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Kap. 8.4: Familienversicherung der Krankenkasse — 121 Kommentare

    • Gerne doch!
      Eine kleine Ergänzung müsste ich noch machen:
      Wer eine geringfügige Beschäftigung ausübt, darf bis zu 450 Euro im Monat verdienen ohne die Familienversicherung zu gefährden.
      Warum hier ein Unterschied zwischen Einkünften aus einem Mini-Job und anderen Einkünften gemacht wird, erschließt sich mir allerdings nicht so wirklich.
      Aber sei’s drum: Ich muss nicht alles verstehen…

      Gruß, Der Privatier

  1. Hallo Privatier,

    wie werden denn die Einkünfte für die Berechnung des KV-Beitrags der Krankenkasse nachgewiesen? Meines Erachtens mittels Steuerbescheid – und somit müsste es doch (für die Höhe des KV-Beitrags) letztlich egal sein, ob die Zinseinkünfte zwischen Ehemann (z.B. 8000 €) und Ehefrau (z.Z. 4000 €) aufgeteilt sind oder nicht. Natürlich nur, solange der Partner nicht über die 395 € kommt. Oder täusche ich mich?

    Schöne Grüße
    Gong
    (noch 126 Tage!)

    • Hallo Gong,

      zunächst einmal ist es richtig, dass die Einkünfte für die Berechnung der KV-Beträge per Steuerbescheid nachgewiesen werden. Aber im Steuerbescheid werden (auch bei zusammenveranlagten Ehepaaren) die Kapitaleinkünfte für beide Partner getrennt aufgeführt.

      Und dann kommt es eben auf die Höhe der jeweiligen Einkünfte der beiden Partner an. Sind es mehr als 4.740€ (=395€*12), dann ist keine Familienversicherung mehr möglich. Hat das Ehepaar also zusammen 12.000€ Zinseinkünfte, wäre es auf KV-Sicht günstiger, wenn einer z.B. 8.000€ Einkünfte hätte und der andere 4.000€.
      Haben aber beide 6.000€, so sind zwei KV-Beiträge zu zahlen.

      Ab einer bestimmten Höhe, die ich im Beitrag mal auf 20.000€ geschätzt habe, ist es dann aber wieder egal, wie die Einkünfte aufgeteilt sind, da dann auf jeden Fall ca. 17% an KV-Beträgen gezahlt werden müssen.

      Gruß, Der Privatier
      P.S.: Und was dauert noch 126 Tage? Haben wir dann schon wieder Weihnachten?

  2. Hallo Privatier,

    grazie! Das mit den getrennt aufgeführten Kapitaleinkünften wusste ich nicht, da die Kapitaleinkünfte bisher immer auf mich alleine gelaufen sind.

    Noch 126 Tage bedeuten übrigens Netto-Arbeitstage – dann ist für mich lebenslang Weihnachten! Sprich: Dann folge ich Deinen Ratschlägen und werde Privatier…

    In Vorfreude Gong

    • Oh, wie schön! Das freut mich für Dich. Herzlichen Glückwunsch!

      Und natürlich freut es mich sehr, wenn jemand meine Erfahrungen nutzen kann. Und wenn Du selbst ähnliche oder auch (noch besser) andere Erfahrungen machen solltest, kannst Du diese gerne hier bei den entsprechenden Themen kundtun.

      Und noch eine eigene Erfahrung: Die letzten Tage können sehr „zäh“ werden, aber sie gehen auch vorbei.

      Gruß, Der Privatier

  3. Servus Peter,
    am besten und am längsten kann man die Familienversicherung nutzen, wenn ein Partner normal im Angestelltenverhältnis arbeitet, kann der andere sich kostenfrei familienversichern.
    Den Großteil der Einnahmen, welcher Art auch immer, kann man auf den erstgenannten Partner übertragen. So hat man unterm Strich wirklich nur die max. möglichen Einkünfte und spart sich die Kosten für die Krankenversicherung.

    Gruß
    Alex

    • Hallo Alex,

      völlig richtig, was Du schreibst. Ergänzen möchte ich noch, dass dies ohne Einschränkung aber nur dann funktioniert, wenn der andere Partner noch arbeitet. Wenn der Idealfall erreicht ist und beide Privatier sind, geht es nur noch begrenzt, wie schon weiter oben erläutert.

      Gruß, Der Privatier

  4. Hierzu noch eine Anmerkung von meiner Seite:

    In meinem Fall bin ich der Privatier und meine Frau arbeitet in einem sozialversichungspflichtigen Arbeitsverhältnis. Also ist mein Ziel als Privatier bei der Ehefrau im Rahmen der Familienversicherung der GKV kostenfrei mit versichert zu werden.

    Auch wenn ihr steuerlich zusammen veranlagt werdet und eine Zugewinngemeinschaft bildet besteht die GKV darauf die Kapitalerträge den einzelnen Personen genauso zuzuordnen, wie dieses in den Erträgnisaufstellungen angegeben ist. Meine ursprüngliche Annahme das die Einkünfte addiert werden und dann zur Hälfte auf beide Ehepartner umgelegt werden ist leider falsch.

    Achtet also darauf Kapitalerträge in einem solchen Fall schwerpunktmäßig auf die Ehefrau zu schieben.

    Die zulässigen Einkünfte des Privatiers sind EUR395/Monat. Allerdings erkennt meine GKV (wie das Finanzamt) einen Pauschbetrag von EUR 801/Jahr im Jahr an der von den Kapitalerträgen abgezogen wird. Somit sind Kapitalerträge bis zu EUR 5541/Jahr möglich. Liegt man darüber leistet man 14.9% auf die erzielten Erträge mindesten aber jedoch 14.9% von EUR 921,67/Monat (in 2014).

    Also seid Weise bei der Wahl WER die Kapitalerträge erzielt!

  5. So weit ist das richtig, habe auch ich alles recherchieren können.
    Zum letzten Absatz habe ich noch eine Frage H-Man.
    Wo kommen auf einmal die 921,67 euro her?
    Andere Frage: Kapitalerträge bis ca. 400 Euro bei Familienversicherung in klar. Was ist wenn man als Freiberufler diese geringe Summe erwirtschaftet?
    Geht das auch oder wird das von vornherein ausgeschlossen aufgrund der FB-Tätigkeit?
    Gruß
    Alex

  6. Hallo Alex,

    die EUR 921,67 ist die sogenannte Mindestbemessungsgrundlage und quasi das Gegenstück zur Bemessungsgrundlage nach unten.

    Wenn man also aufgrund von Kapitalerträgen sich selbst bei der GKV versichern muss, geht unter EUR 137,33 (14.9% der Mindestbemessungsgrundlage)somit nichts.

    Zum 2. Teil der Frage kann ich nicht wirklich eine Antwort geben, gehe aber davon aus, dass dieses gehandhabt wird wie bei 400 Euro Jobs, also keine Versicherungspflicht daraus resultiert.

    Natürlich werden aber Einkünfte als FB und Kapitalerträge (sowie weitere Einkünfte z.B. aus Vermietung und Verpachtung) gemeinsam betrachtet wenn über die Versicherungspflicht entschieden wird.

    Viele Grüße

    Holger

  7. Zu 1.
    ok, sehe gerade meinen Denkfehler. Hab in der Eile was von mindestens 921,67 Euro MONATLICH gelesen. Da wurde ich stutzig und hab das natürlich auch entsprechend wirr kommentiert. 🙂

    Zu 2.
    Ich denke auch dass alle Einkünfte welcher Art auch immer bis 400 Euro akzeptiert werden. Allerdings könnte der Passus „bei Selbsständigkeit“ generell ein Ausschluss bedeuten. Aber da hab ich noch etwas Zeit um das direkt zu klären.

  8. Hallo Alex

    Zumindest eine Einkunftsart wird bevorzugt behandelt: das sind Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit.

    Da gibt für den sogenannten Midi Jobber die Gleitzone von EUR 401-850/Monat. Hier wird mit einem abgesenkten Prozentsatz ab EUR 401 gestartet, der sich dann kontinuierlich auf 15.5% erhöht wenn man die EUR 850 erreicht.

    Damit zahlt jemand mit monatlich Kapitalerträgen von z.B. EUR 500 mehr Krankenkassenbeiträge als jemand der z.B. EUR 700 aus nicht selbständiger Arbeit im Monat bezieht. Das der Privatier natürlich keine Arbeitgeberzuschüsse erhält macht die Sache noch eklatanter.

    Ob es ungerecht ist sei dahin gestellt; es ist aber so…

    Viele Grüße

    Holger

  9. Alles, was „H-Man“ Holger hier geschrieben hat, kann ich so nur bestätigen und insofern wäre dem auch eigentlich nichts hinzuzufügen. Dennoch möchte ich ein paar ergänzende Bemerkungen machen.

    Da ist zunächst für alle, die sich bisher nur oberflächlich mit dem Thema Krankenversicherung befasst haben, der Hinweis, dass sich die hier oft zu lesenden 14,9% nur auf den reinen Krankenkassenbeitrag beziehen.
    In der Regel ist dieser aber immer automatisch verknüpft mit dem Beitrag für die Pflegeversicherung. Und dann kommen eben noch einmal 2,05% oder 2,3% (mit und ohne Kinder) hinzu. Wer hier vereinfachend mit ca. 17% Gesamtbeitrag rechnet, liegt also einigermaßen richtig.

    Für wichtiger halte ich den Hinweis von H-Man, darauf zu achten, dass die Einkommensgrenze des Familienversicherten nicht überschritten wird.
    Dies kann man (wie von H-Man richtig angemerkt) auch durch eine geschickte Aufteilung der Einkommensanteile erreichen. Dass es auch andere Möglichkeiten gibt, habe ich in meinen Beiträgen „Steuerplanung, Episode IV: Mittel zur Planung“ und „Steuerplanung, Episode III: Zweck der Planung“ schon erläutert.

    Wer sich aber für eine Konzentration der Kapitaleinkünfte auf einen der beiden Ehepartner entscheidet, der sollte zwei Dinge bedenken:
    a) Oft ist in einer Ehe der Mann der Ältere, kommt daher auch oft zuerst in den Genuss einer Rente. Bezieht er aber erst einmal Rente, wäre es wieder vorteilhafter, wenn der größere Teil der Kapitaleinkünfte beim Rentner liegen würde, da seine KV-Beiträge nicht von den Kapitaleinkünften abhängen!
    Hier gilt es also, rechtzeitig „die Kurve zu kriegen“ und ggfs. umzusteuern!
    b) Der Übergang in die Rente oder ins Privatier-Dasein wird oftmals als tiefer Einschnitt in das Leben empfunden, der manche auch dazu ermutigt, dem Leben auch auf anderen Gebieten eine ganz neue Wendung zu geben. Das zeigt sich dann z.B. daran, dass sich auch Menschen in meinem Alter noch einmal für ein komplett neues Wohnumfeld entscheiden (siehe: „Immobilien-Finanzierung für den Privatier„) oder auch für einen neuen Lebenspartner.
    Wer in einer solchen Situation einen großen Teil des ursprünglich gemeinsamen Vermögens einem der beiden Partner überschrieben hat, könnte vielleicht ein böses Erwachen erleben.

    @Alex:
    Noch ein abschließender Hinweis an Alex: Woher die Einkünfte kommen (ob aus FB-Tätigkeit oder Kapital-Einkünfte) ist letztlich egal. Sind es mehr als 395,- , wird eine eigene Versicherung fällig!
    In jedem Fall zählt aber das zu verst. Einkommen, bei der FB-Tätigkeit also nur der Gewinn.

    Gruß, Der Privatier

  10. Hallo Peter,

    wenn die Trennung von der Ehefrau ansteht, ist die Familienversicherung über selbige ohnehin keine Perspektive mit Substanz 😉

    Über den von Dir angesprochenen Punkt zur Aufteilung der Einkommensanteile hatte ich auch kurz nachgedacht bin aber für mich sehr schnell zu folgender Schlussfolgerung gekommen:

    Wenn eine Trennung vom Ehepartner erfolgt sind bei einer Zugewinngemeinschaft ohnehin alle Vermögensanteile einzubeziehen und durch 2 zu teilen. Da ist es egal welches Konto auf welchen Namen läuft. Wichtig ist dieser Punkt wohl nur, wenn man diese Vermögensanteile in die Ehe mit eingebracht hast (weil man z.B. erst kurz nach Erhalt der Abfindung wieder geheiratet hast)oder ein Ehevertrag ein anderes Vorgehen als bei einer Zugewinngemeinschaft vorsieht.

    Wenn ein Konto auf den Namen seiner Frau läuft bedeutet das auch nicht, dass man Vermögensteile auf den Partner überschreibt.

    Was bleibt ist natürlich, dass man im Falle einer Trennung nicht mehr so einfach auf diese Vermögenswerte zugreifen kann.

    Sehr wichtig erscheint mir der unter a) gemachte Hinweis. Aber wenn die Ehefrau zu diesem Zeitpunkt noch arbeitet (was ja eigentlich zu Erwarten steht wenn man im Rahmen einer Familienversicherung krankenversichert ist) sind die Kapitalerträge der Frau auch egal, da sich der Beitrag für die GKV aus dem Gehalt ableitet.

    Viele Grüße

    Holger

    • Vielen Dank, Holger für Deine Einschätzung!

      Und wenn Deine Aussage „…sind bei einer Zugewinngemeinschaft ohnehin alle Vermögensanteile einzubeziehen und durch 2 zu teilen. Da ist es egal welches Konto auf welchen Namen läuft.“ so richtig ist, dann wären meine diesbezüglichen Bedenken in der Tat hinfällig. Und ich will das auch gerne glauben, denn erstens klingt es sinnvoll und zweitens muss ich zugeben, dass ich mich mit dem Ehe- oder Scheidungsrecht nun überhaupt nicht auskenne und mich da auch nicht befasst habe.

      Ich werde die Möglichkeit der Einkommensverteilung übrigens selber auch nutzen. Allerdings mache ich dies nicht auf einen Schlag, da eine Umbuchung von einem Gemeinschaftsdepot in ein Einzeldepot zumindest steuerlich immer als ein Verkauf gewertet wird (inkl. der Folgen wie z.B. AbgSt. auf den Gewinn). Ich mache dies immer dann, wenn ohnehin ein Verkauf ansteht oder Gewinne in Form von Dividenden oder Zinsen anfallen. Und außerdem fließen die Gelder dann auf mein eigenes Konto. 😉 Muss ich mir also keine Gedanken machen.

      Gruß, Der Privatier

  11. Hallo Peter,

    ich habe das einfach so gelöst, dass ein gemeinsam geführte Depot einfach nur noch auf meine Frau läuft. Damit bleibt das Depot unverändert bestehen aber die Erträgnisaufstellung kommt nur noch auf den Namen meiner Frau…

    Viele Grüße

    Holger

  12. So, ich habe jetzt die Familienversicherung für mich über meine Frau durch.

    Allerdings wird in einem halben Jahr nochmal geprüft ob mein Anspruch berechtigt ist. Aber das ist kein Thema, da eine meiner Banken bereitwillig alle Konten von gemeinsamer Verfügung auf Verfügung durch meine Frau umgestellt hat. Damit bleibe ich in jedem Fall unter der Grenze. Hier nochmal der Hinweis, dass die GKV NICHT von einer Zugewinngemeinschaft ausgeht sondern die Kapitalerträge auf die Person bezogen erfasst!

    Was im Nachhinein dumm war ist die Tatsache, dass ich bei der Steuer 2013 die gemeinsamen Kapitaleinkünfte bei mir in der Steuererklärung eingetragen hatte.

    Da es in der entsprechenden Anlage der Steuererklärung aber keine Spalte für gemeinsame Einkünfte gibt, hätte ich mir viel Arbeit ersparen können wenn ich die gemeinsamen Einkünfte dort bei meiner Frau aufgeführt hätte, denn üblicherweise entscheidet die GKV auf Basis des letzten Steuerbescheids ob eine Familienversicherung in Frage kommt oder nicht.

    Viele Grüße

    Holger

  13. Hallo Privatier ich glaube dieser Blog ist so ziemlich das Beste was ich bis jetzt im Internet gefunden habe. Glückwunsch dazu .
    Ich habe schon zu einigen Kapiteln einiges gelesen und bin mir bei der Einschätzung zu meinem Fall unsicher und bin daher für jegliche Antwort/Unterstützung sehr dankbar . Zu meinem Fall : Verheiratet , 2 Kinder , zur Zeit Familienversicherung für meine Frau und die Kinder , Kündigung in 08/2015 mit Vergleich vor dem Arbeitsgericht ; Kündigungsfrist per 31/03/2016 bei Freistellung und Zahlung des Gehaltes bis einschl. 03/2016 sowie Zahlung einer Abfindung in 03/2016 . Es besteht die Möglichkeit den Vergleich zu kündigen z.B. zum 31.01.2016 bei gleichzeitiger Erhöhung der Abfindung um die zwei Monatsgehälter .
    Ich würde gerne zum 31.01.2016 kündigen und dann ein Dispositionsjahr bis zum 31.01.2017 nehmen . Ich war in der letzten Woche beim BA und habe mich arbeitsuchend gemeldet . Wenn ich die bisherigen Kommentare richtig verstanden habe , kann ich von diesem Antrag „zurücktreten“ bzw. teile ich der BA mit , dass ich ein Dispojahr machen möchte und melde mich dann zum 01.02.2017 Ende Januar 2017 arbeitslos . Sanktionen wie Ruhe- und Sperrzeiten sollten dann ausgeschlossen sein , da ich ja ein Dispojahr mache . Ist das richtig ?
    Die weitaus schwierigere Frage ist , wie kann ich die Familienversicherung weiterführen/beibehalten ? Es liegen gemeinschaftliche Kapitaleinkünfte in Höhe von 8 k € vor , darüber hinaus liegen Einkünfte aus VuV in Höhe von 12 k € vor . Damit ist die maximale Summe von 405 € pro Person pro Monat überschritten und keine der beiden Personen kann durch die Aufnahme einer Tätigkeit die andere in der Familienversicherung aufnehmen . Sehe ich das so richtig ? Werden die VuV Einkünfte zu 50% jedem zugeordnet oder können Sie z.B. nur mir zugeordnet werden , da das Grundstück und das Haus grundbuchmäßig mir zugeordnet werden ?
    Und gibt es dann die Möglichkeit , dass ich z.B. als Midi-Jobber oder mit einem geringen monatlichen Einkommen von ca. 1.000 € meine Frau und die Kinder in der Familienversicherung aufnehmen kann ? Wie kann man das Ganze so lösen , dass möglichst die Familienversicherung beibehalten werden kann und das es keine Ruhe- bzw. Sperrzeiten gibt ?
    Ebenfalls bin ich mir nicht ganz sicher , ob bei vorzeitiger Kündigung von der Abfindung Beträge in die KV-Berechnung einfliessen ?

    Ich bedanke mich bereits jetzt für die Rückmeldung bzw. Unterstützung .

    Gruß . Medijobber

    • Uii – gleich so viele Fragen auf einmal! Mal sehen, was ich davon beantworten kann…

      Eine Arbeitsuchendmeldung kann man natürlich jederzeit wieder rückgängig machen. Sie melden sich einfach wieder ab! Und wenn Sie sich über die Feinheiten und Fallen eines Dispojahres im Klaren sind, können Sie das natürlich machen. Sperr- und Ruhezeiten sind danach vom Tisch.

      Familienversichert werden können nur Familienmitglieder, die keine eigenen Einkünfte über 405€/Monat haben. Das sehen Sie richtig. Sie müssten halt dafür sorgen, dass die Verteilung Ihrer Einkünfte auf die Ehegatten so ausfällt, dass die Grenzen eingehalten werden. Bei der VuV sehe ich da gar keine Probleme, bei Kapitaleinkünften helfen getrennte Konten. Und dann die Aufteilung bei der Steuererklärung genau so deklarieren.

      Und ja – als Midi-Jobber sind Sie sozialversicherungspflichtig und können Frau und Kinder mitversichern. Wenn Sie dies allerdings während des Dispojahres vorhaben, machen Sie sich u.U. Ihren ALG-Anspruch kaputt (s. dazu meinen Kommentar => Hier). Eine Lösung, die alles beinhaltet wird es wohl nicht geben.

      Und zum Schluss: Werden die Kündigungszeiten nicht eingehalten, wird ein Teil der Abfindung auch für KV/PV-Beiträge herangezogen.

      Gruß, Der Privatier

  14. Danke Privatier für Deine Ausführungen .
    Habe ich das richtig verstanden , dass die Einkünfte aus VuV dann mir zu 100% zugewiesen werden ,genau wie in der Steuererklärung auch geschehen ?
    Und wird bei den Kapitaleinkünften zusätzlich der Sparerfreibetrag von 801 € je Person berücksichtigt , also somit dann 5.661 € pro Person pro Jahr ?
    Wie sieht es bei der Familienversicherung aus , wenn meine Frau einen
    Midi-Job annimmt . Da sie dann ja selbst versichert ist , ist sie automatisch nicht mehr in der Familienversicherung ? Ist das richtig ? Somit bleiben ihre Einkünfte aus Kapitalvermögen dann unberücksichtigt ? Können die Kinder über die KV meiner Frau in eine Familienversicherung aufgenommen werden ? Ich müsste mich dann freiwillig in der gesetzlichen PKV versichern und müsste für welche Einkünfte KV-Beiträge zahlen , für die VuV und Kapitaleinkünfe ? Habe ich den ganzen Sachverhalt so richtig verstanden ?
    Ich bedanke mich für die Unterstützung .
    Gruß ; Medijobber

    • Ich würde mal sagen: „Ja, alles richtig verstanden!“

      Noch ein paar kleine Ergänzungen:

      * Die Krankenversicherung prüft die Bedingungen für eine Familienversicherung normalerweise jährlich per Fragebogen. Als Grundlage und Nachweis für die Einkünfte dient dabei immer der EkSt.-Bescheid. Was dort steht zählt. Sowohl bei VuV, als auch bei den Kapitaleinkünften.

      * Wie auch in der Steuererklärung wird der Sparerfreibetrag abgezogen.

      * Eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (auch Midijob) beinhaltet auch den eigenen Beitrag zur Krankenversicherung. Die Familienvers. entfällt daher. Kapitaleinkünfte sind dann nicht mehr relevant.

      * Kinder können in die Familienversicherung des Vaters oder der Mutter mit aufgenommen werden.

      * Gesetzliche PKV? Entweder freiwillig gesetzl. (GKV) oder privat (PKV)!
      In der freiw. GKV zählen ALLE Einkünfte, egal was es ist. Und ein Sparerfreibetrag wird nicht NICHT gewährt! Und es gibt ein Minimum, was auf jeden Fall zu zahlen ist, auch wenn man keine Einkünfte hat. Ca. 170€/Monat (inkl. PV).

      Gruß, Der Privatier

  15. Hallo Privatier,
    bin auf einem guten Weg in Deine Richtung. Aber jetzt geht es los mit vielen Fragen.
    Konkret gibt es totale Verwirrung und unterschiedliche Aussagen der Krankenkassen.
    Ein Beispiel: Ich möchte mich freiwillig weiter GKV versichern. Einnahmen sind nur aus Kapitalvermögen vorhanden. Beispiel 13.000 Euro. Wird bei der Ermittlung der Kapitalerträge der Sparerfreibetrag von 801 Euro abgezogen?? Ein Berater der GKV sagt Nein nur die 51 Euro Werbekosten. Der andere sagt ja ??
    Weiter möchte ich meine Frau weiter bei mir mit Familienversichern.
    Beispiel: Minijob 400 Euro. Nur Kapitalerträge mit 900 Euro. Werden auch hier die 801 Euro abgezogen ??
    Dann wäre es möglich. Wenn nicht erledigt !
    Ich nehme an die getrennte Betrachtung der Kapitalerträge bleibt auch bei gemeinsamer Veranlagung Steuer oder ?

    Ich werde aus den gesamten Kommentaren nicht so recht schlau. Daher nochmals die Bitte um Unterstützung bei den Fragen.
    Bin Neu und finde das ganze hier Klasse
    Grüsse
    Eschi

  16. Hallo Eschi,

    bei der GKV wird die Einkünfte fein säuberlich zwischen Dir und Deinem Ehepartner aufgesplittet. Auch dann, wenn Ihr steuerlich gemeinsam veranlagt werdet. Für jeden wird der Sparerfreibetrag in Abzug gebracht.

    In 2016 liegt die monatliche Einkommensgrenze bei EUR 415 für die Familienversicherung. Damit liegt Deine Frau haarscharf an der Grenze. (400×12 + 900 – 801)/12 = 408,25. Wäre somit familienversicherungsfähig.

    Wenn Deine Frau aber nur EUR 7 mehr im Monat verdient wäre es schon wieder vorbei damit.

    Ich drücke Dir die Daumen das es klappt!

    Viele Grüße

    Holger

    • Was H-Man geschrieben hat, ist schon richtig so. Zumindest was die Ehefrau angeht. Bei der Betrachtung des eigenen GKV-Beitrages muss ich eine kleine Korrektur anbringen.
      Bei der Ehefrau (Familienversicherung) werden nämlich als Basis zur Beitragsprüfung die steuerlichen Verhältnisse verwendet. Und da wird der Freibetrag von 801€ eben abgezogen. Richtig so.
      Beim eigentlichen Mitglied der GKV wird aber die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als Basis der Berechnung verwendet. Und die 801€ sind ja Bestandteil dieser Leistungsfähigkeit. Dass die steuerfrei sind, spielt hier keine Rolle. Anders hingegen die Werbungskosten von 51€. Hier wird pauschal angenommen, dass sie als Kosten anfallen und werden daher vom Einkommen abgezogen. Der Freibetrag von 801€ aber nicht!
      Ich hoffe, ich konnte das einigermaßen verständlich erklären…

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo zusammen,
        Danke für die schnellen Antworten und die guten Wünsche von H-Man.

        – ist die Grenze bei Minijobs nicht 450 Euro ?? dann wäre noch mehr Luft !

        Die 801 Euro bleiben ein Verwirrspiel für mich. Siehe auch Kommentar von Privatier vom 9.12.15. Im oberen Satz werden die 801 abgezogen. Im letzten Satz wieder nicht. Ohne Unterscheidung zwischen Ehefrau und GKV Mitglied ??

        Wenn ich mich also freiwillig bei der GKV versichern möchte und evtl. den unteren Grenzbetrag von monatl. 968,33 durch die Berücksichtigung der 801 Euro Freibetrag erreichen könnte, gilt das für mich nicht.
        Bei der Ehefrau aber ja !
        Siehe auch BSG Urteil von 2003, dort sollen die 801 Euro abgezogen werden können.
        Jetzt ist das Urteil schon ein paar Tage alt und die unterschiedlichen Informationen hinterlassen bei mir immer noch die Frage “ was ist jetzt zuverlässig richtig „.
        Wie gesagt auch die Kassen selbst machen unterschiedliche Aussagen bei Anfragen.
        Grüsse Eschi

  17. Hallo Eschi,

    meine Erfahrung und Aussage bezog sich auf die Familienversicherung. Dort werden bei den Einkünften die EUR 801 Sparerfreibetrag abgezogen.

    Wie der Privatier aber erläutert hat, werden bei der Berechnung des Beitrages des zahlenden Mitgliedes nur Werbungskosten in Höhe von EUR 51 abgezogen.

    Wie ich gerade nachgelesen habe, gibt es für Einkünfte aus Minijobs tatsächliche eine bevorzugte Behandlung und es gilt die Grenze von EUR 450. Für alle anderen Einkommen beträgt diese die erwähnten EUR 415.

    Genaueres findest Du hier:

    http://www.lohn-info.de/krankenversicherung_familienversicherung.html

    Viele Grüße

    Holger

    • Meine Aussagen beziehen sich in der Regel auch auf die Zugangsvoraussetzungen zur Familienversicherung. Oder auf Fragen eines Kommentars. Aber es ist schon richtig: Manchmal können meine Aussagen auch schon einmal Verwirrung anstiften. Sorry dafür!

      Um es daher noch einmal klar zu sagen:
      Beim Familien-Versicherten wird der Sparerfreibetrag von 801€ berücksichtigt.
      Beim zahlenden GKV-Mitglied hingegen nicht.

      Und was die Einkommensgrenze (des Familienversicherten) angeht, hat H-Man das schon richtig geschrieben. Normalerweise gilt als Grenze (für 2016) 415€/Monat. Für geringfügig Beschäftigte (Minijobber) gilt die Ausnahme von 450€.

      Außerdem gilt: Für Minijobber ist die Familienversicherung auch dann noch möglich, wenn das sonstige anrechenbare Gesamteinkommen bereits über dem Betrag von 415 € liegt, zusammen mit dem Entgelt aus dem Minijob jedoch die Grenze von 450 € nicht übersteigt. (abgewandeltes Zitat aus dem Link von H-Man).

      Gruß, Der Privatier

  18. Hallo Privatier,

    mit Interesse verfolge ich diesen Blog und muß ich einem meiner Vorredner anschließen der meinte „dieser Blog ist so ziemlich das Beste was ich bis jetzt im Internet gefunden habe“.
    Eine Frage habe ich zur Berechnung der Kapitaleinkünfte in Hinblick auf die Feststellung der Familienversicherung. Werden die Kapitaleinkünfte bei der Feststellung Familienversicherung genauso berechnet wie im Rahmen der Einkommenssteuer, konkret werden Verluste und Gewinne aus Kapitalanlagen jeweils verrechnet?
    Beispiel: Verluste aus Verkauf Discountzertikat auf Deutsche Bank- 3.000 Euro
    Gewinn aus Verkauf DZ auf Daimler 3.500 Euro, Gesamtertrag 500 Euro

    Danke für eine Antwort.

  19. Mir hatte die Krankenkasse gesagt, dass Verluste nicht gegengerechnet werden. Ob das die richtige Auskunft war, ist aber eine andere Frage.

    Ich empfehle in diesem Zusammenhang aber ein pragmatisches Vorgehen:

    Die Krankenkasse bietet Dir vom Prinzip her 2 Möglichkeiten die Kapitaleinkünfte im Rahmen der Familienversicherung nachzuweisen. Du legst entweder Dokumente vor aus denen die Einnahmen hervorgehen oder Du gibst denen den Steuerbescheid. Bei letzterem werden die Verluste ja gegengerechnet. Entscheidend ist für die Krankenkasse der Betrag aus dem Steuerbescheid bei Kapitaleinkünften aus der Zeile nach Abzug des Sparerfreibetrages…

    Dieser darf aktuell auf den Monat gerechnet EUR 415 nicht übersteigen (sofern keine anderen zusätzlichen Einkünfte vorliegen) um den Anspruch auf Familienversicherung nicht zu verlieren.

    Viele Grüße

    Holger

  20. Hallo Meier,

    als kurze Antwort würde ich sagen: Keine Sorge, in Deinem Beispiel zählen nur die 500 Euro Differenz.

    Für eine längere Antwort fallen mir dann so einige Details ein…

    * Im einfachsten Fall hat man einen Steuerbescheid. In dem steht im Wesentlichen eine einzige Summe. Da gibt es keine Frage mehr, wie diese zustande gekommen ist.
    * Nicht jeder gibt aber seine Kapitalerträge bei der Steuererklärung an. Muss ja auch nicht jeder (Abgeltungssteuer!). Wenn man sein Depot bei einer inländischen Bank führt, bekommt man aber immer eine Steuerbescheinigung. Hier stehen zwar mehr Zahlen drauf, aber keine einzelnen Transaktionen. Also immer nur Summen.
    * Wer sein Depot bei einer ausländischen Bank hat, muss diese Summe ggfs. selber bilden und u.U. auch anhand von Einzel-Transaktionen nachweisen. Das ist umständlich und macht viel Arbeit.

    Am Ende zählt immer nur die Summe (aus Gewinnen und Verlusten). Natürlich immer nur aus tatsächlich realisierten Gew./Verl.!

    Aber auch das ALLES gilt immer nur dann, solange die Gewinne und Verluste überhaupt steuerlich miteinander zu verrechnen sind!! In Deinem obigen Bsp. ist das der Fall (zwei Disc.-Zert.), hast Du aber z.B. einen Verlust aus einem Aktien-Verkauf und einen Gewinn aus einem Zertifikat, so sind diese beiden NICHT miteinander zu verrechnen!

    Und jetzt müsste man noch betrachten, wie es sich denn verhält, ob und wenn ja man in den verschiedenen Fällen eine Verlustbescheinigung bei der Bank beantragt hat…

    … aber um noch einmal auf den ersten Punkt zu kommen:
    Ich würde immer empfehlen, meine Kapitaleinkünfte auch beim FA vollständig anzugeben. Damit hat man einen eindeutigen und amtlichen Nachweis in Form des Steuerbescheides und damit sollte sich dann jede Diskussion mit der KK erübrigen.
    Und damit der Steuerbescheid „ordentlich“ aussieht, kann man in Vorfeld einiges überlegen und optimieren. 😉

    Gruß, Der Privatier

  21. Vielen Dank für die schnellen und guten Antworten.
    Einkünfte als Übungsleiter eines Sportvereins fallen nicht in die Berechnung der Einkünfte (kleiner als 2400 jährlich) im Hinblick auf die Feststellung der Familienversicherung, ist dies richtig?

    Gruß

    Meier

    • Da habe ich ehrlich gesagt noch nie drüber nachgedacht. Aber eine kurze Recherche ergab bei der AOK folgende ziemlich klare Aussage:
      „Aufwandsentschädigungen wegen nebenberuflicher Tätigkeit
      als Übungsleiter, … gehören seit dem 1. Januar 2013 bis zu 2.400 Euro jährlich (200 Euro monatlich) nicht zum beitragspflichtigen Arbeitsentgelt, wenn sie von bestimmten Arbeitgebern zur Förderung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke gezahlt werden. Hierunter fallen u.a. die Tätigkeit eines Sporttrainers, eines Chorleiters sowie die Lehr- und Vortragstätigkeit im Rahmen der allgemeinen Bildung und Ausbildung (z. B. Kurse und Vorträge an Schulen, Chorleiter- und Dirigententätigkeit, Mütterberatung, Erste-Hilfe-Kurse, Schwimmunterricht, Rettungssanitäter und Ersthelfer).“

      Und daher gilt:
      „In der Sozialversicherung sind steuerfreie Aufwandsentschädigungen nach ausdrücklicher Bestimmung kein Arbeitsentgelt (§ 1 Abs. 1 Nr. 16 SvEV), das heißt sie
      * führen zu keinem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis,
      * sind kein Gesamteinkommen in der Familienversicherung (§ 10 SGB V) und
      * sind keine Einnahmen nach § 240 SGB V in der freiwilligen Krankenversicherung.“

      Also – Fazit: Die Einkünfte als Übungsleiter fallen nicht in Berechnung der Einkünfte für die Familienversicherung!

      Gruß, Der Privatier

  22. Hallo Privatier,
    erstmal Gratulation zu diesem Blog. Bzgl. Voraussetzung zur Familienversicherung würde ich gerne wissen, ob nur die Höhe des Einkommens maßgeblich ist, oder auch die Art des Einkommens. Ich möchte nämlich meine Photovoltaik ( Gewerbliche Einkünfte ca. 280€/Monat) auf meine Frau übertragen, um meine Rentenkürzung zu vermeiden. Wäre dies ein Hinderungsgrund für die Familienversicherung meiner Frau?
    Gruß
    Klaus

    • Vielen Dank für diese Frage bzw. den darin „versteckten“ Hinweis. Das Thema steht schon lange auf meiner Liste und wäre aus meiner Sicht nämlich einen extra Beitrag wert.

      Denn so schön eine Photovoltaik-Anlage auch ist, so denken doch viele nicht an die Konsequenzen! Und das sind in erster Linie: Probleme wg. des Nebenverdienstes bei einer vorzeitigen Rente und bei der Familienversicherung.

      Denn die Art der Einkünfte ist in beiden Fällen egal! Insofern kann es bei Überschreiten der Grenzen zu Problemen kommen. Im konkreten Fall sind natürlich die 280€/Monat alleine kein Problem. Kommen aber weitere Einkünfte (z.B. Kapitalerträge) hinzu, wird der Spielraum sehr schnell enger.

      Ich sehe da auch auf die schnelle keinen Ausweg.

      Gruß, Der Privatier

    • Hallo H-Man-
      ich erhalte noch 43 Cent/KWh und habe mir das mit dem Speicher auch schon überlegt, aber mangels schlechter Wirtschaftlichkeit wieder verworfen. Dennoch danke für den Tipp.
      Gruß

      Klaus

  23. Zum Thema Photovoltaik habe ich mir auch schon so einige Gedanken gemacht und bin für mich zum Ergebnis gekommen, dass man am besten keinen Strom einspeist, sondern diesen selbst verbraucht.

    Das setzt natürlich zwingend die Investition in einen Akku voraus und da gibt es mittlerweile sogar bezahlbar Lithium-Ionen Packs…

    Die Einnahme von EUR280/Monat legt aber nahe, dass die Anlage schon etwas älter ist und noch entsprechend hoch gefördert wird. Da sieht es dann wohl wieder bei der wirtschaftliche Betrachtung anders aus.

    Viele Grüße

    Holger

  24. Guten Tag Privatier,

    in den letzten Wochen habe ich schon die ein oder andere Fage hier gestellt, da bei mir die Themen nun akut geworden sind.
    Hinsichtlich der KV kann ich mir denken, dass diese Frage bereits gestellt wurde, habe aber nach fleissigem Lesen doch keine Antwort auf „all“ meine KV-Fragen gefunden.
    Ich gehe zum 31.12.16. Abfindungsumme kommt separat im Januar 17 komplett.
    Ich habe nicht vor 2017 ALG zu beziehen (wie Sie empfehlen) und ansonsten nur Einkünfte aus einem Minijob von 400,- Euro, der bei der Fünftelregelung der Abfindung laut Steuerberater keine Relevanz hat.

    Wenn ich bei meinem Mann nun ab 2017 familienversichert werden möchte (habe bisher aufgrund Teilzeit unter der Beitragsbemessunggrenze verdient und war bei eigener BKK versichert ), wird dann die Abfindung von meiner neuen Familen-KV als Einkommen gewertet oder bleibt die aussen vor und ich habe gute Chancen auf eine Familienversicherung?

    Ich habe noch das ein oder andere Thema, das ich nachfragen möchte, werde dies aber in den entsprechenden Kapiteln tun, damit die anderen Leser von den Antworten im richtigen Kapitel davon profitieren können.

    Schönen Dank für eine Info!
    P.C.

    • Voraussetzung für eine Familienversicherung ist ein Einkommen unterhalb der Grenze von 415€/Monat (bei Minijobs 450€). Dazu zählen ALLE Einkünfte! Also auch Kapitalerträge!

      Die Abfindung wird nämlich so lange als Einkommen gewertet, wie die ordentliche Kündigungsfrist gedauert hätte. Ist dieselbe Regel wie bei der Ruhezeit.

      Gruß, Der Privatier

  25. Hallo,
    kurz nachfolgend meine Geschichte und die Frage, ob ich das richtig verstanden habe:
    – ich (59, mit besonderem Kündigungsschutz) habe eine Aufhebung mit Abfindung zum 31.12.2016 unterschrieben. Auszahlung der Abfindung im Jan. 2017.
    – geplant ist ein Dispositionsjahr (1.1. – 31.12.2017)
    – es wird überlegt, demnächst (evtl. noch 2016) zu heiraten

    Gehe ich recht in der Annahme, dass ich – verheiratet (-> Familienversicherung) oder nicht – so oder so die vollen 12 Monate in 2017 den vollen KV-Satz zahlen müsste, da mir wegen dem besonderen Kündigungsschutz die Abfindung 12 Monate als Einkommen angerechnet wird?

    Danke u. Gruß
    Joachim

    • Ja, richtig – sehe ich genau so:
      Mit dem Dispojahr entgeht man zwar den Sanktionen der Arbeitsagentur, nicht aber der Beitragsberechnung der Krankenkasse.
      Und wenn ein erhöhter Kündigungsschutz vorliegt, kann die Abfindung bis zu max. einem Jahr als Einkommen berücksichtigt werden.
      Muss aber auch nicht! Das hängt von denselben Faktoren ab, wie bei der Berechnung der Ruhezeit. Einfach mal grob mit den eigenen Zahlen durchrechnen.

      Gruß, Der Privatier
      Nachtrag: Das ist so nicht richtig! Bitte folgende Kommentare beachten.

      • Nein, das ist in Bezug auf die Familienversicherung NICHT richtig.

        Die als Einmalzahlung erhaltene Abfindung spielt bei der Familienversicherung keine Rolle (Urteil des Bundessozialgerichts vom 09.10.2007, Aktenzeichen B 5b/8 KN 1/06 KR R).

        Nur der steuerpflichtige Anteil monatlich gezahlter Abfindungen (Überbrückungsgeld o.ä.) werden als „regelmäßiges Gesamteinkommen“ bei der Prüfung der Familienversicherung berücksichtigt (Urteil des Bundessozialgerichts vom 25.01.2006, Aktenzeichen B 12 KR 2/05).

        Das Rundschreiben dazu:

        https://www.vdek.com/vertragspartner/mitgliedschaftsrecht_beitragsrecht/familienversicherung/_jcr_content/par/download/file.res/gr_gesamteinkommen.pdf

        Aussagen zur Abfindung finden sich unter 2.1.1.

        Gruß
        Swantje

        • Hallo Swantje und vielen Dank für die Richtigstellung!!

          Es ist richtig: Bei der Familienversicherung zählt die Abfindung (wenn sie als Einmalzahlung geleistet wurde) NICHT zum „regelmäßigen Einkommen“.
          Nicht einmal im Auszahlungsmonat. Was aber natürlich zählt, sind die evtl. Erträge, die man mit der Abfindung erzielt (Kapitalerträge).

          Die Abfindung wird somit von der Krankenkasse (analog zur Ruhezeit) nur dann mit Beiträgen berücksichtigt, wenn man einen eigenen Vertrag hat.

          Sorry für meine obige falsche Aussage und die dadurch entstandene Verwirrung! Und Danke noch einmal für die Richtigstellung.

          Gruß, Der Privatier

        • Hallo und auch danke von mir!

          Das heißt, eine Eheschließung im Dez. 2016 könnte mir in 2017 grob 7.000 Euro Krankenversicherung sparen? Die Partnerin hat ca. 35k jährlich, ich dann in 2017 kein eigenes Einkommen außer den Erträgen von vielleicht 500 Milliprozent Zinsen.

          Gehört zwar nicht ganz hierher, aber: Könnte das auch nach hinten losgehen, weil ich/wir dann zusammen 2017 mehr Steuern zahlen müßten als bei getrennter Veranlagung? Wie wird zusammen versteuert, wenn …
          – Partner A normales Einkommen hat
          – Partner B eine Abfindung mit 5tel-Regelung zu versteuern hat?

          Danke & Gruß
          Jo

        • Hallo Joachim,
          eine Eheschließung kann immer nach hinten los gehen! 😉

          Mal im Ernst: Dir (oder Euch) steht es ja auch trotz Ehe frei, zu einer getrennten steuerlichen Veranlagung zu optieren. Das könnt Ihr jedes Jahr neu und anders entscheiden. Und diese Entscheidung hat keinen Einfluss auf die Familienversicherung der Krankenkasse.

          Ob sich eine getrennte Veranlagung allerdings lohnt, muss immer im Einzelfall berechnet werden. Ist kaum vorhersehbar. Aber gerade in Sondersituationen (Abfindung, etc.) sollte man dies auf jeden Fall prüfen (Steuerprogramm oder -Berater).

          Gruß, Der Privatier

        • Hallo Swantje B.,

          es ist schon ein paar Tage her, dass Sie mir die Frage beantwortet haben zur Familienversicherung. REcht herzlichen Dank dafür!

          Da Sie sich so gut auskennen, mache ich mir Hoffnung, dass Sie meine weiteren zwei Fragen bzgl. KV evtl. auch beantworten können.

          1. Frage:
          Kann ich trotz Familienversicherung ab April 2017 (wir heiraten erst im März 17) im selben Jahr steuerlich einzelveranlagt bleiben (um meine Abfindung zu schonen)?

          Ich bin übrigens in eine sehr aussergewöhnliche Lage versetzt worden, da ich „vor“ Beendigung meines Dienstverhältnisses zum 31.12.16 (noch in meiner Freistellungsphase) bereits mit einer ernsthaften Krankheit krankgeschrieben wurde bis heute. Dabei interessant: Ich erhalte von meiner „alten BKK“ normales Krankengeld gezahlt in Höhe von gut 80% meines letzten Nettoeinkommens.

          Das ist jetzt mehr als Arbeitslosengeld (das ich eigentlich verschoben hätte ins nächste Jahr wegen der EkSt.) aber steuerlich nicht ganz so günstig. Ich kann aber nichts dran ändern, da ich wirklich krank bin.
          Meine Krankenkasse ist über mein Dienstverhältnis hinaus weiterhin gesetzlich verplichtet bis zu 72 Wochen an mich Krankengeld in dieser Höhe zu zahlen
          Den „Tipp“ habe ich übrigens vom Arbeitsamt, die gesagt haben, sie könnten krank mit mit nichts anfangen, ich solle zum Arzt gehen.

          Die Krankenkasse ist absolut nicht amused über diese kostenintensive Situation und würde mich am liebsten rausschmeissen, sobald ich einen Formfehler begehe. Z.B. wenn ich auch nur einen Tag versehentlich ohne Krankschreibung bliebe. Die haben mir das schon signalisiert.

          Nun meine 2. Frage: Kann meine derzeitige Krankenkasse BKK die Krankengeldzahlungen einstellen und mich einfach in die Familienversicherung abschieben, wenn ich heirate, obowhl ich weiter krankgeschrieben bin?

          Vielleicht ist dieses Thema auch für weitere Leser interessant.

          Ich bedanke mich recht herzlich für eine mögliche Antwort.

          • Ich kann leider nicht sagen, ob Swantje hier regelmäßig mitliest. Von daher gebe ich zumindest schon einmal auf die erste Frage eine Antwort:

            1. Eine steuerliche Einzelveranlagung können Verheirate jederzeit wählen und das hat auch keinen Einfluss auf eine evtl. bestehende Familienversicherung.

            Zur zweiten Frage kann ich leider nichts sagen. Das ist für meinen Kenntnisstand dann doch zu speziell. Da wäre dann wirklich ein Fachmann bzw. eine Fachfrau gefragt. Vielleicht kommt ja noch eine Antwort von Swantje.

            Gruß, Der Privatier

          • Hallo Petra,

            ich bin nicht der Fachmann für diese Fragen, war aber auch mehrere Monate lang krank und bekam Krankengeld.
            Ich bin der Meinung, dass die Krankenkasse bis zu 78 Wochen Krankengeld zahlen muss. Wie Du schon sagst, ist das gesetzlich festgelegt.

            Du musst nur darauf achten, dass Dein Arzt Dich immer weiter und lückenlos arbeitsunfähig schreibt. Eine mögliche Falle könnten Wochenenden sein; Vorsicht.
            Außerdem wird Dich die Krankenkasse anschreiben und fragen, was sie tun kann, damit Du schneller gesund wirst. Hier kannst Du dann Deinen Arzt einschalten.
            Wenn es ganz heftig kommt, könnte die Krankenkasse Dich auch zum medizinischen Dienst schicken, um Deinen Zustand prüfen zu lassen.

            Wenn die gesundheitliche Prognose zu schlecht ist, könnte die Krankenkasse auch versuchen, Dich in eine Erwerbsunfähigkeitsrente zu bringen. Das geht aber erst, sobald Du nur noch wenige Stunden pro Tag arbeiten kannst.

            Das Krankengeld ist eine Lohnersatzleistung mit gleichzeitiger Beitragsbefreiung.
            Es kann nicht möglich sein, die Leistung einzustellen, nur weil es die Möglichkeit einer günstigeren Beitragsgestaltung gibt.
            Wenn die Zeit des Krankengeldes dann vorbei ist, kannst Du beantragen in die Familienversicherung aufgenommen zu werden.

            Viele Grüße, Hardy

      • >> Und wenn ein erhöhter Kündigungsschutz vorliegt, kann die Abfindung bis zu max. einem Jahr als Einkommen berücksichtigt werden.

        Darf ich mich hier mal einklinken?
        Wie ist das, wenn man besonderen Kündigungsschutz „genießt“ und die Aufhebung unterschrieben hat, weil die Alternative gewesen wäre: außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit einem halben Jahr Kündigungsfrist?

        Was ist hier als Kündigungsfrist anzusetzen?

        Es wäre ja ungerecht, wenn man hier dennoch für den „besonderen Kündigungsschutz“ mit 12 Monaten max. KK-Beitrag bestraft wird, obwohl der andernfalls durch eine „außerordentliche betriebsbedingte“ Kündigung ausgehebelt worden wäre.

        Gruß Joachim

        • Hallo Joachim,

          das wäre sicher einmal eine Frage an einen auf Arbeits- und Sozialrecht spezialisierten Anwalt.
          Ich will dennoch einmal versuchen, meine Auffassung als Laie zu erläutern:

          Nach §158 SGB III gilt zunächst einmal: „…Ist die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ausgeschlossen, so gilt bei zeitlich unbegrenztem Ausschluss eine Kündigungsfrist von 18 Monaten.“

          Aber das bezieht sich eben auf die „ordentliche Kündigung“. Für eine außerordentliche Kündigung gilt dann der zweite Satz:
          „Der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht nach Absatz 1 längstens ein Jahr. Er ruht nicht über den Tag hinaus, an dem der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist hätte kündigen können.“

          Hier wäre also zunächst zu klären, inwieweit der AG berechtigt gewesen wäre, eine außerordentliche Kündigung auszusprechen. Ein wichtiger Grund wäre z.B. wohl die vollständige Schließung des Unternehmens.

          Wenn es also einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung gegeben hätte, sehe ich gute Chancen, dass nur diese Frist zum Tragen kommt. Müsste aber sicher für den Einzelfall geprüft werden und wird sicher bei den entsprechenden Institutionen (Agentur und Krankenkasse) nicht ohne Diskussion durchzusetzen sein.

          Gruß, Der Privatier

          • Hallo Privatier,
            danke für deine Antwort.

            Alle Kollegen (auch die mit besonderem Kündigungsschutz), die nicht die Aufhebung zum 31.12.16 unterschrieben haben, haben im Sept. die (vorher schon angedrohte) „außerordentliche betriebsbedingte“ Kündigung zum 31.03.17 erhalten.

            Wenn ich nun den 2. Satz („Er ruht nicht über den Tag hinaus, an dem der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist hätte kündigen können.“) anwende, so heißt das doch, dass meine Abfindung im Dispositionsjahr (Jan – Dez 2017) nur von 01.01 bis höchstens 31.03. für die Erhebung des (in meinem Fall maximalen) Krankenkassenbeitrages herangezogen werden kann. Richtig?

            Meine BKK ist oder gibt sich ahnungslos und hat mir auf meine Anfrage mitgeteilt, dass ich 2017 12 Monate lang den vollen Satz zu zahlen hätte. 🙁
            Gruß, Joachim

        • Ich bin da ganz Deiner Meinung, Joachim.

          Allerdings zeigt die Erfahrung auch, dass gerade die Krankenkassen oftmals nur die Standard-Lösung „zwölf Monate Höchstbeitrag“ parat haben.

          Wie ich schon vorher geschrieben habe, ist hier geduldiges Einfordern der rechtlichen Ansprüche angesagt. Dies fällt natürlich umso leichter, je besser man sich mittels Gesetzestexte, Krankenkassen interner Verordnungen und schriftlicher Belege der eigenen Situation (z.B. Ankündigung der außerordentlichen Kündigung) vorbereitet.

          Der Sachbearbeiter an „vorderster Front“ ist da wohlmöglich auch irgendwann nicht mehr der geeignete Ansprechpartner. Wenn man dort nicht weiter kommt, muss man sich ggfs. auch höhere Stellen oder Zentrale wenden.

          Es hat keiner versprochen, dass der Weg zum Privatier einfach ist… 😉

          Gruß, Der Privatier

  26. Hallo Privatier,

    auch von mir Lob für die Deine informative Seite und vor allem auch
    für Deine ausführlichen Antworten auf Fragen.
    Vielleicht könntest Du mir aufgrund Deiner Erfahrungen / Deines Wissen bei folgendem Fallbeispiel bezüglich der GKV-Beiträge helfen:

    Meine Frau und ich (kinderlos) möchten in den nächsten 8 bis 12 Jahren zu einem 31.12.xx (eventuell mit Abfindung im Folgejahr) die Erwerbstätigkeit beenden und die Zeit (ca. 17 Jahre) bis zum Renteneintritt (67) aus Ersparnissen und kleinen Nebenjobs bestreiten.
    Regelmäßige Kapitaleinkünfte sind nicht angedacht.
    Zinseinkünfte auf Vermögen werden weit unter 415,00 / Person liegen.
    Wir werden darauf achten, dass Nebenjobs inkl. Zinseinkünften nicht
    über 415,00 pro Person liegen.
    ALG werden wir beim Übergang nicht beziehen (natürlich macht es das schwerer, aber die Terminverpflichtungen, Fahrerei, Bewerbungen und Gespräche wollen wir nicht).

    Aktuell sind wir beide als Erwerbstätige in der GKV versichert und wollen dort bis zum Übergang in die Pflichtversicherung für Renter (KVdR) lückenlos versichert bleiben.
    D.h., es wird ja ab 01.01.xy monatlich der Mindestbeitrag KV = 146,22 und PV = 25,18 (gesamt 171,40 Euro) (aktueller Wert der sich natürlich noch ändert) für einen Ehepartner fällig.

    Jetzt haben wir beide noch je eine Entgeltumwandlung laufen und wollen/müssen diese noch vor Rentenbeginn als Kapitalleistung (1x 100.000 und 1x 40.000) auszahlen lassen (auch wenn ein Warten bis zur KDvR günstiger wäre).
    Beiträge werden zwischen 01.01.xy und Auszahlungszeitpunkt aber nicht mehr eingezahlt.
    Bei deren Auszahlung ensteht also eine 10-Jährige monatliche Beitragspflicht
    für die GKV in Höhe von

    a) 100.000 / 120 * ca. 18% = 150,00 Euro
    b) 40.000 / 120 * ca. 18% = 60,00 Euro

    Frage
    Gesetzt der Fall, wir ließen schon im ersten Jahr nur b) auszahlen und würden dadurch die 10-jährige Beitragspflicht von 60,00 / Monat auslösen:
    Würden diese monatlichen Beiträge den anderen Mindestbeitrag von 171,40 Euro 10 Jahre lang auf 60,00 Euro senken oder wären diese zusätzlich zum Mindestbeitrag zu entrichten (also gesamt 231,40 Euro)?

    Vielen Dank für Deine Aufmerksamkeit und eventuelle Antwort im Voraus,

    Stefan

    • Wenn man aus dem Erwerbsleben aussteigt, kann man in den GKVs weiter freiwillig versichert werden. Als freiwillig Versicherter zahlt man seinen Beitrag auf Basis der Summe aller Einkünfte. Liegen diese unterhalb eines Mindestsatzes wird auf jeden Fall der Mindestbeitrag fällig.

      Konkret auf die Frage bezogen heißt das:
      Alle Einkünfte (inkl. der fiktiven aus der Kapitalauszahlung) werden zusammenaddiert. Je nach Ergebnis bleibt es beim Mindestbeitrag oder es sind ca. 18% auf die so berechnete Summe an Beitrag für KV/PV zu zahlen. Insofern sind beide in der Frage genannten Alternativen nicht richtig.

      Der freiwillig Versicherte darf 2016 in der Summe bis zu ca. 968€/Monat an Einkünften haben. Bis zu dieser Grenze gilt der Mindestbeitrag. Darüber immer ca. 18%.
      Der Familienversicherte darf 2016 bis 415€/Monat an eigenen Einkünften haben. Darüber braucht er einen eigenen Vertrag.

      Es wird also in Ihrem Fall darauf ankommen, die Einkünfte „geschickt“ zu verteilen…

      Gruß, Der Privatier

  27. Hallo Privatier,

    danke für die rasche Rückmeldung.
    Dass ohne Einkünfte der Mindesbeitrag für die freiw. GKV fällig ist, ist klar.
    Dass zusätzliche (Kapital-)Einkünfte über 968/Monat den Beitrag erhöhen, ebenfalls.
    Ich dachte aber, dass einmalige Kapitalleistungen aus der betrieblichen Altersvorsorge/Entgeltumwandlung anders behandelt werden, als normale Kapitaleinkünfte. Nämlich nach der 1/120 Regelung.
    Diese erwähnst Du nicht explizit.

    Ich verstehe Dich daher so:
    wenn derjenige Ehepartner, der freiwillig versichert ist, seine
    Entgeltumwandlung (Bsp.: 40.000 €) am 01.01. als einmalige Kapitalleistung auszahlen lässt, werden auf diese 40.000 für das Auszahljahr Beiträge von 40.000 * ca.18% = 7.200 fällig. Das sind 600,00 im Monat.
    Diese ersetzen den Mindestbeitrag für das Auszahljahr welcher ab Folgejahr ohne Einkünfte wieder gilt.

    Oder meintest du es so:
    wenn derjenige Ehepartner, der freiwillig versichert ist, seine
    Entgeltumwandlung (Bsp.: 40.000 €) am 01.01. als einmalige Kapitalleistung auszahlen lässt, werden auf 1/120 von 40.000 über 10 Jahre lang monatlich Beiträge von 40.000/120 * ca.18% = 60,00 fällig.
    Da diese den Mindestbeitrag unterschreiten, bleibt es beim Mindestbeitrag.

    Danke und Grüße,
    Stefan

    • Hallo Stefan,

      im Ergebnis wird es auf jeden Fall eher auf die zweite Variante hinauslaufen.

      Aber die Herangehensweise ist nicht richtig. Löse Dich bitte erst einmal von den zu zahlenden Beiträgen. Diese sind immer nur die Folge.
      Entscheidend sind immer die Einkünfte! Wird die 1/120er Regel auf eine Auszahlung von 40.000 angewandt, so werden monatlich ca. 333€ als fiktive Einkünfte angenommen. Wenn es sonst keine weiteren Einkünfte gibt, liegt man damit unter dem Mindesteinkommen und es ist der Mindestbeitrag fällig.
      Somit dasselbe Resultat wie bei Deiner zweiten Variante.

      Das funktioniert aber genau so gut mit der Auszahlung der höheren Summe! Werden nämlich 100.000€ ausgezahlt, bedeutet dies ein fiktives Einkommen von ca. 833€/Monat. Auch diese Summe liegt (ohne weitere Einkünfte) unterhalb des Mindesteinkommens von 968€/Monat. Ergebnis: Ebenfalls Mindestbeitrag!

      Wenn das richtig auf die Ehepartner aufgeteilt wird, können also beide Auszahlungen gleichzeitig stattfinden und es wird trotzdem nur EIN Mindestbeitrag fällig.

      Aber: Der richtige Weg ist immer: Sich hier vorab möglichst gut informieren, Regeln, Gesetze und Verordnungen beherrschen und danach die eigene KK kontaktieren. Viel Erfolg!

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo Privatier,

        danke nochmal.
        Das Wichtigste ist, dass es bei uns in den ca. 17 Jahren nicht zu einer Doppelbelastung kommt (Mindestbeitrag + Beitragspflicht aus Kapitalleistung) sondern höchstens immer nur der Mindestbeitrag
        (Ausnahme natürlich bei weiteren Einkünften).
        Ich gehe jetzt davon aus, dass das am wahrscheinlichsten ist und nehme das so in meine Kalkulationstabelle auf. Werde das aber natürlich in 8 Jahren nochmal prüfen (lassen) bevor es losgeht (bzw. die Arbeit endet).

        Vielen lieben Dank und auch Dir weiterhin viel Erfolg,
        Stefan

      • Ergänzen sollte ich noch, dass alles bisher Gesagte den aktuellen Stand von 2016 widerspiegelt. Bei dem geplanten Zeitrahmen von zunächst 8-12 Jahren und anschließenden 17 Jahren ist es eher unwahrscheinlich, dass sich in dieser Zeit nicht deutliche Änderungen ergeben.

        Aber mit irgendetwas muss man ja schließlich planen. Es heißt dann nur, sich ständig auf dem Laufenden zu halten und die Pläne ggfs. anzupassen.

        Gruß, Der Privatier

  28. Hallo,
    als Ergänzung – zudem das hier ja unter dem Beitrag „Familienversicherung“ läuft – noch ein Hinweis: Die 120stel-Regelung spielt bei der Familienversicherung keine Rolle, sondern ist ausschließlich bei der Beitragsberechnung in einer bestehenden Mitgliedschaft relevant. Konkret: Auch derjenige, der 100.000 € ausgezahlt bekommt kann weiter familienversichert sein, obwohl 100.000 / 120 = 833,33 und 833,33 > 415,00. Voraussetzung ist natürlich, das derjenige keine sonstigen Einkünfte über 415,00 € hat. Sonst wirds teuer. Beispiel: 100.000 € Kapitalleistung + 414,00 € Zinseinkünfte = beitragsfreie Familienversicherung, aber 100.000 € Kapitalleistung + 416,00 € Zinseinkünfte = (833,33 + 416,00 =) 1.249,33 € beitragspflichtige Einnahmen zur freiwilligen Versicherung [ca. 225 € Beitrag].

    Falls der 10-Jahres-Zeitraum bei Rentenbeginn noch nicht abgelaufen ist, fallen spätestens ab dann die Beiträge auf die Kapitalleistung an (für den Rest des Zeitraums).

    Ansonsten kann ich nur unterstreichen was der Privatier sagt: Kein Mensch weiß heute, wie sich die Regelungen zur Beitragspflicht oder -freiheit in den nächsten 17 Jahren entwickeln. In den Planungen sollte genug Spielraum für gesetzliche Veränderungen sein.

    Gruß
    Swantje

    • Vielen Dank für Ergänzung!

      Kann man diese Regelung, dass solche einmaligen Kapitalleistungen keine Berücksichtigung bei der Einkunftsberechnung für die Familienversicherung finden, irgendwo nachlesen?
      Oder folgt dies einfach aus dem Grundprinzip, welches besagt, dass (anders als beim Mitglied selber!) für den Familienversicherten die steuerliche Betrachtung der Einkünfte zugrunde gelegt wird?

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo,

        es gibt leider keine Tabelle in der man das so richtig griffig nachlesen kann. Es folgt aus dem Prinzip, dass für die Familienversicherung 1.) die steuerliche Einkommensbetrachtung zu Grunde gelegt wird, 2.) für den Ausschluss der Familienversicherung die Einkommensgrenze „regelmäßig“ überschritten werden muss, 3.) eine Einmalzahlung keine „regelmäßig wiederkehrende“ Einnahme ist – egal, wie das ggf. in anderen Zusammenhängen sozialversicherungsrechtlich gesehen wird. Im Grundsatz eine analoge Folgerung zum BSG-Urteil über die (Nicht-)Anrechenbarkeit einer einmalig ausgezahlten Entlassungsentschädigung.

        Gruß
        Swantje

  29. Hallo,
    bin verheiratet und familienversichert. Habe mir über die Kapitalerträge keine gedanken gemacht und meiner Krankenkasse die letzten 5 Jahre keine Angaben über Kapitalerträge übermittelt, da ich nach Abzug des Steuerfreibetrages von 801 € auf max. 150 € pro Monat gekommen bin. Soll ich diese jetzt der Krankenkasse angeben? Danke ür die Antwort

    • Wie ich schon im Beitrag geschrieben habe, bin ich überzeugt davon, dass sich viele im Zusammenhang mit der Familienversicherung keine Gedanken um die Kapitalerträge machen.

      Das sollte einen aber nicht davon abhalten, zukünftig die korrekten Angaben zu machen, wenn man erkannt hat, dass man zu diesen Angaben verpflichtet ist.

      Also, ganz klar: JA, zukünfitg angeben!
      (zumal ja auch keine Folgen zu befürchten sind)

      Gruß, Der Privatier

  30. Danke für die schnelle Antwort,

    wir sind gemeinsam veranlagt. Die Kapitalerträge meiner Frau spielen keine Rolle? Wie soll ich die Kapitalerträge nachweisen, Jahressteuerbescheinigung der Bank, oder Einkommensteuerjahresausgleich meiner Frau?

    Grüße

    • Normalerweise verschicken die Krankenkassen jährlich einen Fragenbogen. Dort gibt man die Einkünfte an und fügt Nachweise hinzu. Für die Kapitalerträge hätte unsere Krankenkasse (TK) immer gerne eine vollstänidge(!) Kopie des letzten EkSt-Bescheids.

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo Privatier,

        danke für die Info, werde ich auch so machen. Nochmal die Frage, die Kapitalerträge meiner Frau spielen bei der Familienversicherung keine Rolle, so habe ich das verstanden?

        Grüße
        Gerhard

      • Hallo Gerhard,

        wenn die Ehefrau einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht, spielen die Kapitaleinkünfte keine Rolle. Als Privatier ist das anders und als Rentner kann es auch anders sein.

        Gruß, Der Privatier

        • Hallo Privatier,

          vielen Dank für Deine schnelle Antwort, bin jetzt beruhigt. Werde in Zukunft die Angaben machen. Also nochmal Danke

          Grüße
          Gerhard

  31. Bitte unbedingt eines beachten: auch wenn Ihr zusammen veranlagt werdet, splittet die Krankenkasse die Zinseinkünfte genau auf und nimmt nicht etwas die gesamten Zinseinkünfte und halbiert diese für jede Person (wie es eine gemeinsame Veranlagung eigentlich nahelegen würde).

    Das hätte mir beinahe die Familienversicherung gekostet, da etliche Geldanlagen auf meinen Namen liefen obwohl dieses gemeinsamer Besitz war.

    Viele Grüße

    Holger

    • Völlig korrekt, was Holly da sagt! Am besten schaut man sich einmal den letzten EkSt-Bescheid an. Dort wird man sehen, dass auch bei gemeinsamer Veranlagung die Kapitalerträge für beide Ehepartner immer getrennt aufgeführt sind. Und für die Krankenkasse zählt eben genau das, was dort im EkSt-Bescheid steht.

      Wer übrigens seine Kapitalerträge aufgrund der abgeltenden Wirkung der AbgSt. dem FA gar nicht deklariert, muss seine Einkünfte eben irgendwie anders belegen (z.B. Erträgnisaufstellungen). Sehr viel einfacher und klarer ist es aber wohl immer über den Steuerbescheid.

      Gruß, Der Privatier

  32. Toller Blog! Bin erst vor kurzem auf der Suche nach Antworten für meinen bevorstehenden Ruhestand darauf gestossen. Und gleich kam der Schrecken: wahrscheinlich ist meine Frau ist nicht mehr familienversicherungsberechtigt!
    Ich bin seit vielen Jahren in einer GKV freiwillig mit Höchstbeiträgen versichert, meine Frau darin familienversichert.
    Nun kam der Steuerbescheid 2014: Durch Spekulationsgewinne (KAP) und Zurechnung gewerblicher Einkünfte (nach jahrelangem Streit über Medienfonds) hat meine Frau Einkünfte von über 40000.- Die Familienversicherung wird also rückwirkend erlöschen. Was geschieht nun? Müssen wir KV und PV auf Basis von 40000.- nachzahlen? Oder nur auf Basis der Beitragsmindestgrenze (2016:968,33 pro Monat)oder verlangt die GKV die Erstattung der angefallen Arztkosten?

    • Also, die Erstattung von Arztkosten steht in der Wahrscheinlichkeitsrechnung wohl ganz hinten.
      Eine Nachzahlung könnte ich mir da schon sehr viel eher vorstellen. Und wenn, dann sicher nicht auf Basis der Beitragsmindestgrenze, sondern auf Basis der Einkünfte (z.B. lt. Steuerbescheid).
      Hier wäre allerdings ggfs. noch zu prüfen, ob wirklich alle Einkünfte relevant sind, denn eigentlich sind für die Familienversicherung nur die regelmässigen Einkünfte entscheidend.
      Aber an dieser Stelle hört dann mein Kenntnisstand auch schon auf. Wenn wir Glück haben, liest Swantje B. hier mit und wir bekommen eine Experten-Auskunft. Als Einstieg vielleicht schon einmal ein Kommentar von Swantje über die regelmässigen Einkünfte.

      Gruß, Der Privatier

  33. Die GKV darf die Arztkosten nicht zurückfordern. Stattdessen wird die Familienversicherung beendet und eine (kostenpflichtige) obligatorische Anschlussversicherung eingerichtet (identisch mit freiwilliger Mitgliedschaft). Bei Einkünften aus Gewerbe und bei Einnahmen aus Kapitalvermögen ist für die Frage, ob das Gesamteinkommen „regelmäßig“ überschritten wird vom gezwölftelten Jahreseinkommen auszugehen (Bundessozialgericht, Urteil vom 07.12.2000, AZ B 12 KR 3/99 R). Die Einkommensgrenze wurde/wird hier also auch „regelmäßig“ überschritten. Das ist leider schon alles, was man dazu sicher sagen kann.

    Schon das Datum, zu dem die Umstellung erfolgt (rückwirkend 2014 oder erst ab dem Folgemonat in dem der Einkommensteuerbescheid zugestellt wurde [z.B. Bescheid vom 14.11.2016, Ende Familienversicherung = 30.11.2016]) ist sehr von den Verhältnissen im Einzelfall abhängig (Genaue Art und Zusammensetzung der Einkünfte, ab wann waren die Einkünfte abzusehen?).

    Auch die Höhe der anfallenden Beiträge ist von diversen Faktoren abhängig (wie setzen sich die 40.000 € zusammen?, bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb: ist hier von einer haupt- oder nebenberuflichen Tätigkeit auszugehen?).

    Als Rat kann ich hier nur geben:

    – möglichst schnell die Krankenkasse informieren und den Fall prüfen lassen
    – wenn es sich um Sondereffekte/einmalige Einnahmen handelte: Möglichst schnell den Steuerbescheid 2015 ohne diese Effekte ausstellen lassen (wenn das beschleunigt werden kann)
    – wenn die Versicherung tatsächlich rückwirkend zu 2014 beendet wird: Das kann unter Umständen richtig sein, ist aber schwer zu beurteilen. Da es dann um sehr viel Geld geht, würde ich den Bescheid ggf. von einem Fachanwalt überprüfen lassen.

  34. Besten Dank für die beiden Kommentare von Privatier und Swantje. Mir wird wohl nichts anderes übrig bleiben, als die KK zu informieren. Wichtig ist der Hinweis von Swantje, dass das Ende der Familienversicherung sich vielleicht in 2016 verschiebt, weil der Steuerbescheid erst dann erstellt worden ist. Ich bin mir i.Ü. sicher, dass dieser Steuerbescheid noch einmal von Seiten des FA geändert wird, weil der Streit um die Medienfonds noch lange nicht ausgestanden ist. Was geschieht übrigens wenn 2015 oder später der Hinzuverdienst meiner Frau wieder unter die kritische Schwelle rutscht? Kommt sie dann wieder in die Familienversicherung?

    • Wenn das Einkommen der Ehefrau unter die Schwelle für die Familienversicherung rutscht kommt sie wieder in die Familienversicherung – aber nicht automatisch, sondern nur auf Antrag. Dazu am Besten wenn die Reduzierung der Einnahmen absehbar ist an die Krankenkasse wenden.

  35. Hallo Privatier,
    nachdem auch ich in den „Genuss“ kommen kann, zum 31.01.2017 im Rahmen eines sog. Überbrückungsmodell aus dem Berufsleben auszuscheiden, bin ich bei meinen Recherchen auf diesen Blog gestoßen und habe mir schon viele Anregungen holen können.
    Derzeit treibt mich die Frage um, ob ich ab 01.02.2017 über meine Ehefrau familienversichert sein kann.
    Da die Abfindung als Einmalbetrag Jan 17 ausbezahlt wird, bleibt die Abfindung somit schon mal außen vor.
    Allerdings bekomme ich im Jan noch einmal Gehalt + Sonderzahlung von ca 7.000 EUR.
    Wirkt sich dieses Gehalt negativ aus? Legt man diese 7.000 EUR auf 12 Monate um, wird der monatliche Höchstbetrag von 415,00 EUR überschritten. Allerdings habe ich auch gelesen, dass der Betrag von 415,00 Eur für max 2 Monate im Jahr überschritten werden kann. Da die Zahlung also nur in 1 Monat über 415,00 EUR liegt, müsste eine Familienversicherung ab 01.02.2017 doch möglich sein. Oder sehe ich das falsch?

    • Ich bin der Meinung, dass die Einkünfte, die Sie vor dem Beginn der Familienversicherung (also vor dem 01.02.2017) erzielen, ohnehin nicht betrachtet werden dürfen. Wenn Ihnenn daher alle Einkünfte vor dem Start der Familienversicherung zufliessen, sehe ich da kein Problem.

      Die Krankenkasse mag das anders sehen. 😉 Am besten Sie fragen einmal direkt nach.

      Gruß, Der Privatier

    • Das Januargehalt und die Sonderzahlung des Arbeitgebers im Januar spielen für die Familienversicherung ab dem 1.2. keine Rolle. Auch bei den zwei Monaten, in denen man mehr als 425 € (Wert für 2017) haben darf wird der Januar nicht mitgerechnet (weil er vor, nicht während der Familienversicherungszeit liegt).

      Gruß
      Swantje

  36. Wenn die Januarzahlung als Gehalt geleistet wurde dann fielen darauf auch Sozialabgaben und insbesondere auch Krankenkassenbeiträge an. Damit ist diese Zahlung außen vor, wenn es um die Prüfung der Familienversicherung geht.

    Viele Grüße

    Holger

  37. Hallo zusammen,

    ich beschäftige mich gerade mit der Krankenversicherung eines Privatiers und würde mich gerne über meine Frau, die noch halbtags arbeitet, familienversichern.

    Wir werden zusammen veranlagt und haben Mieteinnahmen und Kapitaleinkünfte aus mehreren Depots, wobei die meisten Depots und Beträge auf meinen Namen laufen. Ich werde jetzt die Depots auf meine Frau übertragen. Voraussetzung für die Familienversicherung ist ja, dass mein monatliches Einkommen (Einkünfte aus Vermietung, Verpachtung, Kapitalvermögen etc.) 425 Euro nicht überschreiten darf. Wenn ich die Umschreibung jetzt beantrage, werden die Dividenden ab dem nächsten Monat meiner Frau zugeordnet. Eigentlich sind ja nur die zukünftigen Einkünfte maßgeblich. Daher sollte alles in Ordnung sein. Fordert die Krankenkasse aber den Einkommensteuerbescheid für 2016 an (ist das zu erwarten?), laufen die Kapitaleinkünfte aber noch auf mich. Wie wird die KK diese spontane Umschreibung bewerten?

    Noch eine Frage: Wem werden die Mieteinnahmen zugeordnet (die Wohnung habe ich geerbt und bin daher im Grundbuch eingetragen; die Mieteinnahmen werden auf ein Gemeinschaftskonto überwiesen; Zuordnung 50/50?)?

    Kennt sich hier jemand aus?

    Danke und schöne Grüße
    Erwinsson

    • Also, meine Erfahrung mit meiner Krankenkasse (TK) ist wie folgt:
      * Die Krankenkasse fragt regelmässig (einmal pro Jahr) nach allen voraussichtlichen Einkünften für die Zukunft(!) und nach einem aktuellen Steuerbescheid (logischerweise für die Vergangenheit).
      * Die Berechnung der Beiträge richtet sich dabei bei Kapitaleinkünften immer nach dem letzten Steuerbescheid, bei anderen Einkünften (Renten) werden auch aktuelle Änderungen zeitnah im Folgemonat berücksichtigt.

      Zu den Fragen:
      * Aufgrund meiner Erfahrungen gehe ich fest davon aus, dass die KK den Steuerbescheid von 2016 anfordern wird.
      * Ich nehme an, dass sich die Krankenkasse für eine Depot-Umschreibung nicht interessieren wird. Maßgeblich sind die Zahlen auf dem Steuerbescheid. Wie diese zustande kommen, spielt keine Rolle.
      * Auch für die Mieteinnahmen gilt: Der Steuerbescheid ist maßgeblich. Wenn die Einkünfte bei beiden Ehepartnern auftauchen, wird die KK sie auch so bewerten.

      Gruß, Der Privatier

  38. Hallo Privatier,

    vielen Dank für die Einschätzung. Ich hatte mir schon so etwas gedacht. Das wird bei der hkk wohl auch so sein.

    Aber so ganz logisch wäre das nicht. Beim Fragebogen muss ich ja die voraussichtlichen Einkünfte für die Zukunft angeben. Ich würde dann die Kapitaleinkünfte auf Null setzen. Wenn der Steuerbescheid vom letzten Jahr maßgeblich ist, wäre der Fragebogen zumindest in diesem Fall überflüssig.
    Gruß
    Erwinsson

    • „Aber so ganz logisch wäre das nicht.“

      Nee – logisch ist das nicht. Da will ich Dir gerne Recht geben!
      Und das habe ich auch an anderer Stelle schon etwas ausführlicher beschrieben: In meinem „Top-oder-Flop-Beitrag über Krankenkasse„.

      Ich zitiere mich hier einmal selber:
      „Zur Antwort habe ich bekommen, die dort (Anm.: in der Einkommensanfrage) gemachten Angaben seien nicht relevant, entscheidend sei nur der EkSt-Bescheid. Auf meine vorsichtige Nachfrage hin, warum ich mir denn die Mühe gemacht hätte, die Einkommensanfrage überhaupt auszufüllen, wenn sie ohnehin nicht verwendet würde, habe ich zur Antwort bekommen: ‚Das haben wir uns intern auch schon oft gefragt.'“

      Aber auch das sei hier einmal gesagt: Inzwischen hat sich das Verfahren bestens eingespielt und ich habe keine Probleme mehr damit: Kapitaleinkünfte werden immer rückwirkend betrachtend, Renten-Einkünfte sofort bei Änderungen.

      Gruß, Der Privatier

  39. Guten Tag, ich habe ein riesiges Problem wegen der Familienversicherung und hoffe, hier Hilfe zu finden. Bei mir wurden die gesamten Zinsen als Einkommen angerechnet, also ohne, dass der Freibetrag abgezogen wurde. An vielen Stellen lese ich aber, dass der Freibetrag vorher abgezogen werden darf. Ich bin verheiratet und war bisher über meinen Mann familienversichert. Die AOK bestreitet, dass der Freibetrag vom Einkommen aus Kapitalerträgen abgezogen wird, die steuerliche Seite sei nicht relevant. Somit bin ich 88,– € über der Einkommensgrenze und muss mich seit April 2017 freiwillig versichern. Wer kann mir verbindlich sagen, was jetzt rechtlich stimmt? Gibt es dazu einen Gesetzestext oder etwas in der Art, das ich der AOK vorlegen kann? Ich bin wirklich am Verzweifeln, denn wenn ich mich weiterhin selbst versichern muss, muss ich mir eine Arbeitsstelle suchen, weil dann mein eh schon sehr niedriges Einkommen nicht mehr ausreicht. Bitte um Ihre Hilfe!
    Liebe Grüße
    Heike

    • Da bin ich aber doch ein wenig erstaunt, dass Ihre AOK so eine merkwürdige Auffassung vertritt. 🙁
      Das ist eigentlich schon ganz lange klar, dass der Sparer-Freibetrag KEIN Einkommen ist.

      Ich habe extra einmal einen Link der von der AOK-Seite herausgesucht. Er ist etwas länger (auch mit Urteilen etc.), aber die Kernaussagen stehen gleich am Anfang.

      Aber, bitte nichts durcheinander bringen: Der Freibetrag wird nur den Familienversicherten von den Kapitalerträgen abgezogen! Für den eigentlich Hauptversicherten gilt das nicht. Denn im Gegensatz zu der Aussage Ihrer AOK richtet sich die Betrachtung der Einkünfte des Familienversicherten sehr wohl und exakt nach der steuerlichen Sichtweise, bei dem Hauptversicherten aber nicht: Dort richtet sich die Betrachtung nach seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Und die Kapitaleinkünfte in Höhe des Freibetrages tragen nun auch zu dieser Leistungsfähigkeit bei. Dass sie zudem noch steuerfrei sind, spielt dabei keine Rolle.

      Und – was auch noch falsch verstanden worden sein kann: Es zählt natürlich nur der anteilige Sparerfreibetrag, der auf den Familienversicherten entfällt. Bei Ehegatten also aktuell 801€. Nicht etwa der ganze…

      Gruß, Der Privatier
      P.S.: Der Text ist zwar schon ziemlich alt (insofern stimmen die angegebenen Grenzen nicht mehr), aber er zeigt nur, wie lange diese Regelung bereits existiert.

      • Lieber Privatier, ich bin so glücklich über Ihre schnelle und hilfreiche Antwort!!! WOW! Vielen herzlichen Dank dafür! Ich drucke mir das aus und nehme es mit zu meiner AOK vor Ort und lasse das Ganze nochmal prüfen. Bisher hatte ich nur telefonischen Kontakt und absolut null Hintergrundwissen, war also gänzlich auf die Auskünfte der Dame am Telefon angewiesen…
        Ihre Hilfe ist echt super – klar und verständlich und vor allem der Link, daaaanke!
        Herzliche Grüße
        Heike

  40. Guten Abend,
    jetzt muss ich nochmal schreiben – ich wollte eben den Text wegen der AOK-Fam.V., also den Link auf die AOK-Seite, den Sie mir am 23.5.17 s. o. geschickt haben, ausdrucken und bekomme die Meldung „Dieses Dokument existiert nicht“. Ich hatte aber diese Seite am 23.5. schon aufgerufen und das von Ihnen empfohlene Dokument gelesen! Was ist da passiert, ich bin ziemlich erschrocken gerade! Dummerweise habe ich es nicht sofort ausgedruckt, weil ich so in Zeitdruck war. Kann es sein, dass sich doch das gesetzlich etwas geändert hat und das Dokument deshalb rausgenommen wurde?
    Ich hoffe, Sie können mir nochmal dazu antworten, ich wäre Ihnen sehr sehr dankbar dafür!
    Liebe Grüße
    Heike

    • Warum die AOK-Seite nicht mehr funktioniert, kann ich natürlich auch nicht sagen. Ich habe allerdings eher den Eindruck, dass es sich um ein generelles Problem handelt und es daher nicht speziell etwas mit der oben verlinkten Seite zu tun hat. Vielleicht einfach morgen noch einmal versuchen…

      Alternativ kann ich auch gerne noch zwei weitere Links angeben (die aber eben nicht von der AOK sind):
      Finanztipp und Steuertipps. Dort ist übrigens auch das Urteil des BSG noch einmal aufgeführt.

      Gruß, Der Privatier

  41. Lieber Privatier,
    ab sofort muss/möchte ich mich bei meinen Mann familienversichern. Da meine Kapitaleinkünfte 2017 (erstmalig) nun schon knapp oberhalb der „erlaubten“ 5100,00 Euro liegen möchte ich nun „kleinere Verluste“ realisieren und einen „Depotübertrag“ auf meinen Mann veranlassen. Nun wurde von den bisherigen Kapitalerträgen ein gemeinsamer Freibetrag von 1300,00 Euro berücksichtigt. Somit 499,- (1300,- abzgl. 801,- für ledigl. meine Person) zuviel, oder? Sind diese dann wieder hinzuzurechnen? Sehe ich es richtig, dass ich nun bis 31.12.2017 Verluste realisieren muss um unterhalb der „erlaubten“ Grenze für die Aufnahme in die Familienversicherung zu bleiben? Vielen Dank vorab.

    • „…möchte ich nun „kleinere Verluste“ realisieren und einen „Depotübertrag“ auf meinen Mann veranlassen“

      Das sind schon zwei sehr gute Ideen! Was man noch machen kann (und wie), habe ich in einer ganzen Serie von Beiträgen schon einmal erläutert, Beginn ist hier: Steuerplanung, Episode I.
      Aber zur Frage: „Erlaubt“ sind in 2017 max. 12*425€ + 801€ = 5901€. Der Sparerfreibetrag von 801€ wird aber nur noch in der Höhe berücksichtigt, in der er noch nicht von den Banken angerechnet worden ist.
      Wurden also z.B. für ein Gemeinschaftskonto eines Ehepaares bereits 1.300€ Erträge steuerfrei ausgezahlt, wurden also für jeden Ehegatten bereits 650€ des Freibetrages verbraucht und es verbleiben für die obige Rechnung nur noch 801€-650€=151€ übrig.

      Entscheidend ist, dass am Jahresende bzw. in den im folgenden Jahr ausgestellten Steuerbescheinigungen der Banken ein Betrag ausgewiesen ist, der die Grenze nicht überschreitet.

      Aber bitte Vorsicht beim Realisieren von „kleinen Verlusten“! Bitte daran denken, dass Verluste aus Aktien NICHT mit positiven Erträgen von Zinsen, Dividenden oder sonstiger Gewinne verrechnet werden. Die Planung kann daher schon einmal etwas schwierig werden. Ich mache das nun schon seit einigen Jahren und weiß, wie aufwändig das sein kann.

      Gruß, Der Privatier

  42. Ergänzung: die Aufnahme in die Familienversicherung in Anlehnung an den Steuerbescheid 2016 ist völlig unproblematisch. Grund: Hier gab es noch keine nennenswerten Kapitalerträge. Die vorherige Frage ist also „zukunftsgerichtet“. Herzlichen Dank schon einmal vorab!

  43. Lieber Privatier, ich war heute nochmal bei meiner AOK vor Ort und habe Recht bekommen!!! Ich bin rückwirkend wieder familienversichert und bekomme die zu unrecht bezahlten Beiträge zurückerstattet! Ohne die Ausdrucke von den von Ihnen angegebenen Texten und die klaren Auskünfte von Ihnen wäre das nicht so einfach gewesen! Nochmal ein ganz herzlichen Dankeschön für Ihre schnelle und kompetente Hilfe und die besten Wünsche für Sie und Ihre Familie! Sie haben mir unglaublich geholfen.
    Liebe Grüße
    Heike

      • Im Nachhinein denke ich das auch, aber ich hatte ja bei der zuständigen Stelle mehrfach nachgefragt, ob das wirklich sein kann und dass ich möchte dass es nochmal geprüft wird… Auch der Steuerberater hat mit der Dame telefoniert: „Nein, da muss nichts nachgeprüft werden, ist nicht nötig, es stimmt so und der Freibetrag betrifft nur das Finanzamt, nicht die KK…!“
        Nach diesen Auskünften hat es für mich keinen Sinn gemacht nochmal dort nachzufragen. Aber jetzt ist es ja Gottseidank erledigt 🙂 🙂 🙂

        • „Nein, da muss nichts nachgeprüft werden, ist nicht nötig, es stimmt so…“

          Ja, das sind genau die Aussagen, die man leider häufig zu hören bekommt. Gerade dann, wenn man eine Hotline anruft, habe ich oft das Gefühl, dass die Mitarbeiter nur darauf „gedrillt“ sind, die Anrufer abzuwimmeln, notfalls irgendeinen zusammenhanglosen Stuss zu erzählen, möglichst garniert mit schnell dahingenuscheltem Fach-Kauderwelsch, so dass der Anrufer vor Ehrfurcht erstarrt und sich zufrieden gibt.
          Ich habe das selber häufig erlebt und zwar egal, ob ich bei der Telekom oder bei unterschiedlichen Banken wegen unterschiedlicher Themen angerufen habe. Es wird oft haarsträubender Unsinn erzählt! Da hilft nur eins: Hartnäckig bleiben! Auch wenn es Nerven kostet.

          Gruß, Der Privatier
          P.S.: Ein schönes Beispiel für „da muss nichts nachgeprüft werden“ habe ich in einem etwas älteren Kommentar zur DAB-Bank schon einmal veröffentlicht.
          Haarsträubend!

          • Die Erfahrung habe ich leider auch schon öfters gemacht, leider… Aber ich bin daran gewachsen und lerne immer mehr dazu – und nach dieser neuesten Erfahrung werde ich noch mehr hinterfragen und mich noch besser im Vorfeld informieren. Die passenden Internetseiten habe ich ja jetzt gefunden 😉
            DAB-Bank-Beispiel ist ja der Hammer! Ohne Worte…
            Liebe Grüße
            Heike

  44. Guten Morgen lieber Herr Privatier,
    erstmal vielen Dank für Ihre sehr lehrreiche Homepage und Ihr großes Engagement! Mein Depot soll also auf das meines Mannes übertragen werden. In meinem Depot wurden bisher bereits 2*650,00 Euro unseres gemeinsamen Freibetrags von realisierten Gewinnen abgezogen.
    1. Werden die „650,00 Euro meines Mannes“ zur Berechnung der Kapitalerträge am Jahresende durch die Krankenkasse bei mir wieder hinzudaddiert? (dann käme ich nämlich knapp über die erlaubte Grenze um bei meinem Mann mitversichert sein zu können)
    2. Bis Juni diesen Jahres bezog ich ALG1. Wird dieses auch in irgendeiner Form zur Berechnung es erlaubten Einkommens/ der erlaubten Einkünfte herangezogen oder bleibt das außen vor, da keine regelmäßige Zahlung? Auch eine Anrechnung könnte zu einer „Überschreitung“ der Grenze führen.
    3. Es besteht ein restlicher Freibetrag von 300,- Euro. Macht es Sinn diesen in 2x 150,- auf die beiden Depots aufzuteilen, auch wenn auf meinem Depot dann „kein Handel“ mehr stattfindet? Oder sollte ich diese dann komplett meinem Mann „gutschreiben“ lassen?
    Herzlichen Dank vorab für Ihre kompetenten Antworten! Freundliche Grüße, Tina

    • Hallo Tina,

      Sie sollten sich nicht so sehr auf den Freistellungsauftrag fixieren.
      Dieser hat nur den Sinn, während des laufenden Jahres nicht zu viel Steuern zu bezahlen, die man dann anschließend ohnehin wieder bekommen würde.

      Auf die gesamte Höhe der Steuer hat er keinen Einfluss! Ob mit oder ohne Freistellungsauftrag bleibt die Steuerbelastung am Ende dieselbe.

      Und für die Krankenkasse sind ohnehin nur die Einkünfte maßgebend. Ob und wieviel Sie während des Jahres an Steuern bezahlt haben, interessiert niemand.

      Das Finanzamt macht am Jahresende eine eigene Rechnung auf. Und die ist recht einfach: Da ist zunächst die Summe der Kapitalerträge, davon geht der Freibetrag von 801€ ab, der Rest ist steuerpflichtig. Und dieser Rest ist der Betrag, der für die Familienversicherung der Krankenkasse von Bedeutung ist.

      Das FA rechnet dann noch ein bisschen weiter, nämlich wieviel Steuern auf den Rest entfallen und wie viel während des Jahres bereits abgezogen wurde. Die Differenz ist zu erstatten oder nachzuzahlen. Aber das ist für die KK bereits uninteressant.

      Interessant ist aber die ca. halbjährige Arbeitslosigkeit. Während dieser sorgt ja die Agentur für die KK-Beiträge. Die Familienversicherung (und deren Bedingungen) treten ja erst danach in Kraft. Insofern spielen die Zahlungen der Agentur keine Rolle. Interessant wird es aber wohlmöglich, der KK deutlich zu machen, dass die Einkünfte aus Kapitalerträgen nur anteilig für die Zeit der Fam.Vers. zu berücksichtigen sind. Da könnte ich mir Diskussionsbedarf vorstellen.

      Gruß, Der Privatier

  45. ein letztes mal zum Verständnis. Ihre Aussage: „Für die Krankenkasse sind ohnehin nur die Einkünfte maßgebend. Ob und wieviel Sie während des Jahres an Steuern bezahlt haben, interessiert niemand.“ irritiert mich nun etwas. Erläuterung:

    Aktueller Stand: Der Depotübertrag ist erfolgt. Am „Schlußtag“ liege ich mit meinen bishierigen Kapitalerträgen (auf meinem eigenen Depot – kein Gemeinschaftsdepot) nun bei über knapp 5200,00 Euro. Hierin wurde bereits mein Freibetrag + 801,- berücksichtigt, also von allen Kapitalerträgen subtrahiert. (übrigends auch der meines Mannes, den ich aber zu den 5.200 nun wieder addiert habe). Damit bin ich doch nun im grünen Bereich in der Familienversicherung? In Ihrer Nachricht vom 25.5. (23.11 Uhr) informierten Sie über die „erlaubte“ maximale Höhe von 5.901,- Euro. Sollte die Versicherung jedoch „nur an den Einkünften interssiert sein“ (und damit den Freibetrag unberücksichtigt lassen) wäre ich klar über der „Grenze“ und müsste handeln. Könnten Sie mir das kurz nochmal erklären? Vielen lieben Dank nochmals! Tina

    • Folgen Sie doch bitte einfach einmal meiner im letzten Kommentar beschriebenen Rechnung: Nehmen Sie die Summe der Kapitalerträge, die Ihnen persönlich zuzuordnen sind. Und zwar OHNE, dass Sie davon irgendetwas abziehen, hinzuziehen oder sonst irgendetwas. Einfach die Summe Ihrer Einkünfte.
      Das wird dann auch die Summe sein, die Sie am Jahresende auf der Steuerbescheinigung Ihrer Bank wiederfinden werden. Davon dürfen Sie nun Ihren Freibetrag von 801€ abziehen und erhalten den Betrag, der a) vom FA zur Berechnung der Steuern verwendet wird und der b) von der KK zur Prüfung der Familienversicherung verwendet wird.

      Wie hoch ist denn aktuell die Summe Ihrer Kapitalerträge? OHNE davon irgendetwas abzuziehen! Aber die Summe von allen Konten (also Einzel- und Gemeinschaftskonten von allen Kontoverbindungen).

      Gruß, Der Privatier

  46. ok. Danach liegt die mir persönlich zuzuordnende Summe (keinerlei Bereinigung) meines Einzelkontos + unseres Gemeinschaftskontos bei derzeit 6350,00 Euro. Weitere Kapitalerträge sollen bis zum Ende des Jahres ab sofort nur noch auf dem Einzelkonto meines Mannes (erfolgter Depotübertrag) realisiert werden. Ziehe ich nun also die 801,- von den 6350,00 ab so bleiben = 5549,00. Damit liege ich knapp unterhalb der erlaubten 5901,00 Euro und noch im „gründen Bereich“. Richtig?
    Vielen, vielen Dank! Tina

    • Leider nein! 🙁

      Mit meiner Aussage der erlaubten 5.901€ habe ich die ungekürzte Summe der Kapitalerträge gemeint. Zieht man nämlich davon den Freibetrag von 801€ ab, landet man exakt bei der Grenze von 5.100€ für die Fam.Vers. der KK.

      In Ihrem Fall liegen Sie mit 5.549€ ganz klar über der Grenze von 5.100€ und wären damit raus aus der Fam.Vers.. Es sei denn, Sie können sich noch dazu entschließen, einen Verlust von mind. 450€ zu realisieren/erzeugen.

      Gruß, Der Privatier

  47. Ich habe einen Aufhebungsvertrag unterschrieben und bin ab Jan 2018 zu Hause.
    Meine Frau arbeitet noch. Sie ist in der gesetzlichen Kasse plichtversichert.
    Ich möchte mich per Familienversicherung kostenlos bei Ihr mitversichern.
    Ich habe 20 Jahre lang in Aktien investiert und die letzten 3 Jahre fast alles verkauft, da ich das Geld nun zum Leben benötige und kein Börsenrisiko mehr eingehen will.
    Durch die Verkäufe sind meine 3 letzten Steuerbescheide alle über der 5100€ Grenze.
    Im Jahr 2018 bin ich wieder darunter. Kann ich mich dann bei der Frau mitversichern?
    Eigentlich müsste das doch gehen. Es müssen doch meine Kapitaleinkünfte in dem Jahr zählen in dem ich mich mitversichern möchte.
    Ich habe aber gehört und auch hier oben schon gelesen, dass die Krankenkasse einfach den Steuerbescheid vom letzten Jahr als Basis nimmt. Für 2017 bin ich aber noch über 5100€

    Ich hoffe es kann mir jemand von Euch weiterhelfen.

    • „Durch die Verkäufe sind meine 3 letzten Steuerbescheide alle über der 5100€ Grenze.
      Im Jahr 2018 bin ich wieder darunter. Kann ich mich dann bei der Frau mitversichern?“

      Folgende Punkte fallen mir dazu ein:

      * Für 2018 wird die Grenze (vermutlich) auf 435€/Monat angehoben. Außerdem wird der Sparerpauschbetrag berücksichtigt. Es dürften also gut 6.000€ an Kapital-Einkünften sein, um noch in der Familienversicherung aufgenommen zu werden.

      * Es wäre zu prüfen, ob die o.g. 5.100€ (oder mehr) tatsächlich in diesem Fall dem Ehemann zugeordnet sind? Am besten einen Blick in alte Steuerbescheide werfen: Die Einkünfte sind dort nach Ehegatten getrennt aufgeführt.

      * Evtl. hilft eine Verlagerung der Einkünfte auf die Ehefrau oder ins Folgejahr?

      * Ich kann mich nicht mehr an den Start der Familienversicherung meiner Ehefrau erinnern, ich könnte mir aber gut vorstellen, dass es ähnlich verläuft, wie bei dem Start der freiw. Versicherung eines Erwerbslosen: Das erste Jahr wird auf Basis einer selbst erstellten Prognose berechnet, die Folgejahre dann anhand von Steuerbescheiden.

      * Mit einem bisschen Glück liest Swantje B. hier mit und könnte die Frage mit Sicherheit exakt beantworten. 😉

      Gruß, Der Privatier

  48. Die Grenze für die Familienversicherung liegt 2018 bei 435,00 €/Monat.

    In der Praxis orientieren sich die Kassen häufig am letzten Steuerbescheid. Das ist aber nicht uneingeschränkt zulässig. Denn bei Statusentscheidungen (also Fragen zur Natur des Versicherungsverhältnisses [Pflicht/freiwillig/Fami] ist nicht die Vergangenheit, sondern die Zukunft maßgeblich. Für die Frage, ob 2018 die Grenze überschritten wird, ist daher eine Einkommensprognose zu erstellen. Die Kapitaleinkünfte 2017 können einen Ausgangspunkt dafür darstellen. Wenn man darlegt, warum die Einkünfte 2018 nicht in gleicher Höhe auftreten können (verkaufen kann man nur ein Mal …) muss die Kasse das akzeptieren. Wird im ersten Anlauf leider trotzdem oft falsch genacht.

    Urteile zu diesem Prinzip (wenn auch in anderem Zusammenhang) z.B. hier:
    http://cpm-steuerberater.de/2017/03/19/einkommensprognose-fuer-familienversicherung/
    https://openjur.de/u/358069.html

    Rein praktisch kann man diese Baustelle hier ganz einfach umgehen. Gunther erwartet für 2018 keine nennenswerten Kapitaleinkünfte mehr. Das kann einfach so im Fragebogen für die Aufnahme angegeben werden. Später wird die Kasse anhand des Steuerbescheids 2018 prüfen, ob das richtig war.

    Den Steuerbescheid 2017 muss sie gar nicht sehen …

    Und – falls doch Kapitaleinkünfte vorliegen – ist der Freibetrag abzuziehen.

  49. Achtung-Falle: Wie ich lernen musste gelten die Kapitaleinkünfte laut erteiltem Steuerbescheid! Also für Familienversicherung in 2016 die Kapitaleinkünfte aus 2015. Wer einmal rausfällt muss auch dann länger eigenen Beitrag bezahlen, denn der Rückwechsel ist auch erst nach entsprechendem Steuerbescheid mit niedrigen Kapitaleinkünften und Beachtung der Kündigungsfrist einer freiwilligen Versicherung möglich. Aktien dürfen unschädlich in einem Jahr verkauft werden, wenn in dem Vorjahr keine Gewinne aus Aktien bescheinigt sind.

    • Hatte den Beitrag oben nicht gesehen, ja das Urteil L_5_KR_52_16 (https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=187726) ist genau in meiner Linie. Komisch nur, das die Kasse sich auf das Bundesaufsichtsamt beruft und diese Rechtslage ignoriert. Ich werde (versuchen) den Bescheid 2015 nicht an die Kasse zu senden, denn für die FamVers ab 04-2016 ist er nach der Entscheidung unerheblich. (Zur Not würde wären die Zinsen aus 2015 auch noch OK, ich müsste halt die Regelung der einmaligen Aktienveräußerung in Anspruch nehmen.

      • Was mich hier ein bisschen irritiert, sind die genannten Daten: FamVers an 04-2016?

        Das sollte ja nun eigentlich schon lange geklärt sein, oder? Ansonsten gelten die Hinweise von Swantje (weiter oben):
        „…erwartet…keine nennenswerten Kapitaleinkünfte mehr. Das kann einfach so im Fragebogen für die Aufnahme angegeben werden. Später wird die Kasse anhand des Steuerbescheids…prüfen, ob das richtig war. Den [alten] Steuerbescheid…muss sie gar nicht sehen. Und – falls doch Kapitaleinkünfte vorliegen – ist der Freibetrag abzuziehen.

        Gruß, Der Privatier

        • Ja, bin ab April 2016 in die Familienversicherung eingetreten, vorher bis März war ich privat versichert und im März (2. Monat einer Arbeitslosigkeit) bei der GKV pflichtversichert. Leider ist die HKK Beratungsresistent. Sie meint (immer noch), der 2015 Steuerbescheid sei in 2016 ‚gültig‘. Ich habe nun die Aufsichtsbehörde eingeschaltet, sollen die es der HKK erklären – auf mich wollte keiner hören. Leider viele Kriterien nicht öffentlich zugänglich, z.B. wieviele Aktien kann man in welchem Zeitraum verkaufen. Seit Abgeltungssteuer muss es zudem nicht im Bescheid auftauchen, nur wenn man was zwischen Depots verrechnen will/muss. Die Kasse schaut wohl nur auf die Zeile im Bescheid (Gewinne aus Aktienverkäufen). Wenn in Vorjahren da 0 stand, dann wird es nicht berücksichtigt, wenn es in 2 Jahren hintereinander nicht 0 ist, dann schon. Ob das vor Gericht Bestand hat ist zweifelhaft. Zertifikate tauchen in dieser Zeile nicht auf, sind aber vergleichbar.

  50. Hallo Privatier, hallo alle,

    da ich zum Jahresende aus dem Berufsleben ausscheiden werde, gehe ich in diesen Tagen in dem Zusammenhang mein Vorhaben der Familienversicherung über meine berufstätige Ehefrau an. Nach einiger Recherche dazu (auch auf dieser Seite – vielen Dank dafür!) bleiben momentan noch zwei Fragen offen. Es wäre prima, wenn mir dazu jemand hier Antworten geben könnte, um mit diesem dann gestärkten Wissen telefonisch an meine Krankenkasse herantreten zu können, was ja nie schaden kann.☺

    1) Neben der Abfindung, deren Auszahlung für Januar 2018 vorgesehen ist und für die Aufnahme in die Familienversicherung unerheblich sein sollte (?), erwarte ich voraussichtlich im März 2018 noch aus meiner derzeitigen Tätigkeit eine einmalige Bonuszahlung in Höhe von ca. €3.000 brutto, die ja vermutlich in Form einer „normalen Gehaltsabrechnung“ bei mir ankommen sollte. Würde ich, vorausgesetzt die Aufnahme in die Familienversicherung klappt ansonsten, für diesen einen Monat wieder in die eigene Versicherungspflicht zurück fallen, um danach wieder familienversichert zu sein oder wie wird das gehandhabt?

    2) Aktuell bin ich bereits arbeitslos gemeldet. Mein Anspruch auf ALG I ist schon festgestellt und wurde mir postalisch per Bescheid mitgeteilt. Ich habe vor, mich aus steuerlichen Gründen im Januar 2018 nach ein paar Tagen wieder abzumelden. Voraussichtlich würde das dann aber zu einer Überschneidung bei der Krankenversicherung für wenige Tage (Familienversicherung und über AA) führen. Wie läuft so etwas in der Praxis, wie soll ich das regeln oder läuft das unter den beteiligten Parteien automatisch?

    Danke vorab für hilfreiche Antworten!

    Gruß, Nick

    • Zu Pkt.1 kann ich leider auch nicht viel sagen. Das übersteigt dann doch meine Kenntnisse. Die Frage könnte aber sicher in einem speziellen Krankenkasse-Forum (auch von Fachleuten) beantwortet werden (ein Link dazu findet sich unter Empfehlungen->Blogs und Foren, ganz am Ende).

      Bei Pkt.2 sehe ich den Grund für eine Überschneidung nicht. Wenn man gar nichts macht, meldet die Agentur der Krankenkasse, dass keine Beiträge mehr bezahlt werden und diese fragt dann an, wie es weiter geht. Ich würde das aber im Vorfeld mit der KK abstimmen und die FamVers. dann ab dem Termin starten, wenn die Arbeitslosigkeit endet. Ich sehe da kein Problem. Eine Überschneidung wird die KK schon verhindern. Es gibt ein „entweder/oder“.

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo zusammen,

        ich habe die Frage beim empfohlenen Forum eingestellt, aber dort leider noch keine Antwort erhalten.

        Kennt sich sonst vielleicht jemand hier aus und kann mir meine oben gestellten Fragen von gestern beantworten?
        Ich denke da z.B. an „Swantje B.“, aber natürlich sind auch alle anderen Unterstützungen gern gesehen:)

        Gruß, Nick

  51. Hallo,

    habe von dort nun dankenswerterweise Antwort bekommen und leite diese nur zur Info für alle die es vielleicht auch jetzt oder später einmal angeht und interessiert gerne hier weiter:

    „2 Einmalzahlungen, die nicht auf zwei aufeinanderfolgenden Monaten erfolgen haben keinen Einfluss auf eine bestehende Familienversicherung und eine Ueberschneidung von Familienversicherung und eigener Mitgliedschaft wegen Leistungsbezug durch das Arbeitsamt ist nicht möglich, da die eigene Versicherung immer vorrangig ist.“

    Gruß, Nick

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