Kommentare

Kap. 9.3.2.9: Hinweise zum Dispositionsjahr: Verlängerte Rahmenfrist — 28 Kommentare

  1. Hallo Privatier,

    Hab Deine Ausführungen mit grossem Interesse gelesen.
    Wenn ich es richtig verstehe hat es aber auch für über 58-jährige Vorteile
    1. Der Anspruch für 18 Monate bleibt bestehen ohne weitere Sanktionen, da ja die 36 Monate erfüllt sind.
    2. Man hat im Dispojahr die freie Zeitverfügung.

    Seh ich das richtig, dass das Risiko auf den Komplettwegfall des ALG doch deutlich minmiert wird?

    Beste Grüße und viel Lob und Dank für Deine aüsserst hochwertigen Informationen

    • Naja, ich habe ja auch geschrieben:
      „die jenseits der Altersgrenze von 58 Jahren den vollen ALG-Anspruch von 24 Monate in Anspruch nehmen wollen“ ergibt sich keine Änderung.

      Wer natürlich mit einem Anspruch von nur 18 Monaten zufrieden ist, geniesst dieselben Vorteile wie die jüngeren Arbeitslosen. Und ein wesentlicher Vorteil liegt darin, dass das Risiko des Komplettwegfalls des ALG deutlich geringer geworden ist. Das ist korrekt.

      Gruß, Der Privatier

  2. Hallo Privatier,
    zuerst möchte ich mich herzlich bedanken, Ihre Hinweise haben mir schon vor ca. 2 Jahren sehr geholfen. Ich würde gern meinen speziellen Fall schildern mit der Bitte um erneuten Rat.
    Ich habe nach langjähriger Tätigkeit im Frühjahr 2017 eine Abfindung ausgehandelt, die Anfang 2018 ausgezahlt wurde. Im ganzen Jahr 2017 war ich noch angestellt mit Kündigung zum ultimo 2017.
    Im Jahr 2018 bin ich nur einer steuerfreien Nebentätigkeit nachgegangen, es war ein Dispositionsjahr mit der Überlegung ALG 1 ab 2019 oder nochmal woanders was versuchen. Ich habe schließlich im dritten Quartal 2018 einen neuen Angestelltenvertrag unterschrieben ab Anfang 2019.
    Ich stelle hier nun zunehmend fest, das ich als alter „Beraterdinosaurier“ (Vermögensberater/verwalter in einer Bank) in diesen EU Regulierungswust, Stichwort Mifid 2 Zeiten, nicht mehr klarkomme.
    Am liebsten würde ich endgültig die „Brocken hinwerfen“. Kündigungsfrist 6 Monate zum Quartalsende.
    Im August 2020 werde ich 58 Jahre alt. Falls ich noch bis Anfang 2020 weiterarbeite und dann kündige, bin ich zum Termin 30.09.2020 bereits 58 Jahre alt. Würde ich dann ALG 1 beantragen, bekäme ich diese Zuwendung 2 Jahre lang bis 30.09.2022, die letzten 3 Jahre bis zur vorzeitigen Rente bekäme ich aus Erspartem und Abfindung gut überbrückt.
    Jetzt kommt aber die Überlegung mit dem erweiterten Dispositionsrahmen ins Spiel:
    Angenommen, ich würde schon im Juli 2019 kündigen, liefe mein Vertrag am 31.03.2020 aus. Zu dem Zeitpunkt bin ich aber noch nicht 58 Jahre alt. Könnte ich dann ein paar Monate abwarten und erst mit erreichten 58 Jahren ALG 1 beantragen und käme dann in den Genuss von 24 Monaten Bezugsdauer oder würde dies gekürzt, weil ich ab Bezug ALG 1 rückwirkend nicht mehr auf 48 Monate Angestelltenzeit binnen der letzten 5 Jahre komme? Oder kann ich z.B. am 1.4.2020 die Berechtigung auf ALG 1 feststellen lassen, mich sofort wieder abmelden und die Bezugsdauer dann ab erreichten 58 Jahren, und dann doch für 24 Monate Dauer, starten lassen? Ich hoffe, mein Fall ist klar dargestellt und Sie oder ein Mitleser können helfen.
    Besten Dank und Frohe Ostern!

    • Also, schauen wir uns die Varianten an:
      * Ende der Beschäftigung zum 30.9.2020 mit 58 Jahren ergibt einen Anspruch auf 24 Monate ALG, da auch die 48 Monate (exakt) in den zurückliegenden 5 Jahren vorliegen.
      * Ende der Beschäftigung zum 31.3.2020 und ALG-Antrag erst später mit 58 Jahren ergibt nur einen Anspruch auf 18 Monate ALG, da hier die 48 Monate in den zurückliegenden 5 Jahren nicht vorliegen.
      * Ende der Beschäftigung zum 31.3.2020 mit sofortigem ALG-Antrag ergibt ebenfalls nur einen Anspruch auf 18 Monate ALG, da das Alter von 58 Jahren noch nicht erreicht ist. Abmelden und später wieder anmelden hilft da nichts! Der Anspruch wird nicht neu berechnet.

      ABER: Bei allen Varianten gilt: Der berechnete Grund-Anspruch wird infolge eigener Kündigung um 1/4 der Dauer gekürzt (Sperre wg. Arbeitsaufgabe), heisst z.B. bei einem grundsätzlichen Anspruch auf 24 Monate wird er effektiv doch nur 18 Monate betragen.

      Gruß, Der Privatier

  3. Oh, Danke für den Hinweis mit der Eigenkündigung. Evtl. lässt sich das im guten Einvernehmen-sofern dies dann noch besteht- regeln.
    Besten Dank nochmal!

  4. Hallo Privatier,vielen Dank für diese äußerst informative Website und Ihr Engagement.
    Habe zum 31.5.2018 mit Aufhebungsvertrag mit Abfindung bei meinem langjährigen Arbeitgeber aufgehört.Wenn ich es richtig herausgelesen habe, muss ich jetzt Pünktlich nach 1 Jahr (Dispositionsjahr), zum 1.6.2019 die Meldung bei der Arbeitsagentur machen. Ich hätte folgende Fragen:1.Der 1.6.2019 ist ein Samstag,melde ich mich dort am besten Schriftlich zum 1.6.oder per Onlinemeldung zum 1.6.oder persönlich am 31.5.2019 oder am 3.6.2019, um den Anspruch auf ALG 1 aufrecht zu erhalten ? 2.Muß ich Auskunft über die Abfindung geben? 3.Wie melde ich mich an: als Arbeitsuchend oder als Arbeitslos? Für Info`s wäre sehr dankbar,vielen Dank!Beste Grüße! Frank

  5. Oben steht:

    Und wenn wir uns dazu noch einmal an die Tabelle im Beitrag „Alles im Rahmen“ erinnern, so sehen wir, dass sich die Dauer des ALG-Anspruches u.a. nach dem Alter des Arbeitslosen richtet, aber auch nach den in den letzten 5 Jahren vor Beginn der Arbeitslosigkeit vorhandenen Beschäftigungszeiten.

    Und diese Frist ist nicht verändert worden!

    Aber:

    in § 147 SGB III steht doch

    … innerhalb der um drei Jahre erweiterten Rahmenfrist ..

    dann müssten das doch 5,5 Jahre sein, wenn die Rahmenfrist ab 1/2020 2,5 Jahre beträgt.

    2,5 + 3 = 5,5

  6. Vielen Dank für die guten Info’s auf dieser Seite.
    Hier meine Frage: Die verlängerte Rahmenfrist würde ja ein Dispositions’jahr‘ von > 12 Monaten erlauben (bei 18 Monaten ALG1 Bezug mit 55 J. und min 12 Monaten Beschäftigungszeit) wenn ich das richtig verstehe.
    Könnte das aber nicht zu der Situation führen dass von Arbeitsamt keine Beiträge zur Rentenversicherung und/oder KV/PV abgeführt werden? Was mich hier irritiert ist §3 SGB 6, wie folgt: „Versicherungspflichtig sind Personen in der Zeit,…
    3. für die sie von einem Leistungsträger Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, ARBEITSLOSENGELD oder von der sozialen oder einer privaten Pflegeversicherung Pflegeunterstützungsgeld beziehen, wenn sie IM LETZTEN JAHR VOR BEGINN der Leistung zuletzt versicherungspflichtig waren; der Zeitraum von einem Jahr verlängert sich um Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II,“ [Großbuchstaben zur Hervorhebung von mir]
    Wenn ich also über 12 Monate hinaus VOR dem Bezug von ALG1 nicht versicherungspflichtig beschäftigt war und Beiträge in die RV (Mindestbeitrag Zwecks Anrechnung Wartezeit), KV/PV aus eigener Tasche gezahlt habe, bedeutet das dann dass diese während dem Bezug von ALG1 nicht vom Arbeitsamt übernommen werden und ich sie weiter selbst zahlen muss?

    Danke Vorab für die Unterstützung bei den komplexen Fragen!

  7. Hallo Privatier,
    ich habe meinen Anspruch auf ALG 1 feststellen lassen, bevor ich das 55.ste Lebensjahr vollendet hatte und dann die Dispositionszeit in Anspruch genommen. Jetzt bin ich 56 und habe meine Dispositionszeit durch erneute Arbeitslosmeldung beendet! Die Agentur für Arbeit lässt aber jetzt meinen „ursprünglich gestellten Antrag“ vor der Dispositionszeit wieder aufleben und gewährt mir nur 15, statt 18 Monate ALG 1! Ich habe Einspruch euingelegt und jetzt wird geprüft! Gibt es rechtliche Grundlagen für die 18 Monate? Danke schonmal!

    • Ich muss Sie da leider enttäuschen. Die Agentur hat richtig entschieden.

      Ich nehme einmal an, dass Sie die Beiträge zum Dispojahr hier auf der Seite nicht gelesen haben, denn es wurde immer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass KEINE Arbeitslosmelung zu Beginn eines Dispojahres erfolgen darf! So z.B. im Beitrag „Hinweise zum Dispositionsjahr: Arbeitslosmeldung“ , letzter Abschnitt: Keine Arbeitslosmeldung am Anfang des Dispojahres!

      Ein Widerspruch wird daher keinen Erfolg haben. Es tut mir leid, Ihnen keine bessere Antwort geben zu können. 🙁

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo,

        lieben Dank!

        War dann von mir leider missverständlich formuliert! Sorry!
        Ich hatte das Jahr bereits vor meiner ersten Arbeitslosmeldung bis auf den letzten Tag ausgeschöpft – Die Arbeitslosmeldung war dann (nach dem Jahr) notwendig, um
        meine Ansprüche zu sichern und festzustellen – die sonst verfallen wären! Danach habe ich mich sofort wieder in die Disposition zurück gezogen und jetzt, bevor die 4 Jahre um sind, mich wieder Arbeitslos gemeldet!

      • Aus der ersten Fragestellung habe ich einen völlig anderen Eindruck bekommen…

        Aber wie dem auch sei, wenn zumindest die Aussage „ich habe meinen Anspruch auf ALG 1 feststellen lassen, bevor ich das 55.ste Lebensjahr vollendet hatte“ zutreffend ist, dann bleibt es bei dem dabei ermittelten Anspruch. Es wird mit Erreichen eines höheren Alters nicht neu gerechnet.
        Siehe auch Beitrag: „Anspruch auf Arbeitslosengeld hat bis zu vier Jahre Bestand“ .

        Gruß, Der Privatier

  8. Ich werde im Oktober 2020 55 Jahre alt und bin noch in der PKV.
    Um zurück in die GKV zu kommen geht das nur noch über den Weg der Familienversicherung.

    Aufhebungsvertrag auf eigene Veranlassung zum 29.02.2020 – Kündigungsfrist wird nicht eingehalten

    Alte Regelung bis 31.12.2019: Rahmenfrist 24 Monate
    Familienversicherung ab 01.03.2020 bis 28.02.2021 – vorher PKV
    Dispojahr: 01.03.2020 bis 28.02.2021
    Zahlung Abfindung: 01.03.2021 – Verschiebung wegen GKV – sonst würde Abfindung ca. 6 Monate Ruhezeit verursachen
    Arbeitslosmeldung: 01.03.2021 – pflichtversichert GKV
    Nachteil: 10 Monate Bezug ALG 1 in 2021 – viel Steuern

    Neue Regelung ab 01.01.2020: Rahmenfrist 30 Monate
    Dispojahr: 01.03.2020 bis 31.08.2021 – vorher PKV
    Zahlung Abfindung: 01.09.2021 – Verschiebung wegen GKV – sonst würde Abfindung ca. 6 Monate Ruhezeit verursachen
    Arbeitslosmeldung: 01.09.2021 – pflichtversichert GKV
    Vorteil: 4 Monate Bezug ALG 1 in 2021 – weniger Steuern

    Sind meine Überlegungen so richtig, oder habe ich was übersehen?
    Vielen Dank schon jetzt!

    • Zum Wechsel von der PKV zur GKV möchte ich keine konkreten Aussagen machen. Dazu habe ich mich zu wenig damit befasst. Aber generell ist es schon richtig, dass der Weg über eine Pflichtversicherung führt. Und das kann neben einer Reduzierung des Bruttoeinkommens unter die Jahresentgeltgrenze auch der Weg über eine Arbeitlosigkeit sein. Oder auch eine Familienversicherung. Zu den konkreten Voraussetzungen möchte ich aber nichts sagen.

      Darum hier nur etwas zu dem restlichen Konstrukt. Das sieht aus meiner Sicht erst einmal gut aus. Zu bedenken wären immer noch zwei weitere Punkte:

      * Reicht die Dauer der in der Vergangenheit liegenden vers.pfl.Beschäftigungen?
      Im Alter von 55 Jahren sollten für den Max-Anspruch 36 Monate vorliegen. Das passt meiner Meinung nach, aber bitte einmal selber prüfen!

      * Kommen in der zwei Jahren vor ALG-Beginn mind. 150 Tage mit vers.pfl.Beschäftigung zusammen? Das passt meiner Meinung nach auch, aber bitte auch einmal selber prüfen! Notfall könnte man den ALG-Starttermin auch einen Monat früher beginnen lassen.

      Ansonsten habe ich noch leichte(!) Bedenken wg. der Verschiebung der Abfindung.
      Es gibt zwar ein BFH-Urteil, in dem ganz klar eine terminliche Gestaltung der Auszahlung für zulässig erklärt wird. Insbesondere sogar unter dem gesichtspunkt der steuerlichen Optimierung. Und darin ist auch keine Einschränkung hinsichtlich des Abstandes zwischen Beschäftigungsende und Auszahlung erwähnt.

      Allerdings ist mir bisher auch kein Fall bekannt, in dem die Auszahlung einer Abfindung über mehr als ein Jahr hinausgeschoben wurde. Ich kenne daher die rechtliche Einschätzung nicht. Es gibt da wohl auch keine Urteile.
      Das mag also akzeptiert werden – oder auch nicht.

      Das BFH-Urteil würde erst einmal dafür sprechen. Andererseits, wenn man sich eine extreme Gestaltung vorstellt, der sich jemand eine Abfindung erst 10 Jahre später auszahlen lassen möchte, kommen Zweifel auf, ob dies noch zulässig sein könnte. Und irgendwo dazwischen wird es eine Grenze geben. Vielleicht gab es bisher noch keinen Anlass, die Grenze zu bestimmen…

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo erfolgreicher Privatier,

        vielen Dank für Deine Antwort.
        Der Weg aus der PKV zurück in die GKV geht in meinem Fall definitiv ausschließlich über eine Familienversicherung, da meine Vorversicherungszeiten in der GKV nicht gegeben sind.
        Die Zeiten wegen ALG 1 sind seit über 35 Jahren gegeben.
        Der Zeitpunkt der Zahlung der Abfindung ist noch nicht sicher.
        Mein Arbeitgeber will (scheide am 29.02.2020 aus), bisher die Abfindung im Februar 2021 zahlen. Es wird gerade eine mögliche Auszahlung im März 2021 geprüft.
        Das wäre für die Familienversicherung wichtig, da sonst (Auszahlung 02/2021) eineine Ruhezeit (wegen Abfindung) von ca. 6 Monaten verursacht werden würde. Diese liefe aber, so wie ich es verstehe, dann in die Zeit des ALG 1 bezugs ab 01.03.2021 – wäre aber verschmerzbar, da das nur den Monat Februar 2021 beträfe – oder? Da dann als ALG 1-Empfänger pflichtversichert in der GKV.

        Siehe Link ab Seite 11:
        https://www.vdek.com/vertragspartner/mitgliedschaftsrecht_beitragsrecht/familienversicherung/_jcr_content/par/download_1926320624/file.res/GH%20Fami%20Gesamteinkommen_12.06.2019.pdf

        Hoffe den Sachverhalt richtig einschätzen zu können – die Rahmenfrist von 30 Monaten kann ich leider durch die Zahlung der Abfindung in 02/2021 vegessen, wegen dann resultierender Ruhezeit der GKV-Familienversicherung..

        • Ich habe inzwischen bei den vielen Datumsangaben bei unterschiedlichen Varianten etwas den Faden verloren. 🙁

          Es ist aber auch nicht nötig, diesen wieder herzustellen, da ich ohnehin keine Beurteilung von Gesamtkonzepten abgeben möchte.

          Ich denke, es wird wieder einmal Zeit, dass ich mich selber(!), aber auch die Kommentatoren daran erinnere, dass eine Seite wie diese ihre Grenzen hat.
          s. auch: https://der-privatier.com/grenzen/

          Gruß, Der Privatier

  9. „Arbeitslosmeldung: 01.03.2021 – pflichtversichert GKV
    Nachteil: 10 Monate Bezug ALG 1 in 2021 – viel Steuern“

    Man muß das ALG1 ja nicht am Stück abreißen, ich würde anfügen: abmelden zum 15.03.2021 und somit nur ein paar Tage ALG1 in 2021 beziehen.
    Am 01.01.2022 wieder neu mit Verweis auf den alten Anspruch anmelden.
    https://der-privatier.com/kap-9-3-1-anmelden-und-wieder-abmelden/

    Zum Komplex PKV kann ich nix beitragen.

  10. Danke eSchorsch!
    Ja, Grundsätzlich wäre das möglich.
    Leider, wie ich es verstehe, langt dann die GKV zu.
    Wegen Abfindung.

    Beispiele ab Seite 11:
    https://www.vdek.com/vertragspartner/mitgliedschaftsrecht_beitragsrecht/familienversicherung/_jcr_content/par/download_1926320624/file.res/GH%20Fami%20Gesamteinkommen_12.06.2019.pdf

    daher sollte ich ab Bezug ALG 1 wieder mindestens 6 Monate über Arbeitsagentur in der GKV pflichtversichert sein.
    So verstehe ich das.
    Für weitere ratschläge bedanke ich mich schon jetzt!

  11. meine Frau Simone ist am 25.10.1963 geboren und hat eine 70 % Schwerbehinderung.

    Sie kann nun zum 31.Okt. 2020 aufhören zu arbeiten und Ihre angesparte Urlaubszeit von ca. 10 Monaten bei vollem Gehalt nehmen.

    Nach diesen 10 Monaten (30.09.2021) scheidet sie aus der Firma aus und erhält dann eine Abfindung, die wir uns aber erst im Januar 2022 auszahlen lassen wollen.

    Wir würden nun gerne das Dispositionsjahr in Anspruch nehmen und uns dann pünktlich nach genau einem Jahr arbeitslos melden.

    Wann müssen wir dem Arbeitsamt sagen, dass wir das Dispo. Jahr nehmen wollen?
    Müssen wir dort unser Abfindung angeben?

    Meine Frau hat ca. 40 Jahre durchgehend Arbeitslosengeld eingezahlt und war noch nie arbeitslos.

    Wir gehen davon aus, dass Sie dann für 24 Monate Alg 1 erhält, da Sie dann 58 Jahre alt ist.

    Dispojahr von 01.01.2022 oder schon ab 01.10.2021?

    Dann ab 01.01.2023 oder 01.10.2022 Alg 1 bis 31.12.2024 oder bis 30.09.2024

    Danach müssen wir die Zeit bis Eintritt Rente, das wäre der 01.09.2025 bei 10,8 % Rentenabzug mit eigenem Geld überbrücken.

    Ist dies alles so richtig, oder machen wir bei der Berechnung Fehler?

    • Zu den Meldefristen beim Dispojahr bitte einmal die Hinweise zum Dispojahr lesen:
      * Arbeitsuchendmeldung und
      * Arbeitslosmeldung

      Ansonsten startet das Dispojahr am ersten Tag nach dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses und sollte bei einem Alter von 58 Jahren (oder mehr) auf den Tag genau ein Jahr später enden (s. Beitrag oben).

      Gruß, Der Privatier
      P.S.: Der Agentur sind sämtliche Angaben über Aufhebungsverträge, Abfindungen, etc. vorzulegen.

Schreibe einen Kommentar zu Privatier Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.