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Kap. 9.3.2.9: Hinweise zum Dispositionsjahr: Verlängerte Rahmenfrist — 75 Kommentare

  1. Hallo Privatier,

    Hab Deine Ausführungen mit grossem Interesse gelesen.
    Wenn ich es richtig verstehe hat es aber auch für über 58-jährige Vorteile
    1. Der Anspruch für 18 Monate bleibt bestehen ohne weitere Sanktionen, da ja die 36 Monate erfüllt sind.
    2. Man hat im Dispojahr die freie Zeitverfügung.

    Seh ich das richtig, dass das Risiko auf den Komplettwegfall des ALG doch deutlich minmiert wird?

    Beste Grüße und viel Lob und Dank für Deine aüsserst hochwertigen Informationen

    • Naja, ich habe ja auch geschrieben:
      „die jenseits der Altersgrenze von 58 Jahren den vollen ALG-Anspruch von 24 Monate in Anspruch nehmen wollen“ ergibt sich keine Änderung.

      Wer natürlich mit einem Anspruch von nur 18 Monaten zufrieden ist, geniesst dieselben Vorteile wie die jüngeren Arbeitslosen. Und ein wesentlicher Vorteil liegt darin, dass das Risiko des Komplettwegfalls des ALG deutlich geringer geworden ist. Das ist korrekt.

      Gruß, Der Privatier

  2. Hallo Privatier,
    zuerst möchte ich mich herzlich bedanken, Ihre Hinweise haben mir schon vor ca. 2 Jahren sehr geholfen. Ich würde gern meinen speziellen Fall schildern mit der Bitte um erneuten Rat.
    Ich habe nach langjähriger Tätigkeit im Frühjahr 2017 eine Abfindung ausgehandelt, die Anfang 2018 ausgezahlt wurde. Im ganzen Jahr 2017 war ich noch angestellt mit Kündigung zum ultimo 2017.
    Im Jahr 2018 bin ich nur einer steuerfreien Nebentätigkeit nachgegangen, es war ein Dispositionsjahr mit der Überlegung ALG 1 ab 2019 oder nochmal woanders was versuchen. Ich habe schließlich im dritten Quartal 2018 einen neuen Angestelltenvertrag unterschrieben ab Anfang 2019.
    Ich stelle hier nun zunehmend fest, das ich als alter „Beraterdinosaurier“ (Vermögensberater/verwalter in einer Bank) in diesen EU Regulierungswust, Stichwort Mifid 2 Zeiten, nicht mehr klarkomme.
    Am liebsten würde ich endgültig die „Brocken hinwerfen“. Kündigungsfrist 6 Monate zum Quartalsende.
    Im August 2020 werde ich 58 Jahre alt. Falls ich noch bis Anfang 2020 weiterarbeite und dann kündige, bin ich zum Termin 30.09.2020 bereits 58 Jahre alt. Würde ich dann ALG 1 beantragen, bekäme ich diese Zuwendung 2 Jahre lang bis 30.09.2022, die letzten 3 Jahre bis zur vorzeitigen Rente bekäme ich aus Erspartem und Abfindung gut überbrückt.
    Jetzt kommt aber die Überlegung mit dem erweiterten Dispositionsrahmen ins Spiel:
    Angenommen, ich würde schon im Juli 2019 kündigen, liefe mein Vertrag am 31.03.2020 aus. Zu dem Zeitpunkt bin ich aber noch nicht 58 Jahre alt. Könnte ich dann ein paar Monate abwarten und erst mit erreichten 58 Jahren ALG 1 beantragen und käme dann in den Genuss von 24 Monaten Bezugsdauer oder würde dies gekürzt, weil ich ab Bezug ALG 1 rückwirkend nicht mehr auf 48 Monate Angestelltenzeit binnen der letzten 5 Jahre komme? Oder kann ich z.B. am 1.4.2020 die Berechtigung auf ALG 1 feststellen lassen, mich sofort wieder abmelden und die Bezugsdauer dann ab erreichten 58 Jahren, und dann doch für 24 Monate Dauer, starten lassen? Ich hoffe, mein Fall ist klar dargestellt und Sie oder ein Mitleser können helfen.
    Besten Dank und Frohe Ostern!

    • Also, schauen wir uns die Varianten an:
      * Ende der Beschäftigung zum 30.9.2020 mit 58 Jahren ergibt einen Anspruch auf 24 Monate ALG, da auch die 48 Monate (exakt) in den zurückliegenden 5 Jahren vorliegen.
      * Ende der Beschäftigung zum 31.3.2020 und ALG-Antrag erst später mit 58 Jahren ergibt nur einen Anspruch auf 18 Monate ALG, da hier die 48 Monate in den zurückliegenden 5 Jahren nicht vorliegen.
      * Ende der Beschäftigung zum 31.3.2020 mit sofortigem ALG-Antrag ergibt ebenfalls nur einen Anspruch auf 18 Monate ALG, da das Alter von 58 Jahren noch nicht erreicht ist. Abmelden und später wieder anmelden hilft da nichts! Der Anspruch wird nicht neu berechnet.

      ABER: Bei allen Varianten gilt: Der berechnete Grund-Anspruch wird infolge eigener Kündigung um 1/4 der Dauer gekürzt (Sperre wg. Arbeitsaufgabe), heisst z.B. bei einem grundsätzlichen Anspruch auf 24 Monate wird er effektiv doch nur 18 Monate betragen.

      Gruß, Der Privatier

  3. Oh, Danke für den Hinweis mit der Eigenkündigung. Evtl. lässt sich das im guten Einvernehmen-sofern dies dann noch besteht- regeln.
    Besten Dank nochmal!

  4. Hallo Privatier,vielen Dank für diese äußerst informative Website und Ihr Engagement.
    Habe zum 31.5.2018 mit Aufhebungsvertrag mit Abfindung bei meinem langjährigen Arbeitgeber aufgehört.Wenn ich es richtig herausgelesen habe, muss ich jetzt Pünktlich nach 1 Jahr (Dispositionsjahr), zum 1.6.2019 die Meldung bei der Arbeitsagentur machen. Ich hätte folgende Fragen:1.Der 1.6.2019 ist ein Samstag,melde ich mich dort am besten Schriftlich zum 1.6.oder per Onlinemeldung zum 1.6.oder persönlich am 31.5.2019 oder am 3.6.2019, um den Anspruch auf ALG 1 aufrecht zu erhalten ? 2.Muß ich Auskunft über die Abfindung geben? 3.Wie melde ich mich an: als Arbeitsuchend oder als Arbeitslos? Für Info`s wäre sehr dankbar,vielen Dank!Beste Grüße! Frank

  5. Oben steht:

    Und wenn wir uns dazu noch einmal an die Tabelle im Beitrag „Alles im Rahmen“ erinnern, so sehen wir, dass sich die Dauer des ALG-Anspruches u.a. nach dem Alter des Arbeitslosen richtet, aber auch nach den in den letzten 5 Jahren vor Beginn der Arbeitslosigkeit vorhandenen Beschäftigungszeiten.

    Und diese Frist ist nicht verändert worden!

    Aber:

    in § 147 SGB III steht doch

    … innerhalb der um drei Jahre erweiterten Rahmenfrist ..

    dann müssten das doch 5,5 Jahre sein, wenn die Rahmenfrist ab 1/2020 2,5 Jahre beträgt.

    2,5 + 3 = 5,5

  6. Vielen Dank für die guten Info’s auf dieser Seite.
    Hier meine Frage: Die verlängerte Rahmenfrist würde ja ein Dispositions’jahr‘ von > 12 Monaten erlauben (bei 18 Monaten ALG1 Bezug mit 55 J. und min 12 Monaten Beschäftigungszeit) wenn ich das richtig verstehe.
    Könnte das aber nicht zu der Situation führen dass von Arbeitsamt keine Beiträge zur Rentenversicherung und/oder KV/PV abgeführt werden? Was mich hier irritiert ist §3 SGB 6, wie folgt: „Versicherungspflichtig sind Personen in der Zeit,…
    3. für die sie von einem Leistungsträger Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, ARBEITSLOSENGELD oder von der sozialen oder einer privaten Pflegeversicherung Pflegeunterstützungsgeld beziehen, wenn sie IM LETZTEN JAHR VOR BEGINN der Leistung zuletzt versicherungspflichtig waren; der Zeitraum von einem Jahr verlängert sich um Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II,“ [Großbuchstaben zur Hervorhebung von mir]
    Wenn ich also über 12 Monate hinaus VOR dem Bezug von ALG1 nicht versicherungspflichtig beschäftigt war und Beiträge in die RV (Mindestbeitrag Zwecks Anrechnung Wartezeit), KV/PV aus eigener Tasche gezahlt habe, bedeutet das dann dass diese während dem Bezug von ALG1 nicht vom Arbeitsamt übernommen werden und ich sie weiter selbst zahlen muss?

    Danke Vorab für die Unterstützung bei den komplexen Fragen!

  7. Hallo Privatier,
    ich habe meinen Anspruch auf ALG 1 feststellen lassen, bevor ich das 55.ste Lebensjahr vollendet hatte und dann die Dispositionszeit in Anspruch genommen. Jetzt bin ich 56 und habe meine Dispositionszeit durch erneute Arbeitslosmeldung beendet! Die Agentur für Arbeit lässt aber jetzt meinen „ursprünglich gestellten Antrag“ vor der Dispositionszeit wieder aufleben und gewährt mir nur 15, statt 18 Monate ALG 1! Ich habe Einspruch euingelegt und jetzt wird geprüft! Gibt es rechtliche Grundlagen für die 18 Monate? Danke schonmal!

    • Ich muss Sie da leider enttäuschen. Die Agentur hat richtig entschieden.

      Ich nehme einmal an, dass Sie die Beiträge zum Dispojahr hier auf der Seite nicht gelesen haben, denn es wurde immer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass KEINE Arbeitslosmelung zu Beginn eines Dispojahres erfolgen darf! So z.B. im Beitrag „Hinweise zum Dispositionsjahr: Arbeitslosmeldung“ , letzter Abschnitt: Keine Arbeitslosmeldung am Anfang des Dispojahres!

      Ein Widerspruch wird daher keinen Erfolg haben. Es tut mir leid, Ihnen keine bessere Antwort geben zu können. 🙁

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo,

        lieben Dank!

        War dann von mir leider missverständlich formuliert! Sorry!
        Ich hatte das Jahr bereits vor meiner ersten Arbeitslosmeldung bis auf den letzten Tag ausgeschöpft – Die Arbeitslosmeldung war dann (nach dem Jahr) notwendig, um
        meine Ansprüche zu sichern und festzustellen – die sonst verfallen wären! Danach habe ich mich sofort wieder in die Disposition zurück gezogen und jetzt, bevor die 4 Jahre um sind, mich wieder Arbeitslos gemeldet!

      • Aus der ersten Fragestellung habe ich einen völlig anderen Eindruck bekommen…

        Aber wie dem auch sei, wenn zumindest die Aussage „ich habe meinen Anspruch auf ALG 1 feststellen lassen, bevor ich das 55.ste Lebensjahr vollendet hatte“ zutreffend ist, dann bleibt es bei dem dabei ermittelten Anspruch. Es wird mit Erreichen eines höheren Alters nicht neu gerechnet.
        Siehe auch Beitrag: „Anspruch auf Arbeitslosengeld hat bis zu vier Jahre Bestand“ .

        Gruß, Der Privatier

  8. Ich werde im Oktober 2020 55 Jahre alt und bin noch in der PKV.
    Um zurück in die GKV zu kommen geht das nur noch über den Weg der Familienversicherung.

    Aufhebungsvertrag auf eigene Veranlassung zum 29.02.2020 – Kündigungsfrist wird nicht eingehalten

    Alte Regelung bis 31.12.2019: Rahmenfrist 24 Monate
    Familienversicherung ab 01.03.2020 bis 28.02.2021 – vorher PKV
    Dispojahr: 01.03.2020 bis 28.02.2021
    Zahlung Abfindung: 01.03.2021 – Verschiebung wegen GKV – sonst würde Abfindung ca. 6 Monate Ruhezeit verursachen
    Arbeitslosmeldung: 01.03.2021 – pflichtversichert GKV
    Nachteil: 10 Monate Bezug ALG 1 in 2021 – viel Steuern

    Neue Regelung ab 01.01.2020: Rahmenfrist 30 Monate
    Dispojahr: 01.03.2020 bis 31.08.2021 – vorher PKV
    Zahlung Abfindung: 01.09.2021 – Verschiebung wegen GKV – sonst würde Abfindung ca. 6 Monate Ruhezeit verursachen
    Arbeitslosmeldung: 01.09.2021 – pflichtversichert GKV
    Vorteil: 4 Monate Bezug ALG 1 in 2021 – weniger Steuern

    Sind meine Überlegungen so richtig, oder habe ich was übersehen?
    Vielen Dank schon jetzt!

    • Zum Wechsel von der PKV zur GKV möchte ich keine konkreten Aussagen machen. Dazu habe ich mich zu wenig damit befasst. Aber generell ist es schon richtig, dass der Weg über eine Pflichtversicherung führt. Und das kann neben einer Reduzierung des Bruttoeinkommens unter die Jahresentgeltgrenze auch der Weg über eine Arbeitlosigkeit sein. Oder auch eine Familienversicherung. Zu den konkreten Voraussetzungen möchte ich aber nichts sagen.

      Darum hier nur etwas zu dem restlichen Konstrukt. Das sieht aus meiner Sicht erst einmal gut aus. Zu bedenken wären immer noch zwei weitere Punkte:

      * Reicht die Dauer der in der Vergangenheit liegenden vers.pfl.Beschäftigungen?
      Im Alter von 55 Jahren sollten für den Max-Anspruch 36 Monate vorliegen. Das passt meiner Meinung nach, aber bitte einmal selber prüfen!

      * Kommen in der zwei Jahren vor ALG-Beginn mind. 150 Tage mit vers.pfl.Beschäftigung zusammen? Das passt meiner Meinung nach auch, aber bitte auch einmal selber prüfen! Notfall könnte man den ALG-Starttermin auch einen Monat früher beginnen lassen.

      Ansonsten habe ich noch leichte(!) Bedenken wg. der Verschiebung der Abfindung.
      Es gibt zwar ein BFH-Urteil, in dem ganz klar eine terminliche Gestaltung der Auszahlung für zulässig erklärt wird. Insbesondere sogar unter dem gesichtspunkt der steuerlichen Optimierung. Und darin ist auch keine Einschränkung hinsichtlich des Abstandes zwischen Beschäftigungsende und Auszahlung erwähnt.

      Allerdings ist mir bisher auch kein Fall bekannt, in dem die Auszahlung einer Abfindung über mehr als ein Jahr hinausgeschoben wurde. Ich kenne daher die rechtliche Einschätzung nicht. Es gibt da wohl auch keine Urteile.
      Das mag also akzeptiert werden – oder auch nicht.

      Das BFH-Urteil würde erst einmal dafür sprechen. Andererseits, wenn man sich eine extreme Gestaltung vorstellt, der sich jemand eine Abfindung erst 10 Jahre später auszahlen lassen möchte, kommen Zweifel auf, ob dies noch zulässig sein könnte. Und irgendwo dazwischen wird es eine Grenze geben. Vielleicht gab es bisher noch keinen Anlass, die Grenze zu bestimmen…

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo erfolgreicher Privatier,

        vielen Dank für Deine Antwort.
        Der Weg aus der PKV zurück in die GKV geht in meinem Fall definitiv ausschließlich über eine Familienversicherung, da meine Vorversicherungszeiten in der GKV nicht gegeben sind.
        Die Zeiten wegen ALG 1 sind seit über 35 Jahren gegeben.
        Der Zeitpunkt der Zahlung der Abfindung ist noch nicht sicher.
        Mein Arbeitgeber will (scheide am 29.02.2020 aus), bisher die Abfindung im Februar 2021 zahlen. Es wird gerade eine mögliche Auszahlung im März 2021 geprüft.
        Das wäre für die Familienversicherung wichtig, da sonst (Auszahlung 02/2021) eineine Ruhezeit (wegen Abfindung) von ca. 6 Monaten verursacht werden würde. Diese liefe aber, so wie ich es verstehe, dann in die Zeit des ALG 1 bezugs ab 01.03.2021 – wäre aber verschmerzbar, da das nur den Monat Februar 2021 beträfe – oder? Da dann als ALG 1-Empfänger pflichtversichert in der GKV.

        Siehe Link ab Seite 11:
        https://www.vdek.com/vertragspartner/mitgliedschaftsrecht_beitragsrecht/familienversicherung/_jcr_content/par/download_1926320624/file.res/GH%20Fami%20Gesamteinkommen_12.06.2019.pdf

        Hoffe den Sachverhalt richtig einschätzen zu können – die Rahmenfrist von 30 Monaten kann ich leider durch die Zahlung der Abfindung in 02/2021 vegessen, wegen dann resultierender Ruhezeit der GKV-Familienversicherung..

        • Ich habe inzwischen bei den vielen Datumsangaben bei unterschiedlichen Varianten etwas den Faden verloren. 🙁

          Es ist aber auch nicht nötig, diesen wieder herzustellen, da ich ohnehin keine Beurteilung von Gesamtkonzepten abgeben möchte.

          Ich denke, es wird wieder einmal Zeit, dass ich mich selber(!), aber auch die Kommentatoren daran erinnere, dass eine Seite wie diese ihre Grenzen hat.
          s. auch: https://der-privatier.com/grenzen/

          Gruß, Der Privatier

  9. „Arbeitslosmeldung: 01.03.2021 – pflichtversichert GKV
    Nachteil: 10 Monate Bezug ALG 1 in 2021 – viel Steuern“

    Man muß das ALG1 ja nicht am Stück abreißen, ich würde anfügen: abmelden zum 15.03.2021 und somit nur ein paar Tage ALG1 in 2021 beziehen.
    Am 01.01.2022 wieder neu mit Verweis auf den alten Anspruch anmelden.
    https://der-privatier.com/kap-9-3-1-anmelden-und-wieder-abmelden/

    Zum Komplex PKV kann ich nix beitragen.

  10. Danke eSchorsch!
    Ja, Grundsätzlich wäre das möglich.
    Leider, wie ich es verstehe, langt dann die GKV zu.
    Wegen Abfindung.

    Beispiele ab Seite 11:
    https://www.vdek.com/vertragspartner/mitgliedschaftsrecht_beitragsrecht/familienversicherung/_jcr_content/par/download_1926320624/file.res/GH%20Fami%20Gesamteinkommen_12.06.2019.pdf

    daher sollte ich ab Bezug ALG 1 wieder mindestens 6 Monate über Arbeitsagentur in der GKV pflichtversichert sein.
    So verstehe ich das.
    Für weitere ratschläge bedanke ich mich schon jetzt!

  11. meine Frau Simone ist am 25.10.1963 geboren und hat eine 70 % Schwerbehinderung.

    Sie kann nun zum 31.Okt. 2020 aufhören zu arbeiten und Ihre angesparte Urlaubszeit von ca. 10 Monaten bei vollem Gehalt nehmen.

    Nach diesen 10 Monaten (30.09.2021) scheidet sie aus der Firma aus und erhält dann eine Abfindung, die wir uns aber erst im Januar 2022 auszahlen lassen wollen.

    Wir würden nun gerne das Dispositionsjahr in Anspruch nehmen und uns dann pünktlich nach genau einem Jahr arbeitslos melden.

    Wann müssen wir dem Arbeitsamt sagen, dass wir das Dispo. Jahr nehmen wollen?
    Müssen wir dort unser Abfindung angeben?

    Meine Frau hat ca. 40 Jahre durchgehend Arbeitslosengeld eingezahlt und war noch nie arbeitslos.

    Wir gehen davon aus, dass Sie dann für 24 Monate Alg 1 erhält, da Sie dann 58 Jahre alt ist.

    Dispojahr von 01.01.2022 oder schon ab 01.10.2021?

    Dann ab 01.01.2023 oder 01.10.2022 Alg 1 bis 31.12.2024 oder bis 30.09.2024

    Danach müssen wir die Zeit bis Eintritt Rente, das wäre der 01.09.2025 bei 10,8 % Rentenabzug mit eigenem Geld überbrücken.

    Ist dies alles so richtig, oder machen wir bei der Berechnung Fehler?

    • Zu den Meldefristen beim Dispojahr bitte einmal die Hinweise zum Dispojahr lesen:
      * Arbeitsuchendmeldung und
      * Arbeitslosmeldung

      Ansonsten startet das Dispojahr am ersten Tag nach dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses und sollte bei einem Alter von 58 Jahren (oder mehr) auf den Tag genau ein Jahr später enden (s. Beitrag oben).

      Gruß, Der Privatier
      P.S.: Der Agentur sind sämtliche Angaben über Aufhebungsverträge, Abfindungen, etc. vorzulegen.

  12. Der § 148 SGB III scheint ja eine zentrale Rolle beim Dispojahr zu spielen, denn er besagt, u.a. in (2) Satz 2, dass eine Minderung für Sperrzeiten wegen Arbeitsaufgabe oder verspäteter Arbeitsuchendmeldung, wenn das Ereignis, das die Sperrzeit begründet, bei Erfüllung der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld länger als ein Jahr zurückliegt.

    Dabei sind nun folgende Fragen aufgetaucht:

    Es scheint dabei keine Rolle zu spielen, ob eine Kündigungsfrist eingehalten wurde oder nicht. Woraus ergibt sich eigentlich, dass bei Einhaltung der Kündigungsfrist keine Sperre gemäß (1) Nr. 4 verhängt wird und dass ohne Einhaltung der Kündigungsfrist eine solche verhängt wird ?

    Was ist nun eigentlich das Ereignis, das die Sperrzeit begründet ?
    Ist es der Tag an dem die Kündigung erklärt (Datum Kündigungsschreiben) wurde bzw. der Tag der Unterzeichnung des Aufhebungsvertrages oder ist es der Tag des Austritts aus dem Arbeitsverhältnis ?

    Anders gefragt. Basierend auf welchen Rechtsgrundlagen (§§ 187 ff BGB ?) berechne ich die Frist, um sicher zu stellen, dass das Ereignis bei Erfüllung der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld länger als ein Jahr zurückliegt.

    • B hat unten schon darauf hingewiesen, dass die Sperrzeit wegen der Mitwikung am Arbeitsplatzverlust und die Ruhezeit wegen Nichteinhaltung der Kündigungsfrist verhängt wird. Deine Fragen basieren auf falschen Annahmen.

      Im Kapitel über das Dispojahr hat Mr. Excel nicht nur die Funktionsweise erklärt, sondern auch „zuständige“ Paragraphen für das Dispojahr aufgeführt
      https://der-privatier.com/kap-9-3-2-das-dispositionsjahr/

    • Hallo ctrader,
      wenn ich deine Frage richtig verstehe, geht es dir um den Tag, wann das Dispojahr beginnt. Ich bin mir auch nicht sicher, vermute aber das Folgende: Neulich hatte ich ein Telefongespräch mit der Leistungsabteilung der AfA. Ich schilderte, dass ich kündigen werde und anschließend mein Disporecht für ein Jahr in Anspruch nehmen möchte. Meine Absicht war etwas Schriftliches zu bekommen, um den Sachverhalt bei der späteren Arbeitslosenmeldung beweisen zu können. Darauf ließ sich die AfA aber nicht ein, mit der Begründung, dass der (Kündigungs)fall ja noch nicht eingetreten sei und deswegen nicht bestätigt werden kann. Auf meine Rückfrage, wie ich das denn später beweisen könnte, wurde mir gesagt, dass ich das nicht brauche, weil der Arbeitgeber eine „Meldung“ machen wird, aus der die AfA erkennen kann wie lange ich wo gearbeitet habe. Dennoch habe ich eine Mail von der AfA mit meiner Kundennummer bekommen, in der der Sachverhalt, mit beabsichtigten Kündigungstermin aufgeführt ist und ich unterschrieben an die AfA zurückschicken soll.

      Ich vermute nun, dass unabhängig vom Kündigungstermin, letzter Tag in der Firma, etc, die AfA das Dipojahr ab dem Tag der letzten Meldung vom AG beginnt.

      Gruß

      • Nachtrag: Eine Sperre gibt es für die eigene Mitwirkung an der Beschäftigungslosigkeit. Das Ereignis, welches die Sperre begründet, ist daher der Beginn der Beschätigungslosigkeit. In der Regel: Erster Tag nach Beschäftigungsende.

        Gruß, Der Privatier

        • Danke für die Info. Gibt es da irgendeine offizielle Quelle/Rechtsgrundlage bzgl. „Ereignis = Erster Tag nach Beschäftigungsende“, denn man könnte ja auch den Standpunkt vertreten, es sei der Tag an dem der Aufhebungsvertrag unterschrieben wurde oder die Eigenkündigung ausgesprochen wurde.

          • Danke eSchorsch, dort steht im Prinzip dasselbe wie im 148, nämlich die Sperrzeit beginnt mit dem Tag nach dem Ereignis, das die Sperrzeit begründet …

            Eine eindeutige Definition für das Ereignis, so dass man in der Lage wäre hierauf basierend die im 148er genannte Frist zu berechnen, sehe ich hier nicht.

            Dennoch scheint dieses Ereignis ja wesentlich für die Höhe des ALG zu sein. Selbst die Rechtsauskunft des Bürgertelefons und die Hotline der Agentur für Arbeit konnte diese Frage nicht beantworten. Schon bemerkenswert finde ich …

          • Das Ereignis um das die ganzen Paragraphen des viertel Kapitels SGB III tanzen, ist der Verlust des Arbeitsplatzes. Und den verliert man eben am letzen Tag in Lohn und Brot. Danach ist man den Arbeitsplatz los und reitet auf dem vierten Kapitel des SGB.
            Sofern ein anderer Termin als dieser gemeint ist, wird das extra geschrieben.

            Nehmen wir mal als Beispiel die Ruhenszeit wegen nicht eingehaltener Kündigungsfrist. Hier (§158) steht drinnen, dass die Schose „mit dem Tag der Vereinbarung über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses“ startet.

            Steht irgendwo nur (d)ein nebulöses „Ereignis“, dann bedeutet das s.o.

          • Als offizielle Quelle zur Aussage, was genau das Ereignis ist, welches eine Sperre begründet, möchte ich die Fachlichen Weisungen der Agentur für Arbeit empfehlen.
            Die Frage wird ab Seite 18 (159.2) beantwortet. Zitat: „Sie [Die Sperrzeit] beginnt grundsätzlich mit dem Tag nach dem Ereignis, an dem alle Tatbestandsmerkmale erfüllt sind, welche die Sperrzeit begründen. Wird ein Beschäftigungsverhältnis beendet, beginnt die Sperrzeit mit der Beschäftigungslosigkeit, auch wenn das Arbeitsverhältnis fortbesteht.“

            Gruß, Der Privatier

  13. Nach meinem Kenntnisstand spielt die Kündigungsfrist eine Rolle bei der Ruhenszeit. Die Sperrzeit wird verhängt aufgrund der aktiven Mitwirkung bei der Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Sprich Aufhebungsvertrag, Eigenkündigung oder auch Anlass zur personenbedingten Kündigung (nicht nur außerordentlich, wie z.B. fristlos).
    Das kann mit dem Dispojahr ausgehebelt werden. Ruhenszeit maximal 1 Jahr, deshalb auch dies egal wie hoch die Abfindung sein sollte.

    B.

  14. Hallo Privatier,
    ich lese nun schon seit langer Zeit hier auf diesen sehr informativen Seiten mit – wirklich toll gemacht! Ich (52) plane auch zeitnah den Übergang ins „Privatiersleben“. Gründe sind 1. dass ich so früh wie möglich raus aus dem nervigen „Hamsterrad Angestellter“ raus will, 2. mein Mann auch zum 1.4.20 zu arbeiten aufhört und wir gemeinsam das Leben genießen wollen und 3. mein Finanzplan das zulässt, wenn sich meine Ausgaben so weiterentwickeln, wie in den letzten 3 Jahren (kleiner Puffer eingebaut).

    Da ich selbst kündige, ist für mich natürlich das Dispositionsjahr interessant, um die Sperrzeit zu umgehen. Folgende Daten dazu:

    – Kündigung zum 30.06.20
    – Bezug ALG ab 01.07.21
    – in den letzten 5 Jahren (Stichtag 01.07.21) 30 Monate gearbeitet, um 18 Monate ALG zu erhalten

    Das mit der verlängerten Frist von 30 Monaten 12 Monate beschäftigt gewesen sein, habe ich auch verstanden.

    Nun zu meinen Fragen, die ich mir noch nicht so ganz beantworten kann:

    – Wann melde ich mich erstmals arbeitslos? Erst zum 01.07.21? Dann halte ich aber doch die Frist zur umgehenden Arbeitslosmeldung nicht ein. Oder zum 01.07.20, aber dann wird ja wohl eine Sperrzeit festgesetzt.
    – Über die Höhe des ALG entscheinden dann wohl die letzten 24 Monate ab 01.07.21, da ich vom 01.07.20 – 30.06.21 kein Einkommen beziehe. Wenn ich aber nun das Durchschnittseinkommen diese 24 Monate berechne, ist ja ein ganzes Jahr ohne Einkommen dabei. Oder wird hier das Einkommen vom 01.07.19 – 30.06.20 = 12 Monate mit vollem Verdienst herangezogen?

    Viele Grüße

    • Die Pflicht zur „Arbeitsuchendmeldung“ 3 Monate vor Beschäftigungsende existiert nur für Beschäftigte (und Azubi), nicht für Privatiers/Beschäftigungslose. Ich selbst und viele Kommentatoren haben sich nach dem Dispojahr ohne 3 Monate Vorlauf arbeitslos gemeldet und keine Sperrzeit erhalten.

      Der Durchschnitt wird nur für die Monate berechnet, in denen auch eine Beschäftigung vor lag. Also wie in deinem letzte Satz beschrieben!

        • Hi ratatosk,

          🙂 habe trotz meines jugendlichen Alters 35 Berufsjahre voll. Mit meiner Aussage wollte ich darstellen, dass ich die Mindestanforderung erreicht habe…

          Gruß Bina

      • Hi eSchorsch,

        ich würde mich trotzdem 3 Monate vor „Arbeitsuchend“ bei der Argentur melden und vielleicht schon den Termin wie bei Bina vor dem 30.06. vereinbaren und dort das Dispojahr klären (also Anmelden/Abmelden).
        @Bina
        Die Frage, wann man sich frühestens Arbeitslos melden kann, zu deinem Datum 01.07.2021 ist mir selbst unbekannt. Termine kann man sicherlich 3-4 Wochen früher ausmachen. Kannst den Sachbearbeiter beim ersten Termin nach der „Auslastung“ fragen und danach deine Terminschiene rückwärts einplanen. Denk auch an die Ratschläge vom Privatier bzgl. Krankheit etc.
        Die Frage der Höhe wurde bereits beantwortet…

        Viel Erfolg

        VG
        Hans

        PS: Das Buch „Per Abfindung in den Ruhestand“ kam heute an :-))

        • Das frühzeitige Meldens beim Arbeitsamt hat eine Kehrseite. Ab Meldung starten die Vermittlungsbemühungen, daher ist es für mich nur akademisch relevant, dass man sich 3 Monate im voraus arbeitslos melden kann.
          Ich hatte den ersten Vermittlungsvorschlag schneller als die Zugangsdaten zum System des Arbeitsamtes.

          Was wäre die Konsquenz, wenn sich das AA hartleibig gibt und nachträglich wider die Rechtslage eine Meldung 3 Monate vorher reklamiert? Das wäre eine einwöchige Sperre wegen verspäteter Meldung nach § 159 Abs. 6 SGB III. Die Aussichten auf Stattgabe eines Widerspruches gegen diese eine Woche sind hoch.

          Ich bin weiterhin der Meinung, dass es am günstigsten ist, kurz vor dem „Arbeitslostermin“ beim AA vorzusprechen.

          • OK, eine Woche ist wirklich kein großes Risiko. Würde ich dann ebenfalls so handhaben.
            Kurze Verständnissfrage:
            Meintest Du „Arbeitlostermin“ oder im Falle des Dispojahres „Arbeitssuchendtermin“?
            VG
            Hans

          • @Hans Meiser

            Mit „Arbeitslostermin“ meinte ich die Arbeitslosmeldung mit Wirkung zum tt.mm.jjjj, oder um Binas Beispiel zu bemühen, den 01.07.2021.

            Man kann auch erst am 01.07 beim AA vorstellig werden, ist ja ein Werktag. Aber warum der Stress? Ich vermute, dass direkt am Monatsanfang mehr Andrang ist. Und wenn weniger Andrang ist, ist nicht nur die Schlange kürzer, sondern sind hoffentlich die Arbeitsamtler auch weniger gestresst …

    • @ Bina,
      …wollte nur sichergehen, dass Du nicht von falschen Voraussetzungen ausgehst.
      Um so „nuetzlicher“ ist darum ja das Dispojahr, waer doch schade um die 25% Bezugsdauer….

      Viel Erfolg!
      ratatosk

  15. Hallo, ich bin durch Zufall auf diese Seite gelangt und muss sagen: sehr sehr interessante Informationen hier…ich hoffe nicht bereits einen Fehler begangen zu haben: da ich seit annähernd 15 Monaten krank bin, wurde ich ca 3 Monate vor Aussteuerung durch meine Krankenkasse aufgefordert eine Arbeitslosmeldung bei der AfA vorzunehmen…dem bin ich im Dezember 19 nachgekommen…kann in dieser Situation die „Dispo-Regelung“ von mir noch durchgeführt werden ?? Ich danke schon mal im Voraus für eine unterstützende Antwort.

    • Eine Arbeitslosmeldung wieder rückgängig zu machen, ist natürlich nicht der ideale Weg und von daher können Probleme in diesem Zusammenhang nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden.
      Dennoch sollte es möglich sein und je weniger der Prozess fortgeschritten ist, desto größer sind die Aussichten, dass es am Ende zum gewünschten Ergebnis führt. Also: Liegt bereits ein schriftlicher ALG-Bescheid vor, ist es definitiv zu spät! Ist aber (wie hier offenbar) nicht einmal ein Antrag gestellt, sind die Aussichten sehr gut.

      Ich würde aber empfehlen, dies nach Möglichkeit in einem persönlichen Gespräch bei der Agentur zu erledigen, dies erleichert evtl. Rückfragen und man bekommt zumindest einen Eindruck, ob das Anliegen vom Gegenüber auch verstanden worden ist.

      Viel Erfolg und Gruß,
      Der Privatier

    • Das ist momentan nur ein arbeitsuchend, das kann man jederzeit widerrufen. Aber bitte jetzt nichts überstürzen. Momentan bringt das arbeitsuchend keinen Nachteil für Dich. Das Arbeitsamt ist verpflichtet, Dich zu beraten. Nutze das.
      Ein arbeitslos wird das erst, wenn der Antrag auf ALG1 gestellt wird.

      Mir schwant, dass die KK-Beiträge während eines Dispojahres längere Zeit sehr hoch werden. Das kommt auf die Kündigunsfrist und die Abfindungshöhe an.

      Grundsätzlich: Bei Arbeitslosigkeit muß man sich bewerben, vorstellen, weiterbilden. Wie stark das AA aber darauf dringt, ist nicht voraussehbar. Jeder Fall ist anders, jeder Vermittler ist anders.
      Ich habe keinerlei Ahnung wie sich die Sache nach Aussteuer anlässt, da können ganz andere Regluarien greifen.

      • …zunächst ein dickes Danke für Eure Antworten !! Ich werde nun den Aufhebungsvertragsentwurf meines AG abwarten und dann einen Termin bei AfA / Leistungsabteilung machen um zu hören ob damit eine Sperre / Ruhezeit einhergeht …davon gehe ich. Bereits jetzt aus !! Um dann nach erfolgter Aufhebung zumindest ein paar Steuern zu sparen, sollte ich entweder das Dispojahr oder das An und Abmelden durchführen..korrekt ??

          • …zunächst Danke für jedewede Hilfe…Leider habe ich noch nicht ganz verstanden, ob mir meine aktuelle Krankheit bzw Krankengeldbezug von bald max 18 Monaten bei der Option Dispojahr bei irgendwelchen Fristen in die Hacken schlägt..?

          • Ich kann mich da nur wiederholen, ich habe keinerlei Ahnung wie sich die Sache nach Aussteuer anlässt, da können ganz andere Regluarien greifen.
            So aus dem Stehgreif raus, kann ich mich nicht daran erinnern, dass das mal ein Kommentator aufgegriffen hat.

            Ist nur eine Spekulation, aber wenn sich der Privatier nicht weiter exponiert, gehe ich davon aus, dass er da auch wenig dem Thema beitragen kann.

            Neben Arbeitsamt und Krankenkasse würde ich mal in Richtung Verbraucherschutzzentrale oder Sozialverbände wie VdK, AWO usw. die Fühler ausfahren. Auch die Gewerkschaft wäre eine Möglichkeit.

          • @MKP: Wie sich der Bezug von Krankengeld auf den ALG-Anspruch auswirken kann, lesen Sie bitte einmal im Beitrag „Alles im Rahmen“ nach.
            Ein langer Bezug von KG kann unter normalen Umständen schon schädlich sein, wird aber durch ein Dispojahr noch deutlich verschärft. Ist daher wahrscheinlich hier keine gute Idee. Aber bitte einmal selber mit den eigenen Daten nachrechnen!

            Gruß, Der Privatier

          • @MKP: Wie sich der Bezug von Krankengeld auf den ALG-Anspruch auswirken kann, lesen Sie bitte einmal im Beitrag „Alles im Rahmen“ nach.
            Ein langer Bezug von KG kann unter normalen Umständen schon schädlich sein, wird aber durch ein Dispojahr noch deutlich verschärft. Ist daher wahrscheinlich hier keine gute Idee. Aber bitte einmal selber mit den eigenen Daten nachrechnen!

            Gruß, Der Privatier

            ————/———————/

            …den Beitrag habe ich mir durchgelesen…und hoffentlich auch verstanden ;-))

            Konstellation bei mir : 30 Jahre ununterbrochen beschäftigt , dann 78 Wochen = 1,5 Jahre Krankengeld..dann Entnahme Resturlaub ca 2 Monate sowie Aufhebung ..
            Damit sollte nach meinem Verständnis die Zeiten für den Anspruch auf ALG erfüllt sein…sind meine Überlegungen korrekt ?

            PS : Hab mit nun doch das Buch bestellt…ist mir übersichtlicher:-)

          • Meine Bedenken beziehen sich auch weniger auf den ALG-Anspruch an sich (das wird schon passen), sondern vielmehr auf die Höhe. Wenn sich diese nach dem zuletzt bezogenen Gehalt richten soll, müssten in den 2 Jahren vor ALG-Bezug mindestens 150 Tage mit Arbeitsentgelt vorgewiesen werden.
            Und das dürfte bereits jetzt fraglich sein, nach einem Dispojahr klappt das aber ziemlich sicher nicht mehr.

            Gruß, Der Privatier

  16. PS : geplant ist eine Aufhebung per 31.3.20 mit Abfindung und wahrscheinlich Sperr- und Ruhezeit…kann ich die Arbeitslosmeldung aus dem Dezember 19 widerrufen, sie ungeschehen machen oder ist es tatsächlich erst eine Arbeitslosmeldung, wenn ich den Antrag sowie Einkommensbescheinigungen von AG und Krankenkasse einreiche?

    • PS1 : habe da gar keine Erfahrung…was erwartet mich bei Arbeitslosigkeit bei der AfA ? Bewerbungen schreiben , Vorstellungsgespräche ? Sonstige Auflagen ? Wäre sehr dankbar für ein Feedback !!

      • mag sein, dass ich hier an der falschen Stelle zu meinem Problem schreibe…dann wäre es wirklich toll, wenn mich jemand darauf aufmerksam machen würde und mir die „richtige“ Stelle nennen würde…nur gebt mir bitte einen Hinweis…meine Verzweiflung wächst und ich bin für jedwede Hilfe dankbar. !!

  17. Privatier sagte am 15.Feb.2020 um 14:26 :
    Meine Bedenken beziehen sich auch weniger auf den ALG-Anspruch an sich (das wird schon passen), sondern vielmehr auf die Höhe. Wenn sich diese nach dem zuletzt bezogenen Gehalt richten soll, müssten in den 2 Jahren vor ALG-Bezug mindestens 150 Tage mit Arbeitsentgelt vorgewiesen werden.
    Und das dürfte bereits jetzt fraglich sein, nach einem Dispojahr klappt das aber ziemlich sicher nicht mehr.

    Gruß, Der Privatier

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~

    ….oje…es wird ja immer grusliger für mich…ich glaube die 150 Tage werden ernsthaft eng…verstehe ich rs richtig, das dann das ALG Geld auf Basis Krankengeld berechnet wird ?? wie konnte ich such nur so lang krank sein ;-((((

    • …kleine Ergänzung : habe Stand 28.2.20 in den letzten 24 Monaten dann 6,5 Monate normales Gehalt bekommen…eine Aufhebung per 30.4 ziehe ich in Betracht…ich habe aber noch 2 Monate alten Urlaub – bedeutet für mich 2 Monate normales Einkommen plus Urlaubsgeld …will sagen : desto später der Aufhebungstermin wird, umso mehr muss ich darauf achten das er mit GEHALT ausgefûllt ist…habe ich Sie richtig verstanden ?

    • Naja… vielleicht wird es ja gleich noch gruseliger…

      Aber zunächst noch einmal zu den Fragen: Sie müssen für eine Berechnung der ALG-Höhe auf Basis Ihrer letzten Einkünfte in den 2 Jahren vor Beginn der Arbeitslosigkeit auf mindestens 150 Tage mit Arbeitsentgelt kommen (kein Krankengeld!). Das müssten Sie bitte einmal selber ausrechnen, aber selbst bei einem kompletten Krankengeldbezug von ca. 1,5 Jahren bleibt unter normalen Bedinungen noch 1/2 Jahr übrig und es werden ja nur ca. 5 Monate benötigt, so dass dies meistens reicht.
      Mit einem Dispojahr schafft man das aber nicht.

      Kommt man nicht auf die 150 Tage, so wird eine fiktive Bemessung vorgenommen. Diese richtet sich nicht nach den letzten Einkünften, sondern nach der Ausbildung. Dazu wird man einer von fünf Stufen zugeordnet. Das Ergebnis ist meistens nachteilig. Mehr möchte ich dazu hier nicht sagen. Das würde den Rahmen sprengen und wäre sicher ein Thema für einen Beratungtermin bei der Agentur.

      Da könnte man dann gleich das nächste Thema ansprechen:
      Wer über ca. 1,5 Jahre arbeitsunfähig ist, wird wohl kaum schlagartig mit den Auslaufen des Krankengeldes wieder topfit, oder? Das heisst, wenn weiterhin Arbeitsunfähigkeit besteht, kann man sich auch nicht arbeitslos melden! Arbeitsfähigkeit ist eine zwingende Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeitslosmeldung.
      Hier ist dann die Frage, wie die Zukunft aussehen soll? Wenn weiterhin keine Aussicht auf Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit besteht, wäre ein Antrag auf eine Erwerbsminderungsrente zu stellen. In diesem Falle könnte dann für die Zeit bis zu einer Genehmigung die sog. Nahtlosregelung beim ALG helfen: ALG wird bis zu Rentengenehmigung gezahlt und dann später verrechnet. Aber auch das ist ein Thema, was ich hier nicht weiter ausführen kann und sollte dann auf jeden Fall mit der Agentur und Rentenversicherung in entsprechenen Beratungen geklärt werden.

      Viel Erfolg und alles Gute!
      Gruß, Der Privatier

      • Vielen Dank für die ausführliche Erläuterung !!
        Die “Nahtlosregelung” war auch bereits bei meiner Meldung bei der AfA im Dezember 19 Thema…zu dem Zeitpunkt war ein Aufhebungsvertrag aber auch noch kein Thema…dies ist nun aber der Fall und verkompliziert m.E. das ganze…weil dieser Aufhebungsvertrag eine Ruhezeit nach sich ziehen wird…
        meine Erkenntnisse dank Ihnen sehen aktuell so aus:
        Aufhebungsvertrag per 30.4. unterschreiben ( 150 Tage Regel eingehalten ..aber wohl 7 Monate oder gar 12 Monate Ruhezeit )…damit kann ich ja wohl dann auch die Nahtlosregelung vergessen..oder ? …ginge alternativ am 1.5. arbeitslos melden und gleich wieder abmelden…und dann nach der Ruhezeit die Nahtlosregelung beantragen ??
        schon mal Danke für Ihre Antwort im vor hinein

        • frei übersetzt: nach Arbeitslosmeldung per 1.5 und Wiederabmeldung am 2.5. habe ich Zeit in der Ruhephase gesund zu werden…dann z.B. am 1.12. ( bei 7 Monaten bzw. am 01.5.21 bei 12 Monaten ) mich GESUND arbeitslos melden…um dann nach ein paar Tagen doch wieder krank zu werden ..?!? dann ist es aber wohl keine Nahtlosregelung mehr sondern eher Krankheit bei ALG 1….auch in den Fall kann man dann über Monate krank werden…hmm

          • sorry…noch eine Anmerkung: gilt die Nahtlosregelung nicht nur für denFall, das man seinen Job NICHT aufgibt bzw. einen Aufhebungsvertrag schließt ?

        • Wie im vorherigen Kommentar schon gesagt, weiß ich von der Nahtlosregelung eigentlich nur, dass sie für den Übergang vom Auslaufen des Krankengeldes zu einer Erwerbsminderungsrente gedacht ist. Und zwar „nahtlos“!
          Ich glaube daher kaum, dass dies auch in anderen Fällen zum Einsatz kommen könnte. Dies ist eindeutig ein Fall für die Beratung durch die Agentur.

          Gruß, Der Privatier

  18. Guten Tag lieber Herr Privatier
    Ich habe mich letztes Jahrim März zum 1.April2019 arbeitslos gemeldet und gleich wieder abgemeldet.Habe nicht auf die Berechnung des Arbeitslosengeldes gewartet.Habe auch meine persönliche Nummerbekommen.Vom Arbeitgeber wurden die Daten elektronisch übermittelt
    Habe mich jetzt schriftlich zum 1 April 2020 arbeitslos gemeldet.Also Frist eingehalten
    Kann da blos jetzt ja nicht hin weil geschlossen und nur schriftlich und telefonisch erreichbar
    Bin jetzt 59Jahre habe ich noch was zu beachten?
    Mfg Rosi

    • Du hast ziemlich allgemein gefragt, da kann man schlecht Ratschläge geben. Generell schützt Alter nicht vor Vermittlungsbemühungen. Wie intensiv diese sind, weiß zu diesm Zeitpunkt noch nicht mal dein Vermittler.

      Ich würde vorsichtshalber telefonisch nachfragen, ob der Antrag eingegangen ist, ob der Antrag soweit ok ist, ob Du selbst noch was tun sollst usw.

    • „Habe nicht auf die Berechnung des Arbeitslosengeldes gewartet.“

      Gab es denn trotzdem später einen offiziellen ALG-Bescheid? Der wäre schon wichtig, wenn hier auf den alten Anspruch zurückgegriffen werden soll. Also: Im neuen Antrag unbedingt auf den alten Bescheid verweisen! Dazu gibt es ein spezielles Feld, wo nach ALG-Bezug in der Vergangenheit gefragt wird. Man muss mindestens für einen Tag einen ALG-Anspruch gehabt haben, um diesen später wieder aufleben zu lassen.

      Oder ist auf den Antrag vor einem Jahr gar kein Bescheid erstellt worden? Dann würde hier wohl ein Dispojahr vorliegen. In diesem Falle wäre es wichtig zu wissen, ob der 1.April 2019 der erste Tag der Beschäftigungslosigkeit gewesen ist? Falls ja, ist alles okay. Falls nicht, sieht es sehr schlecht aus!

      Gruß, Der Privatier

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