies in der Regel der Tag nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses.
    Das hieße nach einem halben Jahr wäre die Sperre dann eh vorbei.
    Zudem habe ich nun noch diesen Satz gefunden, nach dem eigentlich der gesamte Anspruch verloren geht, denn bei 6 Monaten Sperre würde man doch die 21 Wochen überschreiten?
    „Ihr gesamter Leistungsanspruch erlischt, wenn Sie Anlass zum Eintritt von Sperrzeiten mit einer Gesamtdauer von 21 Wochen oder mehr geben.“
    Ich bin nun total verwirrt und weiß gar nichts mehr.
    Hier trifft der Satz zu: Alle Klarheiten beseitigt.
    Vielleicht können Sie mir etwas helfen wieder in die richtige Spur zu kommen.
    Herzlichen Dank im voraus

    • Hier liegen wohl mehrere Missverständnisse vor:

      * Wenn es wichtige Gründe für die Aufgabe des Arbeitsplatzes gibt, sollte die Agentur keine Sperre verhängen. Krankheit ist ein wichtiger Grund, muss aber mit Vorgeschichte und Attest belegt werden.
      * Falls es nun doch eine Sperre geben sollte, so beträgt diese 12 Wochen (und nicht mehr!).
      * Es gibt jedoch auch die Reduzierung des Anspruches um 1/4 (hier 6 Monate) – das ist korrekt. Für das Sperrzeitenkonto, das nicht mehr als 21 Wochen betragen darf, zählen aber nur die 12 Wochen Sperre zu Beginn.
      * Kalendarisch ablaufen kann auch nur die Sperre von 12 Wochen zu Beginn. Sind diese 12 Wochen vorbei, könnte im Prinzip sofort ALG bezogen werden.
      * Mit dem Ablauf der Sperre sind aber ihre Folgen nicht beseitigt! Die Anspruchsdauer ist auch nach Ablauf der Sperre weiterhin um 1/4 gekürzt. Das kann man nicht reparieren.
      * Eine Sperrzeit und ihre Folgen kann man nur mit einem Dispojahr vermeiden.

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo Privatier,
        vielen Dank für die schnelle, ausführliche Antwort, die mir sehr geholfen hat.
        Dann bin ich jetzt sehr gespannt auf die Informationen der Leistungsabteilung.

        Viele Grüße
        nobbel

  10. Zwar hatte ich bereits vor etwa 2 Jahren das Buch von Ihnen gelesen, aber auf diesen höchst informativen und aktuellen Blog stieß ich erst von zwei Tagen. So etwas qualitativ Hochwertiges findet man sehr selten im Netz! Vielen Dank dafür!

    Meine Rahmendaten: Ich wurde Anfang des Jahres 58 und beabsichtige, noch diesen Herbst mich aus dem Berufsleben zu verabschieden. Ich stehe in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis (seit 10 Jahren) und ging somit von einer Sperre und Reduzierung des ALG Anspruchs um 6 Monate (24-6=18) aus. Nach stundenlangem Lesen hier scheint es aber nun so zu sein, dass ich diese Reduzierung des Anspruchs mittels des Dispositionsjahrs umgehen kann. Eine Abfindung gibt es bei uns leider nicht.

    Hier meine Fragen zur Umsetzung (Bsp. Kündigung zum 31.10.2020)

    1. Ich muss mich nicht 3 Monate vor Arbeitsende beim AfA als arbeitssuchend melden, falls das Dispositionsjahr angestrebt wird, richtig?

    2. Ich muss mich auch nicht vor Ablauf des Dispositionsjahres beim AfA melden, empfehlenswert aber 1-2 Wochen zuvor. Macht man da dann einfach einen Termin aus oder wie läuft das?

    3. Während des Dispositionsjahres muss man sich selbst krankenversichern. Ich bin freiwilles GKV Mitglied (TK), meine Frau ist verbeamtet und somit PKV. Das werden wohl 400EUR pro Monat oder gibt es hier Möglichkeiten, dies zu reduzieren?

    4. An welchem Tag genau müsste dann die Arbeitslosenmeldung und Antrag auf ALGI erfolgen, 31.10.2021 oder 1.11.2021?

    5. Da ich mehrjährige Auslandsaufenthalte hatte, während denen ich nicht im dt. Sozialversicherungssystem war, fehlen mir Beitragsjahre, um mit 63 in Rente zu gehen. Kann ich ggf. während des Dispositionsjahres freiwillig den Minimalbeitrag zahlen, um Beitragszeiten hinzuzugewinnen? Dieselbe Frage stellt sich mir, wenn ich mich während des 4jährigen Zeitraumes mit ALG Anspruch immer wieder phasenweise ab- und anmelde? Kann ich auch während dieser mehrwöchigen oder monatlichen Pausen freiwillig in die Rentenversicherung zahlen, um Beitragszeiten hinzuzubekommen? Der Nebeneffekt wäre, dass die Jahreseinkommen durch die Streckung des ALG reduziert und somit die Steuerlast vermindert würde.

    5. Ist es empfehlenswert, das Dispositionsjahr in meinem Fall zu nehmen (keine Abfindung, aber 6 Monate länger ALGI) oder ist das Risiko höher als der erwartete Nutzen?

    Vielen Dank schon mal an alle, die hier Tips geben können

    • Zu 1: Richtig, eine Arbeitsuchendmeldung vor Beginn eines Dispojahres ist nicht erforderlich. Details dazu im Beitrag: „Dispositionsjahr: Arbeitssuchendmeldung

      Zu 2: Eine Arbeitslosmeldung (zum Ende des Dispojahres) kann man ohne Termin abgeben. Je nach Entwicklung der aktuellen Krise persönlich oder auch online.

      Zu 3: Die Beitragshöhe der freiw. gesetzl. KV hängt in erster Linie von den Einkünften ab (von allen!!). Bei einem PKV-Partner werden dessen Einkünfte u.U. teilweise mitberücksichtigt. Optimierungen lassen sich daher nur durch Reduzierung (Verlagerung) der Einkünfte erreichen.

      Zu 4: Wenn der letzte Arbeitstag der 31.10. war, so muss die Arbeitslosigkeit am 1.11. (ein Jahr später) beginnen.

      Zu 5a: Freiwillige Einzahlungen in die RV kann man immer für solche Monate machen, die noch nicht mit Pflichtversícherungsbeiträgen belegt sind. Also sehr gut im Dispojahr und auch für Phasen, in denen kein ALG bezogen wird. Kurzfristige Wechsel würde ich mir aber aus organisatorischen Gründen ersparen.

      Zu 5b: Vielleicht hier noch einmal zum Nachlesen die Vor- und Nachteile eines Dispojahres. Abwägen muss das jeder für sich.

      Viele Erfolg und Gruß,
      Der Privatier

      • Vielen Dank für die Rückmeldung. Einzig unklar ist mir noch 5a: Im Dispositionsjah bin ich ja nirgends registriert/angemeldet. Kann man denn für irgendeinen beliebigen Zeitraum freiwillig Beiträge zahlen, in denen man gar nicht gemeldet ist?

        Beste Grüße,
        Vision2020

        • Bei allen Einzahlungen in die gesetzl. RV sollte in jedem Fall vorher ein Antrag bei der DRV gestellt werden. Inkl. Angaben über Zeitraum und Höhe der geplanten Zahlungen. Und zwar möglichst frühzeitig!

          Gruß, Der Privatier

    • 5a. Damit der ganze Monat bei der DRV als Anrechnungzeit zählt, ist es ausreichend, wenn nur ein einziger Tag ALG1 in diesem Monat bezogen wurde.
      Das kann man dann auf die Spitze treiben und sich immer vom 28. bis zum 2. (also nur über den Monatswechsel) arbeitslos meldet und dann 2 Monate später das Spiel wiederholt. Ein Kommentator hier hat davon berichtet, dass er es so ähnlich handhabt. Das war mir aber zu blöde. Ich habe im Dispojahr den Minimalbeitrag gezahlt und werde auch dieses Jahr noch 6 Monate aus eigener Tasche an die DRV zahlen, damit ich die 35 Jahre vollkriege. Das ist der Antrag dazu https://www.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/Formulare/DE/_pdf/V0060.html

      5b. Ich sehe kaum noch Risiko beim Dispojahr. Selbst wenn man den genauen Termin verpassen würde, dann gäbe es wegen der neuen Rahmenfrist (30 Monate) immer noch die 18 Monate ALG1.
      Du kannst das auch direkt mit der Leistungsabteilung des Arbeitsamtes besprechen. Es gibt möglicherweise einen kleinen Zeitkorridor für die Antragstellung nach dem Dispojahr, den das Arbeitsamt benennen kann. Irgendein Zeitraum wird da als 30 Tage = 1 Monat berechnet (oder so ähnlich) und dann gibt es 1-5 Tage Spielraum für die Arbeitslosmeldung nach dem Dispojahr.
      Warte aber vielleicht ab, bis das Arbeitsamt halbwegs den Coronaansturm abgearbeitet hat.

  11. Danke für die Rückmeldung.
    zu 5a. Ich wunderte mich schon über die Rückmeldung vom Privatier, aber dies scheint sich zu bestätigen. Ich kann also einfach freiwillig den Mindestbeitrag zur DRV im Dispositionsjahr zahlen, um mir Anrechnungszeiten zu erkaufen. Wenn ich dann (hoffentlich) ab 1.11.2021 ALG1 für 24 Monate bewilligt bekomme, kann ich das auf einen Zeitraum über 4 Jahre nehmen. Dann könnte ich jeweils vom 15. bis zum 15. des Folgemonats ALG1 beziehen, gefolgt von einem Monat abgemeldet und das Spiel geht von vorne los. So kann man den vollen Anspruchszeitraum nutzen, um 24 Monate ALG1 in Anspruch zu nehmen mit dem Vorteil, dass man über 48 Monate Anrechnungszeiten für die DRV bekommt. Falls das so ist, wäre das super! Spielt denn das AfA dabei mit, denn dadurch sind Bewerbungen ja fast hinfällig? Als Grund kann ich notfalls meine pflegebedürftige Mutter angeben.

    5b. Ich bin ja bereits 58, habe also regulär Anspruch auf 24 Monate ALG1. Das Dispositionsjahr macht bei mir nur Sinn, wenn ich dadurch nicht die 6 Monate Anspruch (und Sperre) verliere. Dazu bedarf es glaube ich weiterhin der Punktlandung.

    Beste Grüße,
    Vision2020

    • Wie ich oben bereits geschrieben habe, würde ich selber einen quasi monatlichen Wechsel nicht machen wollen. Theoretisch wird das wohl funktionieren, ob das auf Dauer bei allen Beteiligten gut ankommt, wage ich zu bezweifeln.
      Ich würde da auf jeden Fall längere Zeiträume von mehreren Monaten vorziehen, z.B. 6 Monate ALG, 6 Monate ohne. Im Ergebnis ist das nicht viel anders. Und wenn man jeweils 6 Mónate ALG zum Jahresende und zum Jahresanfang zusammenfasst, dann kann da auch keiner was dagegen haben.

      Gruß, Der Privatier

      • Dem stimme ich zu. Ich hatte hier vornehmlich die Zeiten für die DRV im Hinterkopf. Aber das muss ich mir ohnehin erst einmal durchrechnen

        Beste Grüße,
        Vision2020

    • “ Spielt denn das AfA dabei mit, denn dadurch sind Bewerbungen ja fast hinfällig? Als Grund kann ich notfalls meine pflegebedürftige Mutter angeben.“

      Die pflegebedürftige Mutter ist ja nicht nur im Monatsabstand pflegebedürftig. Ich würde nicht versuchen meinen Vermittler zu verar…en, sondern die 24 Monate in einem Ritt absitzen. Falls der Vermittler sich wider Erwarten als Armloch entpuppt, dann kann man sich immer noch abmelden und bei Neuanmeldung auf einen anden Vermittler hoffen.
      Aber wenn man mit dem Vermittler gut auskommt, dann ist es kontraproduktiv sich abzumelden. Mein weiss a. nicht wen man später als Vermittler erhält, und b. macht man den Leuten unnütze Arbeit und sich womöglich unbeliebt.

      PS: Du wirst mit dem Vermittler gut auskommen! Angehende Privatiers sind in der Regel gern gesehene, kooperierende und pflegeleichte Kunden für die Leute vom AA.
      PPS: Die pflegebedürftige Mutter wäre ein plausibler Grund, sich bei der „Jobsuche“ auf die nähere Umgebung beschränken zu wollen.

  12. Hallo Privatier,
    ich werde in Kürze mit meinem AG über die Beendigung meines Arbeitsverhältnisses verhandeln.
    Im Moment rechne ich, ob eine Abfindung als Einmalzahlung oder für eine gewisse Zeit eine Freistellung für mich besser wäre. Die ganze Zeit war für mich klar, dass ich von einem Dispojahr gebrauch machen möchte um eine Sperre von 6 Monaten zu vermeiden.
    Nun ist mir aber aufgefallen, dass ich ja während des Dispojahres wegen Aufhebungsvertrag und Nichteinhaltung der Kündigungsfrist meine KV in voller Höhe des vorangegangenen Gehalts weiter bezahlen müsste. Immerhin 10320€ zudem der Mindestbeitrag RV 1020€ (um meine 45 Jahre voll zu bekommen) in Summe also 11340€. Würde ich das Dispojahr nicht in Anspruch nehmen und die 6 Monate Sperre akzeptieren wären das bei ca 2000€/Monat auch „nur“ 12000€
    Der Vorteil wäre evtl. dann, dass man 6 Monate weniger dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen müsste. Sind meine Gedankengänge richtig und sehen Sie da evtl. auf den ersten Blick andere Vor/Nachteile?

    Vielen Dank und Gesundheit
    Grüße
    nobbel

    • Besten Tag!
      Nur zum Verstaendnis, du moechtest mit 65 eine ungekuerzte gesetzliche Rente in Anspruch nehmen? Mit der Annahme ‚Geburtsjahr 1963(?)‘ muessten aber deutlich mehr freiwillige RV-Monate geleistet werden, ebenso KV (in welcher Hoehe auch immer).
      Selbst wenn mit der Krankenkasse schon geklaert ist, wie hoch die Beitraege sind und selbst wenn eine Auskunft und Beratung der Rentenkasse erfolgte, Wesen und Inhalt des Blogs sind genau die Antwort auf deine Frage (nach Vor/Nachteilen).
      Zumindest ich habe fuer die Beantwortung dieser Fragen und alle Berechnungen fast drei Jahre benoetigt. Und meine Gattin als Testfall. Bevor ich Aufhebung diskutieren konnte 😉
      Viel Erfolg und Gesundheit natuerlich, vor allem Spass beim Studium des Blogs!
      Joerg

    • „Nun ist mir aber aufgefallen, dass ich ja während des Dispojahres wegen Aufhebungsvertrag und Nichteinhaltung der Kündigungsfrist meine KV in voller Höhe des vorangegangenen Gehalts weiter bezahlen müsste. Immerhin 10320€ … “

      Jein. Bzw. sogar nein wenn man die Wörter auf die Goldwaage legt.
      Butter bei die Fische: wie lange ist die Kündigungsfrist und wieviel davon kann eingehalten werden? Mal als Beispiel: Kündigungsfrist ist 9 Monate, Vertragsunterzeichnung im April mit Vertragsende 30. September. Dann wären 5 Monate eingehalten und 4 Monate nicht. Im Dispojahr wären dann nur diese 4 Monate mit dem Maximalbeitrag (rund 800€/Monat wenn die Abfindung ordentlich ist) beaufschlagt, die restlichen Monate nach aktuellem Einkommen. Und wenn da im Dispojahr nicht viel aufkommt, bedeutet das den Mindestbeitrag von knapp 200€. Da wären wir dann bei 4.800€ im Dispojahr. Außerdem kannst man die Beiträge von der Steuer absetzen, was im Jahr der Abfindung einen gewissen Reiz hat und in die Rechnung aufgenommen werden sollte.

      „Würde ich das Dispojahr nicht in Anspruch nehmen und die 6 Monate Sperre akzeptieren wären das bei ca 2000€/Monat auch „nur“ 12000€“
      Während der Ruhezeit (= nicht eingehaltene Kündigungsfrist) gibt es keine Leistung des Arbeitsamtes. Man muß sich da zu gleichen Konditionen wie oben genannt krankenversichern. Das unterschlägt deine Rechnung.
      Lösung: genügend Zeit zwischen Vertragsunterzeichnung und Arbeitsende (Kündigungsfrist einhalten). Das gilt auch falls ein Dispojahr eingelegt wird.

  13. Hallo zusammen,
    vielen Dank für Eure Antwort und dem Hinweis der Steuerabsetzbarkeit, das hatte ich tatsächlich nicht bedacht.
    Ich möchte mal kurz meinen konkreten Fall schildern .
    Mai 2021 58 Jahre. Geplantes „Kariereende“ 31.12.2020 durch Aufhebungsvertrag entweder mit Abfindung (Wunschvorstellung ca. 1 Bruttojahresgehalt plus 20%) oder ca. 1 Jahr bezahlte Freistellung. Kündigungsfrist nach Tarifvertrag 7 Monate aber ordentlich eigentlich unkündbar, da 32 Jahre betriebszugehörig und öffentl. Dienst.
    Ich befürchte die Vertragsunterzeichnung wird nicht vor August(September sattfinden.
    Die ganze Zeit ging ich davon aus, dass die Abfindung mit anschließendem Dispojahr der beste Weg wäre, bin mir da aber jetzt leider nicht mehr so sicher, da ich die KV Beiträge im Dispojahr nicht abschätzen kann. Je mehr ich überlege und konkreter das ganze wird, umso unsicherer werde ich 🙁
    Umso dankbarer bin ich aber auch für diesen Blog und die Ratschläge hier!
    Grüße
    nobbel

    • Du hast den Beitrag über die Ruhezeit gelesen? https://der-privatier.com/kap-9-10-3-arbeitslosengeld-ruhezeit/
      Dann sollte es klar werden.
      Beispiel aus der Tabelle anhand deiner Daten und einem Jahresgehalt als Abfindung: dann beträgt die Ruhezeit nur 3 Monate. Die KK würde im Dispojahr folglich 3*800 + 9*200€ haben wollen (sofern keine anderen Einkünfte da sind).
      Bei 16 Monatsgehältern kämen 4 Monate Ruhezeit raus.

      Wenn Du Excel anwirfst und die verschiedenen Möglichkeiten vergleichst, dann denke daran, dass auf eine Abfindung keine Sozialabgaben fällig werden.
      Damit die Fünftelregelung angewendet werden kann, muss die Abfindung aber mehr als ein Jahresgehalt betragen.

      PS: Du hast den ersten Teil des Berufslebens außerhalb des ÖD gearbeitet? Nicht dass da Studienzeiten dabei sind, die nicht für die Rente nach 45 Beitragsjahren mitzählen.

    • @nobbel63: Einige gute Hinweise/Rückfragen hat es hier ja bereits gegeben.
      Ich möchte noch einen wichtigen Aspekt hinzufügen, der bisher nicht genannt wurde:

      „…ordentlich eigentlich unkündbar, da 32 Jahre betriebszugehörig und öffentl. Dienst.“
      Wenn der AG keine Möglichkeit hat, eine ordentliche Kündigung auszusprechen, so wird mit einer fiktiven Kündigungsfrist von 18 Monaten gerechnet!

      Wie lange eine Ruhezeit (und die damit verbundene Zahlung hoher KV-Beiträge) aber tatsächlich ist, ergibt sich aus dem oben von eSchorsch schon verlinkten Beitrag über die Ruhezeit und dieser Ergänzung:
      https://der-privatier.com/abfindung-und-ruhezeit/

      Gruß, Der Privatier

  14. Hallo zusammen,
    @ eSchorsch: ja, die 45 Jahre bekomme ich mit eigenen Zahlungen hin.
    Scheinbar habe ich mich die ganze Zeit zu sehr auf die Sperrzeit konzentriert, mir war nicht klar, dass die KV Beiträge mit der Ruhezeit zusammen hängen.
    Ich werde übers Wochenende nochmal auf Start zurückgehen 🙂 und versuchen das ganze zu verstehen.
    Herzlichen Dank für Eure Hilfe und ein schönes WE
    Grüße nobbel

  15. Wie man die Sperre nach Aufhebungsvertrag u.U. doch vermeiden kann

    Schon seit einigen Jahren verfolge ich die Beiträge dieser Webseite passiv und möchte mich an dieser Stelle beim „Privatier“ und den Kommentatoren für die vielen Anregungen bedanken. Auf meinem Weg lief manches besser, vieles anders und wenig schlechter als erwartet.

    In Bezug auf die AA habe ich eine Erfahrung gemacht, die vielleicht dem einen oder anderen weiterhelfen kann. Am Ende ging es positiv aus – trotz Abfindungsvertrag und der sozusagen „unumgänglichen“ Sperre.

    12 Wochen Sperre bedeuten leider auch, dass der Anspruch insgesamt um ein Viertel gekürzt wird – also z.B. statt 18 Monaten nur 13,5 Monate Arbeitslosengeld. Das macht beim Höchstbetrag (ohne Kinder) dann gut 9000 Euro Unterschied. Hinzu kommt noch der Verlust der „Rentenpunkte“ für die Zeit der Kürzung, denn die AA zahlt auch in die Rentenversicherung.

    Meine Strategie
    Um das zu umgehen, wollte ich den Aufhebungsvertrag mit einem Anwalt so gestalten, dass diese Sperre möglichst vermieden werden kann. Ein „wichtiger Grund“ erlaubt die Beteiligung an der Lösung des Beschäftigungsverhältnisses (siehe Ziffer 159.1.2.1.1 der Geschäftsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit (GA) zu § 159 SGB III). Es müssen dazu im Falle einer höheren Abfindung folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
    • Die Kündigung ist durch die Arbeitgeberin mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt.
    • Die Kündigung wäre aus betriebsbedingten Gründen erfolgt (nicht aus persönlichen Gründen (Verhalten)).
    • Die Kündigung hätte das Arbeitsverhältnis zum gleichen Zeitpunkt oder früher beendet.
    • Die dabei einzuhaltende Kündigungsfrist ist durch den Aufhebungsvertrag eingehalten.
    • Man war nicht unkündbar.
    • Und schließlich der „wichtige Grund“: Ich hätte objektiv Nachteile aus einer arbeitgeberseitigen Kündigung befürchten müssen (geringere Abfindung, Verlust der vorzeitigen Inanspruchnahme der Betriebsrente).
    Meines Erachtens erfüllte der Aufhebungsvertrag (und die schriftliche Auskunft der Arbeitgeberin) all diese Aspekte. Ob es jedoch funktioniert hätte, weiß ich nicht, denn es kam alles ganz anders (wie so oft).

    AA wirft alles über den Haufen
    Die AA in einer Großstadt im Rhein-Main-Gebiet arbeitet manchmal anders als erwartet. Als ich mich knapp 4 Monate vor der Arbeitslosigkeit „arbeitssuchend“ meldete, erhielt ich prompt eine Einladung zu einem persönlichen Gespräch von immerhin 45 Minuten Dauer. Die Mitarbeiterin der AA fragte nur einige persönliche Daten ab, druckte mir 20 Seiten aus und erklärte, welche Formulare ich für die Arbeitslosen-Meldung ausfüllen soll. Ich könne den ausgefüllten Antrag einfach einwerfen, alles Weitere folge dann. Den Antrag gab ich dann rechtzeitig ab und etwa 2 Wochen, nachdem die Arbeitslosigkeit eingetreten ist, erhielt ich den Bescheid. Ich hatte eine Einladung zu einem Gespräch mit einem Berater erwartet, aber es kam schon der Bescheid – mit einer 12-wöchige Sperre. Mein Widerspruch mit ausführlicher Begründung half nicht weiter. Also musste ich einen Anwalt zu Rate ziehen.

    Gericht weist AA in die Schranken
    Einige Monate nach Klageerhebung („Kostenrisiko“ in o.g. Fall etwa 800 Euro) fragte der Richter bei der AA nach, warum ich nicht dahingehend beraten wurde, meinen Antrag um einige Monate nach hinten zu verschieben, denn dann „wäre die Minderung der Anspruchsdauer aufgrund der Sperrzeit nach § 148 Abs. 2 S. 2 SGB III entfallen“. Aufgrund der Höhe der Abfindung, wäre das offenbar finanziell machbar gewesen. Die AA äußerte sich dahingehend, dass ich wohl keine Beratung wollte.
    Knapp ein Jahr nach Klageerhebung kam dann die Verhandlung. Im Kern ging es wieder um die Frage, warum es diese Beratung nicht gab. Nach 30 Minuten fasste der Richter folgenden Beschluss: „Der Kläger hat einen Anspruch auf Arbeitslosengeld ab XXX für die Anspruchsdauer von 540 Kalendertagen ohne Minderung …“ Also die vollen 18 Monate.

    Die Entscheidungsgründe bzw. der Wiederherstellungsanspruch gehen im Kern auf die fehlende Beratung zurück:
    Zitat aus dem Urteil: „Nach diesem Anspruch ist der Betroffene so zu stellen, als stehe ihm infolge einer Pflichtverletzung des Sozialleistungsträgers das beeinträchtigte Recht noch in vollem Umfang zu (BSG Urt. v. 21.3.1990 – 7 Rar 36/88; Urt. v. 11.3.2004 – B 13 RJ 16/03 R; Urt. v. 29.10.2008 – B 11 AL 52/07 R). Voraussetzung hierfür ist, dass eine Pflichtverletzung des Sozialleistungsträgers vorliegt, dem Betroffenen ein sozialrechtlicher Nachteil entstanden und eine Ursächlichkeit zwischen Pflichtverletzung und Nachteil besteht. Das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ist gerichtet auf die Vornahme einer notwendigen Amtshandlung zur Herstellung des Zustandes, der bestehen würde, wenn der Sozialleistungsträger die ihm aus dem Sozialversicherungsverhältnis erwachsenden Nebenpflichten ordnungsgemäß wahrgenommen hätte (LSG Sachsen-Anhalt Urt. v. 17.5.2001 – L 3 RJ 139/99).“
    Das Gericht hat also entschieden, dass ich so zu behandeln sei, als hätte ich den Antrag erst einige Monate später gestellt, womit die Sperre dann entfallen wäre – das Ereignis (Unterschrift Aufhebungsvertrag) wäre dann schon ein Jahr zurück gelegen. Im Anschluss hat die AA die „fehlenden“ Monate anstandslos übernommen, keine Anfechtung oder dgl. Zu bedenken ist aber, dass es vor einem Gericht in einem anderen Bundesland auch hätte anders ausgehen können.

    Mir ist bewusst, dass das Beispiel nur auf Wenige zutreffen wird. Denn es kommt auf viele Details an, die sich von Fall zu Fall unterscheiden. Dennoch: eine mangelnde Beratung durch die AA über die Möglichkeiten der Gestaltung beim ALG kann sich letzten Endes als Glücksfall erweisen.

    • Vielen Dank für die ausführliche Schilderung und Glückwunsch zu dem positiven Ausgang der Verfahrens!

      Als Fazit kann hier jeder noch einmal mitnehmen, dass die Agentur für Arbeit eine Beratungspflicht hat und sofern diese nicht (korrekt) wahrgenommen wird, ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht.
      Schwierig wird es allerdings immer sein, solche evtl. Beratungsfehler nachzuweisen und man sollte sich immer die Unterstützung eines Anwaltes sichern.

      Gruß, Der Privatier

  16. irgendwie bin ich immer noch unsicher wie das Ganze jetzt läuft….

    Unterschrift Vertrag: 1.6. – Ende Beschäftigung 30.11.20
    Arbeitssuchend Meldung AA online 8.7. – Pin am 9.7.angekommen….
    also effektive Meldung sagen wir mal am 12.7.

    Plan ALG I zu bekommen ist ab 1.12.21, da vorher 58 geworden, 2 Jahre.
    Sollte doch so funktionieren oder?

    • Nach dem hier im Blog vorgestellten Konzept des Dispojahres sollte das so funktionieren. Die Arbeitssuchendmeldung wäre dabei allerdings eher optional und das darauf folgende Gespräch mit der Agentur sollte dann zu einer Abstimmung/Beratung über die geplante Vorgehensweise genutzt werden.

      Gruß, Der Privatier

  17. Hallo!

    Nachdem ich hier die Kommentare durchgelesen habe, habe ich auch schon wieder eine Frage.
    Hauptsächlich durch die Kommentare von/an Dagmar (siehe oben).

    Folgende Daten:
    – Unterschrift auf Auflösungsvertrag am 15.09.2020 (Annahme).
    – Im Vertrag steht, dass der AN unwiderruflich, (bezahlte) ab dem 01.10.2020 freigestellt wird.
    – Beginn der unwiderrufliche Freistellung am 01.09.2020
    – Austritt aus der Firma ist 31.03.2021 (entspricht Zeitpunkt eine ordentlichen Kündigung, 6 Monate zum Quartalsende).
    – 02.01.2021 Meldung an Arbeitsagentur ‚arbeitssuchend‘.
    – 01.04.2021 Meldungen AA ‚arbeitslos‘

    Frage: würde man hier überhaupt eine Sperrzeit (12 Wochen ab 01.04.2021) bekommen??? Die Beschäftigungslosigkeit beginnt ja schon am 01.10.2020. Also 6 Monate vor Arbeitslosigkeit.

    Ich bin immer am hin und her überlegen ob ich ein Dispojahr nehmen soll oder ob ich mich an- und gleich wieder abmelde (bei AA).
    Ich dachte immer, dass ich mit dem Dispojahr die Sperrzeit verhindern kann. Aber mit dieser für mich neuen Erkenntniss (falls ich richtig liege), würde ich mich eher An- und Abmelden.

    Oben stehende Termine ist rein hypothetisch. Noch bin ich am verhandeln der Abfindungssumme. Danach geht es an die Vertragsgestaltung. Und da wird es dann mit den Terminen konkreter. Vielleicht werde ich ja gar nicht freigestellt…

    Gruß,
    Sandra

    • Antwort: Ja, eine Sperrzeit (incl. Anspruchsverkürzung) würde verhängt.

      Die Sperrzeit wird verhängt, weil Du zum Arbeitsplatzverlust beigetragen hast. Ausnahme: es liegt ein Jahr zurück.
      Bei Dagmar lag zwischen Beginn der unwiderruflichen Freistellung und dem Beginn der Arbeitslosigkeit ein volles Jahr.

      Wahrscheinlich liegt eine Verwechselung mit der Ruhezeit zugrunde. Eine Ruhezeit wird verhängt, wenn die (arbeitgeberseitige) Kündigungsfrist nicht eingehalten wurde. Die Kündigungsfrist wird hier eingehalten, eine Ruhezeit folglich nicht ausgesprochen. Hat aber nix mit der Sperrzeit zu tun.

    • Moin Sandra,

      was spricht aus Deiner Sicht gegen ein Dispositionsjahr?
      Auf jeden Fall verhinderst Du damit eine Reduzierung der Anspruchsdauer des ALG1. Ob Du nach dem Dispojahr eine Sperre von 12 Wochen nach dem Dispojahr erhältst??? … einige Kommentatoren haben hier davon berichtet, einige haben aber auch keine Sperrzeit erhalten. Lese Dir bitte noch einmal im Buch vom Privatier das Kapitel 6.8 ab S.193 in Ruhe durch, insbesondere die Seite 201 u.ff.

      Gruß
      Lars

      • Hi Lars!

        Da haben wir uns mit unseren Beiträgen überschnitten.
        Ja…läuft wohl dann doch auf das Dispojahr hinaus.

        Gruß,
        Sandra

  18. Hallo eSchorsch!

    OK.
    Und mit einem Dispojahr von 01.04.2021-30.03.2022, kann ich die Sperrzeit incl. Anspruchsverkürzung verhindern?
    Also da würde ich die beschriebenen Risiken des Dirspojahres in Kauf nehmen.

    Sandra

    • Ja.

      Was siehst Du als Risiken des Dispojahres an?

      Die taggenaue Meldung? Selbst für Ü58 mit 24 Monaten Anspruch besteht mit der neuen Rahmenfrist maximal das Risiko auf 18 Monate zurückzufallen. https://der-privatier.com/arbeitslosengeld-verlaengerung-der-rahmenfrist/

      Oder dass deine Agentur so tickt wie die von Gad? https://der-privatier.com/kap-9-3-2-5-hinweise-zum-dispositionsjahr-arbeitssuchendmeldung/#comment-29027
      Das kann man im voraus im der Agentur klären.

      Ich habe selbst ein Dispojahr gemacht und empfehle das auch gerne weiter. Gerade wenn eine ordentliche Abfindung mit Fünftelregelung zufließt hat das Dispojahr steuerliche Vorteile. Und Du könntest z.B. auch den Vertrag schon zum 31.12.2020 lösen ohne Abstriche beim ALG1 zu haben. Hättest dann aber evtl. 3 Monate Maximalbeitrag bei der GKV zu leisten.

      • Hallo eSchorsch!

        Naja, all die Risiken, die der Privatier in seinem Buch aufgeführt hat:
        Krankheit (REHA) und nicht vermittelbar, Termin verpaßt (ist ja jetzt etwas aufgelockert), Arbeitsagentur spricht trotzdem Sperrzeit aus.
        Aber wie schon geschrieben, mit all den Risiken kann ich gut leben. Ich gehe nicht davon aus, dass ich bis dahin so krank werde, dass ich nicht mehr vermittelbar bin.
        Das Gegenteil vermute ich: ich werde fitter als je zuvor sein, mit der neuen gewonnenen Freiheit! 🙂
        Aber ausschließen kann man das Risiko natürlich trotzdem nicht.
        Aber im ganzen Leben lebt man mit Risiken.
        Letztendlich muss jeder für sich einschätzen wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass das Risiko eintrifft.

        Viele Grüße,
        Sandra

        • Nachtrag:
          Klar könnte ich schon zum 31.12.2020 gehen, aber wieso sollte ich die 3 Monate bezahlte Freistellung nicht noch mitnehmen 🙂 .

          ….vorausgesetzt es kommt so wie ich mir das wünsche 😉

          Sandra

          • „nicht vermittelbar“
            Wir sind hier beim Privatier, da ist es die Ausnahme, dass jemand nochmal eine Anstellung sucht. Ein Jahr Unterbrechung ist da natürlich suboptimal.

            „wieso sollte ich die 3 Monate bezahlte Freistellung nicht noch mitnehmen“
            Aus steuerlichen Gründen könnte es vorteilhaft sein, die 3 Monate auf die Abfindung zu packen und 2021 nur die Abfindung zu versteuern.
            Richtig groß wird der Vorteil, wenn die Fünftelregelung angewendet werden kann und diese 3 Monate würden dazu beitragen.

  19. Hallo eSchorsch!

    Ja, das könnte ich mal bei der Personalfrau ansprechen, dass sie mir die 3 Monatsgehälter auf die Abfindung mit drauf packen.
    Wenn ich mir das richtig überlege…könnte sogar funktionieren.
    Ich bin echt blöd: ich komm auf die einfachsten Ideen nicht, obwohl ich hier schon zig Stunden in diesen Blog und ins Buch gesteckt hab.
    Aber man sieht irgendwann den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr.

    Und ja, auch ich möchte nicht mehr vermittelt werden. Das wäre ja das Dümmste was mir passieren würde.
    Aber ich kann das doch nicht so ehrlich bei der Arbeitsagentur sagen, oder? Man muss doch kooperieren. Und kooperieren heißt, dass man sich nach einem neuen Job umschaut. Zumindest solange man ALG1 bezieht.

    …ich hab da sowieso noch zig weitere Fragen. Die kommen alle noch… 🙁
    Vielleicht 1 vorab:
    Ich arbeite seit 7 Jahren schon in Teilzeit. Kann mich die Arbeitsagentur darauf verdonnern mich auf Vollzeitstellen zu bewerben? Das wäre ja die Horrorvorstellung schlechthin!!
    Ganz ehrlich: im schlimmsten Fall verzichte ich auf ALG1 und werde gleich Privatierin 🙂

    Gruß,
    Sandra

    • Nein, die Agentur kann niemanden dazu verdonnern wieder auf Vollzeit zu gehen.

      Natürlich ist man kooperativ, solange man ALG1 bezieht. Man bewirbt sich in der Hoffnung, dass der Personaler merkt, dass man eigenlich die Stelle nicht will. Letztes Arbeitsverhältnis im beiderseitigen Einverständnis gelöst (riecht nach Abfindung), Dispojahr … spricht alles dafür, dass der Bewerber sich nur bewirbt weil es das Amt so will.
      Das mit dem „nicht vermittelt werden wollen“ sagt man nicht direkt, aber wenn der Vermittler im Erstgespräch fragt „was machen Sie denn, wenn wir Sie nicht vermittelt kriegen und das ALG1 läuft aus?“, dann sollte man schon eine passende Antwort geben können und seinen Plan B umreißen. Hintergrund der Frage ist, dass das Amt sichergehen möchte, dass es seinen Kunden später nicht als Hartz4-Fall betreuen muß.

      • ok.
        Also wenn mich die Dame/Herr fragt, was ich nach ALG1 machen werde…was soll man denn da sagen. Mir ist es ja immer am liebsten, wenn man Klarschiff spricht. Am liebsten würde ich sagen: „keine Sorge, in Hartz IV komme ich nicht“.
        Dann ist doch alles klar, oder?

        Aber nochmal zurück. Was ich viel interessanter finde:
        Muss/darf mir die Arbeitsagentur nur gleichwertige Jobangebote zusenden?
        Ich arbeite seit 7 Jahren 25h/Woche. Kann ich davon ausgehen, dass man mir nur Angebote in diesem Umfang zukommen läßt? Ich hätte jetzt gedacht, dass man alles annehmen muss bzw. sich auf alles bewerben muss. Ob 35h, 40h, etc.
        Woher weiss denn die Arbeitsagentur wieviel Wochenstunden ich gearbeitet habe? Muss ich das angeben? Wird das über den alten Arbeitgeber übermittelt?
        Interessant.

        • Die Wochenstunden stehen auf der Arbeitsbescheinigung, die der AG ausfüllen muß.

          Das mit den gleichwertigen Jobangebote ist m.W. auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt. Das ist aber in meinen Augen mehr Formsache. Zu dem Themenkomplex habe ich vor kurzem was an Reinhold geschrieben https://der-privatier.com/kap-9-3-1-anmelden-und-wieder-abmelden/#comment-29723
          Auch der Vermittler ist ein Mensch, er will Dir nix böses. Wie jeder Mensch tendiert er dazu, den einfachen Weg zu gehen. Mach es ihm einfach und er wird es dir einfach machen.
          Angehende Privatiers sind nicht das Problemklientel der Agentur. Du wirst das schon schaukeln.
          Selbst wenn man an einen Stinkstiefel gerät mit dem man überhaupt nicht klar kommt, dann meldet man sich ab und nach ein paar Monaten wieder an …

    • @Sandra: Noch eine Ergänzung/Warnung zum Thema Teilzeit-Tätigkeiten:

      Wer dem Arbeitsmarkt nur für eine Teilzeittätigkeit zur Verfügung stehen möchte, hat auch nur einen Anspruch auf einen entsprechenden Anteil am ALG1.
      Also i Kurzform: Halbe Stelle = Halbes ALG1

      Gruß, Der Privatier

      • @privatier: Eine Frage habe ich hierzu:

        „Also i Kurzform: Halbe Stelle = Halbes ALG1“

        Das gilt doch nur, wenn von Vollzeit in Teilzeit gewechselt wird (Stichwort: Teilzeitprivileg) und nicht von Teilzeit in Teilzeit. Liege ich damit falsch?
        (Sandra arbeitet z.Zt. in Teilzeit = 25h/Woche)

        Gruß
        Lars

        • Ähm…ja, natürlich! Du hast vollkommen recht.

          Sandra hat ja durch ihr Teilzeitgehalt schon einen reduzierten Anspruch (gegenüber einer Vollzeitstelle). Und dieser Anspruch wird dann natürlich nicht noch einmal reduziert. Vollkommen korrekt.

          Gruß, Der Privatier

          • das ist ja seltsam unnötig kompliziert.
            Ich hätte nicht gedacht, dass die Arbeitszeit überhaupt eine Rolle spielt.
            Ich habe xy € verdient (in den letzten 5 Jahren) und davon berechnet sich das ALG1 (60% Nettogehalt…oder so ähnlich).
            Ist doch eigentlich völlig wurscht wieviel Stunden ich für mein Gehalt gearbeitet habe.

            Ich bin ehrlich gesagt auch davon ausgegangen, dass mir die Arbeitsagentur Vollzeitjobs anbieten wird und ich mich auf diese bewerben muss.
            Wenn das allerdings so wie beschrieben ist, dann seh ich der Sache ja sogar noch lockerer entgegen. Teilzeitbeschäftige sind ja nicht gerade die die nachgefragt werden. 🙂

            Sandra

          • „das ist ja seltsam unnötig kompliziert.“

            Nein, nein – es ist nicht kompliziert. Ich habe mich nur mißverständlich ausgedrückt!

            Es ist schon so, wie Du vermutest: Für den ALG1-Anspruch zählen Deine Einkünfte aus der Vergangenheit. Fertig.

            Die Stundenzahl spielt nur dann eine Rolle, wenn jemand zuvor in Vollzeit gearbeitet hat, dies aber zukünftig nicht mehr will/kann. Nur in diesen Fällen wird der Anspruch entsprehend gekürzt.

            Sorry für die Verwirrung. 🙁

            Gruß, Der Privatier

          • Hallo!

            Meines Wissens muss man nur für die Stundenzahl zur Verfügung stehen,
            aus der sich die Höhe des Alg1 berechnet.

            Gruß DA Bäda

  20. das würde dir bei uns hier nicht helfen
    Da ist alles strikt alphabetisch geordnet… – also wieder der gleiche SB

    • Vielleicht isser dann ja in Rente/Mutterschutz/Wegbefördert, die Hoffnung stirbt zu letzt…
      Mir ist hier beim Privatier nur ein „Beklagen“ über einen Vermittler im Gedächtnis geblieben und das schien ein spezieller Fall zu sein. Ich denke, mit 99% aller Leute kann man gut auskommen.

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