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Schlagwort-Archive: Aufhebungsverträge

Kap. 9.13.3: Arbeitslosengeld nach Freistellung

Der Privatier Veröffentlicht am 4.Sep.2018 von Privatier6.Feb.2019
Interessantes Urteil

Mit dem Ende eines Arbeitsvertrages kommt es durchaus häufig vor, dass der Arbeitnehmer bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses freigestellt wird. Sei es aus schlichten betrieblichen Gründen (weil der entsprechende Betrieb z.B. geschlossen wurde), oder weil das Vertrauensverhältnis gestört ist oder aus welchen anderen Gründe auch immer.

In solchen Fällen hat es jahrelang Diskussionen darüber gegeben, wie denn die Zeit der Freistellung bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes zu berücksichtigen ist, wenn anschließend ein ALG-Antrag gestellt wird.

Zuletzt hatte ich hier vor ca. 2 Jahren von einer geänderten Dienstanweisung der Agentur für Arbeit berichtet, mit der Zeiten … Weiter lesen

Veröffentlicht unter Aktuelles,Kap. 9 - Agentur für Arbeit | Verschlagwortet mit §150 SGB III,Agentur für Arbeit,ALG Zahlung,Anspruch auf ALG,Anspruch auf Arbeitslosengeld,Arbeitslosengeld,Aufhebungsverträge,B 11 AL 15/17 R,Bemessungszeitraum,Berechnung von ALG1,BSG-Urteil,Bundessozialgerichts,Dienstanweisung,Dienstanweisung zum §150 SBG III,fiktives Einkommen,Freistellung,Freistellung bei voller Gehaltszahlung,Gerichtsprozesse,Höhe des Arbeitslosengeldes,Überprüfungsantrag,unwiderrufliche Freistellung,versicherungspflichtige Beschäftigung,wesentlich geringeres Arbeitslosengeld | 177 Kommentare

Kap. 9.13.3: Arbeitsagentur lockert Regeln für Sperrfristen

Der Privatier Veröffentlicht am 2.Apr.2018 von Privatier7.Mrz.2018
Interessantes Urteil

Die Agentur für Arbeit hat die Dienstanweisung zum Umgang mit Sperrzeiten geändert. Allerdings nicht jetzt aktuell, sondern bereits vor ca. einem Jahr.

Wenn sich solche Änderungen für den Arbeitslosen eher positiv auswirken, bleiben aber oftmals entsprechende Meldungen in den Medien aus, da diese wohl der Meinung ist, mit negativen Schlagzeilen mehr Leser zu erreichen.

Und so sind diese Änderungen weitgehend unbemerkt geblieben, was aber auch daran liegen kann, dass sie nicht so furchtbar sensationell sind…

Da aber in einigen Kommentaren die Auswirkungen schon angeklungen sind und für manch einen Leser die Änderungen durchaus wichtig sein … Weiter lesen

Veröffentlicht unter Aktuelles,Kap. 9 - Agentur für Arbeit | Verschlagwortet mit Agentur für Arbeit,Aufhebungsvertrag mit Abfindung,Aufhebungsverträge,betriebsbedingten Gründen,Dienstanweisung,Dienstanweisung zu Sperrzeiten,Dienstanweisung zum §159 SBG III,Höhe der Abfindung,Krankheit als Kündigungsgrund,personenbedingte Gründe,Prüfung durch die Agentur für Arbeit,Sozialauswahl,Sperrzeit,Verhaltensbedingte Gründe,Verhängung einer Sperrzeit,versicherungswidriges Verhalten,wichtige Gründe | 4 Kommentare

Kap. 9.13.2: Arbeitsagentur mit neuen Regeln (Forts.)

Der Privatier Veröffentlicht am 20.Jan.2017 von Privatier23.Jan.2017
Neue Dienstanweisung der Arbeitsagentur

Wichtiger Hinweis: Ein paar Tage nachdem ich diesen Beitrag veröffentlich habe, musste ich feststellen, dass die darin gezogenen Schlussfolgerungen wohl etwas voreilig waren. Bitte beachten Sie unbedingt weitere Erläuterungen in meinen Kommentar. Es folgt der ursprüngliche, unveränderte Beitrag:


Im ersten Teil dieses Beitrages hatte ich ja bereits erläutert, dass die Arbeitsagentur eine Dienstanweisung für die Einschätzung von Freistellungen und Zeiten von Krankengeldbezug geändert hat.

Im Wesentlichen bedeutet diese Änderung, dass solche Zeiten bei der Berechnung der ALG-Höhe nicht mehr berücksichtigt werden.

Ist im „Normal“-Fall vielleicht gar nicht so tragisch, kann aber in speziellen Fällen, bei … Weiter lesen

Veröffentlicht unter Aktuelles,Kap. 9 - Agentur für Arbeit | Verschlagwortet mit §142 SBG III,§7 Abs. 3 SGB IV,Agentur für Arbeit,ALG Zahlung,andere Versicherungszeiten,Anspruch auf ALG,Anspruch auf Arbeitslosengeld,Anwartschaftszeit,Anweisungen für §142 SBG III,Arbeitslosengeld,Aufhebungsvertrag mit Abfindung,Aufhebungsverträge,Berechnung der ALG-Höhe,Berechnung von ALG1,Beschäftigungszeiten,Bezug von Krankengeld,Dienstanweisung,Dienstanweisung zum §142 SBG III,Dispojahr,Einschätzung von Freistellungen,fiktives Einkommen,Freistellung,Freistellung bei voller Gehaltszahlung,Höhe des Arbeitslosengeldes,Krankengeldbezug,längere Krankheit,Rahmenfrist,versicherungspflichtige Beschäftigung,Versicherungspflichtverhältnis | 80 Kommentare

Kap. 9.13: Arbeitsagentur erfindet neue Regeln

Der Privatier Veröffentlicht am 15.Jan.2017 von Privatier4.Sep.2018
Neue Dienstanweisung der Arbeitsagentur

Achtung: Dieser Beitrag ist inzwischen veraltet! Am 30.Aug.2018 hat das BSG ein neues Urteil (Aktenzeichen B 11 AL 15/17 R) verkündet, mit dem die bisherige Praxis bei der Bewertung von Freistellungen geändert wird. Mehr dazu im Beitrag über „Arbeitslosengeld nach Freistellung“ .

Auslöser für diesen Beitrag sind ein paar Kommentare, die ursprünglich im Zusammenhang mit dem Dispojahr von Lesern geschrieben wurden, die im Zusammenhang mit Freistellungen zum Ende ihres Beschäftigungsverhältnisses von zunächst unverständlichen Aussagen ihrer Arbeitsagentur berichtet haben.

Nach gemeinsamer Recherche, zu der Blog-Leser „Robben“ sehr entscheidend beigetragen hat (recht herzlichen … Weiter lesen

Veröffentlicht unter Aktuelles,Kap. 9 - Agentur für Arbeit | Verschlagwortet mit § 25 Abs. 1 Satz 1,§150 SGB III,150 Tage an anrechenbaren Zeiten,Agentur für Arbeit,ALG Zahlung,andere Versicherungszeiten,Anspruch auf ALG,Anspruch auf Arbeitslosengeld,Anwaltskanzlei Bell&Windirsch,Arbeitslosengeld,Aufhebungsverträge,Bemessungszeitraum,Berechnung von ALG1,Bezug von Krankengeld,Dienstanweisung,Dienstanweisung zum §150 SBG III,Dispojahr,fiktives Einkommen,Freistellung,Freistellung bei voller Gehaltszahlung,Gerichtsprozesse,Höhe des Arbeitslosengeldes,längere Krankheit,Rahmenfrist,Stellungnahme der IG Metall Darmstadt,unwiderrufliche Freistellung,versicherungspflichtige Beschäftigung,wesentlich geringeres Arbeitslosengeld | 208 Kommentare

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