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Arbeitslosengeld: Verlängerung der Rahmenfrist — 65 Kommentare

  1. Vielen Dank, dass es diese Seite gibt-großes Lob.
    Nun bin ich mit meiner jetzigen Situation überfordert und sehr verunsichert,weil das Thema ALG I mich persönlich trifft und ich befürchte, hier etwas falsch zu machen.Fakt ist, mit 59 Jahren werde ich ab 1.5.2020 arbeitslos. Ein Aufhebungsvertrag (nach 30 Jahren in der gleichen Firma) mit einer Abfindungssumme X wird in Kürze unterschrieben. Die Abfindung lasse ich mir mit der 5-tel Regelung auszahlen.
    Nun habe ich schon sehr viel hier im Blog zum ALG I gelesen, weiß aber für meinen Fall nicht, wann ich was unternehmen muss. Auch stellt sich für mich die Frage, ob die Variante „Dispositionsjahr“ die bessere Option für mich wäre.
    Über jeden Rat/Hilfestellung/Meinung freue ich mich und bin dafür dankbar.

    • „Nun habe ich schon sehr viel hier im Blog zum ALG I gelesen…“

      Dann lesen Sie mal noch ein bisschen weiter. 😉
      Denn gerade zu Ihrer Frage, ob ein Dispojahr eine sinnvolle Option wäre, gibt es hier inzwischen eine Menge Beiträge. Ich würde hier die kleine Beitragsserie empfehlen, die hier beginnt: „Hinweise zum Dispojahr: Grundlegendes“ .
      Dort sind Motive, Vor- und Nachteile und auch konkrete Vorgehensweisen beschrieben.

      Entscheiden (und verantworten) müssen Sie am Ende selber.

      Gruß, Der Privatier

    • Hallo, kleiner Tipp noch zur Steuer. Du kannst über eine direkt Versicherung bis zu 31200€ absetzen und mit 20 Prozent pauschal versteuern. Die Versicherung muss mindestens fünf Jahre laufen. Du kannst sie im fünften Jahr auszahlen lassen und ein Jahr später die Rente beantragen.

  2. Entschuldigen Sie bitte ich habe eine Frage und leider ist mein Anwalt im Urlaub bis Mai !

    Es geht darum dass ich im öffentlichen Dienst bis Oktober tätig war. Seit November 2018 arbeitslos. Nun habe ich vor einigen Tagen eine Zahlung von meinem EX Arbeitgeber erhalten. Ein sogenanntes Leistungsentgelt.

    Was passiert nun mit dem Geld? Wird es ALG I angerechnet? Wird mir nun eventuell etwas abgezogen? Es ist ja keine Nebenbeschäftigung.

    Und ich frage mich wie das mit der Abrechnung gewesen ist, schliesslich habe ich doch meine Lohnsteuerkarte daheim und wie hat mein ex-arbeitgeber mich eingestuft usw.

    Man darf ja als alg 1 bezieher 165 Euro dazuverdienen und jeder cent drüber wird ja abgezogen Ich hoffe auf weiterhin viele konstruktive antworten hier.

    • Ich kann hier nur raten und vermuten:
      Wenn die Beschäftigung bereits im Okt.2018 beendet war, kann es sich ja nur eine nachträgliche Zahlung für den Zeitraum von 2018 (oder früher) handeln. Es ist daher keine Zahlung, die parallel zur Arbeitslosigkeit „verdient“ wurde und dürfte daher nicht auf das ALG angerechnet werden.
      Höchstens anders herum! Die Zahlung könnte den ALG-Anspruch erhöhen, denn sie wurde ja ziemlich sicher bei der ALG-Berechnung nicht berücksichtigt.

      Aber das ist nun wieder so ein Spezialfall, der meine Kenntnisse zum Thema ALG-Anspruch übersteigt. Vielleicht wäre eine solche Frage in einem spezialisierten Arbeitslosenforum besser aufgehoben. Oder auch direkt bei der Agentur!

      Gruß, Der Privatier

  3. Vielen Dank für die immer hilfreichen Hinweise und die Arbeit diese auf neuestem Stand zu halten. Bzgl der Verlängerung der Rahmenfrist 2 Fragen:
    a) Sie bemerken in dem Artikel „Für alle, die ihren Arbeitsplatz noch im Jahre 2019 verlieren oder freiwillig aufgeben, gilt die Verlängerung ebenfalls nicht!“. Wenn ich das richtig verstehe ist hier mit „freiwillig aufgeben“ nicht das Datum der Unterschrift unter den Aufhebungsvertrag gemeint, sondern der Zeitpunkt zu dem das Arbeitsverhältnis endet. Sofern dieser Zeitpunkt in 2020 liegt würde also die neue Rahmenfrist zu tragen kommen. Ist dieses Verständnis richtig?
    b) Die verlängerte Rahmenfrist erlaubt m.E. eventuell die nächst höhere Bezugszeit für ALG1 zu erreichen. In meinem Fall würde ich am 11.7.2021 55 Jahre alt. Wenn ich davon jetzt 6 Monate abziehe (verlängerte Rahmenfrist) und das Dispositionsjahr, so müsste ich bei einem Aufhebungsvertrag darauf achten, dass das Arbeitsverhältnis nach dem 11.1.2020 (?) endet um 18 Monate ALG1 anstatt 15 Monate zu bekommen. Ich hätte dann aber ggf nur eine sehr kurze Frist für die Arbeitslosmeldung und müsste diese dann am 11.7.2021 oder kurz danach (je nachdem wieviele Tage nach dem 11.1.2020 das Arbeitsverhältnis endet) abgeben. Ist dieses Verständnis richtig?

    Liebe Grüße, OMO

    • Zu a) Das Verständnis ist korrekt. Wenn in 2020 noch eine versicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt, greift auch die neue Rahmenfrist.

      Zu b) Auch diese Überlegung ist richtig. Um das Ganze nicht ganz so knapp zu gestalten, wäre es sicher besser, das Ende z.B. auf den 31.1.2020 zu legen (oder noch später).

      Gruß, Der Privatier

  4. Vielen Dank für die super-schnelle Rückmeldung.
    Ein späteres Ende des Arbeitsverhältnisses als oben in b) dargelegt führt dann aber zu einer negativen steuerlichen Auswirkung, da das zu versteuernde Einkommen neben der Abfindung steigt und bei mir auch noch ausländische Einkünfte die dem Progressionsvorbehalt unterliegen mit hinzukommen.

  5. Tolle Seite privatier!

    Eine Frage zur Änderung der Rahmenfrist des Dispojahres.
    Diese gilt ab 01.01.2020.

    Laut Dir wird dies eingeschränkt durch:

    㤠447 wird wie folgt gefasst:
    (1) Für Personen, die nach dem 31.Dezember 2019 nicht in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden haben, findet §§ 142, 143 und 147 in der bis zum 31.Dezember 2019 geltenden Fassung Anwendung.“

    Dieser Paragraph wurde aber im SGB 3 auch geändert (28.11.2018) bzw. da steht was anderes, und zwar olgendes:

    § 447 SGB III Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung
    Abweichend von § 422 ist § 153 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 in der ab dem 1. Januar 2019 geltenden Fassung anzuwenden auf Ansprüche auf Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung (§ 144) und für die Berechnung von Ansprüchen auf Berufsausbildungsbeihilfe für Arbeitslose (§ 70).“

    Das bezieht sich auf was ganz anderes

    Warum schreibe ich das?

    Bei einem Kollege, der dieses Jahr im Oktober sein Beschäftigungsverhältnis beendet, also ab da nicht mehr versicherungspflichtig ist, findet die neue Regelung mit 30 Monaten Dispojahr bereits seine Anwendung.

    Das heißt das gilt ab sofort.

    Irgendwie bin ich trotzdem irritiert.

    • Interessant!
      Wer hat denn deinem Kollegen mitgeteilt, dass die neue Regelung mit 30 Monaten schon jetzt Anwendung findet?

      • Ein Mitarbeiter bei der Arbeitsagentur. Ein kurzes Schriftstück (wann der Anspruch auf Arbeislosengeld begonnen werden muss) wurde auch aufgesetzt.

        • Also klare Botschaft meinerseits, einfach bei der arbeitsagentur danach fragen, und dann sollte das klappen!

    • Mir erscheint dieser ganze Kommentar ziemlich „konfus“.

      Aber man kann natürlich nie ausschliessen, dass auch ein Mitarbeiter der Agentur einmal einen Fehler macht. Insbesondere dann, wenn es sich um neue Gesetze handelt. Wenn der Kollege wirklich ein solches Schriftstück haben sollte, hat er zumindest gute Chancen eine spätere Klage auf Schadensersatz wg. Falschberatung erfolgreich führen zu können.

      Was wurde denn in dem Schriftstück als spätester Termin für den Beginn der Arbeitslosigkeit festgelegt?

      Gruß, Der Privatier

  6. Es sind eigentlich zwei Dinge, die ich mit meinem Kommentar rüberbringen wollte:

    1. Der von Dir zitierte Paragraph 447 kann ich in diesem Wortlaut nicht in der aktuellen Version des SGB 3 finden.
    Deswegen meine Zitat zum $447 (s.o.), was ich gefunden habe.
    Hier würde mich, die Quelle von Deinem Zitat des $447 interessieren.
    Denn, ist Dein Zitat korrekt, so ist Deine Schlussfolgerung aus meiner Sicht richtig klar.
    Aber wie gesagt, dieses Zitat zum $447 finde ich nicht, sondern das o.g. in meinem ersten Kommentar.

    Sofern das Zitat was ich gefunden habe zum $447 die aktuelle Version ist, dann passt auch die Vorgehensweise der Arbeitsagentur, so wie ich sie beschrieben habe.

    2. Termin für den Beginn der Arbeislosigkeit wurde auf 01.Feb 2021 gelegt.
    Dieser Termin ist mit der bisherigen Festlegung von 24 Monaten nicht machbar.
    Dieser ist nur mit der 30 monatigen Dauer machbar.

    • Okay, dann will ich mal erläutern, was ich daran als „konfus“ empfunden habe:
      1a. Wie im obigen Beitrag eigentlich recht deutlich geschrieben, stammen die Zitate aus dem Qualifizierungschancengesetz (und nicht aus dem SGB III). Im Beitrag oben ist auch ein entsprechender Link zum Gesetzestext eingefügt, über den man die Zitate recht einfach nachsehen könnte.
      1b. Nicht alles, was im Qualifizierungschancengesetz steht, findet sich nachher eins-zu-eins auch im SGB III wieder. Manches findet sich in (neuen) Paragrafen wieder, viele der Regelungen finden sich aber nur in Änderungen an bestehenden Paragrafen wieder. So z.B. auch die Verlängerung der Rahmenfrist. Diese wird sich (ab 1.1.2020) im §143 SGB III wieder finden.
      1c. Der von Dir zitierte Inhalt des §447 SGB III hat mit dem im obigen Beitrag erläuterten Thema NICHTS zu tun und ist daher ohne Bedeutung.

      2. Was auch immer man für eine Regelung zu Grunde legt: Der Termin vom 1.Feb.2021 ergibt keinen Sinn!
      Denn: Bei Beschäftigungsende „im“ Oktober 2019 (wann genau??) ergibt sich mit der derzeitigen Rahmenfrist ein spätest möglicher Termin exakt ein Jahr später, also „im“ Oktober 2020.
      Mit einer um 6 Monate verlängerten Rahmenfrist käme man dann auf 6 Monate später, also „im“ April 2021. Was aber nicht funktionieren wird, wegen der bereits mehrfach erwähnten Übergangsregel!

      Gruß, Der Privatier

      • Und noch kurz ein Nachtrag dazu:
        Wie sich der §447 im SGB III verändert hat und in Zukunft (ab 1.1.2020) verändern wird, kann man sehr schön an der Änderungsdokumentation in der NWB-Datenbank erkennen!
        Dort findet man dann auch die (zukünftige!) Regelung für Personen, die nach dem 31.12.2019 nicht in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden haben (Absatz 1).

        Gruß, Der Privatier

  7. Danke für die Klarstellung.

    Ich habe das meinem Kollegen mitgeteilt, der diese Infos mit seinem Sachbearbeiter nochmals abklärt.
    Ich bin gespannt, was da herauskommt.

    Gruß Nick

  8. Die 30 Monate ab 1/2020 betrifft ja 142 SGB III und die in 143 SGB III genannte Rahmenfrist.

    Hndelt es sich bei 152 SGB III bei den dort erwähnten zwei Jahren auch um diese Rahmenfrist, d.h. ändert sich dies dann auch auf 30 Monate ?

    Falls ja wäre es interessant zu wissen in welchen § dann die bisherigen 2 Jahre durch 30 Monate zu ersetzen wären.

    Wie verhält es sich mit Krankengeld, gilt dies als versicherungspflichtverhältnis im Sinne des § 142 SGB III ?

    • Der §152 SGB III enthält das Wort „Rahmenfrist“ überhaupt nicht. Ich fürchte, Sie verwechseln da ein paar Dinge. Etwas Klarheit in die Begriffe sollte mein Beitrag „Alles im Rahmen“ bringen.

      Richtig ist, dass die Zeiten von Krankengeldbezug als versicherungspfichtige Zeiten zählen.

      Gruß, Der Privatier

  9. ALG 1 Bezug (ab 2020)
    Bisher musste man in zwei Jahren mindestens 12 Monate Beiträge nachweisen, um Leistungen in Anspruch zu nehmen. Jetzt hat man 2,5 Jahre Zeit. (6 Monate länger)

    Viele Grüße
    Lars

  10. Hallo,

    Ich habe eine Nachfrage zu der Rahmenfrist…Wurde die Änderung nun gesetzlich umgesetzt und löst sich dadurch bei mir nun folgendes Problem…

    Ich habe von 12.2016 – 12.2018 Vollzeit in der Schweiz gearbeitet und habe im Anschluss (April 2019-März 2020) ein Jahr Weltreise gemacht. Nach meiner Heimkehr von der Weltreise habe ich einen Antrag auf ALG1 in Deutschland inkl. PDU1 gestellt.
    Von der AA habe ich jedoch die Aussage erhalten, dass ich mit meiner Beschäftigung die Rahmenfrist nicht erfülle und den Antrag „zu spät“ abgeben habe.
    So wie ich ihren Artikel verstehe, habe ich durch die Gesetzesänderung jedoch „Glück“ gehabt und habe nun durch die Gesetzesänderung eine Rahmenfrist von 30 Monaten. Somit sollte ich dann auch meinen Anspruch für 2018 in der Schweiz geltend machen können, ja?!

    Vielen Dank für ein paar erklärende Worte hierzu.
    Danke und gute Gesundheit in diesen Tagen.

    • Sorry, Ruben
      Klick einfach mal hier (nächster Beitrag):

      https://der-privatier.com/kap-9-3-2-9-hinweise-zum-dispositionsjahr-verlaengerte-rahmenfrist/

      Zitat:
      „Und nicht vergessen: Für ALLE gilt, dass diese Regeln erst ab 01.01.2020 gelten. Und – um es noch einmal sehr deutlich zu sagen: Die Regeln gelten nur dann, wenn man nach dem 31.12.2019 noch versicherungspflichtig beschäftigt war. Für Beschäftigungsverhältnisse, die zum 31.12.2019 enden, gelten diese Regeln nicht!“

      Gruesse
      ratatosk

    • Ja, da muss man auch noch nicht mal einen Beitrag weiter klicken. Das steht bereits oben im Beitrag geschrieben. Zitat:

      „Die Verlängerung der Rahmenfrist wird erst ab 1.Jan.2020 wirksam.

      Aber: Für alle, die ihren Arbeitsplatz noch im Jahre 2019 verlieren oder freiwillig aufgeben, gilt die Verlängerung ebenfalls nicht!

      Die Verlängerung gilt nur dann, wenn man im Jahre 2020 noch in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hat.“

      Gruß, Der Privatier

      • Bei Freistellung, auch unwiderruflich, besteht ja Versicherungspflicht. Somit hilft es vielleicht auch noch dem ein oder anderen, der mitten im Prozess steckt.
        Mein Beispiel:
        – Freistellung seit 06/2019 bis 06/2020
        – Gespraech mit AA zur Abscherung im Juni 2020
        – Abfindung 01/2021, keine Einkuenfte, zweimal PKV a drei Jahre Vorauszahlung zusaetzlich
        – Dispojahr und 55 Jahre alt werden in 2021
        – Meldung ALG1 Ende 2021, bestens zu Anfang 2022
        Ohne die Neuregelung haette ich vor 07/2021 an- und wieder abgemeldet.
        MbG
        J

  11. Ja, das ist Pech, da hat Ratatosk und unser Privatier recht – Rahmenfrist ist verstrichen. Für Dich würde die „Fachliche Weisungen – Internationales Recht der Arbeitslosenversicherung nach SGB III – Arbeitslosengeld nach Auslandsbeschäftigung bzw. ausländischen Wohnort“ der BfA zutreffen. (gültig seit 13.06.2019)
    Im Rechner: Fachanweisung IntRecht Alv FW 5.3.2.5. eingeben, danach die pdf-Datei öffnen, sind ca.44 Seiten.

    Ruhentatbestände und Sperrzeiten sind unter 5.4.4 etc.pp. zu finden. Noch ein Link: (ganz unten stehen dann Verhaltensregeln)

    https://www.grenzgänger-spezialisten.de/arbeitslosenversicherung/

    Viele Grüße
    Lars

  12. Hallo Zusammen!
    Mein Antrag vom 22April 2020 auf ALG 1 ist abgelehnt worden aus folgenden gründen..Sie sind in den letzten 2 jahren vor dem 22 April 2020 weniger als zwölf monate versicherungspflichtig gewesen und haben die Anwartschaftszeit nicht erfüllt (§142 und §143 SGBIII)
    Nun zu meinem fall..ich habe am 22 april bei der arbeitsagentur angerufen und mein fall geschildert..ich war vom 15.09.1994 bis 15.04.2019 in einer firma als angestellter beschäftigt…ab 16.04.2019 hab ich mich dann selbsttständig gemacht und musste im märz 2020 meine selbstständige tätigkeit wegen der corona pandemie vorübergehend und bis auf unbestimmte zeit aufgeben..(denke mal in dieser branche dauert es auch noch ein weile) jedenfalls sagte man mir gleich am telefon wenn sie in den letzten 30 monaten davon 12 monate versicherungspflichtig waren,dann haben sie anspruch auf ALG 1 ..das würde ja passen..paar tage später hatte ich nochmals eine frage und eine andere mitarbeiterin nochmal mein fall geschildert und mir wurde das wieder so geschildert mit den 30 monaten..sehr gut…ich habe am montag meine arbeitsbescheinigung noch einreichen müssen…so und heute kam die hiobsbotschaft wie oben schon geschrieben das man alg 1 abgelehnt worden ist…ich heute gleich angerufen und dann wurde mir am telefon ds auch gesagt mit den 2 jahren…da hat man natürlich nicht schlecht geschaut..man hat so jetzt schon genug probleme wegen der pandemie…dann hat man sich 2 wochen hoffnungen gemacht das man wenigsten alg 1 bekommt…und dann bekommt man diese nachricht..
    frage an die profis und wo sich damit auskennen..wenn man sich im internet beliest steht auch das man in den letzten 30 monaten davon 12 monate versicherungspflichtig sein muss..
    ich warte gespannt auf eure positiven antworten.

    • Ich kann da leider keine positive Antwort geben. 🙁

      Die Erklärung steht aber auch bereits oben im Beitrag, Zitat:
      „Für alle, die ihren Arbeitsplatz noch im Jahre 2019 verlieren oder freiwillig aufgeben, gilt die Verlängerung [der Rahmenfrist auf 30 Monate] ebenfalls nicht!

      Die Verlängerung gilt nur dann, wenn man im Jahre 2020 noch in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hat.“

      Aus den obigen Angaben geht das Datum der Arbeitslosmeldung nicht hervor, aber wenn es mehr als 12 Monate nach der letzten versicherungspflichtigen Beschäftigung war, sieht es leider schlecht aus.

      Gruß, Der Privatier

  13. Kann das mit einer „kurzfristigen“ versicherungspflichtigen Beschäftigung heilen?
    Sodass dann die aus 2019 wieder aktiviert werden können?

    • Wort vergessen, die Beiträge aus 2019 wieder zumALG-Anspruch aktiviert werden können.

      Wenn ja, dann halt den nächstbesten Job annehmen. Hier wäre dann noch die frage ob eventuell schon ganz kurze sv-pflichtige Beschäftigung ausreichend wäre.

  14. ich hatte mich am 22 april telefonisch arbeitslos gemeldet.
    tja da hat man 25 jahre lang ununterbrochen gearbeitet…man kündigt zum 15.04.2019 und geht 16.04.2019 in die selbstständigkeit über und muss sein betrieb auf anordnung des staates und der behörde zum 18.03 schliessen und kann nix dafür…und bekommt dann noch in den arsch getreten..dieses land ist einfach nur genial…und das sagen mittlerweile sooooooo viele….dann stellen sich die politiker vorne hin und lügen einen das blaue wunder und quasseln von jedem wird geholfen und niemand wird alleine gelassen..

  15. Ja, wie oben schon geschrieben, meine Idee, wenn du schnell eine Beschäftigung findest(zur Not bei Zeitarbeitsfirma), dann wärst Du ja in 2020 beschäftigt. Dann wären bei 30 Monaten rückwärts 2018 und 2019 ja enthalten. Dann kommt halt bei Eigenkündigung eventuell die Sperrzeit zum Tragen. (vielleicht auch Nichtbestehen der Probezeit,etc.)

    Ob das allerdings rechtlich so funktionieren würde weiss ich nicht, aber vielleicht hat ja hier jemand Detailkenntnisse (z.B. der Privatier) oder ansonsten bei der AFA direkt nachfragen. Die müssten das eigentlich beantworten können.

  16. danke für deine hilfe und antwort,aber das wäre nicht so sinnvoll…weil ich denke mal das ich evtl im sommer oder herbst meine selbstständige tätigkeit wieder aufnehmen kann,aber genau weiss man das natürlich nicht.

    • Wenn es funktionieren würde, würdest Du den Anspruch vermutlich für 4 Jahre sichern.
      Wer weiss wie die 2. Welle aussieht!

    • Überdenke das noch mal.
      Mal angenommen, Du gehst einen Arbeitsvertrag (auf einen Monat befristet, vielleicht reicht auch eine Woche, frag den Anwalt oder die Agentur) ein.
      Vielleicht kennst Du jemanden, der noch die Firma offen hat und der Dir einen Gefallen schuldet.
      Oder, momentan steht vor jedem Supermarkt einer mit Warnweste, der Kunden nur mit Einkaufswagen einlässt. Blöder Job, keine Frage. Aber für sowas ist momentan Bedarf da. Und wenn Du dir mit vorm Supermarkt rumstehen ein Jahr oder mehr ALG1-Anspruch einhandelst, dann kann man schon mal in den übernächsten Ort fahren wo einen keiner kennt.

  17. hallo.
    ich hatte auch vor kurzem ein anliegen geschildert,ist aber leider wieder gelöscht worden keine ahnung warum.
    es ging um die anwartschaftzeit und rahmenfrist…war 25 jahre in der firma von 15.09.1994 bis 14.04.2019..ab 15.04.2019 in die selbstständigkeit übergegangen..am 18.03.2020 musste ich meine selbstständigkeit wegen der pandemie bis auf unbestimmt zeit aufgeben..am 22.04.2020 habe ich mich telefonisch arbeitslos gemeldet(da sagte man mir noch ja man muss in den letzten 30 mon 12 mon versicherungspflichtig gewesen sein..dann aber kam per post die ablehnung auf alg 1 weil ich in den letzten 2 jahren vor dem 22 april2020 weniger als 12 mon versicherungspflichtig gewesen bin…so ich habe die sache auch einem rechtsanwalt übergeben der sich die sache anschaut….hab gestern nochmal im internet intensiv geschaut(stimmt vor der pandemie war das gesetz mit der rahmenfrist von letzten 2 jahren mind 12 monate versicherungspflichtig..aber durch pandemie ist wohl beschlossen worden das auch die 30 mon rahmenfrist trifft(unabhängig ob man 2020 versicherungspflichtig war oder nicht denn das war vor pandemie….ich hatte bestimmt 20 berichte gelesen wo steht 30 mon rahmenfrist und gar nix mehr erwähnt wird das vor 31.12.2019 noch die 2 jahres rahmenfrist gilt?
    hier auch mal ein link.
    https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/corona-informationen-freiwillige-arbeitslosenversicherung

    https://ra-today.de/agentur-fuer-arbeit-lockert-regelungen-fuer-selbststaendige/

    das sind die neuen hinweise.

    • Hallo eisern,

      zunächst einmal möchte ich darauf hinweisen, dass dein ursprünglicher Beitrag keinesfalls gelöscht wurde, sondern weiterhin dort zu finden ist, wo er ursprünglich verfasst wurde: Beim Thema „Verlängerung der Rahmenfrist“. Siehe hier:
      https://der-privatier.com/arbeitslosengeld-verlaengerung-der-rahmenfrist/#comment-28104

      Zum eigentlichen Thema möchte ich sagen, dass es wenig nützlich ist, hier jetzt noch weitere Fundstellen des §143 SGB III (Rahmenfrist) aufzuführen oder gar Beiträge wortwörtlich hier einzustellen, die den Inhalt des §143 thematisieren.
      Inhalt und Wortlaut des §143 sind bekannt und das hat auch nie irgend jemand bestritten.

      Viel wichtiger wäre es, sich einmal den §447 SGB III anzusehen (hier z.B.: https://dejure.org/gesetze/SGB_III/447.html ) Absatz 1 enthält den entscheidenden Passus.

      Weiterhin möchte ich bitten, dass wir uns hier darauf einigen, dieses Thema nur an einer Stelle zu diskutieren und nicht in zwei Beiträgen parallel.
      Ich werde daher deine sämtlichen Kommentare inkl. aller Antworten zum Beitrag über die Verlängerung der Rahmenfrist verschieben: https://der-privatier.com/arbeitslosengeld-verlaengerung-der-rahmenfrist/
      Dort kannst Du dann auch noch ein paar kurze Sätze zum §447 nachlesen.

      Und zum Abschluss: Natürlich kann ich es nicht 100% ausschliessen, dass es u.U. im Zusammenhang mit Corona auch eine Erleichterung bei der Rahmenfrist gibt. Das ist mir aber bisher nicht bekannt und falls dies so sein sollte, wäre dazu eine Quellenangabe sicher einmal interessant. Alles andere, was hier an Links gepostet wurde, ist komplett irrelevant.

      Gruß, Der Privatier

  18. hallo zusammen.
    hier ist es auch nochmal schön beschrieben das ist ein artikel von 30.04.
    in allen neuen berichten steht nix mehr von man muss 2020 versicherungspflichtig gewesen sein oder wenn man vor dem 31.12 arbeitslos geworden ist greift noch die 2 jährige rahmenfrist.(ich denke mal das hat was mit corona zu tun)

    Für den Anspruch auf Arbeitslosengeld müssen die dafür notwendigen Anwartschaftszeiten erfüllt sein.

    Anwartschaftszeiten und Rahmenfrist
    Arbeitslosengeld erhält nur, wer die Anwartschaftszeit erfüllt hat. Aktuell bedeutet das, dass innerhalb der letzten 30 Monate mindestens zwölf Monate eine versicherungspflichtige Beschäftigung ausgeübt wurde und somit für diese mindestens zwölf Monate Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt wurden.

    Bis zum 31. Dezember 2022 kann in Ausnahmefällen auch ein Anspruch auf Arbeitslosengeld bei sechs Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung bestehen. Dies gilt für Beschäftigte, die immer wieder mit kurzen Befristungen eingestellt werden.

    Rahmenfrist
    Die Rahmenfrist, innerhalb der die Anwartschaftszeit erfüllt sein muss, beträgt 30 Monate. Sie beginnt mit dem Tag vor der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld.

    Wird z. B. ab 1. April 2020 Arbeitslosengeld beantragt, umfasst die Rahmenfrist den Zeitraum vom 31. März 2020 bis 1. Oktober 2017.

    Eine besondere Vorschrift regelt die Rahmenfrist, wenn von einem Rehabilitationsträger Übergangsgeld bezogen wurde.

    Anspruchsdauer
    Wie lange der Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, richtet sich nach der Dauer des Versicherungsverhältnisses bevor der Anspruch entstanden ist. Es müssen mindestens zwölf Monate Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt worden sein für einen Anspruch von sechs Monaten. Nur in Ausnahmefällen genügen sechs Monate Beitragszahlung für drei Monate Anspruchsdauer.

    Für ältere Arbeitnehmer ergibt sich folgende Staffel:

    Vollendung des 50. Lebensjahres und mindestens 30 Monate Versicherungszeit in den letzten fünf Jahren vor der Arbeitslosmeldung: 15 Monate Arbeitslosengeld
    Vollendung des 55. Lebensjahres und mindestens 26 Monate Versicherungszeit in den letzten fünf Jahren vor der Arbeitslosmeldung: 18 Monate
    Vollendung des 58. Lebensjahres und mindestens 48 Monate Versicherungszeit in den letzten fünf Jahren vor der Arbeitslosmeldung: 24 Monate Arbeitslosengeld
    Verbleibt bei Aufnahme einer Beschäftigung ein nicht verbrauchter Anspruch, kann der Restanspruch bei erneuter Arbeitslosigkeit innerhalb von vier Jahren in Anspruch genommen werden, ohne dass ein neuer Anspruch entstanden sein muss. Der Vierjahreszeitraum beginnt am Tag, wenn der Anspruch entsteht. Das ist in der Regel der Tag der ersten Arbeitslosmeldung, also des ersten Zeitraums der Arbeitslosigkeit. Entsteht zum Beispiel der Anspruch mit der ersten Arbeitslosmeldung am 1. April 2020, dann muss eine Restanspruchsdauer spätestens am 31. März 2024 gegenüber der Agentur für Arbeit (Eingang) geltend gemacht werden.

    Davon zu unterscheiden ist die Regelung bei verbliebenem Restanspruch, wenn durch die Beschäftigung ein neuer Anspruch entstanden ist (regelmäßig nach zwölf Monaten Beschäftigung). Dem neu entstandenen Anspruch auf Arbeitslosengeld wird der Restanspruch auf Arbeitslosengeld hinzugerechnet, wenn seit dem Entstehen des alten (nicht verbrauchten) Anspruchs noch keine fünf Jahre vergangen sind. Jedoch längstens bis zur dann altersabhängigen Höchstdauer. Entstand der erste Anspruchszeitraum z. B. am 1. April 2020 im 52. Lebensjahr, betrug die Anspruchsdauer zu diesem Zeitpunkt 15 Monate. Verbleibt bei Beginn einer neuen Beschäftigung ein Restanspruch von sieben Monaten, muss der neue Anspruch auf Arbeitslosengeld (zweiter Anspruchszeitraum) spätestens am 31. März 2025 entstanden sein, also die Arbeitslosmeldung erfolgt sein.

    Sofern der Dauer des neuen (zweiten) Anspruchs 24 Monate Beschäftigung zugrunde liegen, ergeben sich zwölf Monate neue Anspruchsdauer. Dazu werden dann von den sieben Monaten Restanspruch jedoch nur sechs Monate hinzugerechnet, da die Höchstanspruchsdauer mit dann (mindestens) vollendetem 55. Lebensjahr 18 Monate beträgt. Bei kürzerer neuer Anspruchsdauer werden bei diesem Sachverhalt die vollen sieben Monate Restanspruch hinzugerechnet.

      • doch das bezieht sich auf dem oben geschilderte problem.
        es geht darum das man in den letzten 30 monaten 12 monate versicherungspflichtig gewesen sein muss..und das trifft bei mir zu..nein hab nicht in al versicherung eingezahlt..war bis 14.04.2019 als angestellter beschäftigt..22.04.20 al gemeldet..naja wie auch immer ich hab den fall sowieso meiner rechtsanwältin geschildert und die kümmert sich darum..mal sehen was dabei rauskommt..ist jedenfalls sehr sehr komisch das ganze…

    • Die Meinung der hiesigen Kommentatoren ist eigentlich unwichtig, wichtiger wäre das Arbeitsamt davon zu überzeugen und nicht uns.
      Ich bin gespannt, wie dein Widerspruch beschieden wird. Bitte berichte wie es ausgegangen ist (wenn es so weit ist). Meinen Daumendruck hat Du.

    • Der entscheidende Gesetzestext findet sich in § 447 SGB III im Absatz 1 (https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__447.html):
      „(1) Für Personen, die nach dem 3h1. Dezember 2019 nicht in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden haben, finden die §§ 142, 143 und 147 in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung Anwendung.“

      Und bis zum 31. Dezember 2019 lautete §143 SGB III:
      „(1) Die Rahmenfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Tag vor der Erfüllung aller sonstigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld.“

      Nur wenn ein Versicherungspflichtverhältnis in 2020 – wenn auch nur 1 Tag lang – bestanden hat, gilt somit die neue Fassung vom §143 und damit eine Rahmenfrist von 30 Monaten.

      • hi
        ja ich weiss,das würde auch unter normalen umständen so greifen,aber seit mitte märz wo es mit corona losging häuften sich die meldungen bzw links in meine oberen posts…schliesslich wäre die situation ohne corona nicht zu stande gekommen…wäre auch vollkommen gerecht und nachvollziehbar mit den 30 monaten…bin mir eig zu 100 prozent sicher das meine anwältin da was erreichen wird.alles andere wäre ja auch ein grosser und schlechter scherz.

  19. ich finde die seite ohnehin sehr sehr schlecht,meine ganzen beiträge sind schon wieder gelöscht worden..lachhafte seite.

    • Na dann verlass dich mal auf deinen Anwalt. Ohne durchdachte Eigenbemühungen geht so gut wie nirgends was! Ausserdem ist das Forum in erster Linie für Leute gedacht die sich aus dem Berufsleben verabschieden möchten oder das bereits getan haben.
      Und eine sv-pflichtige Beschäftigungsaufgabe in 2019 hat aber auch rein gar nichts mit Corona zu tun. Du bist in exakt der gleichen Lage wie alle Selbständigen bei denen aktuell nichts geht, nur mit dem Vorteil, du könntest deine Situation eventuell verbessern. Aber dazu ist Aktivität und keine Geheule und Blauäugigkeit erforderlich. Und die Zeit läuft nicht für dich!

      • Schade, ich hoffe wir erfahren trotz der ’sehr, sehr schlechten Seite‘ wie es ausging. Ich wollte noch auf den sicherlich unbekannten § 56 IfSG hinweisen. Und hoffentlich denkt der Selbstataendige daran, das der Zuschuss (9 oder 15k) voll zu versteuern ist, sonst schlägt die Ungerechtigkeit im kommenden Jahr wieder zu.
        mbg
        joerg

          • mag sein, dass es dir bekannt ist, aber m.E. trotzdem gut, darauf hinzuweisen.
            Weiter Daumen drueckend auf dein Ergebnis!

      • Geheule? Bestimmt nicht.. Ich finde den Staat einfach nur zum kotzen.. Ich erzähl dir mal was.. Ich war ununterbrochen 25 Jahre in einer Firma beschäftigt.. Fast nie krank.. Danach gleich in Selbstständigkeit übergegangen und wäre das scheiß Virus nicht bräuchte ich den kack Staat auch nicht..andere beziehen 30 jahre lang Hartz 4 und länger und verarschen den Staat. Ist aber auch richtig so.

    • Also für mich ist das eine super, super prima Seite und die Kommentatoren helfen auch mit Ihren Erfahrungen bzw. geben Hin- und Querverweise auf entsprechende Gesetzestexte bzw. korrigieren auch Fehlinterpretationen bzw. falsche Aussagen/Ansichten und man lernt auch immer dazu.

      Tja, wie teuer wäre eine frw. Arbeitslosenversicherung pro Monat im ersten Jahr der Selbstständigkeit denn geworden?

      „Freiwillige Arbeitslosenversicherung – Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag“

      Der Beitragssatz für das Jahr 2020 beträgt 2,4 v.H.. Auf der Basis der Bezugsgröße (3.185,– Euro West, 3.010,– Euro Ost) errechnen sich folgende monatliche Beiträge für das Jahr 2020:

      Selbständig Tätige in der 2jährigen Startphase (halber Beitrag)
      38,22 Euro (West) 36,12 Euro (Ost)
      Selbständig Tätige nach der 2-jährigen Startphase
      76,44 Euro (West) 72,24 Euro (Ost)

      Wie hoch ist das Arbeitslosengeld für Selbstständige?

      Die Höhe des Arbeitslosengeldes hängt unter anderem von der Ausbildung der Selbstständigen ab. Als Orientierungswert für die Höhe des Arbeitslosengeldes gilt nach Angaben der Arbeitsagentur für das Jahr 2019 (Steuerklasse III, ohne Kind):

      ohne Ausbildung: 897 Euro
      mit abgeschlossenem Ausbildungsberuf: 1151,10 Euro
      Meister/Fachschule: 1371,90 Euro
      mit Hoch-/Fachhochschulabschluss: 1585,80 Euro

      Mit Kind und Steuerklasse III gibt es ungefähr noch 12 Prozent zusätzlich.

      MfG
      Lars

  20. Moin Peter,

    eine kleine Anmerkung (siehe nachfolgender Link) zur Rahmenfrist. Wie ich gestern (war da unsicher) in dem Blog „Fiktive Bemessung“ geschrieben hatte, beträgt nach §339 Abs.2 SGB III „Berechnung von Zeiten“ ein Monat = 30 Tage und somit 1 Jahr = 360 Tage.

    https://www.steuertipps.de/altersvorsorge-rente/altersvorsorge/arbeitslosenantrag-vor-renteneintritt-verschieben

    Ab 01.01.2020 dann wie ganz oben im Blog geschrieben „verlängerte“ Rahmenfrist (von 24 Monate auf 30 Monate)

    Viele Grüße
    Lars

    • Ja, danke Lars. Die Regelung ist bekannt und wurde an anderer Stelle auch schon einmal diskutiert. Dadurch ergibt sich bei einem Dispojahr nämlich ein kleiner Puffer von ein paar Tagen. Ich halte es aber für nicht angebracht, daraufhin irgendwelche Strategien auszurichten.

      Gruß, Der Privatier

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