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Kap. 8.3.4: KV für Erwerbslose, Kapitalisten und Rentner — 127 Kommentare

  1. Hallo Privatier,
    160€ von 921€ sind doch ebenfalls ca.17%. Insofern bleibt der prozentuale Beitrag doch unverändert auch wenn das Einkommen durch weitere Einkünfte aufgestockt wird. Bei fiktiven 22666€ / Jahr zahlt man dann mtl. 340€ (die erste Beispiel-Zahl aus deinem Beitrag) und würde man es schaffen mtl. so hohe Einkünfte wie die Beitragsbemessungsgrenze von 4000€ zu erzielen, dann steigt der Beitrag auf 730€, wo er gedeckelt ist. Wichtig ist aber zu begreifen, dass man sowohl als Selbständiger als auch als Privatier den gesamten Beitrag selbst trägt und nicht mehr hälftig.
    Grüße Covacoro

    • Covacoro schrieb: „160€ von 921€ sind doch ebenfalls ca.17%. “
      Stimmt! Und im Grunde sind daher alle diejenigen besonders benachteiligt, die weniger als diese 921€ eigenes Einkommen haben. Denn sie zahlen (prozentual) deutlich mehr, als alle anderen!

      Wenn z.B. meine Frau und ich irgendwann in nächster Zukunft, wenn alle Verlustvorträge und sonstige Steuer-Spielchen nicht mehr ziehen, die Einkommensgrenzen für die KV überschreiten, ergibt sich z.B. folgende Situation:

      Fangen wir einmal klein an und gehen davon aus, meine Frau erziele Kapitaleinkünfte von 400 Euro/Monat(Netto). Damit hat sie sich bereits für eine eigene KV qualifiziert und zahlt einen Beitrag von 160 Euro.
      Damit ergibt sich eine KV-Belastung von 160/400 => 40% !! Das tut schon weh, oder? Und wenn man jetzt noch bedenkt, dass zuvor ja schon 25% AbgSt. zzgl. KiSt und SolZ einbehalten worden sind, dann macht das schon irgendwie keinen Spaß mehr.

      Wenn man die Grenzen überschritten hat, also wenn wir beide mehr als 921 Euro/Monat an Kapitaleinkünften haben, dann muss man sich um die KV in der Tat keine großen Gedanken mehr machen. Dann zahlt man seine 17% und fertig.

      Aber das ist nur der eine Teil der Betrachtung. Der eigentliche Grund für den Beitrag war ein anderer.
      Ich bin mir nämlich ziemlich sicher, dass viele diese Regeln der Krankenkassen gar nicht kennen und aus Unkenntnis einen viel zu hohen Beitrag zahlen.
      Und das trifft sowohl die nebenberuflich Selbständigen, als auch die (nicht) Familienversicherten und natürlich die unfreiwillig privat Versicherten.

      Gruß, Der Privatier

  2. Hallo,
    da muß ich nochmal nachfragen. Deine Antwort legt nahe, dass es keine Familienversicherung für Selbständige oder Privatier-Ehepaare gibt, sondern wenn beide Ehepartner eigene Kapitaleinkünfte haben (und sonst nichts weiter), diese zu einem Mindestbeitrag von 160€ führen bzw. zu 2x 17% Beitrag. Ist das so? Ich dachte, die KV schaut sich immer den Steuerbescheid an und berechnet vom (Familien-)Einkommen den Beitrag, was ggf. Nachzahlung oder Erstattung bedeutet, aber eben nur 1x 17% und der 2.Partner ist familienversichert.
    Was wäre denn dann, wenn die Kapitaleinkünfte nur beim Ehemann anfallen?
    Grüße Covacoro

    • Hallo Covacoro,
      ich habe gerade angefangen, eine Antwort zu schreiben und gemerkt, dass das für einen Kommentar doch ein wenig zu lang ausfallen wird. Ich werde meine Antwort daher in einem gesonderten Beitrag veröffentlichen. Kommt dann wahrscheinlich morgen. Ein wenig Geduld also noch, bitte.

      Gruß, Der Privatier
      P.S.: Danke für die gute Frage! Ich denke, die Familienversicherung ist ein wichtiges Thema, das eine etwas ausführlichere Darstellung verdient hat.

  3. Hallo Privatier,

    ich habe Ihr Buch gelesen und fand es sehr interessant und lesenswert.Ab August bin ich auch Privatier.Ich habe noch hin und her überlegt,ob ich mich arbeitslos melde,aber Ihre Schilderungen mit der Arbeitsagentur haben mich nun davon abgehalten.Ich hoffe,es ist die richtige Entscheidung nur noch von der Abfindung,den Ersparnissen und den Kapitaleinkünften zu leben.
    Was ich aber nicht ganz verstehe,warum Sie nach Ihrem Ausscheiden aus dem Arbeitsleben für 2 Monate die vollen Krankenversicherungsbeiträge gezahlt haben,obwohl Sie doch dann ohne Einkommen waren.
    Ich möchte mich ab August auch weiterhin bei der gesetzlichen KV versichern und hoffe doch,das ich als Erwerbsloser mit dem Mindestbeitrag davonkomme,denn meine Kapitalerträge sind unter der entsprechenden Grenze.Die Krankenversicherung behält sich auch vor den Steuerbescheid zu prüfen.Ich habe dann so meine Bedenken,wenn Sie den Bescheid im nächsten Jahr überprüfen,wo ja noch das Gehalt von 7 Monaten und die Abfindung drauf ist,das Sie die Beitragshöhe auch rückwirkend noch erhöhen.Oder sind meine Bedenken ünbegründet?

    Grüße Andy

    • Hall Andy,

      zunächst einmal einen „Herzlichen Glückwunsch“ und ein „Willkommen“ als Privatier!

      Und vielen Dank für das Lob über mein Buch. Was mich allerdings ein wenig erstaunt (und sogar ein bisschen erschreckt), ist Ihre Schlussfolgerung aus meinen Schilderungen über die Arbeitsagentur!
      Habe ich das sooo abschreckend geschildert? Kommt das so furchtbar ‚rüber?
      Falls ja, muss ich hier deutlich sagen, dass das keine Absicht war. Ich will niemanden davon abhalten, sich bei der Arbeitsagentur zu melden.
      Im Gegenteil: Ich würde es mir an Ihrer Stelle noch einmal ganz dringend durch den Kopf gehen lassen, ob Sie es sich nicht doch noch anders überlegen wollen.
      Ich werde in den nächsten Wochen hier im Blog das Kapitel über die Arbeitsagentur beginnen. Vieles davon kennen Sie bereits aus dem Buch, aber es werden auch noch ein paar neue Gedanken hinzu kommen.
      Ich würde Sie also bitten, diese Beiträge auch aufmerksam zu lesen und ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken.

      Bei Ihren Fragen zur Einstufung bei der Krankenversicherung ist zunächst zu sagen, dass die KV ähnliche Regeln anwendet, wie die Arbeitsagentur auch.
      Im Falle einer Abfindung bedeutet dies, dass je nach Lage der Dinge die Arbeitsagentur eine Sperrfrist und/oder eine Ruhezeit verordnet (mehr dazu in den kommenden Beiträgen).
      Während der Ruhezeit muss erst einmal die Abfindung „aufgebraucht“ werden. Und so ähnlich rechnet eben auch die KV. Wenn die Bedingungen für eine Ruhezeit gegeben sind, müssen die Beiträge zur KV in voller Höhe selber gezahlt werden!
      Das war bei mir in den ersten Monaten der Fall. Ob dies bei Ihnen der Fall sein könnte, kann ich nicht beurteilen. Vielleicht lesen Sie das entsprechende Kapitel im Buch noch einmal nach.
      Ruhezeiten werden in der Regel dann nicht verordnet, wenn beim Ausscheiden aus dem Betrieb die Kündigungszeiten eingehalten wurden. Wenn das bei Ihnen der Fall ist, sollten Sie sich keine Sorgen machen.
      Das heißt allerdings nicht, dass Sie sich nicht doch auf eine Diskussion (ggfs. Einspruch/Widerspruch) mit der KV gefasst machen sollten.

      Ein „bisschen“ Behördenkrieg lässt sich – glaube ich – leider nicht vermeiden, wenn man den Schritt zum Privatier macht.
      Es sei denn, man hat es so dicke, dass einem das alles egal ist. Das ist bei mir allerdings nicht der Fall…

      Gruß, Der Privatier

  4. Hallo Privatier,

    nein,so dicke habe ich es nicht,das ich mir keine Gedanken machen müsste,leider.
    Ja,das ist schon klar,das Sie niemanden von dem Besuch bei der Arbeitsagentur abhalten wollen und nur Ihre Erfahrungen geschildert haben.
    Ich habe nur keine Lust mich mit den Leuten dort auseinanderzusetzen,die mich vermitteln wollen,obwohl ich gar nicht vermittelt werden möchte.Der Gedanke,Bewerbungen schreiben zu müssen und zu Vorstellungsgesprächen zu erscheinen,erzeugt bei mir das Grauen.Dann muss ich eben auch damit leben,kein Arbeitslosengeld zu erhalten.(Kann man das eigentlich später auch noch beantragen,wenn man es sich anders überlegt hat?)
    Ich hab mir den Antrag auf freiwillige KV bei der AOK schon mal angesehen.Unter dem Punkt „Einkünfte aus Kapitalanlagen“ werde ich den Betrag angeben,den ich für dieses Jahr erwarte.Mal seh`n,wie Sie mich einstufen.Für den Antrag habe ich 3 Monate nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnis Zeit.
    Ich kann ja nochmal darüber berichten,was dann rausgekommen ist.
    Auf jeden Fall werde ich dieses Jahr noch einen Rürup-vertrag(Einmalbetrag) abschliessen,um im nächsten Jahr noch ein paar Steuern vom letzten Bruttogehalt und der Abfindung wiederzubekommen.Eine Riesterversicherung habe ich schon,die ich aber dann im nächsten Jahr ruhen lasse.Zählen die Riesterbeiträge eigentlich auch zu der Höchstgrenze von 20000,-€ für Ledige(davon 78% von der Steuer absetzbar),wie Rürup-und gesetzliche Rentenbeiträge dazu,oder zählen die extra?
    Ich hab übrigens noch ein paar Jährchen mehr bis zur Rente mit 67,nach heutigem Stand!

    Gruß und Danke für die schnelle Antwort
    Andy

    • Ich kann sehr gut verstehen, dass Ihnen die Vorstellung der Aktivitäten im Zusammenhang mit der Arbeitsagentur „Grauen“ verursacht.
      Schließlich geht es mir nicht viel anders. Andererseits sind aber durchaus eine Menge Vorteile damit verbunden. Und damit meine ich nicht nur das Arbeitslosengeld, das bei einem gut verdienenden bei über 2.000€ im Monat liegen sollte.
      Je nach Dauer der Berechtigung können da bis zu 50.000€ zusammenkommen! Ich meine auch die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung und letztlich auch in die Erhöhung des Rentenanspruches.
      Ich habe während meiner aktiven Berufszeit auch so manches „Grauen“ überlebt – weil ich dafür bezahlt wurde. Und genau so sehe ich das in der Phase der Arbeitslosigkeit auch.
      Es ist unangenehm – ja. Aber ich nehme es in Kauf, weil ich die Vorteile höher einschätze.

      Wenn Sie noch ein wenig Geduld haben, können Sie in 2-3 Wochen hier ein paar Beiträge über die Arbeitsagentur und Möglichkeiten der Anmeldung, Abmeldung, Termine, Fristen und zum Dispositionsrecht lesen.

      Es ist ein wenig schade, dass Sie ihre Abfindung offensichtlich in der zweiten Hälfte des Jahres erhalten. Wahrscheinlich lässt sich das auch nicht mehr ändern, oder? Sie haben sicher gelesen, welche enormen Vorteile eine Verschiebung ins nächste Jahr bringen würde?
      Dennoch ist eine Rürup-Versicherung sicher eine gute Idee. Denken Sie aber daran, dass die Beiträge zur gesetzl. Altersvorsorge für die Monate bis August auch mit zur Berechnung des maximalen Beitrages herangezogen werden. Die Riester-Rente wird getrennt behandelt (glaube ich).

      Gruß, Der Privatier

  5. Hallo.

    Hab mal eine Frage…
    Wie ist es wenn man als Privatier in Rente geht, mit der Krankenversicherung?
    Berechnung bzw. Betrag.
    Mal ein paar Daten.
    Nicht Privat versichert. Seit 16 gearbeitet. Will mit 48 Privatier werden. 🙂
    Zins, Dividenden und Mieteinnahmen. Mit 60 Riester.
    67 Rente

    Danke!
    Kurt

    • Hallo Kurti,
      bist du dir sicher, dass dein Riester-Vertrag mit 60 abrufbar ist? Das ist zwar die gesetzliche Untergrenze und bei vielen Verträgen möglich, es gibt aber auch jeden Menge Verträge, bei denen ist der Abruf erst später möglich. Zudem sollte man sich durchrechnen lassen, ob z.B. ein frühzeitiger Abruf oder die Einzahlung in den Vertrag bis zum Abruf sinnvoll ist. Es ist gut möglich, dass ein beitragsloses Ruhen des Vertrages die bessere Lösung ist.
      Gruß, BigMac

  6. Habs teilweise selbst gefunden.
    Nur verstehe ich es nicht:
    „In der zweiten Hälfte seiner gesamten Erwerbstätigkeit mindestens 90% der Zeit gesetzlich versichert gewesen ist.“
    Rente bekomme ich.
    16 bis 48 sind 32 Jahre ohne irgendwelche „Aussetzer“
    Darf ich dann sozusagen nicht mehr arbeiten? Auch kein 400€ Job?
    Oder zählt 48 (Privatier) bis 67 (Rente) und da habe ich natürlich keine 90% der Zeit

    • Hallo Kurti,

      wenn wir die privaten Kranken-Versicherungen einmal ausklammern, dann ist man eigentlich immer gesetzlich versichert! Ob ich nun als Angestellter mein Geld verdiene, arbeitslos bin oder aber Privatier bin: Es besteht in Deutschland Krankenversicherungspflicht!
      Und wenn ich mich nicht privat versichere, dann bin ich logischerweise in der gesetzlichen KV. Und zwar zu 100% der Zeit. Und nicht nur zu 90%. Und das auch in der zweiten Hälfte meiner Erwerbstätigkeit.
      Von daher ist die Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass man als Rentner in der Pflichtversicherung landet.

      Gruß, Der Privatier

      • Sehr wichtiger Hinweis! Diese 90% Regel trifft mich zB schwer. Kannte ich nicht vorher. war 2 Jahre Privat im Ausland … und aus die Maus. Da helfen auch keine 40++ Jahre in der gesetzlichen KV. Also nur noch „freiwillig“ versichert in der GLV. Mit allen Nachteilen. Nicht mehr würdig der „Pflichtversicherung der Rentner“. Bedeutet 7,3% Zuschuß – alles weitere bitte selber zahlen.

        • Hallo Auslandsprivatier , meiner ungesicherten Kenntnis nach , ist immer von 90 Prozent in der 2 ten Lebensabschnittshälfte auszugehen .
          Hier geht es ja auch in erster Linie vermutlich um die GKV d.R.
          D.h. bei Anfang 18 Jahre GKV , Ende 65 Jahre GKV , gleich 47 Jahre GKV
          somit die Hälfte , gleich 23,5 Jahre 2 Lebenshälfte .
          Also 65 minus 23,5 Jahre gleich Anfang 41,5 Jahre bis 65 Jahre = 2 L.A.H. .
          Für die Zeit bis 41,5 Jahre , 1 L.A.H. , GKV total egal , aber dann , wichtige 90 Prozent Regelung in der 2 L.A.H. . Hier soll es jedoch so sein , das einfach nur die 90 Prozent der Zeit in der 2 ten L.A.H. mit Beiträgen in der GKV belegt sein müssen , wobei es hier unerheblich sein soll , ob dieses mit Freiwilligen oder Pflichtbeiträgen geschieht .
          Hier wäre es evt. auch nochmal Gut in Kapitel KV oder in den Protokol des Spitzenverbandes der GKV nachzulesen .
          Aber es besteht immer noch die Möglichkeit sich entweder A) Freiwillig in der GKV zu versichern , mit jedoch Komplettbebeitragung aller Einkünfte , B) Evt. eine Pflichtige Erwerbseinkunft einzugehen , mit ggf. möglicher Pflichtbebeitragung . ( Ab Lebensalter 55 Point of no return , eigentlich bereits ab 53 spätestens in GKV Pflichtig einzutreten , dannach wird es glaube ich recht schwierig ??? )
          Aber ich glaube es ist auch nicht unerheblich , wie man Deutschland
          ( also war ich DAVOR in GKV oder Privat versichert ) verlassen hat , und wohin man es verlassen hat ( einige Länder haben gewisse Abkommen ) , und von Wo aus man wieder zurückkommt . Also nicht immer aus die Maus.
          Ich hoffe dieses konnte ein wenig helfen .
          LG Det

      • Ich kann den Ärger und Frust gut verstehen! Darum hoffe ich ja auch immer darauf, dass hier auch ein paar Jüngere mitlesen. Denn dann ist oft noch genug Zeit zum Gegensteuern. Kurz vor der Rente ist der Zug oftmals endgültig abgefahren.
        In Ihrem Fall würde ich aber noch einmal genau nachrechnen! Denn die hier genannten 2 Jahre sind oftmals grenzwertig. Oder andersherum: 1/2 Jahr mehr oder weniger sind meistens klare Fälle: Alles, was über 2,5 Jahre ohne GKV ist, endet zumeist in der freiwilligen KV der Rentner. Alles was unter 1,5 Jahren liegt, ist meist unproblematisch.
        Leider kennen wir jetzt die Dauer Ihrer Lebensarbeitszeit nicht. Aber sie müsste ja mindestens 40 Jahre (in der GKV) betragen, zzgl. der 2 Auslandsjahre. In der Summe also mindestens 42 Jahre (oder mehr). Das aber ergibt eine zweite Hälfte von mind. 21 Jahre (oder mehr). Die zulässigen 10% ohne GKV betragen also 2,1 Jahre (oder mehr). Es würde also passen!
        Wenn die Angaben denn so stimmen und nicht einfach mal so grob geschätzt waren. Wie man sieht: Es kommt hier auf jeden einzelnen Monat an!

        Und gerade, wenn es so eng ist, kann man natürlich vielleicht doch noch was machen. Man kann den Rentenantrag weiter nach hinten schieben. Vielleicht doch erst mit 65 Jahren in Rente gehen statt mit 63 ? Bringt allerdings nur ca. 1 Monat mehr für die GKV-lose Zeit. Ob sich das lohnt, ist dann wieder fraglich. Man müsste es halt mal ausrechnen.

        Gruß, Der Privatier

  7. Hallo Privatier,
    ich habe Dein Buch gelesen und konnte einige Tricks/Tipps entnehmen. Vielen Dank.Das Buch ist sehr empfehlenswert.
    Zu diesem Kapitel habe ich eine Frage:
    Auf S. 107, letzter Absatz: „Für mein erstes Jahr ohne Job…(das Jahr mit der Abfindung)…noch einige Altverluste ..zu verrechnen“. In dem Jahr, wo Du die Abfindung gezahlt bekommen hast, hast Du Dich beim Arbeistamt abgemeldet ud hast Dich als Erwerbsloser angemeldet. Abfindung und Altverluste aus Wertpapieren… und nur 160,00 € Beitrag?? Eine Gegenrechnung der Altverluste mit der Abfindung funktioniert doch nicht. Gruß Schmutti

    • Richtig: Eine Aufrechnung von Altverlusten und Abfindung funktioniert(e) nicht.

      Die Altverluste konnte ich nur mit den Kapitaleinkünften verrechnen. Damit war aber diese Position auf der Einnahmenseite schon mal weg.
      Die Abfindung selber unterliegt aber keinen Sozialabgaben. Keine Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung! Jedenfalls dann nicht, wenn keine Ruhezeiten verordnet sind. Oder anders herum: Außerhalb der Ruhezeit zählt die Abfindung bei der Krankenkasse nicht zu den Einkünften.
      Und somit gab es bei mir keinerlei Einkünfte, die für die Krankenkasse relevant waren. Daher der niedrigste Beitrag.

      Gruß, Der Privatier
      P.S.: Danke für das Lob zum Buch! Freut mich immer sehr!

  8. Was ich bisher -trotz eifrigem Lesen in diesem Fred – nicht gefunden habe, ist die Anwort auf nachfolgende Fragen:

    1.) Kann die KV zur Berechnung der Beiträge auch Informationen über die Höhe des vorhandenen Kapitals des Privatiers zugrunde legen? Bisher wurde hier nur immer von Kapitalerträgen geschrieben.
    Auf entsprechende Nachfrage bei einer KK wurde mir gesagt, dass dies durchaus möglich sei.

    Angeblich wäre es möglich in diesem Falle (nach §240 SGB V)die zur Verfügung stehenden Geldmittel der Bedarfsgemeinschaft (Eheleute) dafür zugrunde zu legen.
    Gleichfalls könne u.U. auch auf Sachwerte der Bedarfsgemeinschaft zurückgegriffen werden.

    Haben Sie als Privatier hierzu auch Erkenntnisse gewonnen?

    • Eigene Erfahrungen kann ich zu dieser Frage nicht besteuern. Bisher wurden bei mir immer nur die Kapital-Erträge zugrunde gelegt. Dennoch kann ich ein paar Erkenntnisse weitergeben:

      Denn es ist nämlich tatsächlich so, dass schon gleich im ersten Absatz der §240 SGB V festgestellt wird: …“Dabei ist sicherzustellen, daß die Beitragsbelastung die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds berücksichtigt.“
      Und später im Abs.(4) heißt es dann auch noch mal: „Dabei sind insbesondere das Vermögen des Mitglieds sowie Einkommen und Vermögen von Personen, die mit dem Mitglied in Bedarfsgemeinschaft leben, zu berücksichtigen.“

      Ich denke, es wird dann ein Problem, wenn jemand versucht, seiner Krankenkasse zu erklären, dass er keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, kein ALGI/II bezieht und auch keine oder nur sehr geringe Kapitalerträge hat. In diesem Falle wird man wohl glaubhaft machen müssen, wie man denn seinen Lebensunterhalt bestreitet und dann könnte ich mir eben auch vorstellen, dass andere Kriterien als die Einkünfte herangezogen werden können.

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo „Privatier“ Danke für Ihre Antwort!

        Genau auf die von Ihnen zitierte Stelle berufe ich mich! Die wurde mir auch seitens der KK explizit genannt!!!

        Ausgenommen sind wohl nur Rücklagen für die Altersversorgung die durch eine entsprechende Versicherung und/oder Vorsorgevertrag abgesichert sind. z.B. Riester-Rente etc. sowie eine Summe X pro Lebensjahr wenn ich nicht irre.

        Allerdings soll auch schon ein Minijob bzw. etwas Kapitaleinkünte genügen, um davor save zu sein. Wo bitteschön ist das gerecht?

        Mal sehen, welche Erfahrungen zu diesem Thema noch zusammen kommen.

        • Hi John

          hier ist der Kontext des Satzes zu berücksichtigen.

          §240 Abs 4:
          „Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen bestimmt, unter welchen Voraussetzungen darüber hinaus der Beitragsbemessung hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger niedrigere Einnahmen, mindestens jedoch der sechzigste Teil der monatlichen Bezugsgröße, zugrunde gelegt werden. Dabei sind insbesondere das Vermögen des Mitglieds sowie Einkommen und Vermögen von Personen, die mit dem Mitglied in Bedarfsgemeinschaft leben, zu berücksichtigen. “

          Die Berücksichtigung des Vermögens bezieht sich also auf „hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige“

          Grüße

        • Hallo

          Folgendes möchte ich noch ergänzen:
          Ich empfehle dringend einen Blick in die „Einheitliche Grundsätze zur Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen
          Krankenversicherung und weiterer Mitgliedergruppen sowie zur Zahlung
          und Fälligkeit der von Mitgliedern selbst zu entrichtenden Beiträge (Beitragsverfahrensgrundsätze
          Selbstzahler)“ (googeln und downloaden) letzter Stand meines Wissens vom 27.11.2013. Die erste Fassung aus 2008 findet man auch mit sehr hiilfreichen Kommentaren. Jedoch ist zu beachten, dass diese Grundsätze keine Gesetzteskraft haben (und also nicht einklagbar sind), sondern sozusagen eine Leitlinie der GKV darstellen beruhend auf §240 Abs. 1 des SGB V. Im Kommentar zur nicht mehr aktuellen Version vom 2008 findet man u.a. so erhellende Klarstellungen wie die zu §2 Abs. 1 der Grundsätze:
          „Mit der Berücksichtigung der gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist die grundsätzliche Ausrichtung der Beitragsbelastung an der Gesamtheit der Einnahmen gemeint.“
          Es geht also um Einnahmen! Alle Einnahmen werden berücksichtigt bei freiwilig Versicherten.

          In diesem Sinne wird erläutert:

          „Entnahmen aus privatem Vermögen gehören nicht zu den beitragspflichtigen
          Einnahmen. Bei vermögensmindernden Privatentnahmen handelt es sich um
          Kapitalverzehr, für dessen Berücksichtigung im Rahmen der Beitragsbemessung nach § 240 SGB V kein Raum ist. Dieser Grundsatz wird allerdings bei Rentenzahlungen durchbrochen.“

          Das o.g. Vermögen spielt – so verstehe ich die entsprechenden Textpassagen – nur hinsichtlich der Härtefallregelung bei hauptberuflich selbstständigen Erwerbstätigen ein Rolle, deren Beitrag unter bestimmten Bedingungen vom Höchstsatz, der ihnen als Selbstständige unabhängig vom tatsächlichen Einkommen erst mal pro forma aufgebrummt wird, reduziert werden kann, wenn die Einkünfte eine bestimmte Schwelle nicht überschreiten und weitere Bedingungen erfüllt werden.

          Grüße

          • Vielen Dank Herbie für die Hinweise auf die „Einheitlichen Grundsätze“ des Spitzenverbandes der GKV und auch auf die erläuternden Kommentare.
            Ich habe des Öfteren schon darauf hingewiesen, allerdings meistens im Zusammenhang mit der Behandlung einer Abfindung. Aber auch für die „normale“ Beitragsberechnung ist dieses ein äußerst wichtiges Dokument, warum ich gerne hier noch einmal einen direkten Link einfügen möchte: „Einheitliche Grundsätze zur Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder (GKV)„.
            Zuletzt aktualisiert übrigens im Dez. 2014. Wenn sich Änderungen ergeben sollten, wird man diese direkt auf der Seite des GKV Spitzenverbandes finden.

            Gruß, Der Privatier

    • Kann es sein, dass das die Krankenkassen unterschiedlich handhaben? Ich hatte bei meiner Krankenkasse nachgefragt, was alles von denen zur Bemessung des Beitrags herangezogen wird, wenn ich vor Rentenbeginn aussteige. Antwort: Einkünfte aus Miete/Pacht, Lebens-Versicherungen und Betriebsrenten. Entnahmen und auch Zinseinkünfte aus Kapitalvermögen werden NICHT herangezogen. Das Einkommen eines Lebenspartners wird herangezogen, wenn alle Einkünfte – also auch Kapitaleinkünfte und -entnahmen – wahrscheinlich nicht zur Deckung des Lebensunterhaltes ausreichen.

      Wenn das bei mir aktuell wird, werde ich mir das natürlich schriftlich geben lassen.

      Gruß, BigMac

      • Ich glaube nicht, das es Krankenkassen gibt, die sich nicht an die Grundsätze zur Beitragsbemessung halten (müssen). Ich tippe eher darauf, dass hier ein Mitarbeiter nicht zu 100% Bescheid wusste.
        Die Liste der Einkünfte ist schon richtig, aber natürlich gehören in jeden Fall die Zinseinkünfte auch mit dazu! Entnahmen aus dem Kapitalvermögen jedoch nicht – das sind keine Einkünfte.

        Die Aussage, dass das Einkommen eines Lebenspartner auch herangezogen wird, kenne ich jetzt so auch noch nicht. Der Kern der Aussage liegt aber wohl auch in dem Zusatz: „…wenn alle Einkünfte … wahrscheinlich nicht zur Deckung des Lebensunterhaltes ausreichen.“
        Genau da liegt wohl der Hase im Pfeffer, denn wer seiner KK vorgaukeln möchte, dass er keinerlei Einkünfte hat, der muss sich dann wohl darauf einrichten, dass der Passus „der gesamtwirtschaftlichen Situation“ herangezogen wird. Und dann könnten eben sehr wohl auch Kapital-Entnahmen und andere Quellen berücksichtigt werden.
        Ich denke, es wäre anzuraten, es nicht so weit kommen zu lassen bzw. es nicht darauf anzulegen.

        Gruß, Der Privatier

        • Ich habe mich in dem Punkt „beitragspflichtige Einnahmen“ nochmal etwas schlau(er) gemacht. Bei einer gesetzlichen KV wird zwischen freiwiliig versicherten Rentnern und pflichtversicherten Rentnern unterschieden. Erstere zahlen auf sämtliche Einkünfte KV und PV, letztere zahlen KV und PV nur auf Einkünfte, die unmittelbar aus dem Einkommen während der berufstätigen Zeit „gebildet“ wurden. Dies sind im wesentlichen die gesetzl. Rente, sowie Einkünfte aus Direktversicherungen und betrieblichen Alterversorgungen. Pflichtversicherte Rentner zahlen keine Beiträge zu KV und PV auf Kapitaleinkünfte und Einkünfte aus Vermierung und Verpachtung (in dem Punkt stimmte mein Beitrag oben nicht). Nachlesen kann man das u.a. hier: https://www.tk.de/tk/im-ruhestand/beitraege-rentner/beitragspflichtige-einnahmen/347608
          Gruß, BigMac

          • Danke für die Ergänzungen!
            Zum Unterschied zwischen den freiwillig gesetzlich und den pflichtversicherten Rentnern habe ich auch schon einmal einen Beitrag veröffentlicht: „Rente und Krankenkasse„.

            Gruß, Der Privatier

    • Soweit ich es bisher erfahren habe, werden nur die Kapital-ERTRÄGE gemäß Steuerbescheid und Selbstauskunft herangezogen.
      Im Falle des Bezuges von Sozialleistungen kann wohl bis 10 Jahre zurück nach irgendwann mal vorhandenen Geldern geforscht werden. Ein „verprassen“ hat dann den Ausschluß der Sozialleistung zur folge.
      Auf selbstgenutztes Wohneigentum kann die GKV auch eine fiktive Miete als Kapitalertrag zur Beitragsbemessung ansetzen. Wird wohl nicht oft gemacht, geht aber.

  9. Wobei ja schon 945€ pro Monat als „Einkommen“ unterstellt werden = 11340€ pro Jahr. (Und es wird jedes Jahr mehr.)
    Bei ca. 5000€ aus Kapital und 4000€ aus Miete komme ich da auch bestimmt nicht drüber.
    Meine KK will nur die Lohnsteuerbescheinigung sehen. Sagt sie aktuell.
    Bin gespannt, wenn ich Ende nächsten Jahres Privatier bin…

  10. Ich bin derzeit im Dispositionsjahr und werde mich ab dem 1.1.2016 arbeitslos melden. Ich habe jetzt eine Frage zur Krankenversicherung während des Bezuges von ALG I.
    Den Beitrag für das ALG trägt ja die Arbeitsagentur. Jetzt habe ich aber noch ein Nebengewerbe in sehr geringem Umfang. Der Gewinn wird nicht über 165,- EUR / Monat liegen und damit nicht auf das ALG angerechnet.
    Will die Krankenkasse für den Gewinn aus dem Gewerbe einen zusätzlichen Beitrag haben? Wie hoch wäre der bei den angestrebten 165,- EUR?
    Außerdem habe ich Zinserträge; fällt auch hier ein Beitrag an?

    Vielen Dank für Eure Hilfe, Hardy

    • Nein – keine Sorge: Als Arbeitsloser bist Du pflichtversichert in der GKV und hast denselben Status wie ein „normaler“ Arbeitnehmer. Es zählen weder Zinseinkünfte noch Nebenerwerb.

      Allerdings jetzt, während des Dispojahres, müsstest Du beide Einkünfte zur Berechnung Deines KV/PV-Beitrages angeben. Es sei denn. Du könntest eine Familien-Versicherung nutzen (habe ich bei Dir jetzt gerade vergessen…). Auch dann müsstest Du die Einkünfte angeben, solange sie aber die Höchstgrenze nicht überschreiten, könntest Du weiterhin kostenfrei in der FV bleiben. Ansonsten wäre eine eigene Versicherung erforderlich.

      Aber das weißt Du ja sicher alles längst. Schließlich geht Dein Dispojahr ja bald zu Ende.

      Gruß, Der Privatier

      • Das hört sich gut an.

        Jetzt, im Dispojahr, bin ich bei meiner Frau mitversichert. Wesentliche Zinseinkünfte haben wir nach 2016 verschoben; der Gewinn aus dem Gewerbe lässt sich steuern, so dass ich unter der Höchstgrenze von 450,- EUR / Monat bleiben werde.

        Viele Grüße, Hardy

        • Hallo Hardy,
          Vorsicht! Das ist nur halb richtig!
          Für die Familienversicherung gilt 1/7 der Bezugsgröße als maximales Einkommen. Für 2015 beträgt diese 2.825 Euro/Monat, womit sich ein max. Einkommen von 405€ ergibt.
          Als Ausnahme gelten die Einkünfte aus einer geringfügigen Beschäftigung (Minijob). Hier sind 450€ pro Monat erlaubt. Aber nur da!

          Gruß, Der Privatier

          • Hallo Peter,
            danke für die Info; das war ein Zahlendreher meinerseits. 405,- EUR ist in meinem Fall richtig.

            Viele Grüße, Hardy

  11. Ich mache mir folgende Gedanken:
    Wenn ich nun einige Jahre als Privatier gelebt habe und
    auch meine Krankenkassenbeiträge von meinen Zinseinkünften
    o.ä. berechnet und beglichen haben, wie sieht es dann aus,
    wenn ich meine gesetztliche Rente beziehe ?
    Zahle ich dann für beide Einkünfte, oder dann nur von der
    gesetzlichen Rente ??
    Gruss

  12. Kurti vielen Dank für die links sehr informativ.
    Ich frage mich ab welchem sozialversicherungspflichtigen Einkommen
    werden meine Einkünfte auch Zins und Mieteinnahmen n i c h t berücksichtigt ?
    Ich denke bereits ab 451 Euro ..
    Basis 500 Euro ergibt sich eine sehr interssante Rechnung
    Brutto Kosten für AG € 7.160,00 Netto für AN € 4770,00 ..
    Beiträge für KK ,AV, und RV 2388 bzw Euro 199 im Monat.
    Somit wäre ich für 199 Euro im Monat Kranken und Renten versichert

    • Die Rechnung kann ich jetzt zwar gerade im Detail nicht nachvollziehen, aber die Grundannahme ist schon richtig: Ein sozialversicherungspflichtiger Job mit z.B. 500 Euro/Monat würde auch eine KV/PV Pflichtversicherung beinhalten, bei der Zins- und Mieteinnahmen NICHT berücksichtigt werden.
      Netter Nebeneffekt: Auch die Rentenanwartschaftszeiten werden gefüllt (sofern dies denn auch noch von Bedeutung ist). Aber Vorsicht: Gewisse Zeiten im Rentenverlauf werden mit dem persönlichen Durchschnitt angerechnet. Und Mini-Beiträge senken den Durchschnitt!

      Gruß, Der Privatier

    • An carstenhh , ich denke , Du liegst nicht ganz richtig , da soweit mein Kentnisstand derzeit A)Lohnabhängige Beschäfftigung über 50 Prozent sein muss , d.h. es muss mindestens 50 Prozent der Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit b.z.w. aus Lohnabhängiger Beschäfftigung kommen . Somit müssten nach meinen Stand , bei z.B. 1000,00 Euro Rente (Privat), Kapitaleinkünften , Mieten ,u.s.w. , mindestens 1001,00 Euro aus Lohnabhängiger Beschäftigung kommen um KV Pflicht auszulösen ( dafür müsste man dann ja auch evt. arbeiten gehen !!! ) . Beim doppelten , auch das doppelte , u.s.w. . Wenn ansonsten keine Einkünfte , ist dieses evt. eine einfache Regelung . Das könnte gehen . Aber dann B)
      B) In der Zone von 456,00 ??? bis 801,00 ??? Euro Gleitregelung ( auch für mich , noch nicht so einfach zu durchschauen ) Somit Regelbebeitragung doch wohl erst ab 802,00 ??? Euro . Sollte mein Stand falsch sein , würde ich gerne von Dir hören , woher diese Informationen genommen werden , wäre evt. auch die von mir gewünschte Regelbebeitragung , bei ( Teil-) passiven Einkommen ,obwohl GRV für mich z.Zt. nur hinsichtlich KVdR spannend , aber hier ja dann auch 9/10 Regelung bereits besser / eher einsetzend . Für eine Rückmeldung , vielen Dank im Vorraus . LG Det.

      • Und was ich noch vergessen hatte , wie auch im Artikel von Finanztest oben bei Kurti verlinkt , ist die Sichtweise der KV hinsichtlich der Gesamten Leistungsfähigkeit des Mitglieds ,z.B. bezüglich einer selbstgebastelten Rente ( Also regelmässige Entnahmen aus einen Kapitalstock ) für mich doch noch mit erheblichen Gefährdungspotenzial verbunden . Hier würde ich der derzeitigen Sichtweise der KV auf Dauer nicht vertrauen , sondern evt. auch mal einen Teil des Kapitalstocks ( wenn auch unverzinst , evt. dann immer noch günstiger ) einfach in hochliquide Sachwerte dem Zugriff der Sichtweise ( Können auch nur das sehen , was irgendwie durch irgendjemand mitgeteilt wird ) entziehen.
        Also will sagen , für die Sichtweise des verwertbaren Vermögens durch die KV und dem Staat , würden bei mir erstmal alle Alarmglocken klingeln.
        Diesen Satz , halte ich für im höchsten Masse SUPER GAU gefährdend .
        Persönlich werde ich hier auf jeden Fall auch andere Optionen prüfen , um der KV und den Staat , nicht vollständige einsicht in meine Vermögenswerte zu gewähren . Sollte erstmal Einsicht bestehen , kann dieses ja auch jederzeit bei geänderten Sichtweisen der Bedingungen der Bebeitragung eine dementsprechende Verpflichtung zur Zahlung auslösen . Wie ja auch bereits mit der höchst umstrittenen Regel 120 Monate bebeitragung auf 10 Jahre , sobald was zu holen ist , HÄ ??? . Bei Vertragsabschluss , griff evt. diese Regelung nicht , aber jetzt hat KV wieder etwas gefunden , wo evt. noch was zu holen ist , und das holt Sie sich eben auch . Könnte später dann auch nochmal etwas neues gefunden werden . Wie gesagt , ist auch nur meine persönliche Sichtweise , aber da ich extrem Sicherheitsbedürftig für meine Schäfchen bin , werde ich mir hierzu auf jeden Fall nochmal umfangreichere Gedanken machen müssen. Möglicherweise bieten sich hier Auslandskonten mit Ländern ohne Rechtshilfeabkommen dabei an , wo dann zwar die Erträge steuerehrlich mitgeteilt werden könnten , jedoch der Kapitalstock eben nicht . Also Zinsen und Erträge so wie beschrieben , zwar mitteilen , eine selbstgemacht entnahme , ( analog zahlung einer Rente und damit dann Kapitalstockverbrauch ) jedoch nicht mitzuteilen ist, da keiner dannach fragt .
        LG Det

        • Hallo Det,
          die Idee hatten schon viele und haben ihr Geld nun von der Schweiz oder Österreich gewaschen und nachversteuert.
          Wenn Du heute dort ein Konto eröffnest werden ab 2017 bzw Schweiz ab 2018 nicht nur die Kapitelerträge, auch aufgesplittet in einzelnen Ertragsarten, mitgeteilt. Dazu auch der Kontostand.
          Du kannst das Geld nur noch in den Keller legen um Dich vor Zugriffen zu schützen und dann kannst Du damit nicht mehr arbeiten.
          Gruss
          Frank

          • Hallo Frank , daran sieht man doch mal wieder , das es eben halt nicht nur um die ERTRÄGE ( Früchte ) , sondern auch um den Kapitalstock ( Baum ) geht . Ja und Keller hab ich leider auch nicht , aber ein , zwei , drei Gurkengläser , und das könnte ja auch schon reichen für die bescheidene private Zusatzversorgung zu den öffentlich einzusehenden Kapitalstock private Rente . Und arbeiten dann evt. damit nicht mehr so öffentlich , aber evt. als private Zusatzversorgung verbrauchen. Man wird sehen, wie alles kommen wird. Gruss Det

  13. Hallo,

    ich bin 57 Jahre alt, Single, momentan berufstätig und möchte in einem Jahr (eventuell nur für ein paar Jahre) Privatier werden und ausschließlich von meinen Ersparnissen von insgesamt 200.000€ leben. Mit welchen KV/PV Beiträgen muss ich rechnen ? Besten Dank !

    Gruß
    Paul

    • Als ganz schnelle Antwort würde ich mal von ca. 17,5% von allen Einkünften (inkl. Kapitaleinkünfte) ausgehen.
      Minimum: ca. 165 Euro/Monat, Maximum: ca. 730 Euro/Monat.
      Alle Angaben jeweils: Summe KV/PV (Werte von 2015).

      Gruß, Der Privatier

  14. Hallo Privatier,
    ich bin auf diese ganz hervorragende Homepage vor kurzem gestoßen. Viele Informationen kann man für den Ausstieg aus dem Berufsleben bekommen. Danke dafür an alle Mitwirkenden.
    Im Zusammenhang mit der Krankenversicherung bin ich noch etwas verunsichert wegen des zu zahlenden Beitrages. Ich beende mein Arbeitsverhältnis zum 31.12.2015 fristgerecht auf Veranlassung des Arbeitgebers aus betriebsbedingten Gründen. Es wird eine Abfindung gezahlt die mittels Auszahlplan über 5 Jahre (jeweils eine Zahlung im Jahr) zur Auszahlung kommt. In dem Vertrag steht explizit drin, dass nach derzeitigen sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen die Abfindungsraten sozialversicherungsfrei sind. Also nur Steuer anfällt. Jetzt sind mir doch Zweifel dazu gekommen. Unter andrem habe ich diese Aussage mehrfach gefunden „Dass Abfindungen bei freiwillig Versicherten zum Einkommen zählen, hat das Bundessozialgericht in mehreren Entscheidungen bekräftigt.“ Ich möchte in 2016 noch nicht auf das Arbeitslosengeld zurückgreifen und mein Mann wird noch einen Verdienst von ca. 500/Monat haben. Also war ich der Meinung die Familienversicherung (GKV) über meinen Mann zu bekommen. Wenn die Abfindung als Einkünfte gezählt werden, dürfte das anders aussehen. Bisher hatte ich doch wenig gefunden zum Thema Abfindung mit Auszahlplan. Vielleicht haben Sie für mich noch ein paar Informationen.
    Danke. Gruss Stephy

    • Hallo Stephy,
      leider habe ich auch nur recht wenige Informationen zu Abfindungen per Auszahlungsplan.
      Von meinem Rechtsverständnis her sollte sich aber durch die Form der Auszahlung (einmal oder in mehreren Portionen) nicht an der grundsätzlichen Behandlung (sozialversicherungsfrei!) ändern.
      Richtig ist allerdings, dass unter gewissen Umständen eine Abfindung (oder besser: ein Teil davon) auch bei der Krankenversicherung berücksichtig wird. Dies gilt immer dann, wenn die Voraussetzungen für eine Ruhezeit gegeben sind. Aber eben nur für einen Teil und nur so lange, wie die ordentliche Kündigungsfrist gedauert hätte. Trifft bei Ihnen wohl nicht zu.

      Dennoch sollten Sie sich auf eine Auseinandersetzung mit Ihrer Krankenkasse gefasst machen! Das Problem ist eher die jährliche Auszahlung. Die Krankenkassen sehen darin gerne den Charakter einer Rente oder von Versorgungsbezügen. Diese würden dann eben auch bei der KV berücksichtigt werden. Der Charakter einer Rente kommt natürlich dann besonders zum Vorschein, wenn es sich um monatliche Zahlungen handelt. Bei jährlichen könnte es schon wieder anders aussehen.
      Eine ganz interessante Diskussion zu dem Thema können Sie auch im Krankenkassen-Forum finden.

      Gruß, Der Privatier

  15. So jetzt muss ich noch mal Fragen, da ich eventuell deine Punkte aus dem Text nicht ganz verstanden habe.

    Mein Ziel ist die „Rente mit 40“. 😉
    Erreichen will ich dies über
    * Kapitalerträge
    * Einnahmen aus Miete und Verpachtung
    * Einnahmen aus Selbstständiger Tätigkeit

    Damit man in Rente gehen kann, muss man sich ja Gedanken über das benötigte Kapital machen. Ich möchte mindestens 1400€/Monat zur Verfügung haben.
    Das ist ja nun ein Netto-Betrag. Womit ich mich schwer tue ist, den Brutto Betrag zu berechnen/abzuschätzen.

    Soweit ich verstanden habe kommt die KV mit 17% der Brutto-Einnahmen hinzu. (Ist da PV mit dabei?)
    Kapitalerträge werden mit 25% versteuert.
    Welcher Steuersatz wird für Vermietung/Verpachtung und Selbstständigkeit angesetzt? Doch der, der Höhe entsprechenden dieser beiden Kategorien, oder? (Unselbstständige Arbeit ist ja Geschichte und Kapitalerträge sind bereits versteuert)

    Aktuell würde ich also so rechnen:

    1400 / (1- 0,17KVPV – 0,17 ESt) = ca. 25500 –> / 12 = 2150 EUR/Monat

    Ist das korrekt oder Quark?

    • „Womit ich mich schwer tue ist, den Brutto Betrag zu berechnen/abzuschätzen.“

      Naja, gut – das ist ja auch nicht ganz so einfach. Zumindest, wenn man es genau rechnen will.

      Das fängt schon mit den KV/PV Beiträgen an: Inzwischen kann ja jede KK ihren eigenen Zusatzbeitrag (meist so um die 1,0%) festlegen, der PV-Beitrag hängt davon ab, ob man Kinder hat oder nicht, oftmals wird auch unterschieden, ob die Beiträge aus Kapitalerträgen oder Selbständigkeit kommen. Da hilft eigentlich nur, bei der eigenen KK nachzuschauen. Oder aber mit einem groben Wert von 18% zu rechnen. Der dürfte zumindest aktuell die obere Grenze darstellen. In der gesetzl. KV, versteht sich!

      Und der Steuersatz für Vermietung/Verpachtung und Selbstständigkeit hängt natürlich vom Einkommen ab. Unterhalb des Grundfreibetrages (2016: 8.652€ für Ledige) beträgt der Steuersatz 0%, darüber steigt er von anfänglich 14% auf bis zu 45%. Bei den von Dir berechneten ca. 25.500€ Einkommen beträgt der Durschnittsteuersatz ca. 16%. Kann man auf die Schnelle mal eben mit einem Steuerrechner prüfen.

      Von daher würde ich sagen, dass Deine Rechnung im Groben richtig ist. Eigentlich müsste man aber (wie Du schon richtig gesagt hast) eine Aufteilung in Kapitalerträge und andere Einkommen vornehmen. Ich mache es mir da allerdings auch einfach und rechne für alle Einkünfte nur mit einem Steuersatz. Bei mir ist das aber auch zumindest in den letzten Jahren korrekt, da ich so wenig zu verst. Einkommen hatte, dass ich mit meinem persönlichen Steuersatz unter 25% liege.

      Gruß, Der Privatier

      • D.h. also, beim Beitrag (17-18%) für die KV ist die PV mit dabei? Das ist schon Mal gut. Ich hatte schon damit gerechnet nochmal was abziehen zu müssen.

        Als Privatier weiter in die gesetzliche RV einzuzahlen, macht das Sinn?
        Also immer schön den Minimalbeitrag bezahlen um im Alter dann zusätzlich noch Anspruch auf die Renten-Zahlungen zu haben (ich bin <35J. ob es überhaupt noch Rente gibt, ist die Frage. Aber die Option offen halten macht eventuell Sinn.)

        • Also noch mal ganz deutlich: Ja – in den 17%-18% für die KV ist die PV enthalten.

          Und zur Sinnhaftigkeit der freiwilligen Einzahlung in die GRV habe ich ja schon den Beitrag „Freiwillige Einzahlung in die Rentenversicherung“ geschrieben. Hier sind sicher auch die Kommentare lesenswert, weil sie noch ein paar weitere Gesichtspunkte und eine Änderung der Sichtweisen im Laufe der Zeit ergeben. Wobei es sicher auch einen Unterschied macht, ob ich diese Entscheidung mit 40 Jahren oder mit 56 Jahren treffe.

          Gruß, Der Privatier

  16. Hallo zusammen. Ich hatte mich schon mal früher in die Diskussion eingeschaltet, allerdings damals im Kapitel 9.3. Nun habe ich aber eine Frage bzgl. der KV bei Arbeitslosigkeit.

    Mit dem ALG1- Antrag wird bestimmt, ob ALG1 gezahlt wird und, wenn ja, in welcher Höhe und wie lange (Sperrfrist, Leistungskürzung, etc.). Wie verhält es sich aber mit dem Zuschuss zur KV? Hierzu hätte ich die folgenden Fragen:

    1.) Wird mit dem ALG1- Antrag auch der Anspruch auf Zuschuss zur KV festgelegt? Da ich die letzten 52 Wochen vor der Arbeitslosigkeit über der Bemessungsgrenze lag, habe ich – laut Flyer meiner PKK – Anspruch auf maximal 532,23€ für die KV und 79,67€ für die PV (Stand 1.1.2016). Wird dann der Anspruch auf Zuschuss zur PKV auch 4 Jahre lang eingefroren wie das ALG1 selbst? Das ist wichtig zu wissen, da ich mich sofort nach Antragstellung wieder abmelden und erst wieder zum 1.1.2018 arbeitslos melden will (‚Privatier – Methode‘).

    2.) Wird der Zuschuss zu meiner PKV also auch mit dem Antrag erledigt oder erst im Nachgang? Muss ich die Bescheinigung der PKK schon dem Antrag beilegen? Oder wird zunächst nur der ZuschussANSPRUCH gesichert (532,23€ und 79,67€), der erst zum 1.1.2018 durch die dann gültigen Nachweise der PKK in den tatsächlichen Zuschuss umgewandelt wird (Beitragssteigerungen, neue Gesetze, etc.)?

    3.) Ich bin in der PKK, meine Frau ist freiwillig in der GKK. Wird der Zuschuss nur für mich allein gewährt oder auch für meine Frau? Laut Flyer meiner PKK werden die Beiträge meiner Frau auch berücksichtigt, wenn wir bei unterstellter GKV- Mitgliedschaft familienversichert wären. Das wäre ja der Fall? Kann ich dann die bei Antragstellung festgesetzten MaximalANSPRÜCHE (s.o.) geltend machen, um die KV- Beiträge zu verrechnen?

    4.) Falls der Anspruch zum Zuschuss zur KV erst zum 1.1.2018 festgesetzt werden kann, bekäme ich nur einen Minimalsatz, weil ich dann 52 Wochen vorher nur marginale Einkünfte hatte (arbeitslos)? Oder ist dieser Fall irrelevant?

    Viele Fragen, eine Hoffnung… Kann mir jemand helfen, der ähnliche Fragen zu lösen hatte? Vielen Dank.

    • Eigentlich wollte ich mich zuerst nur Deiner Hoffnung anschließen und hoffen, dass jemand ähnliche Erfahrungen bereits gemacht hat und hier vielleicht helfen kann. Denn ich selber möchte eigentlich zu PKV-Fragen nicht viel sagen, da dies ein Thema ist, mit dem ich mich nicht beschäftigt habe.

      Dennoch möchte ich vielleicht einmal eine etwas andere Sicht auf die Frage vermitteln:
      Mit dem ALG1-Bescheid stellt die Agentur einen Anspruch in einer gewissen Höhe auf ALG fest. Dazu gehört dann normalerweise auch die Zahlung an die GKV in der Höhe des aktuellen Prozentsatzes. Und exakt bis zu dieser Höhe kannst Du dann einen Zuschuss erwarten, jedoch nur für den Teil deiner PKV, der den Leistungen der GKV entspricht. Und ich denke, diesen Anteil hat dir deine PKV bestätigt.

      Dies gilt aber nur, wenn Du während der Arbeitslosigkeit in der PKV bleibst (bleiben willst/musst). Das muss man aber nicht, oder besser: geht eigentlich nur auf Antrag. Normal wäre die GKV. Dazu gibt es aber bestimmte Regeln und Voraussetzungen, die ich auch erst nachlesen müsste. Ich würde Dir daher lieber einen Link auf Finanztip empfehlen, in dem dies alles erklärt ist.

      Und dann kann ich nur auch noch einmal in die Runde fragen, ob vielleicht einer der Leser eine konkrete Antwort oder Ratschläge hat?

      Gruß, Der Privatier

  17. Hallo Privatier,

    verfolge schon längere Zeit Deine Artikel und diskutiere auch mit Gleichgesinnten darüber. Vielen herzlichen Dank für die tollen Beiträge!!!

    Zu meiner Situation (Dank Deiner Empfehlungen bereits optimiert)

    1.)
    Aufhebungsvertrag in 2015 geschlossen. Ende Beschäftigung 31.12.2016, seit
    01.05.2016 freigestellt. Zahlungstermin Abfindung fest für 15.01.2017 vereinbart :-))

    2.)
    Zum 01.05.2016 eine auf 6 Monate befristete Stelle zu einem niedrigeren Gehalt angenommen und Sonderkündigungsrecht gem. Aufhebungsvertrag wahrgenommen, daraus folgender Effekt:

    a) Abfindung erhöht sich um die ersparten Gehälter Mai – Dez. 2016 durch Kündigung zum 30.04.2016, d.h. für den Zeitraum Mai bis Oktober 2016 rechnerisch „doppeltes Gehalt“ (normale Gehaltszahlung aktueller Arbeitgeber, erhöhte Abfindung am 15.01.2017 vom alten Arbeitgeber)

    b) Wechsel zum 01.05.2016 von der PKV in die GKV; dadurch Familienversicherung von meiner Frau und meiner beiden Kinder (bei meiner Ex-Frau lebend, ich zahle Kindesunterhalt und bin für KV verantwortlich) möglich !

    3.)
    Zum 31.10.2016 läuft der befristet Arbeitsvertrag nun aus. Nun stellt sich für mich die Frage, welche Möglichkeiten es für mich gibt:

    a) Arbeitslosengeld für Nov. und Dez. 2016 mitnehmen oder sofort Dispositionsjahr? (hatte mich diesen Monat schon rechtzeitig beim Arbeitsamt gemeldet, Sperrzeiten o. ä. sollte es ja keine geben, da einfach nur ein befristeter Arbeitsvertrag ausläuft und nicht verlängert wurde…) Zum Januar könnte ich mich ja dann abmelden und die restlichen 10 Monate ALG 1 in 2018 nehmen, richtig ? Was ist mit meiner seit 01.05.2016 bestehenden GKV ? Meine Ehefrau und meine bei meiner Ex-Frau lebenden Kinder sind wie gesagt bei mir familienversichert.. von daher ist das KV – Thema aktuell das entscheidende Thema !!!

    b) Ggfs. wird mir aber auch sogar eine Verlängerung des Arbeitsvertrages angeboten. Dann würde ich einfach selbst am 15.11.2016 zum 31.12.2016 kündigen und hätte dann natürlich das Thema Sperrzeit usw. Wie wäre dann die Strategie für 2017 ? Dispositionsjahr ? GKV Beiträge für 2017 ? (Zahle aktuell fast den Maximalbeitrag / aktuell hälftig natürlich nur…) Bitte auch beachten: Ich bin erst seit 01.05.2016 pflichtversichert in der GKV, vorher war ich jahrelang in der PKV… ist das ein Thema ???

    Ansonsten noch zur Info: Ich werde in 2017 aufgrund negativer Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung auf gar keinen Fall irgendwelche sonstigen positiven Einkünfte haben, d.h. zu versteuerndes Einkommen wird von meiner Frau und mir unter null sein (außer natürlich der Abfindungsbetrag).

    Es wäre super, wenn hier meine Fragen diskutiert werden würden. Ich bin nämlich momentan noch vorsichtig wieviele Infos ich meiner GKV gebe…. Falls noch Angaben fehlen, ich ergänze gerne !!!

    Vielen herzlichen Dank !!!

    • Hört sich ja schon alles gut durchdacht an! Ein paar kleine Anmerkungen hätte ich noch:
      Zu 1): In Ordnung.
      Zu 2): Hört sich auch gut an.
      Zu 3):
      a) ALG1 oder Dispojahr? Nun, für das „entscheidende Thema“ (nämlich KV) dürfte das wohl keine Rolle spielen. In beiden Fällen kann ja die GKV bestehen bleiben, entweder über die Agentur oder als Selbstzahler.
      Ich wäre mir allerdings nicht so sicher, dass es keine Sperr- und Ruhezeit gibt, denn das so eine Konstruktion nicht wirklich funktionieren kann, macht man sich am besten an einem Extrem-Beispiel klar: Ich nehme nach einer Eigenkündigung einfach einen auf 1 Woche befristeten Aushilfsjob an und schon gibt es keine Sperre mehr?? Und eine Woche, ein Monat, fünf Monate? Wo ist der Unterschied?
      Was ich sagen will: Die Agentur wird auch in die Vergangenheit forschen. Schon alleine um die Höhe des Anspruches festzustellen. Man wird nach dem Grund der Beendigung des letzten Arbeitsverhältnisses fragen. Und dann wird die Agentur sich fragen, ob die aktuelle Arbeitslosigkeit in irgend einem kausalen Zusammenhang mit den eigenen Handlungen steht.
      Die Antwort kenne ich nicht. Aber sie könnte als Ergebnis eine Sperre bedeuten.
      Könnte! Oder auch nicht. Schwer zu sagen.

      b) Wer selber kündigt, wird ganz sicher eine Sperre bekommen. Und wenn man diese vermeiden will, kann man ein Dispojahr in Erwägung ziehen. GKV-Beiträge richten sich dann nach dem Einkommen (auch Kapital, Vermietung, etc.), mindestens jedoch ca. 170€/Monat.

      Fazit: Wenn die Risiken eines Dispojahres klar sind (exakte Termin-Einhaltung, keine Arbeitsunfähigkeit am Ende, Selbstzahler bei KV/PV/RV), ist das sicher eine gute Lösung.

      Und wie so oft am Ende den dringende Ratschlag, sich nicht auf meine oder anderer Kommentatoren Meinung zu verlassen. Es ist in jedem Falle besser, die geplanten Vorhaben im Vorfeld mit den beteiligten Institutionen (Agentur, Krankenkasse, Rentenversicherung) abzuklären! Das ist manchmal deutlich schwieriger, als ich es hier hin schreibe. Aber besser ist es…

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo Privatier,

        vielen Dank für Deine super schnelle Antwort !! In der Tat lohnt es sich immer, wenn ein Außenstehender (mit entsprechender Kompetenz :-)) sich die Situation mal anschaut.

        Das mir ggfs. doch eine Sperre drohen könnte, hatte ich überhaupt nicht auf dem Schirm, die vorgebrachten Gründe leuchten mir aber ein. Trotzdem hoffe ich sehr, dass aus folgenden Gründen keine Sperre droht:

        1.) Arbeitsverhältnis Vorarbeitgeber wurde von MIR (!!!) gekündigt aufgrund eines Jobwechsels(somit meines Erachtens keine Erwähnung des Aufhebungsvertrages in dieser speziellen Arbeitgeberbescheinigung für das Arbeitsamt, richtig ???) Somit sollte das Arbeitsamt gar nichts von dem Aufhebungsvertrag erfahren. Oder habe ich da was übersehen ? Ich habe zwar in 2015 einen Aufhebungsvertrag für Ende 2016 abgeschlossen, die Beschäftigung endete jedoch durch Kündigung meinerseits wegen neuem Job zum 01.05.2016.

        2.) Viele Arbeitsverhältnisse haben anfänglich eine Probezeit und / oder Befristung, bei meinem Fall eben so ein komisches Konstrukt mit 6 Monaten Probezeit und gleichzeitig 6 Monate Befristung… ist halt für den Arbeitgeber noch ein bisschen einfacher die Leute nach der Probezeit wieder loszuwerden – aber das ist eine generelle Marotte dieses Arbeitgebers…das macht er bei jeder Neueinstellung so…

        Zu der KV Situation hätte ich aber noch eine Nachfrage:

        Gem. telefonischer Auskunft des Sachbearbeiters meiner GKV (habe „anonym“ angerufen und mich einfach mal generell informiert) wird im Falle eines Dispositionsjahres oder einer Abmeldung von der Arbeitslosigkeit die letzte Gehaltsabrechnung angefordert und dieser Beitrag zunächst angesetzt. In meinem Falle wären das also über 700 Euro jeden Monat!

        Du hast ja in Deinen Beiträgen erwähnt, dass es auch besser geht. Würde das auch in meinem Dispositionsjahr 2017 gehen, wenn die Abfindung zum 15.01.2017 gezahlt wird ? Ich bin z. Bsp. seit Jahren nebenberuflich offiziell selbständig mit einem durchschnittlichen zu versteuernden Mini-Jahreseinkommen von -(minus)1000 Euro bis +2000 Euro p.a., das man sicherlich im Rahmen des vom Arbeitsamt erlaubten noch weiter ausbauen könnte, gerade in meinem Dispositionsjahr….

        Mein Ziel ist natürlich, das ich in der GKV bleiben kann (Thema: Vorversicherungszeiten ??? Bin ja erst seit 01.05.2016 GKV-Mitglied), meine Frau und meine Kinder bei mir familienversichert bleiben und ich max. einen Beitrag von ca. 300 bis 350 Euro im Monat in meinem Dispositionsjahr 2017 zahle. 2018 übernimmt ja dann erstmal das Arbeitsamt 🙂

        Andererseits möchte ich natürlich auch nicht, dass ich in 2018 dann eine größere Nachzahlung an KV Beiträgen habe, da die GKV durch Vorlage des Steuerbescheides 2017 von meiner Abfindung erfahren hat…. oder denke ich jetzt zu kompliziert ?? Mein Kumpel, der die gleiche Situation mitmacht, hat das Thema nicht, da er noch bei der PKV ist und dort erstmal im Dispositionsjahr bleibt…

        Vielen Dank nochmal für eine Rückantwort und schöne Grüße !!!!

        • Noch einmal kurz zur Sperre: Bei der Beurteilung. ob eine Sperrfrist ausgesprochen wird, geht es ja weniger darum, ob ein Arbeitsverhältnis per Aufhebungsvertrag oder inkl. Abfindung beendet worden ist, sondern es geht um die eigene Mitwirkung des Arbeitslosen! Und die ist bei einer eigenen Kündigung mit 100%iger Sicherheit gegeben.
          Allerdings reden wir ja hier über das vorherige Arbeitsverhältnis und die Frage, inwieweit diese eigene Kündigung mit zur irgendwann folgenden Arbeitslosigkeit beigetragen hat. Dies wird wohl auch ein wenig im Ermessen der Agentur liegen – zumindest sind mir da keine feste Regeln bekannt. Wenn aber jemand eine (wahrscheinlich) unbefristete Arbeitsstelle durch eigene Kündigung freiwillig aufgibt, um danach einen von vorne herein befristeten Arbeitsvertrag anzunehmen, wird es sicher schwer, geeignete Argumente zu finden, die die eigene Mitwirkung an der Arbeitslosigkeit ausschließen.

          Und dann nochmal Krankenkasse: Hier wäre zunächst einmal wichtig zu wissen, ob der Wechsel in die freiwillige GKV möglich ist. Leider kenne ich mich mit den Regeln für den Wechsel PKV/GKV zu wenig aus, um hier Auskunft geben zu können und möchte dazu daher nichts sagen. Dies ist aber sicher relativ leicht bei der KK zu erfragen.
          Die Beiträge werden in der GKV prozentual nach den Einkünften berechnet. Eine Abfindung gehört auch dazu, allerdings nur anteilig und max. so lange, wie die ordentliche Kündigungsfrist gedauert hätte. Mehr dazu u.a. in einem Kommentar zur Abfindung und Krankenkasse.

          Gruß, Der Privatier

          • Hallo Jösch,

            Sie schrieben u.a. 12 Monate ALG1; daraus folgere ich Ihr Lebensalter liegt unter 50 Jahren. Hinzu kommt die Situation „Alleinverdiener“ mit Familie; Ehefrau, (Ex-Ehefrau ohne finanzielle Belastung) und zwei Kindern der früheren Ehe. Bei diesen Annahmen und evtl. einem Lebensalter über 40 Jahren beim Wiedereinstieg (meine Vermutung) KANN es durchaus schwierig werden. Hängt sicherlich auch stark vom Beruf ab.
            Eine Bewerbung aus einem bestehenden Job hat wohl für manche AG auch ihren Reiz …

            So verstehe ich Ihren Lebenslauf der ca. letzten 2 Jahre plus der künftigen 2 Jahre: (Eigenkündigung – befristeter Vertrag ca. 6 Monate – 12 Monate „Dispojahr“ (Jan. – Dez. 2017) – bis zu 12 Monate ALG1-Bezug – geplanter Wiedereinstieg).

            Ist es denn Ihr Ziel ab ca. 2020 Privatier zu werden? Falls Vermögenswerte und passives Einkommen vorhanden, dann sehe ich Sie auch einem möglichen gangbaren Weg dorthin.

            Falls PRIVATIER als Beruf noch zu früh kommt, dann sähe ich viele ?????

            LG FÜR2012

          • Hallo Privatier,

            zu Sperre:

            Ist also tatsächlich so, habe heute die Bestätigung des Arbeitsamtes erhalten (telefonisch). Bei einer Befristung unter einem Jahr wird immer das Vorarbeitsverhältnis geprüft. Dann muss man schon schwerwiegende Gründe vorweisen können, dass man sein unbefristetes Arbeitsverhältnis gekündigt und ein befristetes angenommen hat. Bedeutet für mich also zu 90 % Sperrgefahr würde ich mal sagen. Aber mit dem Dispositionsjahr 01.11.2016 – 31.10.2017 sollte ich ja die Sperre umgehen können – unter Inkaufnahme der genannten Risiken… Kann ich mich eigentlich nicht einfach schon nächstes Jahr 3 Monate vor meinem wichtigen Datum 01.11.2017 beim Arbeitsamt melden und alles regeln? Dann habe ich doch das Risiko Krankheit schon mal stark minimiert….

            zu GKV:

            Anbei die sehr ausführliche und super-schnelle Antwort meiner IKK Südwest:

            *******************************************
            Sofern Sie ab dem 01.01.2017 eine Selbstständigkeit beginnen, können wir als Krankenkasse prüfen ob wir Sie als haupt-/oder nebenberuflich Selbstständig beurteilen. Hierzu müssten Sie uns einen entsprechenden Prüfbogen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung einreichen. Auch hierbei kommt es darauf an wie wir Sie letztendlich beurteilen. Bei einer Nebenberuflichkeit und monatlichen Einnahmen unter 415,00 Euro aus der Selbstständigkeit wäre die beitragsfreie Familienversicherung möglich. Sofern Sie mehr wie 415,00 Euro und weniger wie 968,33 Euro monatlich als Gewinn erzielen und wir Sie als nebenberuflich Selbstständig beurteilt haben, beträgt Ihr monatlicher Gesamtbeitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung 169,95 Euro. Bei einer hauptberuflichen Beurteilung kommt es ebenfalls auf Ihren monatlichen Gewinn an. Der Gesetzgeber hat entsprechende monatliche Beitragsgrenzen für die Mindestbemessung sowie Höchstbemessung festgelegt. Die Mindestbemessung liegt im Jahr 2016 bei 2.178,75 Euro und entspricht einem Gesamtbeitrag von 382,38 Euro. Die Beitragsbemessungsgrenze liegt im Jahr 2016 bei 4.237,50 Euro monatlich. Dies ergibt einen Gesamtbeitrag in Höhe von 743,68 Euro. Sofern Ihr monatlicher Gewinn zwischen diesen Grenzen liegt, müssen wir Ihren Beitrag individuell berechnen. Diesen können Sie auch gerne selbst berechnen. Der Beitragssatz für die Krankenversicherung liegt bei 15,2 % (im Jahr 2016) und 2,35 % (für 2016) für die Pflegeversicherung.

            Sollte keine Familienversicherung möglich sein, bitten wir zu beachten, dass bei einer freiwilligen Versicherung eine ggf. ausgezahlte Abfindung bei der Beitragseinstufung berücksichtigt werden muss. Hierzu wird der letzte Gehaltsabrechnung vor Ihrer Beendigung Ihrer Beschäftigung, die Anzahl der Dienstjahre usw. benötigt. Wenn wir vom Steuerbrutto laut Ihrem Gehaltsnachweis 07/2016 ausgehen, bedeutet dies einen Monatsbeitrag (nur aus der Abfindung) in Höhe von 647,05 Euro. Zusätzlich würden dann noch Ihre Einnahmen aus der Selbstständigkeit bei der Einstufung berücksichtigt.

            Weiterhin bitten wir zu beachten, dass bei einer freiwilligen Versicherung alle Einnahmen, die zum Lebensunterhalt dienen, beitragspflichtig sind (z. B. Kapitalerträge, Mieteinnahmen usw.)
            ***********************

            Und mit diesem letzten Absatz bedeutet das doch für mich, dass ich für mein nun angepeiltes Dispositionsjahr Dank monatlicher Kaltmieteinnahmen von über 3000 Euro und Abfindungszahlung auf jeden Fall mit dem mtl. Höchstbetrag von ca. 740 Euro rechnen muss. Ich sehe da für mich also kein Gestaltungsspielraum für 2017 mehr, oder ?

            Danke nochmals vorab für eine kurze Antwort und viele Grüße !

          • Zur Sperre und Dispojahr:
            Mit der 90%igen Sperrgefahr sind wir uns dann inzwischen einig.
            Eine frühzeitige Arbeitslosmeldung (mit Angabe des Starttermins! Wichtig!) zum Ende des Dispojahres ist dringend ratsam. Ob dies nun 3 Monate vorher sein muss, weiß ich nicht. Ein paar Wochen reichen sicher auch.
            Das Krankheitsrisiko besteht aber nicht nur darin, dass man u.U. den Meldetermin nicht wahrnehmen kann. Das kann man durch frühzeitige Meldung ausschließen. Es geht auch darum, dass man zum Beginn der geplanten Arbeitslosigkeit arbeitsfähig ist. Ist man dies nämlich nicht, kann man den kompletten ALG-Anspruch in den Wind schreiben.

            Zur Krankenkasse:
            Die Ausführungen der KK sind soweit korrekt. Es fehlt vielleicht noch der Hinweis, dass eine Abfindung max. so lange berücksichtigt werden darf, wie die ordentliche Kündigungszeit gedauert hätte (s. mein vorheriger Kommentar).
            Zur Berücksichtigung von Einkommen aus V&V scheint es wohl auch Unterschiede zwischen einzelnen Kassen zu geben. Hier lohnt sich einmal ein Blick in die Satzung. Ich habe Interesse halber einmal bei meiner KK (TK) nachgesehen und gesehen, dass die TK das Einkommen aus V&V gemäß Steuerbescheid anrechnet (also inkl. Kosten und Abschreibung). Allerdings können unterschiedliche Einkommensarten nicht untereinander verrechnet werden. Details dazu in einer kurzen Übersicht der TK mit Beispielen.

            Wichtig bei all diesen Überlegungen ist aber immer auch, wem die einzelnen Einkünfte zuzuordnen sind. Während es bei der Steuer bei gemeinsam veranlagten Ehepaaren so ziemlich egal ist, ist es bei der Berechnung von Krankenkassenbeiträgen schon sehr entscheidend, ob die Einkünfte dem freiwilligen, selbstzahlenden Mitglied, dem Familienversicherten oder dem angestellten Partner zuzuordnen sind!
            So ist z.B. bei einem Ehepaar, welches ein gemeinsames Einkommen aus V&V in Höhe von 1.000€ im Monat hat und dieses gleichmäßig auf beide Partner verteilt ist, eine Familienversicherung (für einen der Ehepartner) nicht möglich! Gehört die Immobilie nur einem der Partner, so hat der andere kein Einkommen und kann Familienversichert werden.

            Gruß, Der Privatier

  18. Hallo Jösch
    Zufälligerweise war ich vor nicht alzulanger Zeit mal bei der Allgemeinen Ortskrankenkasse , um mich nach den Bedingungen für die Bebeitragung der Einnahmen bei Freiwilliger Mitgliedschaft in der GKV zu erkundigen . Hierbei stellte sich für mich auch die sehr wichtige Frage nach dem Einkommen bei VuV , sowie deren Bebeitragung .
    Auskunft der AOK war hier , alle Mieteinnahmen sind als Zahlsumme der Bebeitragung zu unterwerfen – Die KOSTEN nicht . Nachdem ich Ihnen mitgeteilt habe , das die Sichtweise des FAs aber eine ganz andere ist , und nur die Einkünfte die dann auch nach Verrechnung POSITIV sind der EK zu unterwerfen sind , wurde mir seitens der AOK nach rücksprache des Leiters und mehrerer Telefonate mit den Fachabteilungen für das Beitragsrecht , hier eine andere Sichtweise der GKV für FREIWILLIG Versicherte mitgeteilt.
    Lt. AOK zählen die notwendig aufgenommenen Kredite ( also Kosten ) sowie die AFA und weitere Werbungskosten nicht zu den berücksichtigungsfähigen Gegenkosten zu den Mieteinnahmen aus VuV und wäre hier nicht analog zum Finanzamt zu sehen die ja eine Kostenberücksichtigung ( Kosten Kredit / Werbungskosten / AFA ) durchführen .
    Für die GKV zählt nur das positive , nicht die Kosten die solch eine Einnahme überhaupt erst möglich machen , im Gegensatzt zum Finanzamt.
    Auch bei den Renten ist die Sichtweise des Finanzamtes und der GKV eine andere
    Hier zählt nur die Zahlrente , nicht wie beim Finanzamt nur der Ertragsanteil der jeweiligen Rente der versteuerung zu unterwerfen ist . Also bei der GKV ist die Zahlrente der Bebeitragung zu unterwerfen ( ist der höhere Betrag ) beim Finanzamt nur der Ertragsanteil
    (also im Grunde nach der Teil der nicht unter der Bettdecke hervorgeholt wird) der Versteuerung zu unterwerfen.
    Bei Pflicht Versicherten , also Meldung über AG ist die Sichtweise auf sonstige Einkommen eine andere , wie dann jedoch die Sichtweise dannach bei Freiwilliger Bebeitragung im Anschluss ist , keine Ahnung.
    Evt. ist ja dieses auch nur die Sichtweise der von mir besuchten AOK und andere GKV s sehen dieses ganz anders , manchmal fragt man 3 GKVs und erhält 4 unterschiedliche Aussagen. Für eine Rückmeldung wie das denn deine AOK oder andere GKV sieht , wäre ich Dankbar. LG Det

    • Danke, Det für diesen Hinweis! Ich selber habe keine Einkünfte aus V&V und kann daher keine eigenen Erfahrungen beisteuern. Die von Dir geschilderte Sichtweise der GKV erscheint mir allerdings insofern plausibel, dass es eine ähnliche Sichtweise bei den Einkünften aus Kapitalerträgen gibt:
      Während das Finanzamt ja (wie bekannt) einen Sparerfreibetrag von 801€ von den Kapital-Erträgen abzieht, gibt es diesen Abzug bei der GKV nicht! Hier gibt es stattdessen zwar einen pauschalen Werbungskostenabzug, der aber deutlich geringer ist (ich meine mich an 120€ zu erinnern). Auch in diesem Falle rechnen also FA und GKV nicht nach denselben Regeln.

      Kleine Randbemerkung: Bei den Einkünften für die Familienversicherung hingegen wird (zumindest bei den Kapitalerträgen) doch wieder nach Steuerregeln verfahren. Also 801€ Abzug. Wäre jetzt mal interessant, ob die unterschiedliche Sichtweise auch für V&V gilt. Kann ich aber nicht beantworten…

      Gruß, Der Privatier

      • Hallo Det und Privatier

        Danke für die Hinweise !!!

        … das wäre ja für mich für 2017 dann auch noch interessant:

        1.) Stundenaufstockung Ehefrau, damit sie wieder pflichtversichert wird.
        2.) Ich und Kinder familienversichert bei meiner Ehefrau
        3.) Abfindung bleibt bei Prüfung Familienversicherung sowieso unberücksichtigt
        4.) Sollten nicht die reinen Kaltmieteinnahmen sondern die Einkünfte aus V+V gem. Steuerbescheid bei der Prüfung zur Familienversicherung angesetzt werden, wäre das ja durch Erhaltungsaufwendungen in 2017 locker für mich möglich – dann würde ich sogar negative Einkünfte aus V+V für 2017 ausweisen können…

        Kann dazu jemand noch was sagen ? Ansonsten würde ich nochmal bei meiner bislang sehr hilfsbereiten Sachbearbeiterin anklopfen 🙂

        Schönen Abend !

          • Hallo Privatier,

            schon geschehen! Hier die Antwort der IKK:

            *****

            Bei der freiwilligen Versicherung wird zur Beitragseinstufung bei den Mieteinnahmen der letzte vorliegende Einkommensteuerbescheid herangezogen. Auf dem vorliegenden Einkommensteuerbescheid aus 2015 erzielten Sie Verluste.

            Dementsprechend würden diese bei der freiwilligen Versicherung unberücksichtigt bleiben. Sofern Sie positive Einnahmen, gemäß einem Einkommensteuerbescheid erzielen, sind diese beitragspflichtig.

            Sofern Ihre Ehefrau als Mitglied Pflichtversichert wird und Sie alle Voraussetzungen für die Familienversicherung erfüllen, kann diese auch durchgeführt werden.

            Voraussetzung ist jedoch zuerst, dass die Anmeldung zur Sozialversicherung vom Arbeitgeber Ihrer Ehefrau vorliegt. Danach muss von Ihnen ein Antrag für die beitragsfreie Familienversicherung gestellt werden. Weiterhin muss bei der Selbstständigkeit eine versicherungsrechtliche Beurteilung durchgeführt werden. Erst wenn wir Sie als nebenberuflich Selbstständig beurteilen und Ihr Einkommen unter der maßgeblichen Grenze liegt, kann die Familienversicherung auch durchgeführt werden.

            Bitte beachten Sie jedoch dass die Familienversicherung aufgrund der Selbstständigkeit unter Vorbehalt durchgeführt wird. Dies bedeutet, dass bei Vorlage des entsprechenden Einkommensteuerbescheides eine rückwirkende Einstufung in die freiwillige Versicherung erfolgen kann. Dies jedoch nur, wenn Ihr Einkommen über der maßgeblichen Grenze für die Familienversicherung liegt.

            *******

            Ich hatte natürlich erwähnt, dass die IKK davon ausgehen soll, dass ich 2016 und 2017 ebenfalls nur negative und keine positiven Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung haben werde….

            Zusammenfassend möchte ich nun nochmal meine Vorgehensweise kurz skizzieren und freue mich auf Feedback:

            1.

            Unter Kenntnisnahme der Risiken: Dispositionsjahr vom 01.11.2016 bis 31.10.2017 (Positiv: Definitiv keine Sperre, Negativ: a) Risiko Arbeitsunfähigkeit genau zum 01.11.2017 und b)Nicht ganz ideale Ausschöpfung des Abfindungsjahres 2017
            … verschmerzbar…)

            2.

            Wechsel in die freiwillige Mitgliedschaft zum 01.11.2016 während der Dauer des Dispositionsjahres ohne Probleme als „worst case“ möglich (Positiv: Alles bleibt beim alten / Wechsel geht bei meiner IKK ganz einfach, Negativ: Beitrag von ca. 740 Euro im Monat für die 12 Monate Dispositionsjahr)

            3.

            Besser: Erhöhung der Stundenzahl meiner Ehefrau, damit sie wieder über 500 Euro brutto im Monat verdient (hatte sie vorher schon mal während meiner PKV Zeiten). Dann Familienversicherung für meine Kinder und mich (Positiv: Erstmal so gut wie keine Krankenversicherungsbeiträge im Dispositionsjahr, Negativ: a) Das dann erhöhte Bruttojahreseinkommen der Ehefrau muss zusätzlich auf „null gedrückt werden“ und b) Sollte steuerlich bei den Immobilien was schief gehen, muss ich ca. 8.500 Euro KV-Beiträge nachzahlen, da ich nachträglich aus der Familienversicherung gefallen bin
            …. dann das gleiche Thema wie unter 2. …ist meines Erachtens also ein Versuch wert…)

            Viele Grüße und danke schon mal vorab für eine Antwort!

          • Soweit ich das erkennen kann, sieht das alles gut aus. Noch einige kurze Anmerkungen:
            * Antwort der IKK ist okay.
            * Vorgehensweise:
            1. Okay.
            2. Schon mehrfach geschrieben: Ich halte den KK-Höchstbetrag für 12 Monate für nicht gerechtfertigt. Nur bis zur ord. Kündigungsfrist.
            3. Bedingungen für Familienversicherung (Einkommen<415€?) noch einmal kritisch prüfen! Hier zählt alles! Auch Kapitaleinkünfte, Selbständigkeit, etc.

            Ansonsten - alles gut!

            Gruß, Der Privatier

  19. Hallo FÜR2012,

    danke für die Hinweise. Gut beobachtet !

    Ich bin tatsächlich noch unter 50.

    Mir ist schon bewusst, dass ich in 2019 nicht mehr DEN supi Job erhalte.
    Da sowohl ich als auch meine Frau Selbständigkeiten weiter ausbauen könnten und als Grundstock die Mieteinnahmen, die dann ab 2019 wirklich zum Großteil echte Überschüsse darstellen, sowie ein im Aufbau befindliches Aktiendepot dienen, haben wir uns das alles schon sehr gut überlegt.

    Der Zeitpunkt kam halt nicht ganz freiwillig. Dadurch, dass mein Ex-Arbeitgeber den Laden dicht gemacht hat, habe ich mich halt schon jetzt mit dem Thema beschäftigt und die Entscheidung Privatier getroffen. Wäre es bei meinem Ex-Arbeitgeber und mit meinen super netten Ex-Kollegen noch weitergegangen, hätte ich die Entscheidung von mir aus erst in 2019 oder vielleicht sogar noch das ein oder andere Jährchen später gefällt… aber so isses nun mal….

    Viele Grüße !!!

  20. Oh Peter , Danke für die Mitteilung , da ist doch scheinbar die Sichtweise der unterschiedlichen KK auf VuV tatsächlich eine andere . Lt. der bei mir Ortsansässigen AOK , werden nur Positive Einkünfte wie in den Merkblatt Z.B. für die NICHT mögliche vertikale Verrechnung bei den anderen Einkünften auch bei der VuV gesehen . Somit hier keine Berücksichtigung von AFA /Werbungskosten ( Kredit )und sonstigen Aufwendungen . Aber bei den Renten ist die Sichtweise ja gleich , hier wird auch NUR die Zahlrente gesehen . Evt. sollte ich mir das auch mal Schriftlich von der AOK holen , um einen Vergleich der Bebeitragung dann bei den unterschiedlichen GKVs auch tatsächlich anstellen zu können .
    Allerdings ein Satz stört mich da schon “ alle Einnahmen die für den monatlichen Lebensunterhalt genutzt werden oder genutzt werden können “ ?????
    Insbesonder das letzte Wort KÖNNEN .

    An Jösch noch , da hat der Peter eigentlich zu GKV das in dem Satz oben schon
    komplett mitgeteilt . WEM sind die Einkünfte zuzurechnen ?????
    Hierraus ergbt sich oft ein deutlicher Unterschied !!!! Insbesondere im Hinblick auf die Bebeitragung . Evt. darüber nochmal genauere Gedanken machen A) in Hinblick auf die GKV Bebeitragung , aber auch B ) In Hinblick auf die Sichtweise des Finanzamtes . LG Det

    • Hallo Det,

      sollte alles paletti sein (gemeinschaftliche steuerliche Veranlagung):

      Meine Ehefrau (jetzt familienversichert, ab 01.11.2016 ggfs. pflichtversichert):
      1.) Keine Immobilien
      1.) Teilzeitstelle (ggfs. Änderung ab 01.11.2016 von Mini-Job zu 500 Euro brutto fest / Monat)
      2.) Mini-Selbständigkeit

      Meine Wenigkeit (jetzt pflichtversichert, später ggfs. familienversichert):
      1.) Immobilien sind alle auf meinem Namen mit negativen Einkünften aus V+V
      2.) Abfindung zu meinen Gunsten, keine andere steuerrelevante, unselbständige Tätigikeit in 2017
      3.) ggfs. Mini-Selbständigkeit

      Sehe somit steuerlich als auch GKV technisch keine Probleme mit der Aufteilung….
      Viele Grüße !

  21. Hallo Jösch
    Für jetzt selber Pflichtversichert mit Überwiegender Einkunft aus Lohnabhängiger Beschäftigung würde ich Immo Bestand z.Zt. schon richtig zugeordnet sehen .
    Aber bei SPÄTER , im Rahmen Familienversicherung selber , sicherlich Problem
    mit VuV , wenn Eigentümer so bleibt und Abrechnung wie bei AOK , da hier max. ?410? (ist von 405 erhöht worden) , an eigenen EK möglich ist , bei TKK evt. anders , da hier ja scheinbar die Sichtweise des Finanzamtes bei VuV angenommen wird .
    Abfindung ??? Keine Ahnung . Mini Selbstständigkeit auch beinhaltend in etwas mehr ( 465 ??? ) Monatlich . Darüber dann KEINE Familienversicherung für selber mehr möglich .

    Die negativen Einkünfte aus VuV stammen woher ??? und müssen noch wielange
    ( Also AFA teilweise auch auf Erhaltungsaufwendungen/ggf. Sichtweise FA analog Neubau ) gelten ???
    Kann dieses bei VK oder Übertrag mitgenommen werden ??? . Ist Haltefrist bei VK erfüllt , oder gibt dieses einen Berücksichtigungsfähigen Gewinn oder Verlust . Wann soll dieses erfolgen ??? Das wären so die Fragen die ich mir so stellen würde ( Keine Volständigkeitsgarantie !!! ) bei VuV auf KK /FA .
    Aber dieses wirst Du ja längst berücksichtigt haben und daher Vermutlich ja auch wie oben bereits mitgeteilt , alles paletti . LG Det

  22. Hallo ,
    habe gerade erfahren bei nebenberuflich selbstständig ist man Renten- und AV pflichtig, als hauptberuflich nicht. Welche Beiträge für nebenberuflich ca. 600€/Monat und sonst keine Einkünfte sind dann fällig?

    Gruß Harry

    • Eine sehr gute und wichtige Frage! Man erwartet ja auf solche Fragen immer gerne eine knappe Antwort, z.B.: „Beitrag beträgt 18,7%“ oder alternativ: „Selbständige sind nicht pflichtversichert.“

      Leider ist es mal wieder erheblich komplizierter und ich habe den Bestimmungs-Dschungel auch noch nicht so ganz durchgearbeitet, denn ich bin auf dieses Thema selber erst vor wenigen Wochen gestossen, als ich im Rahmen einer Rentenberatung meine nebenberufliche Selbständigkeit eher zufällig erwähnt habe und mich die nette Dame gefragt hat, ob ich denn dafür auch in die RV einzahle? Nein – mache ich nicht! Aber ob das richtig ist??

      Eine erste Anlaufstelle für solche Fragen ist da immer der Internet-Auftritt der Deutschen Rentenversicherung. Dort kann man schon einmal erfahren, dass Selbständige bestimmter Berufsgruppen (z.B. Handwerker, Lehrkräfte, Pflegekräfte und andere mehr) in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind. Details dazu unter: „Selbständig und pflichtversichert“ Dazu gehören übrigens auch Künstler, Musiker, Autoren (also ich!), Journalisten und Publizisten.

      Allerdings gilt dies alles wiederum nicht, wenn die selbständige Tätigkeit nur in geringem Umfang ausgeübt wird. Wobei der Begriff „geringer Umfang“ wohl ein etwas dehnbarer Begriff zu sein scheint. Einzig die Grenze von 450€/Monat, unterhalb derer eine Pflichtversicherung nicht eintritt, scheint eindeutig zu sein. Alles was darüber geht, bedarf dann wohl einer gesonderten Einzelfall-Betrachtung. Etwas umfangreicher mit der Thematik der „nebenberuflichen“ Selbständigkeit hat sich ein Beitrag von Akademie.de beschäftigt, nachzulesen unter: „Sozialversicherung im Nebenberuf“

      Über die Höhe des Beitragsatzes findet man dann wiederum im oben verlinkten Beitrag der Rentenversicherung eine Aussage.

      Irgendwo war auch der Satz „Wo kein Kläger ist…“ zu lesen. Da würde ich mich nicht unbedingt drauf verlassen! Denn, wie mir die eingangs erwähnte Dame im Beratungsgespräch der Rentenversicherung erläuterte, wird eine rückwirkende Prüfung spätestens dann erfolgen, wenn man einen Rentenantrag stellt und die nebenberufliche Tätigkeit weiter ausüben möchte. Also besser vorher kümmern.

      Damit hätte ich jetzt meinen aktuellen Kenntnisstand zur Rentenversicherung erläutert. Ich denke, KV/PV sollte soweit klar sein: Ja, die Gewinne eines Selbständigen sind beitragspflichtig. Arbeitslosenversicherung kann man freiwillig einzahlen, wenn man möchte. Eine Pflicht besteht hier nicht.

      Gruß, Der Privatier

  23. Hallo Privatier und Mitkommentatoren,

    jetzt habe ich noch ein paar Fragen und hoffe, diese im korrekten Beitrag zu stellen (wobei das schwierig ist, weil sich vieles überschneidet) und von Eurer Erfahrung profitieren zu können. Ich habe versucht, die vielen Fragen so zu formulieren, dass sie kurz mit Ja / Nein beantwortet werden können und durchnummeriert, damit man darauf schneller Bezug nehmen kann.

    Folgendes Fallbeispiel:
    (Falls noch Informationen zum Fallbeispiel benötigt werden, führe ich dieses gerne genauer aus.)

    – Abfindung Mitte 2016 (angenommen ohne Sozialversicherungs-Pflicht, da Kündigungsfristen eingehalten wurden und vom Arbeitnehmer kein „Mitwirken“ der Kündigung oder Eigenverschulden unterstellt wurde)

    – ab diesem Zeitpunkt sofort 6 Monate ALG I (also keine Sperrzeiten / Ruhezeiten) in 2016; angenommen bei einem insgesamten ALG I Anspruch bis Ende Juni 2017

    Würde sich der Arbeitslose dazu entscheiden, z. B. weil er nicht mehr „Sklave“ / „Leibeigner“ der Agentur sein möchte, entweder frei selber eine Stelle zu suchen oder aufgrund seiner angenommenen guten finanziellen Situation auch als Privatier zu leben und sich dann z. B. Ende Februar 2017 von der AfA abmelden, hätte das folgende Konsequenzen für ihn (bitte Einspruch, wenn ich etwas falsch oder unvollständig annehme):

    – die verbleibenden vier Monate ALG I Anspruch bleiben ab der Arbeitslos-Meldung vier Jahre erhalten

    – die Erwerbsminderungsrente entfällt, wenn die Mindestbeiträge in die gesetzl. Rentenversicherung nicht lückenlos geleistet werden

    – die Person ist noch einen Monat nachversichert, also bis Ende März 2017

    – die Person muss sich sinnvollerweise umgehend bei seiner gesetzlichen Krankenkasse melden und mitteilen, dass sie als Selbstzahler versichert sein möchte

    1.
    1.1.
    Hätte diese Person dann seitens der AfA Fragen zu befürchten, warum sie sich vorzeitig abmelden möchte?

    1.1.1
    Wenn ja, welche sinnvolle Antwort könnte man geben (Erfahrungen)?
    Die Person kann ja schlecht sagen, dass sie nicht länger „Leibeigner“ sein möchte und sich der „Doktrin“ des Amtes unterordnen möchte.

    1.2
    Wären dann seitens der Krankenkasse Fragen zu befürchten, warum diese Person nicht die vollen 12 Monate ALG I (bis Juni 2017 in unserem Beispiel) in Anspruch genommen hat?

    1.2.1
    Wenn ja, welche sinnvolle Antwort könnte man geben?
    Hintergrund, wie oben: Die Person kann ja schlecht sagen, dass sie nicht länger „Leibeigner“ der AfA sein möchte und sich der „Doktrin“ des Amtes unterordnen möchte.

    2.
    Diese Person müsste dann doch die Krankenkassenbeiträge in der Höhe, wie es die AfA in den Monaten zuvor bezahlt hat, NICHT bezahlen, sondern als Privatier „nur“ abhängig seiner Einkünfte die KV- / PV-Beiträge bezahlen (unter Berücksichtigung des angesetzten Mindesteinkommens), korrekt?

    3.
    Die Krankenkasse könnte in diesem Fall dann keine KV- / PV-Beiträge für die Abfindung (im Beispiel Mitte 2016 bezahlt) nachfordern – ist dies richtig?

    4. Ich habe mal davon gelesen, dass wohl am 15. die Krankenkassenbeiträge für die GKV bezahlt werden müssen – in diesem Beispiel wäre das dann also der 15. März für April, richtig, oder?

    5.
    5.1
    Die Einkünfte sind doch vom Privatier im ersten Jahr der finanziellen Freiheit zu schätzen und dann ist der Krankenkasse später die Jahressteuerbescheinigung zu diesem Jahr auszuhändigen, richtig?

    5.2
    Dies ist dann Grundlage für die Zeit danach, bis eine neue Jahressteuerbescheinigung eingereicht wurde, korrekt?

    5.3
    Sollte der Schätzwert zu gering sein, muss der Privatier nachzahlen – können diese Beiträge dann im nächsten Jahr / das Jahr in dem der Betrag nachträglich bezahlt wurde, in der Jahressteuerbescheinigung steuerlich abgesetzt werden?

    5.4
    5.4.1
    Sollte der Schätzwert zu hoch ausgefallen sein, würde man dann diesen Betrag zurückerstattet bekommen?

    5.4.2
    Oder würde dieser dann als eine Art Vorauszahlung für das nächste Jahr verrechnet werden?

    Vielen Dank im Voraus für hilfreiche Antworten / das Teilen der eigenen Erfahrungen!

    Gruß
    M.F.

    • Uiui, so viele Fragen! Aber gut aufbereitet, so dass die Antworten leicht fallen sollten. Ich fange einmal mit den nicht numerierten Konsequenzen an:

      – Die verbleibenden vier Monate bleiben ab Entstehung des Anspruches vier Jahre lang erhalten!

      – Als eine der Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente gilt:
      „In den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung müssen drei Jahre mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit
      belegt sein (besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung).“

      Und nun zu den einzelnen Fragen:

      1.1 „Fürchten“ muss man gar nichts!
      1.1.1 Es mag eine Frage kommen, die man aber lapidar damit beantworten kann, dass man dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen möchte.

      1.2 Nein, dass ist für KK uninteressant.
      1.2.1 Entfällt. Ansonsten wie 1.1.1

      2. Richtig.

      3. Wenn die Kündigungsfristen eingehalten wurden, darf eine Abfindung generell nicht bei den Beiträgen zur KV/PV herangezogen werden.

      4. Meine Krankenkasse (TK) macht das exakt so, am 15. für den Vormonat. Ob dies allerdings eine allgemein gültige Regel ist, entzieht sich meiner Kenntnis.

      5.1 Korrekt.

      5.2 Siehe 5.4

      5.3 Ja. Alle gezahlten GKV-Beiträge eines Jahres können steuerlich geltend gemacht werden.

      5.4.1 u. 5.4.2 Bei wechselnden Einkünften (Selbständig oder Kapitaleinkünfte) gilt immer der EkSt-Bescheid als Basis für den darauf folgenden Zeitraum. Hier gibt es weder Rückzahlungen noch Nachzahlungen. Es erfolgt lediglich eine Anpassung der Beiträge mit dem nächsten Bescheid.
      Änderungen bei regelmäßigen Einkünften sind sofort mitzuteilen. Erhöhen sich dadurch die Beiträge, können sie auch rückwirkend erhoben werden. Niedrigere Beiträge wirken erst ab dem Zeitpunkt der Mitteilung.

      Soweit mein Kenntnisstand…

      Gruß, Der Privatier

  24. Hallo M.F.,

    1.2: nein
    1.2.1: entfällt
    2: ja (gilt nur, falls der Ehepartner – falls vorhanden – nicht in der PKV ist! Mit PKV-Ehepartner wird’s ggf. teurer!)
    3: ja
    4: nein. Fälligkeit ist der 15. des *Folge*monats. Also der 15.04. für den März. Der eine Monat „Nachversicherung“ ist im Detail kompliziert und trifft hier (wie übrigens in den allermeisten Fällen) nicht zu.

    5: Hängt im Detail von der Kasse ab, konkret davon, ob die erste Einstufung unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit vorgenommen wird, oder die Kasse gleich endgültig einstuft. Die „Jahressteuerbescheinigung“ der Bank ist aber nicht ausreichend – die Kasse will den Steuerbescheid vom Finanzamt.

  25. Hallo Privatier, hallo Swantje B.,

    vielen, vielen Dank für die schnelle und kompetente Beantwortung meiner Fragen; das hilft mir sehr weiter!

    Zu 4:
    Ach so, dann werden die Beiträge als Selbstzahler im Nachhinein für den Vormonat bezahlt. Ich dachte schon, dass man sie im Vorhinein bezahlen muss; wieder etwas gelernt.

    Zu 5:
    Ich dachte irgendwie schon an den Steuerbescheid vom Finanzamt, habe dann leider zigmal die Jahressteuerbescheinigung geschrieben.

    Vielen Dank nochmals!

    Gruß
    M.F.

  26. Hallo Privtier,
    vielen Dank für die nützlichen Infos auf Deiner Internetseite. Ich bin auch mit Abfindung gegangen und habe mich Sebstständig gemacht. Seit Jahren ärgert mich der hohe Krankenkassenbeitrag, trotz des sehr geringen Einkommens. Erst durch diesen Bericht wurde ich darauf aufmerksam, dass es auch viel niedriger geht. Von der Krankenkasse wird man leider nicht darauf hingewiesen. In 6 Versicherungsjahren habe ich etwa 15.000 € zu viel Beitrag gezahlt. Jetzt zahle ich auch nur noch 170€. Für 2 Jahre bekam ich den zu hohen Beitrag zurück, da ich seitdem unter 20 Stunden arbeite. Hätte ich es vorher gewußt, hätte ich von Anfang an weniger gearbeitet.

    Viele Grüße
    H.W.

    • Auch wenn es bitter ist, zu hören wie jemand 15.000€ zu viel Beiträge gezahlt hat, so freue ich mich doch, dass mein obiger Beitrag zumindest jetzt dazu geführt hat, dass eine richtige Einstufung bei der Krankenkasse erreicht werden konnte.

      Und ich fürchte, dass die Dunkelziffer derjenigen, die irgendwo (sei es bei der Krankenkasse, der Steuer oder sonstwo) viel zu viel bezahlen, beträchtlich ist.
      Und daher hoffe ich, mit meinen Veröffentlichungen hier ein wenig dazu beizutragen, dass jeder sich mehr und intensiver um seine finanziellen Angelegenheiten kümmert. Es lohnt sich!

      Gruß, Der Privatier

  27. Hier ein älterer, aber immer noch relevanter Artikel zur Bemessung des freiwilligen Beitrags:
    http://www.handelsblatt.com/finanzen/steuern-recht/recht/streitfall-des-tages-krankenkassen-koennen-versicherte-aussaugen/6297906-all.html

    Angesichts der rapide sinkenden Zinsen kann die Bemessung des Betrags auf Basis früherer, höherer Kapitalerträge durchaus ein Problem sein.

    Kennt jemand einen Ausweg?

    In §7a der Einheitliche Grundsätzen zur Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung

    https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/grundprinzipien_1/finanzierung/beitragsbemessung/2014-12-10_Beitragsverfahrensgrundsaetze_Selbstzahler_sechste_Aenderung.pdf

    steht etwas über „unverhältnismäßige Belastung“, aber das scheint sich nur auf Arbeitseinkommen zu beziehen.

    • Zinsen was ist das.
      Ist diese „Zinsen“ das, was mir meine Depotbank abzieht, wenn ich Geld.auf dem dazugehörigen Konto habe?

    • Auch wenn ich den Zusammenhang mit den „rapide sinkenden Zinsen“ nicht wirklich verstanden habe, so kann ich aber zur eigentlichen Thematik der Beitragsbemessung auf Basis zurückliegender Kapitalerträge folgende Gedanken beitragen:

      * Ich empfinde das Verfahren auch als „nicht ganz“ in Ordnung, habe mich aber inzwischen daran gewöhnt und kann gut damit leben. Wenn man etwas optimieren möchte, bieten sich folgende Vorgehensweisen an:
      * Die Kapitaleinkünfte möglichst gut im Voraus planen. Dabei ggfs. auf eine sinnvolle Verteilung unter Ehepartnern achten.
      * Zur Vermeidung zur hoher Abgaben die Kapitaleinkünfte möglichst gering halten.
      * Falls sinnvoll, Einkünfte ggfs. soweit verschieben, dass sie in die Rentenphase fallen.
      * Sollten sich trotz guter Planung über dem Durchschnitt hohe Einkünfte abzeichnen, den Termin für die Steuererklärung möglichst lange verzögern.
      * Sollten sich aufgrund guter Planung deutlich unter dem Durchschnitt liegende Einkünfte abzeichnen, die Steuererklärung sobald wie möglich abgeben.

      * Ich selber zahle in den letzten Jahren auch aufgrund zweier kleiner Renten inzwischen etwas unter 250€. Im Vergleich zu einigen Bekannten, die entweder privat versichert sind oder aber eine ratierliche Abfindung vereinbart haben und Beiträge über 600€/Monat zahlen, bin ich mit meiner Situation ganz zufrieden. Zumal meine Frau mit diesem Beitrag ebenfalls mit versichert ist. 🙂

      Gruß, Der Privatier

  28. Gedanken zu einer hoch gelobten Vorsorge.
    Seit 2001 zahle ich einen Beitrag von 204€ in eine Pensionskasse einer großen deutschen
    Versicherung mit dem Namen A… Der Betrag setzt sich zusammen aus einer Gehaltsumwandlung und einem Arbeitgeberzuschuss(10%) und wird abgabenfrei ( Steuer, KV,PV) direkt vom Arbeitgeber an die P-Kasse abgeführt. Wegen Arbeitslosigkeit stellte ich die Einzahlungen im Januar 2017 ein und erwarte 2020 (Vertragsende) eine Kapitalauszahlung in Höhe von ca. 50k€. 2001 beim Abschluss des Pensionskassenvertrags sprach die Versicherung A von Steuer und Abgabenfreiheit (unter Vorbehalt) bei der späteren
    Auszahlung am Ende der Vertragslaufzeit.
    Was ich gerade erfahren habe ist grauenhaft.
    Mein Arbeitskollege, der 2017 regulär in die Altersrente ging und sich das Kapital
    Auszahlen ließ, wurde prompt von der KK zu Nachzahlung der KV+PV Beiträge verdonnert
    120 Monate lang, 60€/Monat, insgesamt, 7200€). Dazu -laut Finanzamt-muss die Kapitalauszahlung voll versteuert werden. Wie sich heute für mich herausstellt, Pensionskasse ist ein Minusgeschäft! Wir verdienten beide weit über der Bemessungsgrenze der KV und waren deshalb beide freiwillig bei einer gesetzlichen KK versichert. Ohne Gehaltsumwandlung und anschließende Beitragszahlung in die Pensionskasse hätten wir also
    auch nicht mehr an KV bezahlt. Wir hätten aber mehr in die RV eingezahlt und die zusätzlichen Steuerabgaben auf den Betrag von 204€ wären ca. 70€. Hätten wir den verbleibenden Betrag am Aktien/Fondsmarkt selbst investiert, würden
    wir heute besser da stehen. Hat jemand vergleichbare Erfahrung gemacht?

    • Letztlich handelt es sich bei fast allen staatlich geförderten Altersvorsorgemodellen meistens um keine echte Ersparnis hinsichtlih der Steuern und Abgaben, sondern meistens nur um eine Verschiebung auf später.

      Das ist aber durchaus sinnvoll, denn in der Regel liegt z.B. der Steuersatz bei einem Rentner deutlich unter dem eines (gut) verdienenden Angestellten.

      Bei den Krankenkassenbeiträgen sieht dies in der Tat ein wenig anders aus, gerade dann, wenn man während der aktiven Zeit über der Beitragsbemessungsgrenze lag. Dann kann durchaus der Effekt eintreten, dass man im Resultat mehr bezahlt. Eine kleine Korrektur muss ich aber anbringen:
      Bei den 120 Monaten handelt es sich um eine Nachzahlung für 10 Jahre, sondern die Einmalzahlung wird fiktiv auf die kommenden 10 Jahren aufgeteilt. Es sind also Beiträge für ein fiktives Monatseinkommen. Bezahlt werden muss es aber trotzdem. 😉

      Gruß, Der Privatier

  29. Tja. Es wurde das Brutto gedrückt und somit der Steuersatz. (Abgesehen von den anderen Abgaben)
    Wer glaubt bzw. glaubte es wird ohne Abgaben ausbezahlt…
    Sowas passiert nur bei den Gebrüdern Grimm.
    Warum auszahlen? Normal bekommt man eine „Rente“
    10%’sind eh nicht schlecht. Manche bekommen weniger. Ich einiges mehr, dass es sich lohnt 🙂
    Arbeitgeber spart sich ja auch einiges.
    Und zum Schluss noch ein paar harte Worte:
    Es geht ja nur um 50k€ – da muß man es einfach laufen lassen.
    Lieber im Internet usw. recherchieren, um den besten und günstigsten Mixer oder sonstiges Teil zu finden.
    DIE 3 + x Stunden lohnen sich mehr…
    Und wenn ich 2001 Apple,Google… gekauft hätte, dann müßte ich heute nicht mehr arbeiten.
    Ups. Das müßte ich ja eh nicht mehr. 😉

  30. Ich muss hier nochmal nachhaken….
    Situation: Privatier mit Partnerin in gesetzlich versicherter Anstellung.

    In der Berechnungsgrundlagenverordnung der GKV steht, das die „wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“ des Versicherten bei der Beitragsberechnung zu Grunde gelegt werden muss.

    (Solange Zinsen über die Steuererklärung als Kapitaleinkünfte nachgewiesen werden können, scheint bei den meisten Privatiers hier ja alles in trockene Tücher gewickelt zu sein.)

    Was aber wenn die Zinsen als Einkünfte ausbleiben? Greift die GKV dann nicht auch auf das vorhandene „verwertbare Kapital“ zu? Auf irgendwas hat man ja die Zinsen mal bekommen.

    Die Frage also: Wurde bei den hier mitlesenden Privatiers schon mal nach dem eigentlichen Kapital ermittel? Gibt es da belastbare Fakten?

    Der Hinweis in einem Focus Artikel nachdem die Geldmittel die zum Bestreiten des Lebensunterhalts aus diesem Kapital entnommen werden nicht als Grundlage zur Berechnung verwendet werden dürfen, scheint nicht gültig zu sein.

    Wer kann dazu was beitragen? Wer wurde schon nach seinem Kontostand befragt?

    • Die Frage ist durchaus berechtigt und begründet. Und ich denke auch, solange ein Privatier Kapitaleinkünfte erklärt, passt dies ohne Bedenken in eine Schublade und wird nicht hinterfragt. Genau so, wenn der Privatier ohne eigene Einkünfte beim Ehegatten in der Familienversicherung unterkommt. Auch das ist ein Modell, welches millionenfach ohne weitere Fragen akzeptiert wird.

      Wenn jedoch beide keine Einkünfte haben, könnte sicher die Frage nach der Basis für die Lebensführung kommen. An dieser Stelle würde ich gerne einmal einen Kommentar von Swantje B. empfehlen, die sich bisher als ausgezeichnete Expertin in allen Fragen zur Krankenversicherung erwiesen hat.

      Gruß, Der Privatier

  31. Hallo Der Unwissende / Hallo Peter
    Sehe ich GENAUSO , evt. noch die anderen Kommentare lesen .

    Besten Dank nochmal an Swantje – TOP . DANKE DANKE DANKE Nochmal .

    LG Det

  32. Hallo Privatier,

    vielen Dank für den tollen Blog und Dein Buch. Es hilft bei vielen Fragen sehr gut weiter. Ich beziehe seit diesem Monat kein Gehalt mehr und werde im Januar 2018 eine Abfindung bekommen. Seit einigen Tagen hat mich die gesetzliche Krankenversicherung (TK) als Freiwilliger in die Familienversicherung meiner Frau aufgenommen. Da meine EKST-Erklärung von 2016 noch nicht vorliegt, habe ich einen Bank-Kontoauszug über meine Kapitaleinkünfte in 2016 vorgelegt. Zu meiner Überraschung hat die TK nicht nur die Dividenden- und Zinseinkünfte zur Beitragsermittlung herangezogen, sondern auch die Kursgewinne der verkauften Aktien. Im Netz findet man zu diesem Thema sehr wenig. Allerdings wird meist nur von den Dividenden und Zinsen gesprochen. Wie werden Kursgewinne behandelt? Gibt es dazu eine gesetzliche Regelung oder etwas anderes brauchbares?
    Vielen Dank.

  33. Grundsätzlich ist es ja zu akzeptieren, daß die GKV Einnahmen mit Beiträgen belegt. Das Problem speziell der Kapitaleinkünfte liegt in der Vorgehensweise:
    * Erhöhungen der Einkünfte sind sofort zu melden und werden mit höheren Beiträgen belegt, auch rückwirkend.
    * Geringere Einkünfte führen erst mit deren Nachweis durch den Steuerbescheid zu Senkungen, aber nie rückwirkend.

    Nun liegt es in der Natur von Kapitaleinkünften in diesen zinslosen Zeiten, daß sie sich aus Kursgewinnen und Ausschüttungen speisen und damit völlig unberechenbar sind. Wenn du 2017 ein gutes Jahr hast bzw. aus strategischen Gründen Wertpapiere verkauft und damit Gewinne realisiert hast, müßtest du dies sobald du über den aktuellen Grenzwert von 991 €/ Monat kommst der GKV melden. Die wird dich ab sofort mit einem höheren Satz belegen. Aber in 2018 läuft es dann eher mies – das interessiert die Kasse erst mit dem Steuerbescheid, den du frühestens Anfang 2019 bekommst. Dann würde auch der Beitrag wieder sinken, nur die überzahlten Beiträge für 2018 siehst du nie wieder.

    Einziger Ausweg wäre ein Job mindestens in der Gleitzone (>450€), aber das hat dann mit Privatier nix mehr zu tun.

    • Hallo Hendrik,

      als Auswege fallen mir ein:
      – wie Sie schreiben, ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis (ab/ über € 451-,)
      – z.B. der Bundesfreiwilligendienst ist einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis gleichgestellt (auch bei geringerem Taschengeld und anderen Leistungen)
      – sowie ALG1-Bezug und vermutlich Krankengeldbezug o.ä.

      LG FÜR2012

    • Hallo Hendrik
      Die Sichtweise incl. Regelungen , ändert sich gerade . Schau mal unter
      Haufe nach , da dann nach diesem Thema suchen .

      LG Det

    • Hallo Hendrik,

      von der Theorie her mag die von Dir beschriebene Vorgehensweise richtig sein und damit wäre dann auch die Kritik gerechtfertigt. In der Praxis verhält es sich aber anders!

      Zumindest ist das meine Erfahrung mit meiner Krankenkasse. Ob man dies verallgemeinern kann, entzieht sich meiner Kenntniss. Meine Krankenkasse (TK) verschickt einmal im Jahr eine Einkommensanfrage mit der Bitte, die Einkünfte anhand eines aktuellen EkSt-Bescheides zu belegen. Die Berechnung der Beiträge für die kommenden 12 Monate hat dann bisher immer auf Basis des EkSt-Bescheides stattgefunden. Insofern hinken die Beiträge praktisch immer ein Jahr hinterher.

      So ist/war das zumindest bisher bei mir. Das hat ganz am Anfang bei mir auch zu Irritationen geführt, wie ich es in meinem Beitrag über „Bürokraten“ beschrieben habe. Inwischen ist dies aber eine eingefahrene Praxis und ich habe daran nichts zu bemängeln. Schwankende Einkünfte wirken sich eben immer erst im Folgejahr aus. Kein Problem.

      Darüberhinaus kann man natürlich, gerade wenn es um Einkünfte aus selbständiger Arbeit und/oder aus Kapitalvermögen geht, immer selber auch einen Einfluss nehmen, wie hoch die Einkünfte werden. Auch dazu gibt es mehrere Vorschläge hier im Blog (z.B.: Steuerplanung).

      @Det: Ein „etwas“ konkreterer Hinweis wäre vielleicht auch „etwas“ hilfreicher…

      Gruß, Der Privatier

      • Die Änderung der Betragsberechnung ab 01.01.2018 wurde in das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz eingebaut. Der erläuternde Haufe-Artikel dazu ist hier:

        https://www.haufe.de/sozialwesen/versicherungen-beitraege/geaenderte-beitragsberechnung-fuer-selbststaendige-geplant_240_402668.html

        Das Gesetz ist hier: https://www.buzer.de/HHVG.htm

        Relevant für die Betragsberechnung ist Artikel 1 Nr. 16a bis 16c.

        Nach dem Gesetzeswortlaut gilt die rückwirkende Spitzabrechnung der Beiträge nach tatsächlich erzielten Beträgen nur für „Arbeitseinkommen“ (also Einnahmen aus einer selbstständigen Tätigkeit) und „Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung“ – die anderen Einkunftsarten (wie z.B. Kapitalerträge) werden nicht neu geregelt.

        Ob das ein Versehen oder Absicht des Gesetzgebers ist, ist mir unklar. Im Moment bleibt auch abzuwarten, wie sich die Gesetzesänderung auf die Beitragsverfahrensgrundsätze auswirken wird. Eventuell wird dort noch etwas zu der Frage geregelt werden, wie Kapitaleinkünfte zukünftig zu verbeitragen sind. Sonst öffnet sich hier ein weites Feld für Diskussionen und Gerichtsprozesse …

        Gruß
        Swantje

      • Ja, ich habe mich insofern vertan, als ich von meinen Anfängen als Teilzeit-Selbständiger ausging. Da werden die Einnahmen zunächst geschätzt und da sind dann auch rückwirkende Erhöhungen (aber keine Reduzierungen) möglich. Habe aber inzwischen auch anderweitig Belege gefunden, daß von diesem Spezialfall abgesehen, die Berechnung auf Basis ESt-Bescheid für das Folgejahr erfolgt, nicht aber rückwirkend.

        Zudem habe ich ja über die Abgabe der ESt-Erklärung noch in Maßen Einflussmöglichkeit: Im guten Jahr gebe ich spätestmöglich ab, dementsprechend kommt der Bescheid und damit die Beitragsfestsetzung erst ca. September. Nach dem evt. schlechteren Jahr gebe ich frühestmöglich ab und meine Beiträge werden entsprechend bald auch wieder reduziert.

  34. Lieber Privatier,

    ich weiß nicht, ob dieser Beitrag in dieses Kapitel gehört. Bei mir tauchte die Frage aber unter dem Gesichtspunkt gesetzliche Krankenversicherung auf.

    Da meine Frau neben einer Halbtagsbeschäftigung mit 20 Wochenstunden einem Nebengewerbe nachgeht, musste mich jetzt mit der Frage der Sozialversicherungsbeiträge für diese Nebentätigkeit beschäftigen. Die wichtigste Frage ist, ob es sich bei der selbständigen Erwerbstätigkeit um eine Neben- oder Haupttätigkeit handelt.

    Informationen dazu finden sich in „Grundsätzliche Hinweise zum Begriff der hauptberuflich selbstständigen Erwerbstätigkeit vom 23. Juli 2015“
    https://www.mediafon.net/upload/2015_GKV_Kriterien_Hauptberuf.pdf

    Für meine Frage habe ich in den folgenden Textstellen Hinweise gefunden; es handelt sich hierbei nur um Ausschnitte. Wer es genauer wissen will, sollte das gesamte Dokument mal lesen.

    „Hauptberuflich ist eine selbstständige Erwerbstätigkeit dann, wenn sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten zusammen deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit darstellt…“

    Demzufolge sind die Unterscheidungsmerkmale die Arbeitsstunden und Einkünfte.

    „Hauptberuflichkeit ist allerdings ohne nähere Prüfung der wirtschaftlichen Bedeutung und des zeitlichen Aufwands der selbstständigen Tätigkeit im ersten Schritt immer dann anzunehmen, wenn der Selbstständige Arbeitgeberstellung hat, das heißt, wenn er im Zusammenhang mit seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit regelmäßig mindestens einen Arbeitnehmer mehr als geringfügig beschäftigt…“

    Wenn man also einen Arbeitnehmer beschäftigt, ist es eher eine Haupttätigkeit.

    „Die wirtschaftliche Bedeutung der selbstständigen Tätigkeit ist durch Heranziehung des Arbeitseinkommens im Sinne des § 15 SGB IV zu bestimmen (vgl. u. a. Urteil des BSG vom 29. April 1997 – 10/4 RK 3/96 –, USK 9760). Maßgeblich ist danach der nach den Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus der selbstständigen Tätigkeit (§ 15 Abs. 1 SGB IV).
    Vom zeitlichen Umfang her ist eine selbstständige Tätigkeit dann als hauptberuflich anzusehen, wenn sie mehr als halbtags ausgeübt wird (vgl. Urteile des BSG vom 10. März 1994 – 12 RK 1/94 und 12 RK 3/94 –, USK 9428). Dabei ist neben dem reinen Zeitaufwand für die eigentliche Ausübung der selbstständigen Tätigkeit auch der zeitliche Umfang für eventuell erforderliche Vor- und Nacharbeiten zu berücksichtigen. Zu berücksichtigen ist ferner die für die kaufmännische und organisatorische Führung des Betriebes erforderliche Zeit…“

    Hier wird ausgesagt, dass der Gewinn nach Einkommensteuerrecht ermittelt wird; dasselbe sollte dann wohl auch für das Gehalt gelten. Wenn die Nebentätigkeit mehr als halbtags ausgeübt wird, ist es eine Haupttätigkeit.

    „Wenn es gilt, die selbstständige Erwerbstätigkeit gegen eine oder mehrere abhängige Beschäftigungen gewichtend abzugrenzen, ist darauf abzustellen, ob die selbstständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Umfang her die übrigen Erwerbstätigkeiten deutlich übersteigt. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, wird die selbstständige Tätigkeit nicht hauptberuflich ausgeübt. Die dazu erforderliche Prüfung ist im Zweifelsfall nicht schematisch, sondern im Rahmen einer Gesamtschau vorzunehmen.
    Wann von einem „deutlichen Überwiegen“ auszugehen ist, hat die Rechtsprechung bislang nicht konkret beantwortet. Übersteigt die selbstständige Tätigkeit sowohl von der wirtschaftlichen Bedeutung als auch vom zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten um jeweils mindestens 20 v. H., kann von einem deutlichen Überwiegen ausgegangen werden; der vorgenannte Prozentsatz ist allerdings kein starrer Wert, sondern dient der Orientierung.“

    Das hier sehe ich als Zusammenfassung; aufgrund des letzten Absatzes wird es leider etwas schwammig.

    Mich würde interessieren, ob jemand konkrete Erfahrungen mit einer gesetzlichen Krankenkasse gemacht hat.

    Viele Grüße, Hardy

  35. Um einmal mit der letzten Aussage „leider etwas schwammig“ zu beginnen, so wird dies noch viel schwammiger, wenn man sich einmal vor Augen führt, dass der Begriff der „nebenberuflichen Selbständigkeit“ auch bei anderen Behörden (Arbeitsagentur, Rentenversicherung) verwendet wird und zwar stellenweise ähnliche Definitionen verwendet werden, teilweise die Sachlage auch wieder anders bewertet wird.

    Da empfinde ich Aussagen des GKV-Papiers doch schon als relativ konkret. 😉

    Bei mir selber liegt der Fall zwar etwas anders und ist somit sicher nicht direkt vergleichbar, aber vielleicht sind ja ein paar Tendenzen zu erkennen:

    Ich fühle mich nämlich als freiberuflicher Autor auch als nebenberuflich Selbständiger. Wobei hier der Begriff „nebenberuflich“ im engeren Sinn schon fragwürdig ist, da ich ja gar keinen Hauptberuf ausübe. Da fängt es schon an.

    Aber auch wenn man die o.g. Kriterien von Zeitaufwand und Einkünften heranzieht, wird die Einordnung schwierig. Selbst wenn ich jeden Tag nur eine einzige Stunde mit meinem Nebenberuf zubringe, ist das schon der überwiegende Teil (der einzige!) meiner beruflichen Tätigkeiten. Das selbe gilt für die Betrachtung der Einkünfte.

    Insofern ist die Aussage des GKV-Papiers verständlich, wenn es heisst, dass die Einordnung nicht schematisch, sondern im Rahmen einer Gesamtschau vorzunehmen ist.

    In meinem konkreten Fall heisst das, dass ich jedes Jahr einmal von meiner Krankenkasse zwei Fragebögen bekomme. Mit dem ersten werden sämtliche Einkünfte erfragt, um daraus die Beiträge zu berechnen. Das ist soweit Standard und haben wir hier wohl schon mehrfach besprochen.
    Aber ich bekomme noch ein zweites Papier, mit dem der Status der Nebenberuflichkeit überprüft wird. Im Wesentlichen werden die oben von dir genannten Kriterien abgefragt, wie wöchentliche Arbeitszeit, Angestellte, Einkünfte bzw. Gewinn.
    Bisher und von Anfang an gab es dabei nie irgendwelche Fragen oder Zweifel seitens meiner Krankenkasse hinsichtlich der nebenberuflichen Einstufung.

    Auch wenn mein Fall sicher anders gelagert ist, so halte ich ihn eigentlich sogar für kritischer als den von Dir geschilderten. Aber das hängt natürlich ganz wesentlich von den Daten (Zeitaufwand, Einkünfte, Angestellte) ab, die bei deiner Frau vorliegen. Aber wenn es wirklich eine „Neben“-Tätigkeit ist, würde ich mir da zunächst keine großen Sorgen machen.

    Anders sieht es natürlich aus, wenn „nebenher“ das große Geld verdient wird. 😉
    Denn die Einstufung eines hauptberuflich Selbständigen wird deutlich teurer (müsste ich nachsehen).

    Gruß, Der Privatier

    • Hallo Privatier,

      Dein Fall wird in Kapitel „3.2 Selbstständige Tätigkeit ohne andere Erwerbstätigkeit“ behandelt. Interessanterweise kann man auch als Nur-Selbständiger in einer Nebentätigkeit sein. Der Vergleich mit einer Haupttätigkeit funktioniert dann natürlich nicht.
      Im Fall meiner Frau würde die Einstufung als hauptberuflich Selbständige bedeuten, dass Sie alle Sozialversicherungsbeiträge selbst bezahlen müsste und zwar Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil. So habe ich es jedenfalls bisher verstanden.

      Ums große Geld geht es nicht, aber mit mir als Bald-Rentner müssen wir alle Optimierungsmöglichkeiten ausnutzen.

      Meine Frau arbeitet im sozialen Bereich und hatte 2016 rund 10.000,- zu versteuernde Einkünfte. Aus ihrem Bruttogehalt hat sie zusätzlich rund 4.000,- im Rahmen einer Gehaltsumwandlung in eine Unterstützungskasse eingezahlt. Der Gewinn aus dem Gewerbe waren 8.500,-.

      Was ich noch nicht herausgefunden habe ist, ob in diesem Fall von 14.000,- Einkünften auszugehen ist. Kann mir dabei jemand helfen?

      Mich würde Dein zweiter Fragebogen interessieren; kannst Du mir den als Blanko-PDF per Mail schicken?

      Viele Grüße, Hardy

      • Mit der Statusfeststellung „hauptberuflich selbstständig“ steigt der Ausgangswert für die Beitragsberechnung auf mindestens 2.231,25 € je Monat (Wert für 2017, geregelt in § 240 Abs. 4 Satz 2 SGB V, Berechnung: Bezugsgröße 2.975,00 € / 40 x 30 Tage). Je nach konkretem Zusatzbeitragssatz ergibt das einen Beitrag (inkl. Pflegeversicherung) von ca. 400,00 € im Monat. Bei höheren Einnahmen als 2.231,25 € im Monat natürlich mehr.

        • Das „hauptberuflich selbständig“ teuer wird, ist klar; die Tabellen für die Einstufung bei der Krankenversicherung kenne ich auch.

          Den Gewinn im Gewerbe kann man schon etwas steuern; notfalls kann meine Frau eben keine Aufträge mehr annehmen. Eine andere Möglichkeit sind Investitionen.

          Was mich aber im Moment am meisten interessiert ist die Frage, ob die Einzahlungen in die Unterstützungskasse hinzuzurechnen sind; dann hätten wir auf jeden Fall genügend Luft. Problematisch ist, dass diese Zahlungen nicht in der Steuererklärung auftauchen.

          • Meine Antwort zur Berechnung war eigentlich an den Privatier gerichtet, sorry, dass das in der Verschachtelung verrutscht ist. Zu deiner Frage:

            Kurze Antwort: Die Zahlungen an die Unterstützungskasse werden nur zu einem kleinen Teil berücksichtigt.

            Lange Antwort: Die „grundsätzlichen Hinweise“ des GKV Spitzenverbands hat du ja selbst verlinkt. Dort findest du unter 3.1 auf Seite 16 oben den Hinweis, dass für die Prüfung das Arbeitseinkommen nahc § 15 SGB IV und das Arbeitsentgelt nach § 14 SGB IV verglichen wird.

            Arbeitseinkommen nach § 15 SGB IV ist einfach: es zählt der steuerliche Gewinn.
            Zum Arbeitsentgelt regelt § 14 Abs. 1 Satz 2 SGB IV: „Arbeitsentgelt sind auch Entgeltteile, die durch Entgeltumwandlung nach § 1 Absatz 2 Nummer 3 des Betriebsrentengesetzes für betriebliche Altersversorgung in den Durchführungswegen Direktzusage oder Unterstützungskasse verwendet werden, ****soweit sie 4 vom Hundert der jährlichen Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung übersteigen****.“

            Die ergänzend erlassene Sozialversicherungsentgeltverordnung stellt dazu in § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 klar:

            „Dem Arbeitsentgelt sind ****nicht*** zuzurechnen: […] steuerfreie Zuwendungen an Pensionskassen, Pensionsfonds oder Direktversicherungen nach § 3 Nr. 63 Satz 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes im Kalenderjahr ****bis zur Höhe**** von insgesamt 4 Prozent der Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung; dies gilt auch für darin enthaltene Beträge, die aus einer Entgeltumwandlung (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 des Betriebsrentengesetzes) stammen“

            Die Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung beträgt aktuell 76.200 €/Jahr. 4% davon sind 3.048,00 €. Dieser Anteil der Zahlungen an die Unterstützungskasse bleibt also unberücksichtigt.

            Wenn man nun ausrechnet, dass 10.000 € + 4.000 € – 3.048 € = 10.952 € als Vergleichsentgelt herangezogen werden, ist das aber leider falsch. Denn du hast geschrieben, dass die 10.000 € die zu versteuernden Einkünfte (also nach Abzug von z.B. Pauschbetrag, Werbungskosten, etc.) sind. Diese Abzüge interessieren die Kasse nicht. In echt wird das Vergleichsentgelt daher höher sein.

            Und am Ende der Rechnerei entscheidet – wenn’s eng wird – dann doch „die Gesamtschau“.

            Links dazu:
            https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__14.html
            https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__15.html
            https://www.gesetze-im-internet.de/svev/BJNR338510006.html

            Gruß Swantje

          • Ich habe noch mal auf der Dezember-Gehaltsabrechnung meiner Frau nachgesehen.
            Dort gibt es einen Betrag für „KV-Brutto“ für das gesamte Jahr. Ebenso, mit demselben Betrag für PV, RV und. Ist das der Betrag, den die Krankenversicherung als Grundlage für den Vergleich heranzieht?

            Wenn ja, wie kommt man an den richtigen Betrag, da ja der Gewinn aus dem Gewerbe nach Steuer genommen wird?

            Viele Grüße, Hardy

          • Hallo Swantje,

            Danke für Deine Informationen.
            Ich habe verstanden, dass beim Arbeitseinkommen nach § 15 SGB IV der steuerliche Gewinn, also vor Steuern, zählt.
            Mit dem zu vergleichenden Arbeitsentgelt bin ich noch nicht klar. Logischerweise müsste hier auch ein Wert vor Steuern genommen werden. Um den Fall zu vereinfachen lassen wir doch mal die Entgeltumwandlung weg. Auf der Abrechnung finde ich:
            – Steuerpflichtiges Brutto
            – Krankenversicherungs-Brutto
            Der zweite Wert ist deutlich höher. Welcher der beiden Werte entspricht denn dem Arbeitsentgelt?
            Mich würde ein beispielhafter Rechenweg interessieren.

            Viele Grüße, Hardy

        • Danke für den Link zum Fragebogen; ich denke auch, dass alle Krankenkassen Ähnliches fragen.
          Wenn man sich die Fragen ansieht, erkennt man die Verbindung zum GKV-Papier.

          Viele Grüße, Hardy

      • Hallo Hardy,

        evtl. können Sie noch bei der Rentenversicherungspflicht Ihrer Ehefrau „optimieren“. Im folgenden Link einige Ideen dazu (Bitte vorher noch prüfen, ob diese Infos noch gültig sind!). Hier der Link http://www.foerderland.de/managen/personal/scheinselbststaendigkeit/arbeitnehmeraehnliche-selbststaendige/

        Meine Ehefrau bezieht eine DRV-Rente. Bei meiner Ehefrau werden auf die Einkünfte aus Selbständigkeit (ca. € 200-500/ Monat) prozentual KV- und PV-Beiträge (AG- + AN-Anteil) fällig.

        LG FÜR2012

  36. Hallo Swantje , Hallo Hardy , Hallo Peter .
    Diese für mich speziel wichtige Frage ( wegen Rückkehrfunktion PKV/GKV ) , habe ich m.M.n. so
    zu beantworten , das von einer überwiegend ( d.h. mehr wie 50% also somit 50,1% ) hauptberuflichen selbstständigen Tätigkeit auszugehen ist . In einigen GKV Spitzenverbands Niederschriften ,
    wird auch von “ Überwiegend “ in Bezug von möglichen Zeitrahmen ausgegangen . D.h. hier wird dann davon ausgegangen , das bei einem ZEITEINSATZ ( wie soll dieser überhaupt ermittelt werden ????? )
    von über / gleich regulären Arbeitsverhältnis , somit z.B. 38,5 Std. / Woche , 172,5 Std. / Monat ???
    ( oder was sollte hier angenommen werden ??? ) eine Annahme getroffen werden kann , welche es
    nahelegt , das DANEBEN , keine weiteren Tätigkeiten mehr ausgeübt werden können .
    Analogien werden auch für die Angestellte Tätigkeit ( also bei einem Arbeitgeber beschäftigt )
    hinsichtlich Zeitrahmen , gebildet . Bei einigen , wird wieder von dem Einkommen ( in % ) für
    die “ ÜBERWIEGEND “ Annahme ausgegangen , da frage ich mich doch , was ist denn nun tatsächlich
    zutreffend ??? . Annahme nach % der Einkünfte , oder des Zeitaufwandes ??? Keine Ahnung , dafür
    wird dann vermutlich eben diese Einzelprüfung notwendig sein , um hier das richtige zu ermitteln .
    Aber so ein paar Rechtsgrundlagen wären manchmal schon schön .

    LG Det

    • „Keine Ahnung, dafür wird dann vermutlich eben diese Einzelprüfung notwendig sein , um hier das richtige zu ermitteln.“

      Richtig erkannt! Es gibt eben einige Kriterien, die eher für eine haupt- oder nebenberufliche Tätigkeit sprechen. Und die Abwägung aller Punkte in der Gesamtschau ergibt dann die Einschätzung des Sachbearbeiters, ob er hier einen Angestellten mit einer nebenbruflichen Selbständigkeit vor sich hat, oder einen Selbständingen, der nebenher noch einen Angestellten-Job ausübt.
      Oftmals wird das anhand der Zahlen sehr eindeutig sein. Aber natürlich wird es auch immer schwierige Grenzfälle geben.

      Gruß, Der Privatier

      • Leider gibt es bei meinem Eintrag am 2.Sep.2017 um 08:45 keine Antwortmöglichkeit.
        Ich möchte daher hiermit die Frage nach dem grundsätzlichen Rechenweg noch mal in den Raum stellen.

        Ich bin dankbar für jeden Hinweis, Hardy

        • Hallo Hardy,

          auf deine Frage gibt es keine befriedigende allgemeingültige Antwort, denn es gibt keine streng schematische Prüfung sondern eine Einordnung im Rahmen einer Gesamtschau. Und je nachdem wie man schaut, sieht man ein anderes Bild. Ansichtssache eben – je nach Standpunkt. Für den Standpunkt der Kasse bei der Betrachtung gibt es gewisse Vorgaben, aber der exakte Blickwinkel und die Brennweite sind nicht bis ins Detail festgeschrieben. Das ist in etwa wie mit diesen Münzfernrohren, die manchmal an Touristenattraktionen rumstehen. Da gibt es auch einen relativ großen Ermessensspielraum bei der Frage, wohin ich den Fokus lege und wie ich das Gesehene interpretiere.

          Gundsätzlich wird das SV-Brutto zum Vergleich herangezogen. In der Regel stimmen Steuer- und SV-Brutto aber weitgehend überein. Wenn die Werte dann noch so abweichen, dass das SV-Brutto „deutlich höher“ Ist, dann ist das schonmal recht ungewöhnlich. Wie deine Kasse Kasse dann reagiert, wo sie genau hinschaut und wie genau sie rechnet, wie sie den Faktor „Geld“ in dem Vergleich insgesamt gewichtet und andere Dinge, die bei der Abgrenzung eine Rolle spielen, das kann dir nur deine Kasse beantworten. Solange die Entscheidung der Kasse in der Gesamtschau vertretbar ist, kann die Entscheidung in Grenzfällen auch mal so, mal so ausfallen.

          • Hallo Swantje,

            Danke für Deine Ausführungen. Im Falle meiner Frau beträgt der Unterschied zwischen Steuerpflichtigem und SV-Brutto exakt 1800,- €. Das kommt aus der Ecke Gehaltsumwandlung; aufgrund der Höhe des Gesamtbetrages der Umwandlung ist ein Teil in Höhe von 1800,- € steuerlich begünstigt (steuerfrei), aber nicht sozialversicherungsfrei.
            Ich werde mich sicherheitshalber am niedrigeren Steuerpflichtigem Brutto orientieren.

            Eventuell schicke ich auch mal eine schriftliche Anfrage an die Krankenkasse.
            Ich möchte mir jedenfalls nicht die Möglichkeit der Gestaltung aus der Hand nehmen lassen.

            Viele Grüße, Hardy

          • Sehr schöner Vergleich Swantje .

            Eigentlich genau DAS was ich schon vermutet hatte .
            Leider sind die Verfahrensvorgaben nicht ÖFFENTLICH , daher
            auch nicht einsehbar , daher auch Ergebnis nicht absehbar .
            Danke nochmal für deine Sichtweise , die Du auch bereits an
            anderer Stelle hier im Blog geteilt hast .

            LG Det

          • @Hardy: Wenn es genau 1.800 € sind, dann kommt der Unterschied tatsächlich nur aus der Entgeltumwandlung. Anfrage an die Kasse ist eine gute Idee. Ich gehe davon aus, dass dann dort das SV-Brutto zu Grunde gelegt wird.

            @Det: Auch wenn es enttäuschend sein mag: Geheime „Verfahrensvorgaben“ gibt es dazu nicht. Die Hinweise des Spitzenverbands sind öffentlich, Rundschreiben auch, Urteile auch.

            Die Interpretation im Einzelfall obliegt dem Sachbearbeiter/der Sachbearbeiterin in der Krankenkasse, bei schwierigen Fällen eventuell der Teamleitung oder Rechtsabteilung. Und dabei wird auch innerhalb der Kasse durchaus mal kontrovers diskutiert. Und dabei können in ähnlichen Fällen bei unterschiedlichen Sachbearbeitern in unterschiedlichen Kassen schonmal unterschiedliche Ergebnisse rauskommen. Das liegt aber nicht an geheimen „Prüfvorgaben“, sondern schlicht am Verlauf der Diskussion oder Entscheidungsfindung.

            Wenn es für jeden Fall eine eindeutige Vorgabe und eine einzige richtige Lösung anhand der Vorgabe(n) gäbe, dann bräuchte man keine Sozialversicherungsfachangestellten in der Krankenkasse, sondern nur Datentypisten die den Computer füttern.

            Es ist daher häufig eine gute Idee, im Vorfeld mal die eigene Kasse zu fragen, wie sie denn einen bestimmten Sachverhalt konkret beurteilen würde. So ein bißchen was-wäre-wenn. Und wenn einem das Ergebnis gefällt, sollte man sich die Antwort schriftlich geben lassen, damit man auch eine rechtsverbindliche Zusicherung nach https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__34.html hat.

  37. Hallo Swantje

    Ich hatte nicht “ GEHEIMWISSEN “ vermutet , sondern wäre einfach
    von bestimmten Prüfschemas ( Wie in anderen Berufen auch ) die
    durch die GKV bei der Prüfung durchgeführt werden , ausgegangen .

    Da will ich ja mal hoffen , das ich ein einfacher Fall werde , keine
    weitere Diskussion ( bei GKV ) benötige und in ( IHR ) Schema F reinpasse .
    Ich glaube da werde ich mich schon bemühen ( im Vorfeld ) alle aufkommenden
    Fragen bereits vereinfacht und damit leicht einordbar gemacht zu haben .

    Nicht das es nachher doch noch zu einem ganz anderen Ergebnis kommt .
    Aber selbst Dieser , für die GKV einfach zu ermittelnde Sachverhalt ,
    ergibt für mich im VORFELD , schon einige Hürden und auch Fragen zu klären ,
    wie jetzt wohl die EINFACH(ST)E Sichtweise nun am besten aussehen könnte .
    Insbesondere die Rechteverteilung ( für die Vermögenswerte und deren Nutzung ) ,
    gibt mir ( und dem Steuerberater ) einige Denkaufgaben auf .
    Aber es wird bereits WENIGER und somit Einfach . So kämpfe ich mich halt
    Stück für Stück an eine einfache Sichtweise ran . Für den Rest ,sollte
    es überhaupt einen geben , wird es evt. eine Holding , Ltd. oder GmbH werden ,
    mal sehen Wo dann die Rechte hin sollen .

    LG Det

    • Hallo Det,

      tut mir Leid, wenn ich deinen Post falsch verstanden habe.Da hat vielleicht ein bißchen der Pawlow’sche Reflex zugeschlagen – den Vorwurf Versicherte absichtlich im Dunkeln zu lassen um Ihnen dann später möglichst viel aus der Tasche ziehen zu können erlebe ich leider regelmäßiger als mir lieb ist. In fast allen Fällen von Menschen, die vorher keinerlei Beratung der Krankenkasse in Anspruch genommen haben und selbst (oder mit Steuerberater) „geniale“ Konstruktionen ausgeheckt haben, die leider nicht funktionieren. Oder die vorher in Beratungsgesprächen nicht alle Karten auf den Tisch gelegt haben sondern sich nur zu ausgeeinzelten Aspekten über grundsätzliche Regelungen erkundigt haben – die dann für die tatsächliche Beurteilung im Gesamtbild aber nach hinten treten.

      Zu GmbH, Ltd., Holding: Ich kenne deine Situation nicht und kann, darf und möchte hier auch keine Rechtsberatung im Einzelfall anbieten. Ganz generell kann ich aber auf folgende Fallstricke hinweisen, von denen ich hoffe, dass du/deine Beratung sie im Blick haben:

      – auch als reiner Gesellschafter kannst „hauptberuflich selbstständig“ sein, was eine Versicherungspflicht in einer Beschäftigung ausschließt.

      – in allen Beispielen und Urteilen die man im Internet so findet geht es eigentlich immer um die Konstruktion „Geschäftsführer in einer GmbH, in der man auch Gesellschafter ist“. Ganz grob vereinfachte Beispiele:

      — Gesellschafter mit beherrschendem Einfluss bei GmbH A, angestellter Geschäftsführer bei GmbH A: keine Sozialversicherunggspflicht, da hauptberuflich selbstständig.

      — Gesellschafter ohne beherrschendem Einfluss bei GmbH A, angestellter Geschäftsführer bei GmbH A: Sozialversicherunggspflicht.

      — Gesellschafter mit beherrschendem Einfluss bei GmbH A, angestellt bei GmbH B: eventuell keine Sozialversicherunggspflicht in der Anstellung bei GmbH B, da in GmbH A als hauptberuflich selbstständig anzusehen.

      – Achtung: „beherrschender Einfluss“ kann auch bei deutlich weniger als 50% Besitzanteil angenommen werden (Stichwort: Sperrminorität)!

      – 2012 hat sich dazu durch BSG-Urteile viel geändert, ggf. Aktualität des Wissensstands hinterfragen.

      – bei Konstruktionen mit Verschiebungen innerhalb der Familie: eventuell werden dann Angehörige „hauptberuflich selbstständig“. Immer die Sozialversicherungspflicht aller beteiligten Personen im Blick halten!

  38. Hallo Swantje
    Eigentlich ist mir schon alles überwiegend klar .
    Dennoch schätze ich persönlich DEINE Sichtweise sehr , da Sie mir
    auch immer wieder zeigt , was ICH evt. übersehen habe .
    Auch bei diesen letzten Kommentar , hast Du gleich wieder überwiegend alles
    erfasst , was mir z.Zt. noch in der Sichtweise Probleme macht .
    Da schätze ich einfach Deine Expertise , so einfach ist es eigentlich .
    Also Quasi “ Wie immer , zum Glück Swantje “

    LG Det

  39. Hallo „Privatier“,
    ich bin 56 Jahre alt und im Oktober 2016 betriebsbedingt inkl. Abwicklungsvertrag gekündigt worden. Ende November bekam ich eine unwiderrufliche Freistellung, offizeller Kündigungstermin 30.6.2017. Es kam zu einem Prozess vor dem Arbeitsgericht und einem Vergleich, dass die Freistellung bis zum 31.12.17 verlängert wird und eine Abfindung im Januar 2018 gezahlt wird. Seit 1999 beziehe ich eine Rente von der BG durch einen tötlichen Verkehrsunfall meines Mannes. Die max. Höhe der Rente wären 1400 Euro monatlich mit einem Freibetrag von 900 Euro. Soweit die Fakten.
    Ich bin momentan arbeitssuchend gemeldet und werde mich bei meinem nächsten Termin bei der AfA zum 1.1.18 arbeitslos melden, plane aber mich nach der Feststellung der ALG1 Höhe wieder abzumelden da ich möglichst wenig Einkünfte im Jahr der Abfindungsauszahlung 01/18 haben möchte. Nach Auskunft der BG, würde das ALG1 so wie mein früheres Gehalt auf meine BG Rente angerechnet. Die Abfindung ist eine Entschädigungszahlung für den Verlust des Arbeitsplatzes und wird laut BG daher nicht gegengerechnet. Da ich mich bei der AfA abmelden möchte, suche ich nach einer Lösung um möglichst wenig Beiträge zur GKV zu zahlen. Welche Vorgehensweise ist nach Ihrer Erfahrung sinnvoll? Mit freundlichem Gruß Lina

    • Es gibt relativ wenig Möglichkeiten, bei den Beiträgen zur GKV Gestaltungsmöglichkeiten zu nutzen. Als freiwilliges Mitglied zahlt man eben einen prozentualen Beitrag auf die jeweiligen Einkünfte. Da gibt es nichts zu optimieren.

      Die einzige Möglichkeit besteht darin, sich einen (Neben-)Job mit Pflichversicherung zu suchen. Wenn man dabei genau auf die Randbedingungen achtet, wirkt sich das auch nicht auf die alten(höheren) ALG-Ansprüche aus. Näheres dazu findet man im §150 SBG III, speziell Satz 2, Nr.5.

      Gruß, Der Privatier

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