Schlagwort-Archive: Anspruch auf Arbeitslosengeld

Wichtige Gesetzesänderungen seit Anfang 2020

Der Privatier Veröffentlicht am von

Ich möchte mit dem heutigen Beitrag noch einmal auf einige wichtige Gesetzesänderungen hinweisen, die seit Anfang des Jahres 2020 in Kraft sind.

Auf die anstehenden Änderungen wurde zwar in vergangenen Beiträgen (in 2019) bereits hingewiesen, aber nun sind die Gesetze seit 1.Januar in Kraft und einige der neuen Regelungen wirken sich schon sehr deutlich auf die hier im Blog behandelten Themen aus, so dass es sicher ganz hilfreich ist, auf die Änderungen noch einmal hinzuweisen.

Drei Gesetze halte ich dabei für so wichtig, dass ich sie hier noch einmal kurz erwähnen möchte:

  • Die Verlängerung der
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Abfindung und Ruhezeit

Der Privatier Veröffentlicht am von

Eine der häufigsten Fragen im Zusammenhang mit einem Aufhebungsvertrag ist die Frage, wie sich die Zahlung einer Abfindung auf den Bezug von Arbeitslosengeld auswirkt.

Oftmals ist dabei der Begriff „Ruhezeit“ zwar bekannt, aber wie genau die Dauer einer solchen Ruhezeit bestimmt wird, darüber gibt es immer wieder Unsicherheiten.

Recht wenig bekannt ist zudem die Tatsache, dass eine Ruhezeit nicht nur Auswirkungen auf den ALG-Anspruch hat, sondern zudem auch bei der gesetzlichen Krankenversicherung nachteilige Folgen haben kann.

Und darum möchte ich im heutigen Beitrag alle wichtigen Infomationen zum Thema „Ruhezeit“ noch einmal zusammenstellen.

 

 

Grundlegendes

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Arbeitslosengeld und Sperrzeit

Der Privatier Veröffentlicht am von

Eigentlich wollte ich ja die Beiträge zum Thema „Arbeitslosigkeit“ etwas einschränken, damit hier nicht bei einigen Lesern der Eindruck entsteht, es handele sich hier um ein Forum für Arbeitslose.

Dafür gibt es nämlich andere und bessere Anlaufpunkte (auch im Internet).

Aber gerade bei den Begriffen „Sperrzeit“ und „Ruhezeit“ gibt es immer wieder Fragen und auch viele Missverständnisse, so dass ich zu beiden Begriffen noch einmal die wichtigsten Informationen zusammentragen möchte. Auch in der Hoffnung, dass Fragen und Unklarheiten zukünftig weniger werden.

Beginnen werde ich also heute mit der Sperrzeit. Zur Ruhezeit wird es dann demnächst … Weiter lesen

Anspruch auf Arbeitslosengeld hat bis zu vier Jahre Bestand

Der Privatier Veröffentlicht am von

Der Beitrag über das An- und Abmelden bei der Agentur für Arbeit ist einer meist gelesenen und meist kommentierten Beiträge hier auf der Seite.

Dabei tauchen immer wieder Detail-Fragen zur Durchführung und den Konsequenzen auf, von denen ich heute einmal eine Aussage herausgreifen möchte, weil sie immer wieder zu Rückfragen und auch zu Missverständnissen führt.

Es geht um die Aussage, die ich hier schon unzählige Male in vielen Kommentaren immer wieder gemacht habe: „Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld hat bis zu vier Jahre Bestand“.

Was das nun genau bedeutet und was es eben nicht bedeutet, … Weiter lesen

Kap. 9.13.3: Arbeitslosengeld nach Freistellung

Der Privatier Veröffentlicht am von

Mit dem Ende eines Arbeitsvertrages kommt es durchaus häufig vor, dass der Arbeitnehmer bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses freigestellt wird. Sei es aus schlichten betrieblichen Gründen (weil der entsprechende Betrieb z.B. geschlossen wurde), oder weil das Vertrauensverhältnis gestört ist oder aus welchen anderen Gründe auch immer.

In solchen Fällen hat es jahrelang Diskussionen darüber gegeben, wie denn die Zeit der Freistellung bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes zu berücksichtigen ist, wenn anschließend ein ALG-Antrag gestellt wird.

Zuletzt hatte ich hier vor ca. 2 Jahren von einer geänderten Dienstanweisung der Agentur für Arbeit berichtet, mit der Zeiten … Weiter lesen

Kap. 9.13.2: Arbeitsagentur mit neuen Regeln (Forts.)

Der Privatier Veröffentlicht am von

Wichtiger Hinweis: Ein paar Tage nachdem ich diesen Beitrag veröffentlich habe, musste ich feststellen, dass die darin gezogenen Schlussfolgerungen wohl etwas voreilig waren. Bitte beachten Sie unbedingt weitere Erläuterungen in meinen Kommentar. Es folgt der ursprüngliche, unveränderte Beitrag:

Im ersten Teil dieses Beitrages hatte ich ja bereits erläutert, dass die Arbeitsagentur eine Dienstanweisung für die Einschätzung von Freistellungen und Zeiten von Krankengeldbezug geändert hat.

Im Wesentlichen bedeutet diese Änderung, dass solche Zeiten bei der Berechnung der ALG-Höhe nicht mehr berücksichtigt werden.

Ist im „Normal“-Fall vielleicht gar nicht so tragisch, kann aber in speziellen Fällen, bei … Weiter lesen

Kap. 9.13: Arbeitsagentur erfindet neue Regeln

Der Privatier Veröffentlicht am von

Achtung: Dieser Beitrag ist inzwischen veraltet! Am 30.Aug.2018 hat das BSG ein neues Urteil (Aktenzeichen B 11 AL 15/17 R) verkündet, mit dem die bisherige Praxis bei der Bewertung von Freistellungen geändert wird. Mehr dazu im Beitrag über „Arbeitslosengeld nach Freistellung“ .

Auslöser für diesen Beitrag sind ein paar Kommentare, die ursprünglich im Zusammenhang mit dem Dispojahr von Lesern geschrieben wurden, die im Zusammenhang mit Freistellungen zum Ende ihres Beschäftigungsverhältnisses von zunächst unverständlichen Aussagen ihrer Arbeitsagentur berichtet haben.

Nach gemeinsamer Recherche, zu der Blog-Leser „Robben“ sehr entscheidend beigetragen hat (recht herzlichen … Weiter lesen

Kap. 9.11: Zahlung und Abmeldung

Der Privatier Veröffentlicht am von

In den letzten Beiträgen zum Thema Arbeitslosigkeit hatte ich über die Regeln zu Sperrfristen und Ruhezeiten berichtet.

Um diese Regeln und die zugrunde liegenden Bedingungen zu prüfen und um diese mehrfach mit mir und mit meinem ehemaligen Arbeitgeber abzustimmen, hat die Arbeitsagentur insgesamt aber mehr Zeit benötigt, als Sperr- und Ruhefrist in meinem Fall zusammen ausmachten, so dass ich dann endlich nach ca. 2,5 Monaten meinen lange erwarteten Bescheid über meinen Anspruch auf Arbeitslosengeld in den Händen hielt.

Verbunden mit der Mitteilung, dass meine erste Zahlung für den ersten Monat in den nächsten Tagen überwiesen … Weiter lesen

Kap. 9.10.3: Arbeitslosengeld – Ruhezeit

Der Privatier Veröffentlicht am von

In meinen Vorüberlegungen zum Anspruch auf Arbeitslosengeld habe ich ja schon kurz erwähnt, dass eine Ruhezeit (in der die Agentur kein ALG bezahlt) dann „verordnet“ werden kann, wenn eine Abfindung gezahlt worden ist. In der Ruhezeit soll die Abfindung (zumindest ein Teil) zunächst einmal „verbraucht“ werden.

Das ist aber nun nicht wörtlich zu nehmen, in dem Sinne, dass tatsächlich die ganze Abfindung aufgebraucht werden muss, bis man wieder Anspruch auf Arbeitslosengeld hat. Stattdessen gibt es eine gewisse Rechenvorschrift, mit der berechnet werden kann, wie lange die Ruhezeit dauert.

Wie das nun genau funktioniert, will ich … Weiter lesen

Kap. 9.10.2: Arbeitslosengeld – Sperre

Der Privatier Veröffentlicht am von

Einige Vorüberlegungen zu meinem Antrag auf Arbeitslosengeld hatte ich ja schon gemacht. Aber da hatte ich in erster Linie über Termine und Fristen nachgedacht. Und über die Vereinbarkeit mit Nebentätigkeiten. Über die Regelungen mit Krankenkasse und Rentenversicherung.

Aber da gab es ja noch zwei weitere ganz wichtige Punkte, die jeden treffen (können), der mit einem Aufhebungsvertrag aus seinem Beruf ausscheidet: Sperr- und Ruhezeiten.

Beginnen will ich heute mit dem Thema „Sperre“.

Grundsätzlich ist bei Arbeitsaufgabe durch den Arbeitnehmer mit einer Sperrzeit von 12 Wochen zu rechnen.

Da müssen schon ganz harte Geschütze aufgefahren werden, wenn … Weiter lesen